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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. August 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrheim St. Johann Baptist, Fellererplatz 7, 81479 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1
Formalia
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle vom 02.07.2019
2
Allgemeines
1.
Termine
2.
Informationen
3.
Benennung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung
4.
Terminplanung BA-Sitzungstermine 2020
3
Unterausschuss Budget
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(E) LPR gGmbH: Erneuerung der Schulmöbel;
Beantragte Summe: 22.546,42 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 der LPR gGmbH für die Erneuerung der Schulmöbel in Höhe von 22.546,42 € vom 03.05.2019.
3.
(E) Klangraum e.V.: Jubiläumskonzert am 14.09.2019;
Beantragte Summe: 905,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 des Klangraum e.V. für das Jubiläumsfest am 14.09.2019, in Höhe von 905,00 €, vom 17.06.2019.
4.
(E) Helferkreis Flüchtlingsunterkunft Forstenrieder Allee 246:
Einrichtung einer Fahrradreparaturwerkstatt ab 06.08.2019;
Beantragte Summe: 1.796,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 des Helferkreises Flüchtlingsunterkunft Forstenrieder Allee für die Einrichtung einer Fahrradreparaturwerkstatt ab 06.08.2019, in Höhe von 1.796,00 €, vom 21.06.2019.
5.
(E) hpkj familiy e.V.: Ferienfreizeit in Dießen am Ammersee vom 24.08.19 - 31.08.19;
Beantragte Summe: 2.814,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirskbudget des BA 19 des hpkj family e.V. für die Familienfreizeit in Dießen am Ammersee vom 24.08.19 - 31.08.19, in Höhe von 2.814,00 €, vom 24.06.2019.
6.
(E) Verein zur Förderung der Grundschule an der Samberger Straße e.V.:
Projekt "Schule fördert Biodiversität";
Beantragte Summe: 3.876,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 des Vereines zur Förderung der Grundschule an der Samberger Straße e.V. für das Projekt "Schule fördert Biodiversität", in Höhe von 3.876,00 €, vom 24.06.2019.
7.
(E) Katholische öffentliche Bücherei St. Johann Baptist / Solln: Anschaffung von Büchern;
Beantragte Summe: 450,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 der kath. öffentlichen Bücherei St. Johann Baptist / Solln für die Anschaffung von Büchern in Höhe von 450,00 € vom 27.06.2019.
8.
(E) Evangelischer Verein München-Solln e.V.: Weiterführung der Hausaufgabenhilfe für
Kinder an der Samberger Grundschule vom 16.09.2019 – 24.07.2020;
Beantragte Summe: 6.882,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 des Evangelischen Vereins München-Solln e.V. für die Weiterführung der Hausaufgabenhilfe für Kinder an der Samberger Grundschule vom 16.09.2019 – 24.07.2020 in Höhe von 6.882,00 € vom 24.06.2019.
9.
(E) Initiative "Never forget - never again": Buchpublikation im September 2019;
Beantragte Summe: 500,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für die Buchpublikation im September 2019 von der Initiative "Never forget - never again" in Höhe von 500,00€.
10.
(E) Andreas Gospel Singers Verein: Anschaffung eines Schlagzeugschallschutzes;
Beantragte Summe: 469,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für die Anschaffung eines Schlagzeugschallschutzes vom Andreas Gospel Singers Verein in Höhe von 469,00€.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Baumschutzliste
3.
(Antrag) Kiesgewinnung auf städtischen Flächen in Neuried
4.
(Antrag) Verbesserungen beim Baumschutz
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
1.1
Terminverfolgung des Projektes Trambahn-Westtangente
1.2
Abbau von Umlaufsperren und Absenkung des Bordsteins im Bereich der Einmündung Karl-Wieninger-Weg in die Mindelheimer Str.
2.
(A) Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbot Grundschule Samberger Straße
3.
(E) Ziff. 1: Rote Radwegemarkierung an der Kreuzung Siemensallee/Aidenbachstraße
-
14-20 / E 02493 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ziff. 1: Rote Radwegemarkierung an der Kreuzung Siemensallee/Aidenbachstr.
4.
(E) Widmung einer Teilstrecke der Constanze-Hallgarten-Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Constanze-Hallgarten-Straße zwischen dem
Ende der Kehre (= km 0,128) und der Drygalski-Allee (= km 0,289)
zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
5.
(A) Verkehrsrechtliche Anordnung: Schrägparken Thurgaustraße
6.
(E) Überdachte Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Hinterbrühl
-
14-20 / E 02494 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, dass die Anbringung einer überdachten Wartehalle unter den derzeitigen Bedingungen nicht möglich ist, werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02494 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 19.03.2019 kann derzeit nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02494 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
(U) Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehranfahrtszone St.-Wendel-Straße
8.
(U) Verkehrsrechtliche Anordnung: Vorfahrt gewähren Am Isarkanal
9.
(Antrag) Erneuerung des Wegbelags in der Schaffhauser Straße
10.
(Antrag) Fuß- und Radwegsicherheit an der Forstenrieder Allee
11.
(Antrag) Fahrradwege Neurieder Kreisel
12.
(A) Änderungsvorschlag zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06346
„Errichtung eines Halteverbots auf Höhe der Wendeschleife Drygalski-Allee“
13.
(Antrag) Haltverbot Forstenrieder Allee 143
14.
(Antrag) Berücksichtigung des Schulweges bei der Planung einer Realschule in der
südlichen Forstenrieder Allee
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Bauvorhaben lt. Liste
7
Unterausschuss Soziales
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
Seniorenstadtplan für den 19. Stadtbezirk
3.
(Antrag) Spielplatz Hermann-Hahn-Platz
4.
(Antrag) Trainingsuhr im Bad Forstenrieder Park
5.
(Antrag) Nachnutzung Stadtbibliothek Forum Fürstenried
8
Unterausschuss Kultur
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(Antrag) Kriterien für die temporäre Vermietung städtischer Grundstücke
3.
(A) Vermietung stadteigenes Grundstück: Christbaumverkauf Forstenrieder Allee
vom 06.12. bis 24.12.2019
4.
(A) Veranstaltung: Isarschwimmen 2019 am 21.09.2019
5.
(E) Künstlerische Gestaltung der Unterführung an der S-Bahnhaltestelle Siemenswerke
-
14-20 / E 01980 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Nach Abschluss einer Gestattungsvereinbarung zwischen der Antragstellerin und der
Eigentümerin (Deutsche Bahn AG), kann eine Gestaltung der Unterführungswände
erfolgen. Eine Begrünung der Stützwände wird durch die Grundeigentümerin
(Deutsche Bahn AG) dagegen abgelehnt. Der Empfehlung wird nach Maßgabe des
Vortrags entsprochen.
6.
(A) Veranstaltung: Wildwassersprint-Rennen am 21.09.2019
7.
(A) Veranstaltung: Bücherlauf am 15.09.2019
8.
(U) Gaststättenfortführung: Herterichstraße 139
9
Verschiedenes