RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA für die Maßnahme Anschaffung eines Sandkastens vom Februar 2019 bis April 2019 von dem Verein Die Schmuddelkinder e.V. in Höhe von 2.500,00 €

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezriskbudget des BA 7 für die Maßnahme Schulhausverschönerung: Mosaike, Februar 2019 bis Ende Juli 2019 von dem Elternbeirat der Grundschule Fernpaßstraße in Höhe von 1.450,00 €

Anlass Aufwertungsmaßnahmen im Südpark / Sendlinger Wald auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a „Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich)“ Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.190.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.190.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten der Aufwertungsmaßnahmen in Höhe von 2.190.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 330.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 voraussichtlich erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 Euro in 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. bei der Finanzposition 5800.950.8480 rechtzeitig anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sendlinger Wald - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Calisthenics - Parkouranlage Ortsangabe - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Südpark - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Boschetsrieder Straße

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates Auszahlungen / Einzahlungen 1.340.013.000,00 Euro Auszahlungen / 116.564.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe - / -

Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug

Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.

Anlass: Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat Inhalt: Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wohnungsbaukonferenz Regionale Kooperation Interkommunale Kooperation Ortsangabe: --

Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass - Durch Gebäudestruktur und Alter der technischen Anlagen des Hauses St. Josef bedingte Notwendigkeit eines Umbaus - Erste Überlegungen zur Zukunft dieses Hauses Inhalt - Bisherige Baumaßnahmen und derzeitiger Gebäude- zustand - Möglichkeiten von Baumaßnahmen und der künftigen Nutzung des Hauses - Durchführung und Finanzierung einer ersten Prüfung zur Umsetzbarkeit eines Interimsbaus und des Dachgeschossausbaus Gesamtkosten/Gesamterlöse - Planungskosten für die erforderliche Bauvoranfrage in Höhe von 50.000,- Euro Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Planungen - Durchführung der erforderlichen Vorplanung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH mit Beauftragung eines externen Planers - Rechnungsanweisung durch das Sozialreferat nach Vorprüfung der Rechnungen durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Bereitstellung der einmaligen Planungskosten von 50.000,- Euro in 2019 - Änderung des MIP 2018 - 2022 - Erneute Befassung des Stadtrats mit dem Ergebnis dieser Voruntersuchung, der Vorstellung der möglichen Varianten und der Beauftragung einer qualifizierten Kostenschätzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe - Stadtbezirk 7 - Pflegeeinrichtung am Luise-Kiesselbach-Platz 2

Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen/Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -