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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Maßnahme „Zirkuslust im Westpark“ vom 17.06.2019 bis 23.06.2019 von Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.000,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Maßnahme Projekt „SüdpART“ vom 22.06. - 20.10.2019 von SüdpART in Höhe von 478,86 €.

Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 Inhalt - Palliativversorgung bei der MÜNCHENSTIFT GmbH und Prüfung der Beschäftigung eines Palliativarztes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrags mit dem Ergebnis, dass die Einstellung eines Palliativarztes aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht finanzierbar ist Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH Ortsangabe -/-

Anlass: Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig. Inhalt: Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert. Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt. Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben. Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung. Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen. Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen. Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95. Inhalt: Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen...... Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum Ortsangabe Adams-Lehmann-Straße

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund