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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Mai 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
6.1
Nachbarschafttreff TATZ
7.
Weitere Punkte
7.1
MTV München von 1879 e. V. Vorstellung des Vereins und seiner Außenanlagen in der Werdenfelsstraße
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
8.1
(E) Trimm-Dich-Pfad im Westpark errichten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02231
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 25.10.2018
-
14-20 / E 02231 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Eine Fitnessanlage im Westpark kann nicht errichtet werden.
9.
Entscheidungen
10.
Budget
10.1
(E) Stadtbezirksbudget
Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG
Kinderfest am 26.07.2019
440,00 € Az: 0262.0-7-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Maßnahme Kinderfest am 26.07.2019 von Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG in Höhe von 440,00 €.
10.2
(E) Stadtbezirksbudget
Kirchenchor St. Philippus
Konzert am 24.11.2019
950,00 Euro, Az.: 0262.0-7-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für ein Konzert am 24.11.2019 vom Kirchenchor St. Philippus in Höhe von 950,00 Euro.
10.3
(E) Stadtbezirksbudget
Jugend von St. Thomas Morus München
Umsetzung eines Blühstreifens vom 23. - 26.05.2019
2.000,00 € Az: 0262.0-7-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Maßnahme Umsetzung eines Blühstreifens vom 23. - 26.05.2019 von Jugend von St. Thomas Morus München in Höhe von 2.000,00 €.
11.
Anträge
11.1
Vorläufiger Antragstext
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Einladung SuK 19-05-08
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Ergebnis der Anwohnerumfrage "Einbahnstraße Max-Seidl-Weg"
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
15.1
Graswanger Str.6; Neubau eines Mehrgenerationenhauses
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16.1
Veranstaltung "Literarisches Picknick" am Partnachplatz
17.
Westparkveranstaltungen
17.1
Sommerfest Montessori- Kinderhaus
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
26.
Referat für Bildung und Sport
27.
Referat für Gesundheit und Umwelt
28.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
29.
Sozialreferat
30.
Weitere Anhörungen
31.
Baureferat
31.1
Barrierefreier Zugang Josef-Rank-Weg
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
33.1
Verwendungsnachweis-SC Armin
34.
Kommunalreferat
35.
Kreisverwaltungsreferat
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
37.1
Baulisten
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39.
Referat für Bildung und Sport
39.1
Auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Siegenburger Straße wird im Zuge der Sanierung auch eine Gymnastikhalle errichtet
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
41.1
Denkmalschutzliste Schulanlage Neufriedenheim
42.
Sozialreferat
43.
Weiterer Schriftverkehr
43.1
Baumaßnahmen_SWM
44.
Amtsblatt
45.
Baureferat
46.
Büro des Oberbürgermeisters
47.
Direktorium
48.
Kommunalreferat
48.1
Vorkaufsrecht Passauerstr.
49.
Kreisverwaltungsreferat
49.1
Filmaufnahmen Südpark
49.2
Filmaufnahmen Adi-Maislinger-Str.
49.3
VVB-Bescheid Maibaumfest
49.4
VVB-Bescheid Vesakh-Fest
49.5
Feuerwerk-Rosengarten
49.6
Filmaufnahmen Westpark
49.7
VVB-Bescheid Europa-Picknic
49.8
Geschwindigkeitsmessungen-Toleranz
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53.
Referat für Bildung und Sport
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
55.1
(U) Vorgabenbezogener Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2017b
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München-Lenggries (westlich),
Distlhofweg (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans
mit Grünordnung Nr. 2017a)
- Satzungsbeschluss -
Raum für Gemeinschaftsnutzung im Zuge der Neubebauung am
Bauernbräuweg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01275
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark
am 10.11.2016
Erweiterung des Bebauungsplanumgriffes
des Bebauungsplans 2017b
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02396
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am
22.11.2018
Einstellung der Verladetätigkeit und
des Abstellens von S-Bahnzügen am Wochenende
am Bahnhof Mittersendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02398
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
-
14-20 / E 02398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01275 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit
Grünordnung für das oben genannte Vorhabengebiet
Satzungsbeschluss
Inhalt:
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Behandlung der
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01275
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 02396
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 02398
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit
Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der
Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Behandlung der genannten Bürgerversammlungsempfehlungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauernbräuweg, Distlhofweg, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b
Ortsangabe:
Bauernbräuweg, Distlhofweg, Bahnlinie München-Lenggries
56.
Sozialreferat
57.
Weitere Unterrichtungen
57.1
(U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifreform
Finanzierung (Erhöhung)
365-Euro-Ticket für die Ausbildung
Antrag Nr. 14-20 / A 04584 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.10.2018, eingegangen am 24.10.2018
Die MVV-Tarifreform
Den MVV für innenstadtnah wohnende Bürger attraktiver gestalten
Antrag Nr. 14-20/ A 04495 von den LKR vom 04.10.2018, eingegangen am 04.10.2018
Einführung des 1-Euro-Tagestickets bei öffentlichen Verkehrsmitteln
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 05689 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.01.2019
MVG-Ticket für die Wintermonate
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 05642 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 18.12.2018
365-€-Jahresticket und kostenfreies Sozialticket beim MVV
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02423 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 09 Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
365-Euro-Jahresticket, kostenloses Ticket für Sozialberechtigte und Kinder und Jugendliche bis zum Ende der Ausbildung
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02401 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 07 Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / A 05193 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04584 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04495 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02423 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05689 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Inhalt, weiteres Vorgehen und Finanzierung der MVV-Tarifreform.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Insgesamt 85.050 Tsd. € für 2020 bis 2022 als maximale Ausgleichsleistungen LHM
2020: 28,35 Mio. €
2021: 28,35 Mio. €
2022: 28,35 Mio. €
im Haushalt RAW
Mit Beschluss der VV vom 25.07.2018 wurde bereits ein Gesamtvolumen von 47.419 Tsd. € für die Tarifreform genehmigt. Es werden zusätzliche Mittel von 37.631 Tsd. € beantragt, darüber hinaus kommt es zu Verschiebungen bei den Haushaltsjahren.
Reduzierung des Aufwands Sozialticket im Haushalt Sozialreferat neu:
2020: -4.500 Tsd. €
2021ff.: -6.000 Tsd. €
Zusätzliche Erlöse Kämmerei i.H.v. 2,3 Mio. € p.a. aus ÖPNV-Zuweisungen Freistaat Bayern bleibt bestehen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Modell der Tarifreform wird zugestimmt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die benötigten Mittel für 2020 bis 2022 mit einer Höhe von jeweils 28,35 Mio. € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, gemeinsam bzw. in Abstimmung mit den übrigen Aufgabenträgern im MVV, eine Allgemeine Vorschrift gemäß EU-Verordnung 1370/2007 mit den im Vortrag dargestellten Eckdaten in Höhe von bis zu 65,8 Mio €/Jahr sowie einer darüber hinausgehenden Risikoabdeckung von bis zu 7 Mio. €, zunächst begrenzt bis Ende 2021, zu erlassen. Die Stadt beteiligt sich hieran mit bis zu 28,35 Mio. € p.a. in den Jahren 2020 bis 2022.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tarif, Seniorenticket, Ausbildungstarife
Ortsangabe:
-/-
57.2
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
57.3
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
57.4
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
58.
Verschiedenes
59.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte