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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Januar 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Amtsniederlegung von Frau Christiane Adamek;
Amtseinführung von Herrn Cenk Genc in den Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
ASZ und der Gesundheitsladen stellen ihre Arbeit vor
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Parkplatzsituation im Westend
2.
Tram Cafe München; Bewerbung für die Circus-Wiese
3.
Illegale Altkleidercontainer am Gollierplatz
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Ridlerstraße
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Theresienhöhe 13
2.
Bauvorhaben Gollierstr. 34
3.
Bauvorhaben Ligsalzstr. 30
4.
Bauvorhaben Guldeinstr. 32a
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Realisierung Schulneubau MK2
2.
(U) Realisierung eines Schul-Neubaus auf dem Gelände MK2 Theresienhöhe Süd
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
-
14-20 / E 02060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018
„Weitere Zukunft des MK 2 / ehemaliges Messegelände“
Inhalt
Darstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und ursprünglichen Planungsziele für das ehemaligen Messegelände.
Darstellung der Zielsetzungen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 und Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Mittelschule im MK 2.
Abgleich der planungsrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (Gewi) und Empfehlung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Sachstand eines möglichen Schulbaus am Standort Ganghoferstraße (MK 2 des Bebauungsplans Nr. 1819b) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe zur Errichtung einer Mittelschule auf der Fläche des MK 2 (ehemaliges Messegelände) für die Verlagerung der Mittelschule an der Ridlerstraße mit freiwerdenden Räumen für die Carl-von-Linde-Realschule wird entsprochen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbauoffensive
MK2
Bebauungsplan Nr. 1819b
ehemaliges Messegelände
Ortsangabe
Theresienhöhe Süd
Schwanthalerhöhe
Alte Messe
7.3
Unterrichtungen
1.
Kita Kazmairstraße 89
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Baumveränderungen Bergmannstraße/Kazmaierstraße
2.
Baumveränderungen Garmischer Straße/Ridlerstraße
8.3
Unterrichtungen
1.
Entfernung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum - Grundschule Guldeinstraße
2.
Fällung Gefahrenbaum Westendstraße
3.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum; Feuerwache 3, Heimeranstr. 10
4.
Gefährdung für Fußgänger- und Radverkehr an verschiedenen Baustellen
5.
Einrichtung eines ampelgesicherten Fußgängerüberwegs über die Landsberger Str. auf Höhe Bermannstr. / Philipp-Loewenfeld-Straße
6.
P+R Park & Ride GmbH; Sanierung der P+R-Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerkprüfung 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13042
7.
(E) Begrenzungspoller an der Stirnseite der Parkplätze in der Schnaderböckstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02051
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 19.06.2018
-
14-20 / E 02051 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch nach Errichten von Begrenzungspollern an der Stirnseite der Parkplätze in der Schnaderböckstraße kann gemäß Vortrag nicht entsprochen werden.
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Strandkorb. Laden für neue Perspektiven
Konzert und Lesung "Vollmondspecial" am 16.07.2019
480,00€; Az.: 0262.0-8-0169
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Konzert und die Lesung "Vollmondspecial" am 16.07.2018 vom Strandkorb. Laden für neue Perspektiven in Höhe von 480,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Schülerladen Westend e.V.
Anschaffung einer Steuerung der Heizkörper mit elektr. Thermostatköpfen und Zeitschaltung
1.864,73 € AZ: 0262.0-8-0171
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Anschaffung einer Steuerung der Heizkörper mit elektr. Thermostatköpfen und Zeitschaltung von dem Schülerladen Westend e.V. in Höhe von 1.864,73 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative Kindergarten Pusteblume e.V.
Einrichtung einer Leseecke und Erneuerung der Beleuchtung
4.538,00 Euro, AZ: 0262.0-8-0170
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Einrichtung einer Leseecke und Erneuerung der Beleuchtung von Eltern-Kind-Initiative Pusteblume e.V. in Höhe von 4.538,00 Euro
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36
Klimaküche vom 29.04.2019 - 28.06.2019
945,00 € AZ: 0262.0-8-0167
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Klimaküche vom 29.04.2019 bis 28.06.2019 von dem Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 in Höhe von 945,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36
Projekt "Startklar - Fit für Bus und Bahn" vom 01.07. - 19.07.2019
2.175,00 € / Az. 0262.0-8-0168
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Fördervereins der Grundschule an der Bergmannstraße 36 für das Projekt "Startklar - Fit für Bus und Bahn" vom 01.07. - 19.07.2019 in Höhe von 2.175,00 € vom 24.10.2018.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grunschule an der Bergmannstraße 36
Einführung von Tablet-Klassen
10.016,91 € AZ: 0262.0-8-0166
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Einführung von Tablet-Klassen vonn dem Förderverein der Grunschule an der Bergmannstraße 36 in Höhen von 10.016,91 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Westendzeltlager
Westendzeltlager vom 29.07.2019 - 04.08.2019
3.572,69 € AZ: 0262.0-8-0172
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Westendzeltlager vom 29.07.2019 - 04.08.2019 von dem Westendzeltlager in Höhe von 3.572,69 €.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Helferkreis Flüchtlingsunterkünfte Hans-Thonauer-Str. und Elsenheimerstr.
Jahresprogramm 2019 vom 01.02.2019 – 31.12.2019
1.500,00 € AZ: 0262.0-8-0173
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Jahresprogramm 2019 vom 01.02.2019 – 31.12.2019 von dem Helferkreis Flüchtlingsunterkünfte Hans-Thonauer-Str. und Elsenheimerstr. in Höhe von 1.500,00 €.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget auf muenchen.de
10
Anträge
1.
Schäfflertanz am 28.02.19 um 12:00 Uhr am Georg-Freundorfer-Platz; Bereitstellung von Eigenmitteln, 654,50 Euro
2.
Resolution: Solidarität für Adnan Sütcü und dem Verein zur Förderung ethnischer Minderheiten e.V.
11
Verschiedenes
1.
Wahl des Kulturreferenten - Stellungnahme BA 01
12
Protokoll und Umlauf