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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Umweltprogramm der Carl-von-Linde-Realschule
2.
Parkregelung im Bereich der Theresienhöhe 11
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Gaststätte Schießstättstr. 25; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Gollierplatz 12; Errichtung von Querungshilfen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Alter Messeplatz 10
2.
Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
3.
Bauvorhaben Bergmannstr. 10 - VB
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schwanthalerstr. 148
- Landsbergerstr. 19
- Theresienhöhe 8
- Westendstr. 33
- Gollierstr. 30
4.
Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum
5.
Bauvorhaben Landsberger Str. 119; Nutzungsänderung Gaststätte zu Wohnheim - Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstr. 35 / Tulbeckstr. 4F
7.3
Unterrichtungen
1.
Kulturtage für die Schwanthalerhöhe; Durchführung einer Stadtteilwoche in 2024
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Veranstaltung "TUfast Präsentationsfahrt" Am Bavariapark 5 am 10.04.2019
2.
Einschränken des Schleichverkehrs in Richtung Innenstadt
3.
Baumfällung Bergmannstr. 43
8.3
Unterrichtungen
1.
Öffnung der Einbahnstraße „Astallerstraße“ zwischen der Gollierstraße und der Westendstraße für den gegenläufigen Radverkehr – dauerhafte Anordnung
2.
Wegweisungsbeschilderung für die Parkgarage „Schwanthalerhöhe“
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
United Cultures Initiative e.V.
Sidewalk Cultures Festival 26. - 28.07.2019
8.780,00 € / Az. 0262.0-8-0176
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins United Cultures Initiative e.V. für das Sidewalk Cultures Festival vom 26. - 28.07.2019 in Höhe von 8.780,00 € vom 11.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Comicstadt München e.V.
Comicfestival vom 20.6. - 23.06.2019
2.000,00 € Az: 0262.0-8-0180
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme Comicfestival vom 20.6.2019 bis 23.06.2019 von Comicstadt München e.V. in Höhe von 2.000,00 €.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Anträge aus der Bürgerversammlung zur Kenntnisnahme
a) Strategie zur Förderung von inhabergeführten Betrieben
b) Der BA soll sich für ein urbanes und lebendiges Stadtviertel einsetzen
c) Gemeinsame Lastenräder für's Westend
d) Einrichtung eines Beratungs- und Informationsbüros für von Verdrängung bedrohten Bürgerinnen und Bürgern
11
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 bis 2023
2.
Änderung der BA-Satzung; Unterrichtungsrecht Wertstoffcontainer
3.
Auf- und Abbauzeiten Oktoberfest 2019
4.
Versetzung des Zeitungsständers an der Ecke Ligsalzstr./ Heimeranstr.
5.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching
vom 19.03.2019
12
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der BA-Sitzung vom 12.03.2019