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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juni 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Begrünung Landsberger Straße - Wanderbaumallee

14-20 / T 031077 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Begrünung Ligsalzstraße - Schwanthalerstraße

14-20 / T 031078 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Gehsteigparker Landsberger Straße; Falschabbieger Landgsberger Straße Richtung Donnersberger Brücke

14-20 / T 031079 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen; Parklets in der Schwanthalerstraße - Veranstaltung zur Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Do., 06.06.19 um 18:00 Uhr, Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstraße 33

14-20 / T 031147 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Ligsalzstraße 42 - 44

14-20 / T 031081 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Astallerstraße 18

14-20 / T 031082 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Freischankfläche Theresienhöhe 5; Grünanlage

14-20 / T 031402 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben

14-20 / T 031083 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Meldeliste Baumaßnahmen SWM

14-20 / T 031084 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Realisierung eines Schul-Neubaus auf dem Gelände MK2 Theresienhöhe Süd Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 19.06.2018


14-20 / V 13516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 „Weitere Zukunft des MK 2 / ehemaliges Messegelände“ Inhalt Darstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und ursprünglichen Planungsziele für das ehemaligen Messegelände. Darstellung der Zielsetzungen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 und Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Mittelschule im MK 2. Abgleich der planungsrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (Gewi) und Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand eines möglichen Schulbaus am Standort Ganghoferstraße (MK 2 des Bebauungsplans Nr. 1819b) wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe zur Errichtung einer Mittelschule auf der Fläche des MK 2 (ehemaliges Messegelände) für die Verlagerung der Mittelschule an der Ridlerstraße mit freiwerdenden Räumen für die Carl-von-Linde-Realschule wird entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauoffensive MK2 Bebauungsplan Nr. 1819b ehemaliges Messegelände Ortsangabe Theresienhöhe Süd Schwanthalerhöhe Alte Messe
4.
Bauvorhaben Landsberger Straße 65; Antwortschreiben

14-20 / T 031403 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Umgestaltung des Gollierplatzes - Konzeptvorstellung und Umgriff

14-20 / T 031230 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Unterrichtungen
1.
(U) Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35 Antrag Nr. 14-20 / A 04816 ............................................ 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe


14-20 / V 14319 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren. Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09265 - Antrag Nr. 14-20 / A 04816 vom 20.12.2018 Inhalt - Schaffung einer weiteren Einrichtung Lebensplätze zur Deckung des vorhandenen Bedarfs auf den Grundstücken Westendstraße 35 und Tulbeckstraße 4f Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der Zuschussbedarf des Trägers kann zum jetzigen Planungsstand noch nicht ermittelt werden. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen neuen sozialen Einrichtung Lebensplätze an diesem Standort - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Maßnahme erneut zur Entscheidung vorzulegen, sobald die Planungsgrundlagen für eine detaillierte Finanzplanung und zum Trägerschaftsauswahlverfahren vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Westendstr. 35, Tulbeckstr. 4f Ortsangabe - 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung einer Schrankenanlage am "Stöpsel" am Gollierplatz


14-20 / V 15004 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung einer Schrankenanlage am "Stöpsel" am Gollierplatz
2.
(E) Vorverlegung des Tempo-30-Schildes an der Kazmairstr. / Ganghoferstraße in Richtung Süden


14-20 / V 14980 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorverlegung des Tempo-30-Schildes an der Kazmairstr. / Ganghoferstraße in Richtung Süden
3.
(E) Häufigere Geschwindigkeitskontrollen bzw. Installation eines Blitzers in der Heimeranstraße Höhe Ganghoferstraße


14-20 / V 15133 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Häufigere Geschwindigkeitskontrollen bzw. Installation eines Blitzers in der Heimeranstraße Höhe Ganghoferstraße
8.2
Anhörungen
1.
Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum MVG-Leistungsprogramm 2020

14-20 / T 031087 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ökumenischer Gottesdienst im Bavariapark

14-20 / T 031088 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindlmärkte

14-20 / T 031089 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Unterrichtungen
1.
(U) Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023


14-20 / V 09637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 im Zusammenhang mit der Errichtung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Inhalt Das Baureferat hat für die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit über die Landsberger Straße zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 Euro und ca. 20.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße
2.
(U) Einschränken des Schleichverkehrs in Richtung Innenstadt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02057 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 19.06.2018


14-20 / V 14144 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe hat am 19.06.2018 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02057 beschlossen. In der Empfehlung werden Vorschläge, die den Schleichweg (Pendlerverkehr) Innenstadt - Kazmairstraße - Mittlerer Ring einschränken, erbe­ten. Inhalt: Für die Kfz-Verkehre vom Mittleren Ring in die Innenstadt werden Alternativrouten aufgezeigt. Maßnahmen zur Verdrängung des Kfz-Verkehrs aus der Kazmairstraße hätten negative Auswirkungen auf den ÖPNV, die Wohnbevölkerung in parallel verlaufenden Straßenzügen im Viertel bzw. in Gebiete der angrenzenden Stadtviertel Sendling und Sendling-Westpark und auf die Ridlerschule. Sie werden deshalb nicht weiter verfolgt. Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: 1. Von der Sachbehandlung, wonach sich die Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs in der Kazmairstraße bewährt haben, wird Kenntnis genommen. 2. Zusätzliche Maßnahmen zu einer weiteren Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Kazmairstraße werden nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Durchgangsverkehr, Schleichverkehr, Pendlerverkehr, Verkehrsprogramm Westend Ortsangabe: Schwanthalerhöhe, Westend, Theresienhöhe, Kazmairstraße
3.
Drehgenehmigung Bergmannstraße

14-20 / T 031094 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kinderkultursommer auf dem Schneckenplatz vom 06.06. bis 10.06.2019

14-20 / T 031095 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Rattenbekämpfung in der Grünanlage Westendstraße 68 nördlich Schrenkstraße

14-20 / T 031093 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Versammlung Schrenkstraße am 04.07.2019

14-20 / T 031404 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget August-Kühn Verein e.V. Herausgabe der Westend-Geschichten von August Kühn vom 01.06. - 31.12.19 992,00 € / AZ: 0262.0-8-0188

14-20 / V 15099 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des August-Kühn Verein e.V. für die Herausgabe der Westend-Geschichten von August Kühn in Höhe von 992,00 € vom 03.05.2019.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Gestaltung des Mündungsbereiches Ridlerstraße - Gollierstraße

14-20 / T 031090 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
"Kreuzung" Ganghoferstraße - Kazmairstraße; Verbesserung der Wegesituation für Fußgänger

14-20 / T 031091 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Kreuzung Gollierstraße - Ligsalzstraße als Aufstellort für eine Sitzbank

14-20 / T 031092 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11
Verschiedenes
12
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll vom 14.05.2019

14-20 / T 031243 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)