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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juni 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Begrünung Landsberger Straße - Wanderbaumallee
2.
Begrünung Ligsalzstraße - Schwanthalerstraße
3.
Gehsteigparker Landsberger Straße; Falschabbieger Landgsberger Straße Richtung Donnersberger Brücke
4.
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen; Parklets in der Schwanthalerstraße -
Veranstaltung zur Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Do., 06.06.19 um 18:00 Uhr, Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstraße 33
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Ligsalzstraße 42 - 44
2.
Bauvorhaben Astallerstraße 18
3.
Freischankfläche Theresienhöhe 5; Grünanlage
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Meldeliste Baumaßnahmen SWM
3.
(U) Realisierung eines Schul-Neubaus auf dem Gelände MK2 Theresienhöhe Süd
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
-
14-20 / E 02060 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018
„Weitere Zukunft des MK 2 / ehemaliges Messegelände“
Inhalt
Darstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und ursprünglichen Planungsziele für das ehemaligen Messegelände.
Darstellung der Zielsetzungen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 – 2030 und Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für eine Mittelschule im MK 2.
Abgleich der planungsrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den Zielen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (Gewi) und Empfehlung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zum Sachstand eines möglichen Schulbaus am Standort Ganghoferstraße (MK 2 des Bebauungsplans Nr. 1819b) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe zur Errichtung einer Mittelschule auf der Fläche des MK 2 (ehemaliges Messegelände) für die Verlagerung der Mittelschule an der Ridlerstraße mit freiwerdenden Räumen für die Carl-von-Linde-Realschule wird entsprochen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02060 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbauoffensive
MK2
Bebauungsplan Nr. 1819b
ehemaliges Messegelände
Ortsangabe
Theresienhöhe Süd
Schwanthalerhöhe
Alte Messe
4.
Bauvorhaben Landsberger Straße 65; Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Umgestaltung des Gollierplatzes - Konzeptvorstellung und Umgriff
7.3
Unterrichtungen
1.
(U) Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung -
Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform
für ehemals wohnungslose Frauen - in der
Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f
Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35
Antrag Nr. 14-20 / A 04816 ............................................
8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
-
14-20 / A 05542 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05443 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09265
- Antrag Nr. 14-20 / A 04816 vom 20.12.2018
Inhalt
- Schaffung einer weiteren Einrichtung Lebensplätze zur Deckung des vorhandenen Bedarfs auf den Grundstücken Westendstraße 35 und Tulbeckstraße 4f
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Der Zuschussbedarf des Trägers kann zum jetzigen Planungsstand noch nicht ermittelt werden.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen neuen sozialen Einrichtung Lebensplätze an diesem Standort
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Maßnahme erneut zur Entscheidung vorzulegen, sobald die Planungsgrundlagen für eine detaillierte Finanzplanung und zum Trägerschaftsauswahlverfahren vorliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Westendstr. 35, Tulbeckstr. 4f
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung einer Schrankenanlage am "Stöpsel" am Gollierplatz
-
14-20 / E 02567 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung einer Schrankenanlage am "Stöpsel" am Gollierplatz
2.
(E) Vorverlegung des Tempo-30-Schildes an der Kazmairstr. / Ganghoferstraße in Richtung Süden
-
14-20 / E 02565 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vorverlegung des Tempo-30-Schildes an der Kazmairstr. / Ganghoferstraße in Richtung Süden
3.
(E) Häufigere Geschwindigkeitskontrollen bzw. Installation eines Blitzers in der Heimeranstraße Höhe Ganghoferstraße
-
14-20 / E 02568 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Häufigere Geschwindigkeitskontrollen bzw. Installation eines Blitzers in der Heimeranstraße Höhe Ganghoferstraße
8.2
Anhörungen
1.
Stellungnahme des AAN im Münchner Forum zum MVG-Leistungsprogramm 2020
2.
Ökumenischer Gottesdienst im Bavariapark
3.
Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindlmärkte
8.3
Unterrichtungen
1.
(U) Landsberger Straße Querung
zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.300.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 05396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921
im Zusammenhang mit der Errichtung der Fuß- und Radwegbrücke
Arnulfpark
Inhalt
Das Baureferat hat für die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit
über die Landsberger Straße zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße
und Bergmannstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne
diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung
für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und
anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten,
das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des
Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung
von Oberbayern durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in die Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020
erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 Euro und
ca. 20.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0
„Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
Ortsangabe
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Landsberger Straße
2.
(U) Einschränken des Schleichverkehrs in Richtung Innenstadt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02057
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 19.06.2018
-
14-20 / E 02057 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe hat am 19.06.2018 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02057 beschlossen. In der Empfehlung werden Vorschläge, die den Schleichweg (Pendlerverkehr) Innenstadt - Kazmairstraße - Mittlerer Ring einschränken, erbeten.
Inhalt:
Für die Kfz-Verkehre vom Mittleren Ring in die Innenstadt werden Alternativrouten aufgezeigt. Maßnahmen zur Verdrängung des Kfz-Verkehrs aus der Kazmairstraße hätten negative Auswirkungen auf den ÖPNV, die Wohnbevölkerung in parallel verlaufenden Straßenzügen im Viertel bzw. in Gebiete der angrenzenden Stadtviertel Sendling und Sendling-Westpark und auf die Ridlerschule. Sie werden deshalb nicht weiter verfolgt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von der Sachbehandlung, wonach sich die Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs in der Kazmairstraße bewährt haben, wird Kenntnis genommen.
2. Zusätzliche Maßnahmen zu einer weiteren Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Kazmairstraße werden nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Durchgangsverkehr, Schleichverkehr, Pendlerverkehr, Verkehrsprogramm Westend
Ortsangabe:
Schwanthalerhöhe, Westend, Theresienhöhe, Kazmairstraße
3.
Drehgenehmigung Bergmannstraße
4.
Kinderkultursommer auf dem Schneckenplatz vom 06.06. bis 10.06.2019
5.
Rattenbekämpfung in der Grünanlage Westendstraße 68 nördlich Schrenkstraße
6.
Versammlung Schrenkstraße am 04.07.2019
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
August-Kühn Verein e.V.
Herausgabe der Westend-Geschichten von August Kühn vom 01.06. - 31.12.19
992,00 € / AZ: 0262.0-8-0188
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des August-Kühn Verein e.V. für die Herausgabe der Westend-Geschichten von August Kühn in Höhe von 992,00 € vom 03.05.2019.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Gestaltung des Mündungsbereiches Ridlerstraße - Gollierstraße
2.
"Kreuzung" Ganghoferstraße - Kazmairstraße; Verbesserung der Wegesituation für Fußgänger
3.
Kreuzung Gollierstraße - Ligsalzstraße als Aufstellort für eine Sitzbank
11
Verschiedenes
12
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll vom 14.05.2019