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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Spurführung an der Einmündung Donnersbergerbrücke zur Landsberger Straße; Anbringung von Miniflexipfosten zur Verdeutlichung
2.
Begrünung der Trambahngleise im Bereich Landsberger Straße zwischen Grasserstraße und Barthstraße
3.
Rote Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Trappentreustraße/Kazmairstraße
4.
Pflasterarbeiten am Gollierplatz; Baumschutz
5.
Abfahrt von der Hackerbrücke in die Grasserstraße - Vorschlag zur Unfallvermeidung
6.
Zebrastreifen in der Schießstättstraße auf Höhe der Stadtbücherei
7.
Zustand am West-Eingang Saturn-Hansa beim Schwanthaler Forum; Zustand des Durchgangswegs bei der Zirkuswiese
8.
Bauliche Maßnahmen zur Querungshilfe am Gollierplatz
9.
Spielzeiten am Spielplatz Astallerstraße - Kazmairstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung eines Sicherungsgerüstes am
"Döner-macht-schöner-Haus" (Schwanthalerstr. 119)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02580
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am
04.04.2019
-
14-20 / E 02580 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Beschluss
2.
(E) Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im
Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02587
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 04.04.2019
-
14-20 / E 02587 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird den Bedarf an öffentlichen Toilettenanlagen in den Grünanlagen
stadtweit neu anhand des aktualisierten objektiven Kriteriensystems ermitteln.
Bezüglich der Ausstattungsstandards werden Vertretungen von Gruppen mit
besonderen Anforderungen einbezogen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat zur
Entscheidung vorgelegt.
3.
Freischankfläche Trappentreustraße 10
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Landsberger Straße 125
2.
Bauvorhaben Bergmannstraße 2
3.
Aufstellen von Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Ligsalzstraße 3a
4.
Bauvorhaben Westendstraße 89
5.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 160
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Parkstraße 24 - Antwortschreiben
3.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.
Bauvorhaben Bergmannstraße 13 - Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 27.05.2019
2.
Protokoll zum Jour Fixe des Kulturreferenten mit den BAs vom 09.05.2019
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
(E) Nachpflanzung von gefällten Bäumen im öffentlichen Raum
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02571
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 04.04.2019
-
14-20 / E 02571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die beantragten Nachpflanzungen werden dem Vortrag der Referentin entsprechend
vorgenommen.
2.
(E) Errichtung eines Hundekotbeutelautomaten in der
Gollierstraße im Bereich zwischen Ganghofer- und Geroltstraße
sowie verstärkte Kontrollen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02569
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 04.04.2019
-
14-20 / E 02569 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
An der Kreuzung Gollierstraße / Geroltstraße wird ein Hundekotbeutelspender
aufgestellt. Auf Hinweisschilder und verstärkte Kontrollen im Bereich der
Gollierstraße hinsichtlich Verunreinigungen mit Hundekot wird verzichtet.
3.
(E) Pflege- und Sauberkeitszustand der Spielplätze im Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02584
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 04.04.2019
-
14-20 / E 02584 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Antrag kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen
werden.
4.
(E) Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Barthstraße
-
14-20 / E 02055 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Barthstraße
5.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstr. / Hackersbrücke
-
14-20 / E 02577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstr. / Hackersbrücke
6.
(E) Keine privaten Silvesterfeuerwerke
Hinweis:
Behandlung in der Sitzung des KVA am 23.07.19 (SV-Nr. 14515)
7.
(E) + (U) Vermietung der Theresienwiese bei Großveranstaltungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01452 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017
-
14-20 / E 01452 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01452 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 27.04.2017 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01452 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 27.04.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
8.2
Anhörungen
1.
Parkscheinautomaten-Standorte für die Erweiterung der Parklizenzgebiete Herzog-Ernst-Platz, Ridlerstraße und Theresienhöhe
2.
Veranstaltung in der Gollierstraße 56 am 10.08.2019
3.
Das aktuell bestehende Haltverbot in der Ligsalzstr. / Schwanthalerstr. vor der ehem. Westend Apotheke soll aufgehoben werden.
Stattdessen sollen nun Fahrradstellplätze eingerichtet werden.
8.3
Unterrichtungen
1.
Parkpflegewerk Theresienwiese
2.
Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz August-Kühn-Str. 16
3.
Roter Abbiegepfeil an der Heimeranstraße vor der Apotheke
4.
Internationales Fest am Gollierplatz 29.06.2019
5.
Straßenfest des Griechischen Hauses
6.
Parklets im Westend
7.
Ausweisung der Theresienhöhe für gebührenpflichtiges Parken
8.
Beschilderung der U-Bahnzugänge im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe mit den Namen der U-Bahnhöfe
9.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze;
Baustelleneinrichtungsfläche des TÜV in der Ridlerstraße
10.
Ökumenischer Gottesdienst im Bavariapark am 21.07.2019
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil vom 09.05. - 11.05.19, Zirkus Pumpernudl vom 09.08. - 11.08.19
2.892,00 € / AZ: 0262.0-8-0179
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 von PA/Spielen in der Stadt e.V., für das Baumobil vom 09.05. - 11.05.19 und den Zirkus Pumpernudl vom 09.08. - 11.08.19, in Höhe von 2.892,00 € vom 08.03.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
IG-Feuerwache - Initiativgruppe e.V.
Renovierung des Pavillondachs vom 10.-21.06.2019
1.788,00 € / Az. 0262.0-8-0187
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der IG-Feuerwache - Initiativgruppe e.V. für die Renovierung des Pavillondachs vom 10.-21.06.2019 in Höhe von 1.788,00 € vom 23.04.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Rallye durchs Westend"
Rallye durch Westend am 29.06.2019
150,00 € / Az. 0262.0-8-0189
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Rallye durch Westend" für die Maßnahme "Rallye durch Westend" am 29.06.2019 in Höhe von 150,00 € vom 11.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
AK "Westend hat ein Gesicht"
5. Kunst- und Kulturtage Westend 2019 vom 28.06. - 11.08.2019
5.000,00 € / Az. 0262.0-8-0190
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des AK "Westend hat ein Gesicht" für die 5. Kunst- und Kulturtage Westend 2019 vom 28.06. - 11.08.2019 in Höhe von 5.000,00 € vom 03.05.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Westend-Drachen Elterninitiative e.V.
Anschaffung von iPads
1.871,25 € / Az. 0262.0-8-0192
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Vereins Westend-Drachen Elterninitiative e.V. für die Anschaffung von iPads in Höhe von 1.871,25 € vom 14.05.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V.
Kunstevent "IDENTITIES" vom 31.10. - 06.11.2019
5.000,00 € / Az. 0262.0-8-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des mq18 Kunstplatz / Kulturraum e.V. für den Kunstevent "IDENTITIES" vom 31.10. - 06.11.2019 in Höhe von 5.000,00 € vom 05.06.2019.
7.
(E) Stadtbezirksbudget;
Wohnprojekt Ligsalz8 e.V.
Straßenfest am 03.08.2019
850,00 € / AZ: 0262.0-8-0194
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Wohnprojektes Ligsalz 8 e.V. für ein Straßenfest am 03.08.2019, in Höhe von 850,00 €, vom 21.06.2019.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget
10
Anträge
1.
Begrünung Landsberger Straße
2.
Neuaufteilung der Verkehrswege in der Landsberger Straße zwischen Donnersbergerbrücke und Grasserstraße
11
Verschiedenes
1.
Provisorische Beleuchtungskörper Schwanthalerstr. und Ridlerstr. - Antwortschreiben
12
Protokoll und Umlauf