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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Lärmbelästigung und Lieferverkehr Ligsalzstraße 30
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Umgestaltung der Schnaderböckstraße - Schaffung eines Arbeitskreises
2.
Bauvorhaben / Baumfällungen Parkstraße 6
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Tram-Café auf der Zirkuswiese Theresienhöhe
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
4.
Neubau des Multikulturellen Jugendzentrums in der Westendstraße 66a
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
Investitionskostenförderung Kindergarten Kazmairstraße 21
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Planung mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
2.
Änderung der BA-Geschäftsordnung;
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
3.
Einrichtung eines Beratungs- und Informationsbüros für von Verdrängung bedrohte Bürgerinnen und Bürger; Empfehlung Nr. 2585 vom 04.04.2019
7.3
Unterrichtungen
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
(E) Emissionsbelastung durch Hotelbetrieb in der Landsberger Straße
-
14-20 / E 02581 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Emissionsbelastung durch Hotelbetrieb in der Landsberger Straße
2.
(E) Ausweisung des Abschnittes der Schwanthalerstr. zwischen Schießstätt- und Ganghoferstraße als Fahrradstraße
-
14-20 / E 02578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausweisung des Abschnittes der Schwanthalerstr. zwischen Schießstätt- und Ganghoferstraße als Fahrradstraße
8.2
Anhörungen
1.
Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahnnetzes; Umsetzung von der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungenfür die Entlastungsspange U9;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
2.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
4.
Baumfällung Theresienhöhe, an der Nordseite der Ruhmeshalle
5.
Christkindlmarkt am Schneckenplatz vom 25.11. bis 24.12.2019
6.
Feuerwerksanzeige am 09.11.2019, Theresienhöhe 14;
Absage
8.3
Unterrichtungen
1.
Fahrradweg Ridlerstraße beidseitig in voller Länge ausbauen - Antwortschreiben
BA-Antrag Nr. 6625 vom 06.08.2019
2.
Sinnvolle Radwegeverbindung Westend - Innenstadt;
Ausstattung der Schwanthalerstraße mit beidseitigem Radweg - Zwischennachricht
BV-Empfehlung Nr. 2574 vom 04.04.2019
3.
Wegesanierung Bavariapark
4.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Landsberger Straße 115
5.
Mangelnde Beachtung des Durchfahrtverbotes am Stöpsel in der Trappentreustraße - Antwortschreiben
6.
(E) Anforderungszeit für die Fußgängerampel am Bavariaring, nördlich der Bavaria, verkürzen
-
14-20 / E 02570 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anforderungszeit für die Fußgängerampel am Bavariaring, nördlich der Bavaria, verkürzen
7.
Fahrradweg Ridlerstraße beidseitig in voller Breite ausbauen
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für Logos
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen
2.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes
12
Protokoll und Umlauf