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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Kreuzung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
2.
Anwohnerparken in der Schießstättstraße im Umfeld des Einkaufszentrums Schwanthaler Forum
3.
Einrichtung eines geschützten Radwegs an der Trappentreustraße
4.
Verkehrssituation an der Baustelle in der Trappentreustraße zwischen Westendstraße und Landsberger Straße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Theresienhöhe 15; Wiederherstellung der Platzfläche
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben / Baumfällungen Parkstraße 6
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.
Freischankfläche vor der Schwankwirtschaft „Kiosk Bar“, Parkstraße 25
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
7.3
Unterrichtungen
1.
Investitionskostenförderung Kindergarten Kazmairstr. 21
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
Fahrradabstellplätze im Hinterhof des Anwesens Schwanthalerstraße 123;
Schaffung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Schwanthalerstr. 125
8.2
Anhörungen
1.
Austausch der Lichtsignalanlage Bavariaring / Schwanthalerstraße
2.
Baumfällung Gollierstraße 16
3.
Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
4.
Straßenbauarbeiten in der Grasserstraße
8.3
Unterrichtungen
1.
Spurführung an der Einmündung der Donnersberger Brücke zur Landsberger Straße
2.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
3.
Ortstermin "begrünte Lärmschutzwand Trappentreutunnel"
4.
Baumfällung Theresienhöhe 16 - Fällungsfreigabe
5.
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Parklets; Bewerbungs- und Auswahlverfahren für das Jahr 2020
6.
Bodenmarkierungen auf dem Geh- und Radweg der Donnersbergerbrücke
7.
Ligsalzstr. Einmündung Kazmairstr.; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
8.
Verbesserung der Zugänglichkeit zum Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe in der Schießstättstraße
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V.
Theater- und Veranstaltungsreihe zur Seenotrettung vom 06.12. – 07.12.19
3.000,- €; Az. 0262.0-8-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-08 für Theater- und Veranstaltungsreihe zur Seenotrettung vom 06.12. – 07.12.19 von Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V. in Höhe von 3.000,- €.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
Übersichtsliste Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
10
Anträge
1.
Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen im gesamten Stadtbezirk durch Umwidmung von jeweils 1-2 Kfz-Stellplätzen im Abstand von 50 Metern in Fahrradstellplätze
11
Verschiedenes
1.
Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich der Handhabung der Ordnung und des Hausrechts
2.
Umzug der Bezirksinspektion Süd in die Implerstraße 11
12
Protokoll und Umlauf