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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. Januar 2019, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
BA11: Antrag "Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk" mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 025439 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Start und Status des RGU-Projektes "München - gesund vor Ort" in Moosach
14-20 / T 025052 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bericht vom Infotermin zu Laufzeiten und Baugenehmigungen von Flüchtlingsunterkünften am 13.12.2018
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Karl-Lipp-Str. 22-24 2. Dieselstr. 18 3. Glogauer Str. 20
14-20 / T 025440 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Karl-Lipp-Str. 22-24 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1) 2. Glogauer Str. 20 (-> BV siehe TOP 3.3.1.3)
14-20 / T 025441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
1.
Aufruf TOP 8.4.2
2.
Aufruf TOP 8.7
3.
Aufruf TOP 8.11
4.
Aufruf TOP 7.1
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Spielplatz in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Straße herstellen
14-20 / T 025472 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Vorlage von Freiflächengestaltungsplänen
14-20 / T 025473 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anbringen einer Beschilderung zum neuen Stadtteilzentrum der Münchner Volkshochschule in der U-Bahnstation „Moosach Bahnhof“
14-20 / T 025474 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Kostenlose Benutzung öffentlicher Toiletten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02202 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 18.10.2018
14-20 / V 13535 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02202 der Bürgerversammlung des Stadt- bezirkes 10, Moosach, am 18.10.2018 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnah- me des Kommunalreferats Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Öffentliche Toiletten, WC-Anlagen Ortsangabe gesamtes Stadtgebiet
2.
(E) Aufstellen eines 2. Containers für Kunststoff an der Wertstoffinsel Bingener Straße / Ecke Triebstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 18.10.2018
14-20 / V 13637 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02209 der Bürgerversammlung des Stadt- bezirkes 10 – Moosach Inhalt Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach fordert die Aufstellung eines 2. Contai- ners für Kunststoff an der Wertstoffinsel Bingener Straße / Ecke Triebstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach wird gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aufstellung eines 2. Containers für Kunststoff an der Wertstoffinsel Bingener Straße / Ecke Triebstraße Ortsangabe Moosach
3.
(E) Abbau Tischtennisplatte und Bänke zwischen Eislebener Weg und Thorner Straße, 80993 München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02201 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 18.10.2018
14-20 / V 13622 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der ersatzlose Abbau der Tischtennisplatte und der umliegenden Sitzbänke auf dem Gelände zwischen Eislebener Weg und Thorner Straße wird abgelehnt. Dieser Bereich der Grünanlagen wird jedoch in den Sommermonaten verstärkt kontrolliert.
6.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Pfeilschifterstraße: Errichtung einer Kurzparkzone
14-20 / T 025442 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Georg-Brauchle-Ring 23 2. Ohlauer Str. 65
14-20 / T 025443 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Andernacher Straße - nicht-öffentlich -
14-20 / T 025445 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Haltemöglichkeit für PKW am Memminger Platz [BA-Antrag Nr. 14-20/B 04532; Öffnung Busknotenpunkt verkehrsrechtlich nicht möglich; Verweis auf P+R- Anlage.]
14-20 / B 04532 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wiederaufstellung von Wertstoff-Containern zur Entsorgung von Kleinelektrogeräten (EAG) [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05380; EAG mit Lithiumbatterien sind Gefahrengut; Fehlwurfanteil zu hoch; Einstellung Pilotprojekt war notwendig.]
14-20 / B 05380 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anordnung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes vor dem Anwesen Bunzlauer Str. 5-9 [BA-Antrag Nr. 08-14/ B 05667; wegen geringer Straßen- und Durchfahrtsbreite nicht möglich]
08-14 / B 05667 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Einfache Sprache für Informationen gegen Rechtsextremismus [BA-Antrag 08-14/ B 05454; bei künftigen Publikationen werden Hinweise auf einfache Sprache aufgegriffen].
08-14 / B 05454 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Funktionalität des Brunnens "Ultramarin" an der Dachauer Straße / Ecke Bauberger Straße, 80992 München
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 025448 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
14-20 / T 025446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumentfernungen und Gehölzepflegemaßnahmen 1. an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: bevorstehendeEntfernungen von Gefahrenbäumen; 2. in den Aussenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken: bevorstehendeEntfernungen von Gefahrenbäumen;
14-20 / T 024731 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 45 StVO: 1. Schragenhofstraße: Einrichtung von 30 km/h 2. Feldmochinger Straße: Geschwindigkeitsbegrenzung (T30)
14-20 / T 025447 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Haldenbergerstr. 28
14-20 / T 024789 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlihen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS -)
14-20 / T 025450 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Eggarten-Siedlung 1. Erhalt der Eggarten-Siedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 10. Stadtbezirk Moosach 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 09218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderung in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419, die Eggarten-Siedlung in ihrer derzeitigen Siedlungsstruktur zu erhalten sowie über die Planungen informiert zu werden. In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 wird eine Untersuchung zu Vorkommen von besonders schützenswerten Arten von Vögeln, Amphibien und Reptilien gefordert. Inhalt: Aufgrund vorliegender Prognosen bis 2035 ist unverändert ein enormer Bevölkerungszuwachs und ein anhaltender Siedlungsdruck zu erwarten. Dies macht es erforderlich an geeigneten Standorten Wohnbauflächen zu entwickeln. Hierzu kann nach vertiefenden Untersuchungen von naturschutzfachlichen Schutzgütern mit der Erarbeitung eines Strukturkonzeptes für die Eggarten-Siedlung für eine Wohnnutzung ein Beitrag geleistet werden. Die Öffentlichkeit wird in den weiteren Planungsschritten mehrfach beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümerinnen für die Eggarten-Siedlung die Erarbeitung eines Strukturkonzeptes mit dem Ziel einer vorwiegenden Wohnnutzung fort, das u. a. die städtebaulichen, landschaftsplanerischen sowie naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt und das nach Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eggarten, Eggarten-Siedlung, Kolonie Eggarten Ortsangabe: Eggarten-Siedlung, Lerchenau, Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk 24
8.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
10.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
14-20 / V 12359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau- ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 Ortsangabe: -/-
11.
(U) Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
14-20 / V 13025 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Landeshauptstadt München wurde im Jahr 2008 über die beabsichtigte Streichung bzw. Änderung der Mehrzahl der Münchner Dorfensembles durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) in Kenntnis gesetzt. Nach denkmalfachlicher Auseinandersetzung unter Einbeziehung der betroffenen Bezirksausschüsse und Ortseinsichten durch den Regionalausschuss Oberbayern des Landesdenkmalrates hat das Plenum des Landesdenkmalrates als zuständiges Entscheidungsgremium in seinen Sitzungen am 27.05. und 01.07.2011 über die 20 Dorfensembles Beschluss gefasst. Zwei Ensembles werden aus der Denkmalliste gestrichen, zwei bleiben unverändert erhalten, in 14 Ensembles erfolgte eine Änderung des Umgriffs bzw. Neuaufteilung. Die meisten Ensembles sollten nach Ablauf von 5 Jahren (nach Sommerpause 2016) durch das BLfD neu überprüft werden. Mit dieser Bekanntgabe wird der Stadtrat über die abschließende Entscheidung des Landesdenkmalrats vom 24.11.2017 unterrichtet. Inhalte: Entwicklung der Fachdiskussion "Ensembles ehem. Ortskerne" von 2008 bis 2017 und abschließende Entscheidung des Landesdenkmalrats vom 24.11.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Dorfensembles, ehemalige Dorfkerne, Ortskerne, Ensembles, Landesdenkmalrat, Denkmalschutz, Landesamt für Denkmalpflege, Denkmalschutzgesetz, Aubing, Ramersdorf. Ortsangabe: --
12.
(U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018
  • 14-20 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 13227 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-
13.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
14.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
15.
(U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
14-20 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt. Inhalt: Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring Ortsangabe: Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl
16.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
17.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 13187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
18.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 13189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
19.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - 1. Simrockstraße 2. Glogauer Straße
14-20 / T 025449 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)