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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. Februar 2019, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Siegmund-Schacky-Str. 15
14-20 / T 026163 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Welzenbachstr. 10-12 - Schulbauoffensive
14-20 / T 026868 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Sachstand Generalsanierung Westfriedhof
14-20 / T 026157 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Öffnung des Schulspielplatzes im westlichen Bereich des Schulzentrums Moosach
14-20 / T 026182 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Antrag: Entsiegelung des U-Turn Wintrichring - Dachauer Straße; Nachfrage: Sachstand Entsiegelung Wintrichring - Hugo-Troendle-Straße
14-20 / T 026158 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke
14-20 / V 13868 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbot privater Silvesterfeuerwerke
6.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Baubergerstraße
14-20 / T 025865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz Straßenfasching der SPD "24.Moosach Narrisch" am 23.02.2019
14-20 / T 026041 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Veranstaltungen in der städtischen Grünanlage Simmerleinplatz: "Wintergrillen" am 22.02.209 und "Pflanzentauschbörse und Flohmarkt für Haus- und Garten" am 11.05.2019
14-20 / T 026094 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Dieselstr. 5 2. Dachauer Str. 479
14-20 / T 026159 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Überprüfung des Nachverdichtungspotentials um das Olympia Einkaufszentrum
14-20 / T 026870 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
14-20 / T 026871 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Neupflanzung eines ortsbildprägenden Baumes auf dem Günzburger Platz, 80993 München [BA-Antrag Nr. 14-20/B 05378; Frühjahr 2019 wird im Nordteil der Grünanlage eine Winterlinde gepflanzt.]
14-20 / B 05378 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Baumpflanzaktion: Schnelle Nachpflanzung von Alleebäumen in Moosach [Stadtrat-Antrag Nr. 14-20/ A 03965 und Bürgeranliegen an BA10 vom 05.02.18; Aussage, daß für Baumaßnahmen Alleebäume gefällt aber nicht nachgepflanzt wurden konnte nicht nachvollzogen werden. Einzelfallprüfungen sind erfolgt und dokumentiert.]
14-20 / T 025867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Beibehaltung des Christbaumverkaufs vor der Aussegnungshalle am Westfriedhof [Antrag BA10 vom 17.09.18; Sondernutzungserlaubnis ab 2019 für jeweilige Saison ist vorgesehen.]
14-20 / T 025889 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Entfernung eines Baumbeetes zugunsten eines Parkplatzes in der Hirschstraße [Antrag BA10 vom 15.05.17; Durchführung im Frühjahr 2019.]
14-20 / T 025890 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Ausweisung der Siegmund-Schacky-Straße bzw. der Naumburger Straße zur Fahrradstraße [Antrag BA10 vom15.10.18; lediglich Naumburger Straße kommt in Betracht, Voraussetzung wäre Rückbau des Radweges auf der Südseite.]
14-20 / T 025891 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Taubenabwehrmaßnahmen im Schulzentrum an der Gerastr. 6 [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05379; Bauliche Maßnahmen flächendeckend nicht möglich; angesiedelter natürlicher Fressfeind Hühnerbussard wird Rückgang Taubenpopulation nach sich ziehen; Spezialreinigung wird erfolgen.]
14-20 / T 026161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Netzerneuerung an dem Soccer-Five Platz an der Sportanlage Saarlouiser Str. 86, 80997 München [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05619; Sportamt wird Erneuerung der defekten Netze in Auftrag geben.]
14-20 / B 05619 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 026114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
14-20 / T 025683 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Dachauer Str. 270; Absolute Haltverbote 2. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Leipziger Straße
14-20 / T 025688 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße [Beschluss des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks vom 16.07.2018]
14-20 / T 025866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
14-20 / V 13893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern. Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt. Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen. Inhalt: Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Modellstadt 2030, 2030, Inzell Ortsangabe (-/-)
6.
(U) Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2015
  • 14-20 / E 00795 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08920 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenb­urg am 26.11.2015, fordert eine Verlängerung des Tunnels Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 fordert, sowohl Wohnbebauung wie auch größere gewerbliche Bebauung auf der Tunneldecke nicht zu verfolgen und entsprechender Voraussetzungen auszuschließen. Inhalt: Entsprechend dem „Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Priorisierungsvor­schlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaß­nahmen“ (Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 03651) wurde der Planungsabschnitt vom Ende der nördlichen Rampe der Donnersbergerbrücke bis zum Beginn der südlichen Rampe der Brücke über die Dachauer Straße festgelegt. Mit Beschluss des Bauausschusses zum „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) wurde diese Festlegung erneut bestätigt. Untersuchungen zeigen, dass eine Wohnbebauung über dem Tunnelbauwerk abgelehnt wird. Dies gilt auch für gewerbliche Nutzungen. Die Ergebnisse der Oberflächengestaltung wurden mit der Stadtratsvorlage „Ausbau Mittlerer Ring (B2R), Abschnitt Landshuter Allee, Neubau Landshuter Allee-Tunnel (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11750) dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Die Planungen sehen keine Bebauungen vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Keine Erweiterung der Planung des Tunnels Landshuter Allee nach Norden, weder Wohn- noch gewerbliche Bebauung auf dem künftigen Tunnelbauwerk. Gesucht wer­den kann im RIS nach: Mittlerer Ring, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Mittlerer Ring Nord-West, Tunnel Nord-West Ortsangabe: Landshuter Allee, Neuhausen-Nymphenburg
7.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
14-20 / V 12213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt
8.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
9.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
10.
Mobilfunk: Suchkreiseinstellung für Neubaustandort - nicht-öffentlich -
14-20 / T 025681 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
WEB - alle Anträge vom 01.01. bis 15.01.2019 - nicht-öffentlich -
14-20 / T 026096 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)