RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme Digitaltag 2019 am 16./17.05.2019 von dem Elternbeirat Gymnasium München Moosach in Höhe von 717,85 €.

Anlass - Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern. Inhalt - Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert. - Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft. - Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden. - Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist, hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab. Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden. - Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der Baugenehmigung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte Ortsangabe 1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk – Moosach 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04046 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 02.05.2018 Inhalt Für den gesamten Bereich südlich der Triebstraße, westlich des Bahnhofs Olympiastadion, nördlich des Georg-Brauchle-Rings und einschließlich der westlichen Seite der Hanauer Straße soll die Verwaltung Potentiale zur Nachverdichtung untersuchen. Hierbei soll aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten sich durch Befreiungen und/oder Änderungen von Bebauungsplänen ergeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Dem Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04046 wird gemäß den Ausführungen im Vortrag der Beschlussvorlage entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Olympia Einkaufszentrum Ortsangabe Südlich der Triebstraße, westlich des Bahnhofs Olympiastadion, nördlich des Georg-Brauchle-Rings, westlich der Hanauer Straße Stadtbezirk 10 - Moosach

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt: Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München Ortsangabe: -/-

Anlass Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird. Inhalt 1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag. 2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS) 3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings. 4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutz­konzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt. ...

Anlass Antrag von der ÖDP vom 14.06.2018, Antrags-Nr.: 14-20 / A 04176 Inhalt Die Stadtratsfraktion ÖDP fordert das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf, für die Gebiete, in denen die Gasthäuser „Spiegl“ in Moosach und „Burenwirt“ in Aubing liegen, sowie künftig bei anderen Traditionsgaststätten, deren Räumlichkeiten von einer Nutzungsänderung bedroht sind, die Nutzungsart Schank- und Speisewirtschaft mittels einer Festsetzung im Bebauungsplan festzuschreiben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Dem Antrag, die Nutzungsart Schank- und Speisewirtschaft mittels Festsetzung im Bebauungsplan für die Gebiete, in denen die Gasthäuser „Spiegl“ und „Burenwirt“ liegen, festzuschreiben und künftig bei anderen Traditionsgaststätten in gleicher Weise vorzugehen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wirtshäuser in den Außenbezirken Münchens Ortsangabe Feldmochinger Straße, Pelkovenstraße, Stadtbezirk10 – Moosach; Altostraße, Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied