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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Vorstellung AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (Wechsel Kontaktperson für den 10. Stadtbezirk)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Anbringen von Hundeverbots-Schildern an der Spielwiese gegenüber Dietrichstr. 8
2.
Expressbus X 50; erhebliche Staus und Behinderungen in der Pelkovenstraße
3.
Park Vilniusstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Dachauer Str. 435 - 435a
2. Hanauer Str. 68
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Dachauer Str. 435 - 435a (-> Bauvorhaben siehe TOP 3.3.1.1)
2. Pirschstr. 8
3.4
Sonstige Berichte
1.
Informationsveranstaltung am 02.05.2019: Realschule Franz-Mader-Straße - Vorstellung der Planung
2.
Oktoberfest 2019; Reservierung Ratsboxe
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Taktverdichtung Buslinie 175
2.
Umsetzung des G9 am Moosacher Gymnasium (Anfrage)
3.
Gestaltung der Dachauer Straße im Abschnitt zwischen Pelkovenstraße und Hugo-Troendle-Straße als baumbestandene Allee
4.2
Anträge der CSU
1.
Instandsetzung Parkbügel Dachauer Straße (nördlicher Teil)
2.
Einbeziehung der Borstei in den Schulsprengel der neen GS an der Emmy-Noether-Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Radfahren in Moosach: Verbesserung der Zuwegung Dietrichstraße zum neuen Haupteingang FC Amicitia
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Artmobil vom 06.-08.05.2019 und Baumobil vom 01.-03.10.2019
2.631,00 € Az: 0262.0-10-177
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme Artmobil vom 06.-08.05.2019 und Baumobil vom 01.-03.10.2019 von Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.631,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Carlotas gGmbH
Empathie-Schule vom 07.06. - 05.12.2019
7.178,80 € Az: 0262.0-10-0183
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme Empathie-Schule vom 07.06. - 05.12.2019 von Carlotas gGmbH in Höhe von 7.178,80 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt, Kinder- und Jugendtreff Mooskito
Jubiläumsfeier am 06.07.2019
318,75 € Az: 0262.0-10-0182
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme Jubiläumsfeier am 06.07.2019 vom Kreisjugendring München-Stadt, Kinder- und Jugendtreff Mooskito in Höhe von 318,75 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas München-Freising e.V.
Fahrkarten für Moosacher BürgerInnen in einer Notlage vom 01.07.2019 – 30.06.2020
1.000,00 € Az:0262.0-10-0181
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für die Maßnahme Fahrkarten für Moosacher BürgerInnen in einer Notlage vom 01.07.2019 – 30.06.2020
von Caritas München-Freising in Höhe von 1.000,00 €.
6.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen (BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05942 des BA 18)
2.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- Beschlussentwurf -
3.
MVG - Leistungsprogramm 2020
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Chemnitzer Platz / Plauener Straße
"Pfarrfest" am 14.07.2019
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Baubergerstr. 65: Einrichten eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
2. Dachauer Str. 272: Einrichten eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
3. Leidinger Platz: Einrichten eines absoluten Haltverbots an der Grünanlage/Spielplatzeingang
6.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Allacher Str. 145
2. Donauwörther Str. 58
3. Hohentwielstr. 7
4. Wildermuthstr. 88
7.
Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung (Beschluss-Entwurf)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Sachstand Generalsanierung Westfriedhof [BA-Antrag Nr. 14-20/B05761; Untersuchungsauftrag soll dem Stadtrat im 4. Quartal 2019 vorgelegt werden]
2.
Entsiegelung Wintrichring - Rückbau der Abbiegespur vom Wintrichring in die Hugo-Troendle-Straße [Umsetzung 2020 geplant]
3.
Bildungslokale in den Münchner Stadtbezirken - hier: 10. Stadtbezirk [noch keinen Standort gefunden; jedoch seit 2019 mobiles Bildungsmanagement in den Räumen des Stadtteilladens]
4.
Vorstellung des Planungssachstandes und des Nutzungskonzeptes zur geplanten Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20/B06053; Vergabeverfahren Objektplanung war IV/2018. Ergebnis wird im Stadtrat 07/2019 behandelt und kann dann auf Nachfrage dem BA vorgestellt werden]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Baubergerstr. 8: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
4.
Spielen in der Stadt e.V.: Termine und Stationen der Spielbusse 2019 im Stadtbezirk 10
5.
Fotoprojekt des Kreisjugendrings München Stadt: "Platz da für Mädchen & Junge Frauen" (hier: 10. Stadtbezirk)
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
7.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich -
1. Siegmund-Schacky-Str.
2. Hohentwielstr.
8.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB in Erhaltungssatzungsgebieten: - nicht-öffentlich -
1. Abbachstr.
2. Abbachstr.