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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. Januar 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Raum 0.413

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Nachtrag: - Eilantrag zu A 8.3.1 - Eilantrag zu A 8.3.2 - Antrag zu B VI 3.1
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ - siehe auch UA Kultur -

14-20 / V 13544 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 der Initiative "Prothetik und seelische Kraft" in Höhe von 3.000,00€.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Nutzung der Räume der Akademie U5 (Anfrage)

14-20 / B 05156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kontrollen der KVÜ verstärken: Pariser Platz
3.
Jahrelanger Leerstand von Wohnraum am Johannisplatz 16 (Anfrage)

14-20 / B 05158 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: Schutz des Schulhofes der Ernst-Reuter-Grundschule vor dem Lärm der Einsteinstraße (Ziffer 2 des Antrags)

14-20 / B 04166 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Antrag auf Markierung des Radweges an der Einmündung der Schlossstraße in die Einsteinstraße - Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat -

14-20 / T 026007 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13331 dazu: Eilantrag

14-20 / T 026181 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13374 dazu: Eilantrag

14-20 / T 026227 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt

14-20 / T 025998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien

14-20 / T 024709 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München

14-20 / T 024959 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Stadtbezirksbudget Initiative "Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018
2.
Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes 2019
3.
Besichtigung der Sammlung der Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr München

14-20 / T 025729 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04394 Jugendtreff Au am Kegelhof, Aufgabe der Hortplanung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04928 Jugendtreff Au am Kegelhof 8, Aufgabe der Hortplanung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05550

14-20 / T 025739 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema Plastik an Grundschulen Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart mit der Bitte um Unterstützung

14-20 / T 025732 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018

14-20 / T 025734 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Aufstellung eines Bauwagens im Hypopark für die Freilandgruppe der Kita Little Daisies

14-20 / T 025731 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kinderaktionen des AKA e.V.: a) Winterspielkistl im Hypopark täglich von 21.01.-25.01.2019 (Vorabzustimmung durch die Vorsitzende) b) Spielplatz am Kegelhof donnerstags von April - Oktober 2019 c) Johannisplatz montags ganzjährig d) Tassiloplatz vom 13.05.-17.05.2019 e) Hypopark dienstags April-Oktober 2019 und Quadrospielkistl vom 24.06.-28.06.2018 f) Postwiese montags und mittwochs von April-Oktober 2019 g) Postwiese am 05.05.2019 und vom 08.07.-12.07.2019 h) Postwiese Mittwoch ganzjährig sowie Spielwoche vom 22.07.-26.07.2019 sowie Schulabschlussfest am 24.07.2019 Hinweis zu b)-h): Fristverlängerung bis 24.01.2019

14-20 / T 025711 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Freischankflächen: Rücknahme von Genehmigungen
2.
(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)

14-20 / V 12912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Münchner Stadtrates hatte am 28.06.2016 die letzte Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNu RL) beschlossen und am 18.10.2017 die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund geändert. Dies macht auch eine Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-) notwendig. Das Kreisverwaltungsreferat nimmt dies zum Anlass, dem Stadtrat über die Erfahrungen mit der aktuellen Sondernutzungsgebührensatzung zu berichten und – wo notwendig- weitere Änderungen vorzuschlagen sowie redaktionelle Anpassungen vorzunehmen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Sondernutzungs-Gebührenänderungen dargestellt sowie vorwiegend redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch die Änderungen werden keine Kosten erwartet. Da nur wenige Gebühren angehoben werden, sind nur geringe Mehreinnahmen zu erwarten. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Änderungssatzung zu. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter Sondernutzungen, Gebühren, Sondernutzungsgebührensatzung Ortsangabe Stadtgebiet München
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Auerfeldstr. 16: Abbruch und Neubau von vier Balkonen
2.
Einsteinstr. 101: Nutzungsänderung Erdgeschoss / Rückgebäude (Gewerbeeinheit zu Wohnung), Aufstockung des Mittelgebäudes zur Wohnungserweiterung sowie Anbau von Balkonen am Vordergebäude
3.
Einsteinstr. 127: Dachgeschoss-Teilausbau mit Dachsanierung und Weiterführung des Aufzugs ins Dachgeschoss
4.
Albanistr. 7: Errichtung von Balkonen
5.
Gaisbergstr. 7: Umbau einer Durchfahrt zu einer Zweizimmerwohnung
6.
Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunktes)
7.
Max-Weber-Platz 11: Sanierung Untergeschoss, Erdgeschoss und 1. Obergeschoss sowie Nutzungsänderung im Erdgeschoss eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses
8.
Innere Wiener Str. 19: Vergrößerung zweier Dachgauben zur Nutzung als 2. Rettungsweg
9.
Innere Wiener Str. 19: Nutzungsänderung im 2. Untergeschoss: Jazzkeller zu Kochschule ohne Baumaßnahme
10.
Pariser Platz 2: Instandsetzung und Erhalt der Bausubstanz, Ertüchtigung des Brand- und Schallschutzes, Erneuerung und Modernisierung der Gebäudetechnik und Nutzungsänderung im Erdgeschoss
11.
Gebsattelstr. 15: Nutzungsänderung Dachgeschoss: Wohnheim zu Wohnung
12.
Kellerstr. 1: Einbau dreier Wohnungen im Dachgeschoss und Neubau Aufzug, Tektur
13.
Lucile-Grahn-Str. 27: Neubau eines Balkons im 2. Obergeschoss
14.
Entenbachstr. 28: Einhausung des Anlieferhofs eines EDEKA-Markts
3.
Unterrichtungen
1.
Humboldtstr. 13, Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16 - Antwortschreiben Planungsreferat -

14-20 / T 025673 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Rechtliche Grundlage der Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße - Antwortschreiben Planungsreferat -
3.
(U) Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Ausschreibungsbeschluss für das Grundstück Metzgerstr. 5a, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX für die Zielgruppe Baugenossenschaften Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen

14-20 / V 11081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibung des Grundstückes für Baugenossenschaften im Zusammenhang mit der Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung und der zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es entstehen keine Kosten. Die Erlöse aus dem Verkauf bzw. aus der Bestellung des Erbbaurechts werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Entscheidungs-vorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die MGS anzuweisen, das Treuhandgrundstück Metzgerstraße 5a im Rahmen eines einstufigen Konzeptvergabeverfahrens auszuschreiben und die Auswahl der Baugenossenschaften durchzuführen. Die Baugenossenschaften haben gemäß „Wohnen in München VI“ ein Wahlrecht zwischen Kauf und Erbbaurechtsvergabe. Falls eine Erbbaurechtsvergabe erfolgt, ist zuvor ein Beschluss des Kommunalausschusses zur Übertragung des Grundstücks von der MGS auf die Landeshauptstadt München erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Ausschreibung für das Grundstück Metzgerstr. 5 a Ortsangabe 5. Stadtbezirk Au – Haidhausen, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX, Metzgerstr. 5 a
4.
Anforderung von Bauvorhaben - Rückantwort Planungsreferat -

14-20 / T 025697 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Jahrestreffen mit dem Planungsreferat (HA II) am 21.01.2019 oder 24.01.2019 jeweils 17 Uhr

14-20 / T 025726 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bayerischer Landtag - Praterinsel 2 - Zustimmungsverfahren Treppe Maximiliansbrücke

14-20 / T 025964 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Wörthstr. 24: Fällung von 1 Fichte

14-20 / T 025648 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Langerstr. 3: Fällung von 1 Ahorn

14-20 / T 025649 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ismaninger Str. 22: Fällung von 8 Robinien

14-20 / T 025744 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Am Lilienberg: Fällung von 1 Ahorn

14-20 / T 025745 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Mehr Platz für Fußverkehr – Wörthstraße / Breisacher Straße dazu: Antrag: Baustelleneinrichtung blockiert Fahrradschutzstreifen
2.
Radabstellplätze schaffen

14-20 / B 05028 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Kirchenstraße zwischen Seerieder- und Flurstraße, hier: Mobilitätsstation - Antwortschreiben Baureferat -

14-20 / T 025701 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Widerrechtliches Parken Preysingstr. 71 - Antwortschreiben KVR -

14-20 / T 025702 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Kreuzung Grillparzer/Einsteinstraße: Radquerung rot markieren

14-20 / B 05162 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Systematische Begrünung der Straßen im Stadtviertel
7.
Baumfällungsbescheid Orleansstr. 12

14-20 / T 025704 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Erinnerungsverfahren: Dollmannstraße, Parkbucht

14-20 / T 025707 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017


14-20 / V 10857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung „Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen ab dem Winter 2015/2016 evaluiert. Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienst - Radverkehrsanlagen - Fahrradstraßen - ADFC-Online-Umfage - Radverkehr Ortsangabe -/-
10.
(U) 2. Stammstrecke München Empfehlungen 1. Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 18.05.2017 2. Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 01.03.2018


14-20 / V 12749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 18.05.2018 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 01.03.2018 Inhalt: Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Sicherheitskonzepte im Zusammenhang mit dem Betrieb der 2. Stammstrecke. Forderung nach einer dauerhaften Einrichtung einer Bürgerinformationsstelle für Fragen zur Bauabwicklung der 2. Stammstrecke. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach für den Betrieb der 2. Stammstrecke ein Sicherheitskonzept Bestandteil der Planfeststellung ist, wird Kenntnis genommen. 2. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach die DB Netz AG die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend informieren und für Fragen zur 2. Stammstrecke auch vor Ort zur Verfügung steht, wird Kenntnis genommen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 18.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 01.03.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 2. Stammstrecke, Baustelle, Sicherheitskonzept, Bürgerinformation Ortsangabe: Haidhausen
11.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
12.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition


14-20 / V 12213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV Inhalt: Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förde­rung durch Bund und Land Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen. Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planun­gen wird zugestimmt. An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs. Gesucht werden kann im RIS auch nach: U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM) Ortsangabe: Gesamtstadt
13.
Baumaßnahmen Kirchliches Zentrum Haidhausen Vertagung aus der Sitzung am 21.11.2018

14-20 / T 025735 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
14.
Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz (siehe auch UA Soziales) hier: geplante Baumaßnahmen Kirchenstraße

14-20 / T 025740 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

14-20 / T 025742 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Parkmöglichkeiten Balan-/Auerfeldstraße

14-20 / T 025698 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Missbrauch von Feuerwehrzufahrtschildern

14-20 / T 025699 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Widerrechtliches Parken von gewerblichen Fahrzeugen am Bordeauxplatz

14-20 / T 025700 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 11.02.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.02.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 13.02.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 20.02.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 05.02.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung der Polizeiinspektion 21 zur Begrüßung von Herrn Polizeioberrat Schiller als neuer Leiter am 16.01.2019 um 10 Uhr

14-20 / T 025724 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Einladung zur Ausstellung "Aufstand für Frieden, Freiheit und Demokratie 1918/19" der Mittelschule an der Wörthstraße vom 13.01.-27.02.2019

14-20 / T 025727 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerversammlung - Bezirksteil Au am 21.02.2019 - Bezirksteil Haidhausen am 26.02.2019

14-20 / T 025743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)