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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Januar 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Raum 0.413
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Nachtrag:
- Eilantrag zu A 8.3.1
- Eilantrag zu A 8.3.2
- Antrag zu B VI 3.1
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Prothetik und seelische Kraft"
Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019
3.000,00€
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 der Initiative "Prothetik und seelische Kraft" in Höhe von 3.000,00€.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Nutzung der Räume der Akademie U5 (Anfrage)
2.
Kontrollen der KVÜ verstärken: Pariser Platz
3.
Jahrelanger Leerstand von Wohnraum am Johannisplatz 16 (Anfrage)
4.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier:
Schutz des Schulhofes der Ernst-Reuter-Grundschule vor dem Lärm der Einsteinstraße (Ziffer 2 des Antrags)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Antrag auf Markierung des Radweges an der Einmündung der Schlossstraße in die Einsteinstraße
- Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat -
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13331
dazu: Eilantrag
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022
mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13374
dazu: Eilantrag
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
2.
Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
3.
Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Stadtbezirksbudget
Initiative "Prothetik und seelische Kraft"
Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019
3.000,00€
Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018
2.
Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes 2019
3.
Besichtigung der Sammlung der Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr München
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04394
Jugendtreff Au am Kegelhof, Aufgabe der Hortplanung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04928
Jugendtreff Au am Kegelhof 8, Aufgabe der Hortplanung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05550
2.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema Plastik an Grundschulen
Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart mit der Bitte um Unterstützung
3.
Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz
Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018
4.
Bürgeranliegen
1.
Aufstellung eines Bauwagens im Hypopark für die Freilandgruppe der Kita Little Daisies
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kinderaktionen des AKA e.V.:
a) Winterspielkistl im Hypopark täglich von 21.01.-25.01.2019 (Vorabzustimmung durch die Vorsitzende)
b) Spielplatz am Kegelhof donnerstags von April - Oktober 2019
c) Johannisplatz montags ganzjährig
d) Tassiloplatz vom 13.05.-17.05.2019
e) Hypopark dienstags April-Oktober 2019 und Quadrospielkistl vom 24.06.-28.06.2018
f) Postwiese montags und mittwochs von April-Oktober 2019
g) Postwiese am 05.05.2019 und vom 08.07.-12.07.2019
h) Postwiese Mittwoch ganzjährig sowie Spielwoche vom 22.07.-26.07.2019 sowie Schulabschlussfest am 24.07.2019
Hinweis zu b)-h): Fristverlängerung bis 24.01.2019
3.
Unterrichtungen
1.
Freischankflächen: Rücknahme von Genehmigungen
2.
(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Münchner Stadtrates hatte am 28.06.2016 die letzte Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNu RL) beschlossen und am 18.10.2017 die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund geändert. Dies macht auch eine Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-) notwendig.
Das Kreisverwaltungsreferat nimmt dies zum Anlass, dem Stadtrat über die Erfahrungen mit der aktuellen Sondernutzungsgebührensatzung zu berichten und – wo notwendig- weitere Änderungen vorzuschlagen sowie redaktionelle Anpassungen vorzunehmen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Sondernutzungs-Gebührenänderungen dargestellt sowie vorwiegend redaktionelle Anpassungen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch die Änderungen werden keine Kosten erwartet.
Da nur wenige Gebühren angehoben werden, sind nur geringe Mehreinnahmen zu erwarten.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Änderungssatzung zu.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Sondernutzungen, Gebühren, Sondernutzungsgebührensatzung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Auerfeldstr. 16: Abbruch und Neubau von vier Balkonen
2.
Einsteinstr. 101: Nutzungsänderung Erdgeschoss / Rückgebäude (Gewerbeeinheit zu Wohnung), Aufstockung des Mittelgebäudes zur Wohnungserweiterung sowie Anbau von Balkonen am Vordergebäude
3.
Einsteinstr. 127: Dachgeschoss-Teilausbau mit Dachsanierung und Weiterführung des Aufzugs ins Dachgeschoss
4.
Albanistr. 7: Errichtung von Balkonen
5.
Gaisbergstr. 7: Umbau einer Durchfahrt zu einer Zweizimmerwohnung
6.
Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunktes)
7.
Max-Weber-Platz 11: Sanierung Untergeschoss, Erdgeschoss und 1. Obergeschoss sowie Nutzungsänderung im Erdgeschoss eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses
8.
Innere Wiener Str. 19: Vergrößerung zweier Dachgauben zur Nutzung als 2. Rettungsweg
9.
Innere Wiener Str. 19: Nutzungsänderung im 2. Untergeschoss: Jazzkeller zu Kochschule ohne Baumaßnahme
10.
Pariser Platz 2: Instandsetzung und Erhalt der Bausubstanz, Ertüchtigung des Brand- und Schallschutzes, Erneuerung und Modernisierung der Gebäudetechnik und Nutzungsänderung im Erdgeschoss
11.
Gebsattelstr. 15: Nutzungsänderung Dachgeschoss: Wohnheim zu Wohnung
12.
Kellerstr. 1: Einbau dreier Wohnungen im Dachgeschoss und Neubau Aufzug, Tektur
13.
Lucile-Grahn-Str. 27: Neubau eines Balkons im 2. Obergeschoss
14.
Entenbachstr. 28: Einhausung des Anlieferhofs eines EDEKA-Markts
3.
Unterrichtungen
1.
Humboldtstr. 13, Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16
- Antwortschreiben Planungsreferat -
2.
Rechtliche Grundlage der Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße
- Antwortschreiben Planungsreferat -
3.
(U) Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH:
Ausschreibungsbeschluss für das Grundstück
Metzgerstr. 5a, Flst. 17832/2, Gemarkung München
Sektion IX für die Zielgruppe Baugenossenschaften
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibung des Grundstückes für Baugenossenschaften im Zusammenhang mit der Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibung und der zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Es entstehen keine Kosten. Die Erlöse aus dem Verkauf bzw. aus der Bestellung des Erbbaurechts werden dem städtischen Haushalt zugeführt.
Entscheidungs-vorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die MGS anzuweisen, das Treuhandgrundstück Metzgerstraße 5a im Rahmen eines einstufigen Konzeptvergabeverfahrens auszuschreiben und die Auswahl der Baugenossenschaften durchzuführen. Die Baugenossenschaften haben gemäß „Wohnen in München VI“ ein Wahlrecht zwischen Kauf und Erbbaurechtsvergabe. Falls eine Erbbaurechtsvergabe erfolgt, ist zuvor ein Beschluss des Kommunalausschusses zur Übertragung des Grundstücks von der MGS auf die Landeshauptstadt München erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH, Ausschreibung für das Grundstück Metzgerstr. 5 a
Ortsangabe
5. Stadtbezirk Au – Haidhausen, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX, Metzgerstr. 5 a
4.
Anforderung von Bauvorhaben
- Rückantwort Planungsreferat -
5.
Jahrestreffen mit dem Planungsreferat (HA II) am 21.01.2019 oder 24.01.2019 jeweils 17 Uhr
6.
Bayerischer Landtag - Praterinsel 2 -
Zustimmungsverfahren Treppe Maximiliansbrücke
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Wörthstr. 24: Fällung von 1 Fichte
2.
Langerstr. 3: Fällung von 1 Ahorn
3.
Ismaninger Str. 22: Fällung von 8 Robinien
4.
Am Lilienberg: Fällung von 1 Ahorn
3.
Unterrichtungen
1.
Mehr Platz für Fußverkehr – Wörthstraße / Breisacher Straße
dazu: Antrag: Baustelleneinrichtung blockiert Fahrradschutzstreifen
2.
Radabstellplätze schaffen
3.
Kirchenstraße zwischen Seerieder- und Flurstraße, hier: Mobilitätsstation
- Antwortschreiben Baureferat -
4.
Widerrechtliches Parken Preysingstr. 71
- Antwortschreiben KVR -
5.
Kreuzung Grillparzer/Einsteinstraße: Radquerung rot markieren
6.
Systematische Begrünung der Straßen im Stadtviertel
7.
Baumfällungsbescheid Orleansstr. 12
8.
Erinnerungsverfahren: Dollmannstraße, Parkbucht
9.
(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes
auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Radfahren in den Wintermonaten
Antrag Nr. 14-20 / A 02943
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 09.03.2017
Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03707
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 21.12.2017
-
14-20 / A 04525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung
„Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und
Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen
ab dem Winter 2015/2016 evaluiert.
Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine
Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des
intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates
und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages
genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des
Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin
Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat
Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienst
- Radverkehrsanlagen
- Fahrradstraßen
- ADFC-Online-Umfage
- Radverkehr
Ortsangabe
-/-
10.
(U) 2. Stammstrecke München
Empfehlungen
1. Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2.
S-Bahn Stammstrecke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 18.05.2017
2. Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 01.03.2018
-
14-20 / E 01930 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01492 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 18.05.2018
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausen am 01.03.2018
Inhalt:
Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung der Sicherheitskonzepte im Zusammenhang mit dem Betrieb der
2. Stammstrecke.
Forderung nach einer dauerhaften Einrichtung einer Bürgerinformationsstelle für Fragen zur Bauabwicklung der
2. Stammstrecke.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach für den Betrieb der 2. Stammstrecke ein Sicherheitskonzept Bestandteil der Planfeststellung ist, wird Kenntnis genommen.
2. Von den Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, wonach die DB Netz AG die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend informieren und für Fragen zur 2. Stammstrecke auch vor Ort zur Verfügung steht, wird Kenntnis genommen.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 18.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 01.03.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
2. Stammstrecke, Baustelle, Sicherheitskonzept, Bürgerinformation
Ortsangabe:
Haidhausen
11.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
12.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
-
14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
13.
Baumaßnahmen Kirchliches Zentrum Haidhausen
Vertagung aus der Sitzung am 21.11.2018
14.
Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz (siehe auch UA Soziales)
hier: geplante Baumaßnahmen Kirchenstraße
15.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
Bürgeranliegen
1.
Parkmöglichkeiten Balan-/Auerfeldstraße
2.
Missbrauch von Feuerwehrzufahrtschildern
3.
Widerrechtliches Parken von gewerblichen Fahrzeugen am Bordeauxplatz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 11.02.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.02.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 12.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 13.02.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 14.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 20.02.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 05.02.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung der Polizeiinspektion 21 zur Begrüßung von Herrn Polizeioberrat Schiller als neuer Leiter am 16.01.2019 um 10 Uhr
2.
Einladung zur Ausstellung "Aufstand für Frieden, Freiheit und Demokratie 1918/19" der Mittelschule an der Wörthstraße vom 13.01.-27.02.2019
3.
Bürgerversammlung
- Bezirksteil Au am 21.02.2019
- Bezirksteil Haidhausen am 26.02.2019