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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme Werkstattkonzert am 24.01.2019 von dem Akademischen Sinfonieorchester München e.V. in Höhe von 1.500,00 €

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Musikbegleitung für szenische Lesungen am 11.04.2019 und 05.05.2019 von der Initiative Räte Veranstaltungen in Höhe von 800,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Trommelwoche vom 24.06.2019 bis 05.07.2019 von dem Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Str. e.V. in Höhe von 3.680,00 €.

Anlass - Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 00359 des 5. Stadtbezirks – Au-Haidhausen - Antrag Nr. 14-20 / A 03940 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk vom 26.03.2018 - Generalsanierungsmaßnahme des „Jugendtreff Au“ am Kegelhof 8 - Prüfung des Standorts zur Schaffung geeigneter Maßnahmen zur Ganztagsbetreuung gemäß Beschluss vom 28.07.2010 Inhalt - Bedarfsprüfung aufgrund von Nachbebauung - Prognose und Sozialraumanalyse - Empfehlung für die Ausweitung der (mobilen) Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit - Erweiterung des vorhandenen Baukörpers im Rahmen der Generalsanierung für den Jugendtreff Au, Kegelhof 8 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Prüfung der Möglichkeiten zum bedarfsgerechten Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei - Zustimmung zur Planung - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes - Erteilung des Untersuchungsauftrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Angebote der Kinder- und Jugendarbeit auf dem Neubaugelände der ehemaligen Paulaner Brauerei - Jugendtreff Au, Kegelhof 8 - Generalsanierung Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Ortsangabe - Nachbebauung in der Reger-, Welfen- und Falkenstraße - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen - Paulaner Gelände

Anlass: Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll. Inhalt: Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119). Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen. Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet

Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015: Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme - Am Giesinger Feld Ortsangabe - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße

Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug