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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. März 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsnachfolge von Herrn Werner Walter;
Amtseinführung von Herrn Martin Wiesbeck
14-20 / T 028139
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen Planung und Gesundheit, Umwelt, Verkehr sowie im Ferienausschuss
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Rumänische Bettelmafia in Haidhausen und anderswo
14-20 / T 027467
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Alternativer Sammelplatz für Christbäume im Franzosenviertel
dazu: Zwischennachricht Abfallwirtschaftsbetrieb
14-20 / T 027905
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Schmierereien an Wänden in Haidhausen
14-20 / T 028186
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Ostbahnhof: Rolltreppen in beide Richtungen
Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019
14-20 / T 027470
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Einsteinstr. 95 / Kuglerstr. 7: Baumpflanzungen
14-20 / T 028019
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Joint Adventures
Tanzprojekt "Access to dance" vom 01.-07.04.2019
9.496,00 €
- siehe auch UA Kultur -
14-20 / V 14208
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von Joint Adventures für das Tanzprojekt "Access to dance" vom 01.-07.04.2019 in Höhe von 9.496,00 € vom 13.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
OBACHT! kultur-im-quartier.de
Kulturbiennale vom 16.-19.05.2019
5.500,00 €
- siehe auch UA Kultur -
14-20 / V 14248
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Antragstellers OBACHT! kultur-im-quartier.de für die Kulturbiennale vom 16.-19.05.2019 in Höhe von 5.500,00 € vom 12.02.2019.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, hier: Eisdiele in der Oefelestr. 2
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 027468
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung
Mehr Grün im Straßenraum
14-20 / T 027718
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Ehrenamtliche BA-Arbeit 2.0 mit Alfresco
Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019
14-20 / B 05622
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark
3.
Gedenktafel zur Erinnerung an ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter
08-14 / B 03034
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Baustelleneinrichtung blockiert Fahrradschutzstreifen am Bordeauxplatz
14-20 / B 05733
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Rückfragen zur BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01108 vom 24.06.2016 "Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren"
14-20 / B 02896
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Öffentliche Fläche Grütznerstraße / Wiener Platz (ehem. Huterer): Barrierefreier Zugang, zusätzliche Sitzplätze
Schreiben BA 5 vom 17.12.2018 und 04.02.2019
14-20 / T 027906
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verparken des Pariser Platzes
Schreiben BA 5 vom 04.02.2019
14-20 / T 027907
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
Antwortschreiben Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 5769 des BA 25 Laim
14-20 / T 027902
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Stadtbezirksbudget
Joint Adventures
Tanzprojekt "Access to dance" vom 01.-07.04.2019
9.496,00 €
14-20 / T 027459
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget
OBACHT!
kultur-im-quartier.de Kulturbiennale vom 16.-19.05.2019
5.500,00 €
14-20 / T 027460
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Maßnahmen auf der Grünfläche an der Eduard-Schmid-Straße - Vorschläge von AKIM wegen Nachbarschaftsbeschwerden / Bitte um Ortstermin
14-20 / T 027901
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Nutzung der Halfpipe am Spielplatz Tassilopark
14-20 / T 028134
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
MünchnerSommerSpielAktion: Rückmeldung zur Planung der Spielbuseinsätze 2019
14-20 / T 027451
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
14-20 / V 13796
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
14-20 / V 13744
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
4.
Bericht über den Ortstermin am 20.02.2019 in der Ernst-Reuter-Straße zum Sichtschutzzaun am Spielplatz
14-20 / T 028135
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, hier: Eisdiele in der Oefelestr. 2
14-20 / T 027469
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Europa-Picknick der Grünen am Bordeauxplatz am 11.05.2019
14-20 / T 027877
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 01.06.-16.06.2019
14-20 / T 027878
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit in der Einsteinstr. 109
14-20 / T 028020
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2019, Antrag auf Sammelgenehmigung
14-20 / T 028167
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
14-20 / V 12932
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
V.
UA Planung
0.
Vorstellung durch das Baureferat
1.
Neuplanung einer Grünanlage mit zwei größeren Spielplätzen im Quartier Regerstraße (Regerpark) auf dem ehemaligen Paulaner Gelände
14-20 / T 027894
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Lilienstr. 56: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach in ein Gebäude mit Flachdach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Büro
2.
Franziskanerstr. 38: Neubau eines Wohngebäudes (46 WE und Gewerbeeinheit)
3.
Wolfgangstr. 9: Vergrößerung der Terrasse im DG, Gaubenänderung, Nutzungsänderung Laden zu Wohnung sowie Werkstatt zu Heizung mit Teilabbruch, Errichtung Kellerabgang, Müllhaus und Abstellraum für Kinderwagen und Gehhilfen, Einbau Außenlift
4.
Orleansstr. 56: Neubau eines Bürogebäudes
5.
Weißenburger Str. 21: Errichtung zweier Townhouses (als rückwärtige Hofbebauung) mit Tiefgarage sowie Abbruch der Bestandsgaragen, Tektur
6.
Hochstr. 9-11: Erweiterung und Umbau eines Hotels um 71 Zimmer einschl. Tiefgarage (21 Stellplätze)
- Hochstr. 9: Erweiterung / Neubau von 65 Gästezimmern und Tiefgarage
- Hochstr. 11: Umbau des Bürobereichs in 6 Gästezimmer, Anbindung an die Erschließung
Tektur
7.
Albanistr. 1: Anbau einer Notleiteranlage
8.
Rosenheimer Str. 111: Dachgeschoss- und Speicherausbau, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus, Tektur
9.
Oefelestr. 6: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Laden zu Galerie mit Gaststätte
10.
Rosenheimer Str. 112 und 114 (Holzkontor): Neubau eines Bürohauses mit Schulungsräumen, eines Hotels und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Tektur
11.
Falkenstr. 7a: Umbau für eine erweiterte Büronutzung und Aufstockung für Wohnnutzung
12.
Metzstr. 9: Anbau zweier Balkonanlagen
13.
Ernst-Reuter-Str. 4: Schulbauoffensive - Errichtung einer Außentreppe als Fluchttreppe (Herstellung eines 2. Rettungswegs im Erdgeschoss der Schule)
14.
Einsteinstr. 46a: Ausbau und energetische Sanierung des Dachs, Neuerrichtung eines Personenaufzugs, Änderung der Laden-/Büroeinheit im Erdgeschoss, Erneuerung der Hofkellerdecke
3.
Unterrichtungen
1.
Baugenehmigung Orleansstr. 56, Teilabbruch des Gebäudes mit Erhalt von Kellerräumen
Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 19.10.2018
14-20 / T 027446
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schneckenburgerstr. 8, Standzeitverlängerung um weitere 5 Jahre für die Aufstellung von Büro- und Labormodulen (Klinikum rechts der Isar)
Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 13.12.2018
14-20 / T 027447
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Baugenehmigung Steinstr. 63
Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.11.2018
14-20 / T 027879
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs nördlich der Reichenbachbrücke
14-20 / T 027449
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Fällungsgenehmigung Maria-Theresia-Str. 1 a (Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses)
Antwort auf Stellungnahme BA 5 vom 22.02.2019
14-20 / T 027891
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
14-20 / T 027892
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Bau des Klenzestegs
14-20 / T 027908
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
Ergebnis Ortstermin Kirchenstraße vom 13.02.2019 zur Radwegsplanung in Zusammenhang mit der Maßnahme Umgestaltung des Spielplatzes am Johannisplatz
14-20 / T 027466
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Gaisbergstr. 10: Fällung von 1 Sitka Fichte
14-20 / T 027430
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Innere-Wiener-Str. 19: Fällung von 3 Kastanien
14-20 / T 027432
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Franziskanerstr. 38: Baumfällungen wegen Neubau eines Wohngebäudes (46 WE und Gewerbeeinheit)
4.
Verkehrsberuhigung Trogerstraße - Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße
- Bitte um Stellungnahme zu einem Lösungsvorschlag -
14-20 / T 027463
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde zu Baumfällungen
a) Fällgenehmigung Bazeillesstr. 1
b) Fällgenehmigung Franziskanerstr. 24-36
c) Fällgenehmigungen Isarauen / Maximilianeum
d) Gefahrenbaumfällung in der Lilienstr. 54
e) Ersatzpflanzung Orleansstr. 10-12
(Antwort auf Schreiben BA 5 vom 18.02.2019)
14-20 / T 027461
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fahrradweg Ohlmüllerstraße (Bürgeranliegen)
Antwortschreiben KVR
14-20 / T 027464
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßenbegrünung Eggernstraße
14-20 / T 027433
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Nistkästen für Spatzen in Haidhausen
Verweisung aus der Sitzung vom 23.01.2019
14-20 / T 027475
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
1. Gefahrenfreier Übergang Preysingstraße Ecke Wörth-/Metzgerstraße
2. Aufstellen von Boxen auf Spielplätzen für gefundenes Spielzeug in Haidhausen
3. Aufstellen von "Giveboxen" in Haidhausen
14-20 / T 027876
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Luftreinhaltung speziell in München - Zusätzliche Messstation in der Humboldtstraße
14-20 / T 027897
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 01.04.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 01.04.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 02.04.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 03.04.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 04.04.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 10.04.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 26.03.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Flussrunde "Verkehrsuntersuchung" am 08.04.2019 von 16-19 Uhr
14-20 / T 027471
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Maßnahmen des Baureferates / Kampagne "Wahre Liebe ist ..." 2018 an der Isar
Einladung zum 3. Runden Tisch "Erholungsraum Isar" am 03.04.2019
14-20 / T 027472
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 08.05.2019 ab 17 Uhr
14-20 / T 027473
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Sitzungstermine des BA 5 in 2020
Vertagung aus der Sitzung vom 20.02.2019
14-20 / T 027474
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
5.
Einladung zur Besichtigung des neuen Fahrzeugs beim THW München-Ost am 06.04.2019 um 17 Uhr
14-20 / T 028180
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
6.
Vorbereitungstreffen zum Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2019 um 17 Uhr
14-20 / T 028181
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
7.
Einwohnerversammlung des 5. Stadtbezirksteils Au und des 17. Stadtbezirks Giesing am 25.03.2019 um 18 Uhr zum Thema mögliche Neuplanung am Kronepark als Folge der Bebauung auf dem ehemaligen Paulaner-Gelände
14-20 / T 028251
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)