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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Mai 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Str. 5, Raum 0.131
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der Welfengärten, Lärmschutzwand und Tassiloplatz
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Beschwerden wegen nächtlicher Ruhestörung Am Kegelhof
2.
Hunde auf dem Bordeauxplatz
3.
Kellerstr. 1, neues Lokal
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
4.
Sitzgelegenheit vor dem Laden in der Metzstr. 15
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
5.
Probleme mit kostenlosen Wochenzeitschriften
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.
"Fussgängerzone" Genoveva-Schauer-Platz
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
7.
Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
8.
Aufstellung von Elektroladestationen in der Schornstraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
9.
Baumarbeiten in der Lilienstraße
dazu: Schreiben Baureferat, Gefahrenbaumfällung Lilienstraße
5.
Anträge
1.
Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen
2.
Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
3.
Weißenburger Straße: Einkaufsstraße fußgängerfreundlich umgestalten
4.
Balanstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr öffnen
5.
Pariser Straße: Baumallee vervollständigen
6.
Radampel an der Rosenheimer Straße unterhalb Gasteig
7.
Rosenheimer Straße: Messergebnisse
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.971,00 € Az: 0262.0-5-0239
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 von Isarlust e.V. in Höhe von 5.971,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. „Mitten in der Nacht“ c/o Caitlin Gerda Ruchama van der Maas & Angelika Krautzberger
Theater „Mitten in der Nacht in einem dunklen Haus irgendwo in der Welt“ vom 20.05. - 30.06.2019
4.220,00 € Az: 0262.0-5-0236
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Theater „Mitten in der Nacht in einem dunklen Haus irgendwo in der Welt“ vom 20.05. - 30.06.2019 von der Initiative Mitten in der Nacht in Höhe von 4.220,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projekt-Laden International Haidhausen
Ausflüge "Bewegung" für Mädchen und Jungen vom 10.05. - 25.10.2019
503,40 € / Az. 0262.0-5-0237
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für den Projekt-Laden International Haidhausen für die Ausflüge "Bewegung" für Mädchen und Jungen vom 10.05. - 25.10.2019 in Höhe von 503,40 € vom 22.03.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz
Tanzprojekt vom 01.10.19 – 31.05.2020
1.740,00 € Az: 0262.0-5-0238
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Tanzprojekt vom 01.10.19 – 31.05.2020 von dem Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz in Höhe von 1.740,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Wasserspielbus vom 03.-05.08.2019
1.522,00 € / Az. 0262.0-5-0225
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V. für den Wasserspielbus vom 03.-05.08.2019 in Höhe von 1.522,00 € vom 11.03.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Kicklusion - Alle spielen mit! am 15.09.2019
2.970,00 € Az: 0262.0-5-0240
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Kicklusion - Alles spielen mit! am 15.09.2019 von MobilSpiel e.V. in Höhe von 2.970,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
MGS Spielkiste e.V.
Anschaffung eines Druckers/Scanners und eines Laptops
618,90 € Az: 0262.0-5-0241
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme Anschaffung eines Druckers/Scanners und eines Laptops von MGS Spielkiste e.V. in Höhe von 618,90 €.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für Restaurant Solo Pizza, Bereiteranger 18
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Umwandlung der Kirchenstraße in eine Fahrradstraße
- siehe auch UA GUV -
-
14-20 / E 02475 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umwandlung der Kirchenstraße in eine Fahrradstraße
2.
(E) Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken
- siehe auch UA GUV -
-
14-20 / E 02456 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken
3.
(E) Erweiterung des privaten Feuerwerksverbotes auf ganz München
- siehe auch UA GUV -
-
14-20 / E 02482 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erweiterung des privaten Feuerwerksverbotes auf ganz München
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022
mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat
2.
Ausgelagerte Hortgruppen
von der Außenstelle Orleansplatz
wieder am Schulstandort Flurschule integrieren
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
4.
2. S-Bahn-Stammstrecke in Haidhausen: Alles auf Anfang ?
5.
Vermutete Zweckentfremdung beim Anwesen Ohlmüllerstr. 10
6.
Einrichten von Fahrradabstellplätzen an der Ecke Rablstraße / Balanstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon
Schreiben BA 5 vom 06.03.2019
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Besprechung zu Budgetfragen mit Mitarbeitern des Kulturreferates
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. „Mitten in der Nacht“ c/o Caitlin Gerda Ruchama van der Maas & Angelika Krautzberger
Theater „Mitten in der Nacht in einem dunklen Haus irgendwo in der Welt“ vom 20.05. - 30.06.2019
4.220,00 € Az: 0262.0-5-0236
3.
In Planung: Partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt", Herbst 2019 bis Frühjahr 2020
4.
Vor 80 Jahren: Johann Georg Elser und das Attentat auf Hitler im Haidhauser Bürgerbräukeller am 8. November 1939
vertagt aus der Sitzung vom 10.04.2019
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
Vorschlag zur Ehrung von Ehrenamtlichen -nichtöffentlich-
vertagt aus der Sitzung vom 10.04.2019
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projekt-Laden International Haidhausen
Ausflüge "Bewegung" für Mädchen und Jungen vom 10.05. - 25.10.2019
503,40 € / Az. 0262.0-5-0237
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz
Tanzprojekt vom 01.10.19 – 31.05.2020
1.740,00 € Az: 0262.0-5-0238
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Wasserspielbus vom 03.-05.08.2019
1.522,00 € / Az. 0262.0-5-0225
4.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Kicklusion - Alle spielen mit! am 15.09.2019
2.970,00 € Az: 0262.0-5-0240
5.
(E) Stadtbezirksbudget
MGS Spielkiste e.V.
Anschaffung eines Druckers/Scanners und eines Laptops
618,90 € Az: 0262.0-5-0241
2.
Anhörungen
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner
Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
3.
Unterrichtungen
1.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Schutz und Gewaltprävention für Frauen und
Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe
Unterstützung der Forderungen "Frauen mit
Behinderungen und Gewalterfahrungen" des
Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen
vom 07.05.2015
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ...................................
Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus
finanziellen Erwägungen fallen lassen
Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats
vom 07.12.2018
-
14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK und die Abläufe
zu ihrer Entwicklung werden vorgestellt.
- Der Umsetzungsstand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans wird in der Übersicht dargestellt.
- Die weiteren Aktivitäten der städtischen Referate, die zur Umsetzung der UN-BRK
beitragen, werden aufgeführt.
- Die Arbeit des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-BRK seit 2013 und ein
Ausblick auf künftige Schwerpunkte werden präsentiert.
- Es wird dargestellt, mit welchem Ergebnis die Empfehlung der 274. Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen bearbeitet wurde.
- Die zusätzlichen Ressourcen, die im Eckdatenbeschluss für den Haushaltsplan 2020
angemeldet werden, werden dargestellt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03370 wird durch die Beschlussvorlage aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag
- Beschluss des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention;
der Mittelbedarf der einzelnen Maßnahmen ist durch die Befassung der jeweiligen
Fachausschüsse festzustellen und im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2020 anzumelden.
- Veröffentlichung des 2. Aktionsplans in bürgernaher, verständlicher Sprache;
über die Umsetzung der Maßnahmen wird die Öffentlichkeit regelmäßig informiert.
- Weiterführung der Gremienstruktur des 2. Aktionsplans zur Bearbeitung der nicht
abgedeckten Bedarfe und neu identifizierter Bedarfe
- Auftrag an die Referate, weiter aktiv an der Umsetzung der UN-BRK mitzuwirken
- Auftrag zur Berichterstattung über die Umsetzung der UN-BRK, erstmals Anfang 2021
- Zustimmende Kenntnisnahme der schwerpunktmäßigen Aufgabenbeschreibung für
das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK
2.
Errichtung je eines Hauses für Kinder mit je 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Ohlmüller- und Hiendlmayrstraße, Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
Beschluss des Bildungsausschusses vom 02.05.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14650
3.
Errichtung je eines Hauses für Kinder mit je 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Ohlmüller- und Hiendlmayrstraße, Ermächtigung zur Planung - nichtöffentlich -
Beschluss des Bildungsausschusses vom 02.05.2019
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für Restaurant Solo Pizza, Bereiteranger 18
2.
Anhörungen
1.
DANCE 2019 am 18.05.2019 auf dem Wiener Platz
Fristverlängerung bis 16.05.2019
2.
DANCE 2019 am 20.05.2019 in der Grünanlage Muffatwerk
Fristverlängerung bis 16.05.2019
3.
Sommerfest in der Au am 06.07.2019 in der Schlotthauer-/Kolumbusstraße
4.
Lozzilauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 16.07.2019 in den Isarauen
5.
Haidhausener Kultursonntag am 07.07.2019
6.
"Europafest" am 18.05.2019 auf dem Weißenburger Platz
vertagt in der Sitzung am 10.04.2019
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Kellerstr. 1, neues Lokal
2.
Sitzgelegenheit vor dem Laden in der Metzstr. 15
3.
Probleme mit kostenlosen Wochenzeitschriften
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Edlingerstr. 1: Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Umbau Gastronomie zu Büroflächen und Küche zu Müllraum
2.
Falkenstr. 33: Dachgeschoss-Neubau und Ausbau einer Wohnanlage
3.
Pariser Str. 1: Nutzungsänderung von 2 Büroeinheiten in 2 Wohnungen im Erd- und Kellergeschoss
4.
Regerstraße: Neubau eines Wohnblocks (215 WE), Baugebiet 2(4), Häuser 4.1, 4.3, 4.5, 4.7, 4.9, 4.12 (97 WE) mit Einzelhandelsflächen
5.
Regerstraße: Neubau eines Wohnblocks (215 WE), Baugebiet 2(4), Häuser 4.2, 4.4, 4.6, 4.8, 4.11, 4.13 (83 WE)
6.
Regerstraße: Neubau eines Wohnblocks (215 WE), Baugebiet 2(4), Häuser 4.10, 4.14 (35 WE) und Gemeinschafts-Tiefgarage (191 Stellplätze)
7.
Kegelhof 8: Ersatzneubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit Erweiterung um einen 2-gruppigen Hort, Vorbescheid
8.
Kegelhof 8: Errichtung eines Containerprovisoriums, Vorbescheid
9.
Breisacher Str. 3: Nutzungsänderung Wohnung 33 / EG zu Laden/Atelier sowie Lager 37 / KG zu Atelier; Trennung Einheit Ladenwohnung im EG zu Laden (34) und Wohnung (29)
10.
St.-Wolfgangs-Platz 9: Teilabbruch Pfarrheimtrakt und bauliche Ergänzung des Gebäudebestandes der kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang
Variante 1: EG-DG Wohnnutzung
Variante 2: EG-1.OG Berufsfachschule, 2. OG-DG Wohnnutzung
Vorbescheid
11.
Bazeillesstr. 9: Neubau eines Apartementhauses (7 WE), Tektur zu Einbau einer Nottreppe)
12.
Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung Gewerbeeinheit (Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen) zu drei 1-Zimmer-Wohnungen
13.
Ismaninger Str. 22: Zentrum für In-Vitro-Fertilisation (IVF), Anbau in Modulbauweise KG, Umverlagerung Umkleiden und Studienzentrum im KG
14.
Rosenheimer Str. 15: Nutzungsänderung und geringfügige Modernisierungsmaßnahmen im EG, Tektur
15.
Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage (Häuser 1-13) mit 182 Eigentums- und 4 EOF-Wohnungen sowie zweigeschossiger Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1)
16.
Entenbachstr. 44: Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses und Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, Tektur
17.
Eduard-Schmid-Str. 36: Errichtung zweier Lagerboxen
18.
Rosenheimer Str. 105: Entfernung einer tragenden Zimmertrennwand
3.
Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben Kirchliches Zentrum Preysingstraße
Stellungnahme LBK zur verschwundenen Stellungnahme des BA 5
2.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben:
- Innere Wiener Str. 19
- Weißenburger Str. 19
- Einsteinstr. 46 a
3.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
Antwort vom 08.04.2019
4.
Rechtliche Grundlage der Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße
Anfrage
5.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
6.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.971,00 € Az: 0262.0-5-0239
2.
Umwandlung der Kirchenstraße in eine Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02475 der Bürgerversammlung vom 26.02.2019
3.
Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02456 der Bürgerversammlung vom 21.02.2019
4.
Erweiterung des privaten Feuerwerksverbotes auf ganz München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02482 der Bürgerversammlung vom 26.02.2019
2.
Anhörungen
1.
MVG Leistungsprogramm 2020
Anhörung der Bezirksausschüsse
=> dazu: Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum
2.
Einsteinstraße; Schutzgitter vor der Grundschule
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung "Gefahrzeichen Kinder" in der Kirchenstraße
4.
Versetzen des "Gefahrzeichen Schule" in der Eduard-Schmid-Str. 1
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rosenheimer Str. 119
6.
Orleansstr. 10-12; Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Haltverbot)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Zweite Stammstrecke in München: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof
Antrag Nr. 14-20 / A 04593 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Heide Rieke vom 25.10.2018, eingegangen am 25.10.2018
-
14-20 / A 04593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05299 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04593 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Heide Rieke vom 25.10.2018
Inhalt:
Forderung, dass die Deutsche Bahn AG umgehend einen Infopoint am Ostbahnhof einrichtet, um die Öffentlichkeit über die 2. Stammstrecke zu informieren. Dieser soll auch für Informationen des MVV dienen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Vortrag der Referentin, wonach die DB Netz AG in Aussicht stellt, vor Baubeginn verstärkt an wechselnden Orten in Haidhausen mit einem Infostand präsent zu sein und mit Beginn der Bauarbeiten der 2. Stammstrecke eine Anlaufstelle in Haidhausen einzurichten, jedoch keinen separaten Infopoint am Ostbahnhof zu planen, wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
2. Stammstrecke, Informationen, Ostbahnhof
Ortsangabe:
Haidhausen, Ostbahnhof
2.
Maßnahmen gegen illegalen Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz
Antwort KVR zum Schreiben des BA 5 vom 07.03.2019
3.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
4.
Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde zu Baumfällungen
- Gaisbergstr. 10-16
5.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
Antwort zur Stellungnahme des BA 5 vom 20.03.2017
6.
(U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss,
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05427 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05491 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrates vom 21.10.2015 „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02161) beauftragt, eine verkehrliche Untersuchung für den innerstädtischen Isarraum im Bereich zwischen der Reichenbachbrücke im Süden und der Luitpoldbrücke im Norden zu erarbeiten.
Inhalt:
Anhand einer Verkehrsuntersuchung wurden u.a. Potenziale für mögliche Verkehrsverlagerungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Kfz-Verkehrs sowie eine Reduktion des Parkraumangebots untersucht. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für die weitere Umsetzung der Ziele der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum ermittelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die für die Sanierung der Ludwigsbrücken erforderlichen Planungsmittel betragen 500.000 €. Hierfür werden in 2019 voraussichtlich 400.000 € kassenwirksam. Diese können aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Pauschale, Instandsetzung bzw. Erneuerung von Brücken und Unterführungen“ finanziert werden, so dass in 2019 keine Ausweitung des Haushalts erfolgt. Die in 2018 angefallenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 € wurden aus der Finanzposition 6900.510.0000.6 „Brückeninstandsetzung“ finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den weiteren Planungen für den innerstädtischen Isarraum wird die grundsätzliche Beibehaltung der Fahrstreifen für den Kfz-Verkehr auf der Isarparallele zwischen Reichenbachbrücke und Luitpoldbrücke zu Grunde gelegt.
usw. siehe Beschluss
7.
Vorschläge zur Überprüfung von drei Ampelanlagen / Vorschläge um Haidhausen fußgängerfreundlicher zu machen, hier: Ampel Preysing-/Steinstraße
Antwort KVR zum Schreiben des BA 5 vom 07.03.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
"Fussgängerzone" Genoveva-Schauer-Platz
2.
Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke
3.
Aufstellung von Elektroladestationen in der Schornstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 27.05.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 27.05.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 28.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 29.05.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 29.05.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 05.06.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 21.05.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Präsentation des Vorentwurfs zur Sanierung der Spielplätze am Johannisplatz am 14.05.2019 von 18.30-20.30 Uhr in der Einsteinstr. 28
2.
Radschnellverbindungen in München
Information und Beteiligung zum Auftakt sechs neuer Projekte
Auftaktveranstaltung am 15.05.2019 ab 18.30 Uhr im Landratsamt, Mariahilfplatz 17
3.
Einladung des Sozialreferates zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 27.05.2019 von 18.30-20.30 Uhr am Orleansplatz 11