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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Juli 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Nachtrag: Stellungnahme des Erzbischöflichen Ordinariats zur Baustellenzufahrt zum Kirchlichen Zentrum Preysingstraße
Ortstermin am 16.07.2019
5.
Anträge
1.
Radweg am Friedensengel
2.
Nachfrage: Fehlender Radweg in der Ohlmüllerstraße
3.
Taststreifen Haltestelle Eduard-Schmid-Straße
4.
Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II
5.
München macht sich für Versicherungsplaketten bei Zweirädern stark
6.
Leerstand Max-Weber-Platz 3 (ehem. Foto Modl) beenden
7.
Fortgesetzte Vernachlässigung des Maxwerks durch die Stadtwerke München (SWM)
8.
ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten
9.
Wegweisung zur Münchner Volkshochschule
10.
Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45
11.
Radverkehr im Baustellenbereich: Regerstraße /Weilerstraße
12.
Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor
Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben
13.
Orleansplatz: Wiederherstellung des Brunnens
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
La Sophia GmbH
Sommerfest in der Au am 06.07.2019
3.000,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag aus dem Sadtbezirksbudget des BA 5 der La Sophia GmbH für das Sommerfest in der Au am 06.07.2019 in Höhe von 3.000,00 € vom 15.05.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 03.07.2019
850,00 €
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für das Sommerfest am 03.07.2019 in Höhe von 850,00 € vom 22.05.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturlust e.V.
Fahrräder für Alle am 28.07.2019 am Bordeauxplatz
3.440,00 €
- siehe auch Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Kulturlust e.V. für die Aktion "Fahrräder für Alle" am 28.07.2019 in Höhe von 3.440,00 € vom 27.05.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget;
Über den Tellerrand kochen München e.V.
Interkulturelles Sommerfest am 27.07.19
1.250,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des "Über den Tellerrand kochen München e.V." für das Interkulturelle Sommerfest am 25.07.2019, in Höhe von 1.250,00 €, vom 12.06.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2019
172,00 Euro
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2019 von der Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 Euro.
6.
Nachtrag: (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Never forget - never again"
Buchpublikation im September 2019
500,00 € / Az. 0262.0-5-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Never forget - never again" für eine Buchpublikation im September 2019 in Höhe von 500,00 € vom 03.07.2019.
7.
Nachtrag: (E) Stadtbezirksbudget
Munich Bluegrass Friends e.V.
10-Jahresfeier am 16.10.2019
3.000,00 € / Az. 0262.0-5-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für des Vereins Munich Bluegrass Friends e.V. die 10-Jahresfeier am 16.10.2019 in Höhe von 3.000,00 € vom 02.07.2019.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "heartbeet", Rosenheimer Str. 109
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
Nachtrag: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Kunst und Essen", Breisacher Str. 4
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Verbesserung der Situation an den Kreuzungen der Albanistraße
-
14-20 / E 02470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Situation an den Kreuzungen der Albanistraße
2.
(E) Stempen oder andere Maßnahmen zur Verhinderung
des Befahrens und Parkens auf dem Johannisplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02478
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
am 26.02.2019
-
14-20 / E 02478 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach Errichten von Stempen zur Verhinderung des Befahrens und des
Parkens auf dem Johannisplatz kann entsprochen werden.
3.
(E) + (U) Die MVG wird aufgefordert die Tram 17 via Schwanseestr., Sendlinger Tor, HBH-Nord, Romanplatz, Amalienburgstraße einzusetzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 21.02.2019
-
14-20 / E 02474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02474 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 21.02.2019 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02474 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 21.02.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
(E) + (U) Kauf von Geschwindigkeitsmessgeräten durch den BA und Verkehrszählung an der Ecke
Ohlmüllerstr./Falkenstr.
-
14-20 / E 02452 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02452 wird Kenntnis genommen. Demnach ist die Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes als städtische Leistung gemäß den Stadtbezirksbudget-Richtlinien künftig möglich. Die Bestellung einer städtischen Leistung kann nicht von einer Bürgerversammlung beschlossen werden. Zur Bestellung bedarf es eines zusätzlichen, mehrheitlich beschlossenen Antrags des Bezirksausschusses 5.
5.
Nachtrag: (E) Tempo 30 im Stadtviertel Au/Haidhausen
-
14-20 / E 02480 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 30 im Stadtviertel Au/Haidhausen
7.
Anhörungen
1.
Trinkwasserbrunnen - Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018
Vertagung aus der Sitzung vom 05.06.2019
=> dazu: Entwurf Stellungnahme
2.
dazu:
Öffentliche Brunnen/ Trinkwasserbrunnen in Au-Haidhausen
Vertagung aus der Sitzung vom 05.06.2019
3.
Ismaninger Str. 22: 10 Baumfällungen
4.
Kegelhof 3: Baumveränderung an 1 Esche
5.
Nachtrag: Verkehrssituation an der Welfenstraße
6.
Nachtrag: Herbstfest des Hauses des Deutschen Ostens am 20.09.2019 Am Lilienberg
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Barrierefreier Zugang im Einstein-Kulturzentrum
2.
Fahrradparkhaus im Zugangsbauwerk zum Ostbahnhof (Seite Friedenstraße)
3.
Antrag: Bäume für die Lucile-Grahn-Straße
4.
Ostbahnhof: Rolltreppen in beide Richtungen
5.
Nistkästen für Spatzen in Haidhausen
6.
Kronepark
Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.03.19:
1. Parkpflegewerk füŕ den Kronepark
2. Neuplanung am Kronepark (Instandsetzung unter Aufsicht eines Parkpflegewerks)
3. Mögliche Neuplanung Kronepark nicht als Event Area
4. Ökologisch sinnvolle Aufwertung des Kroneparks
5. Aufwertung Kronepark durch Errichtung einer Toilette
6. Kronepark belassen - Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsfächen auf dem Neubaugelände
7. Zugang im Winter zum Kronepark
7.
Kronepark belassen - auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen
8.
Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
Fristverlängerung bis 29.02.2020
9.
Errichtung einer Geschwindigkeits-Signalanlage ("Smiley") in der Welfenstraße
10.
Verkehrprobleme in der Lilienstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten
Schreiben der 3. Bürgermeisterin an die Bezirksausschüsse
2.
Einhaltung der Anhörungsfrist der Bezirksausschüsse
Informationsschreiben Oberbürgermeister
3.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019
a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen;
Initiative des Sozialreferates
b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen
vom 08.05.2018
c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die
Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
vom 07.06.2018
d) Mehr Grün im Straßenraum
Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt
vom 11.12.2018
e) Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann
vom 15.01.2019
f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 19.03.2019
g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
-
14-20 / B 05020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Vorstellung des partizipativen Theaters zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt"
2.
Genehmigung der Theater-Aktion "Crash" auf dem Mariahilfplatz im Herbst 2019
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 03.07.2019
850,00 €
2.
Anhörungen
1.
Kinderbetreuung von Erstklässlern im Grundschulsprengel 2223
Empfehlung Nr. 14-20 / E 2479 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes am 26.02.2019
3.
Unterrichtungen
1.
Grundschule am Mariahilfplatz 18, vorübergehender Einzug in Gebäude Hochstr. 29
2.
Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt
4.
Bürgeranliegen
1.
Kinder wachsen Flügel gGmbh: Pflanzprojekt Urban Gardening und mehr
2.
Förderung des Nachbarschaftstreffs Gebsattel
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "heartbeet", Rosenheimer Str. 109
2.
(E) Stadtbezirksbudget;
La Sophia GmbH
Sommerfest in der Au am 06.07.2019
3.000,00 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget;
Über den Tellerrand kochen München e.V.
Interkulturelles Sommerfest am 27.07.19
1.250,00 €
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturlust e.V.
Fahrräder für Alle am 28.07.2019 am Bordeauxplatz
3.440,00 €
5.
Zuschuss zu Druckkosten für Dokumentation der Kunstaktion "Mohnblumen" auf dem Königsplatz
Anfrage
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 09.08.2019
172,00 Euro
2.
Anhörungen
1.
Infostand zum Bau der 2. S-Bahn Stammstrecke am 15.07.2019 am Weißenburger Platz
Vorabzustimmung durch die Vorsitzende erteilt
2.
21. Lederhosenfest der Gaststätte "Wirtshaus in der Au" am 26.07.2019 in der Lilienstr. 51
3.
"Bayernmarkt" auf dem Orleansplatz vom 17.08.-01.09.2019
4.
Skateboardkurs in der Grünanlage Postwiese am 04.08.2019
3.
Unterrichtungen
1.
Anfrage zu Verkaufsständen / Kiosks auf öffentlichem Grund
Verweisung aus der Sitzung vom 05.06.2019
V.
UA Planung
0.
Vorstellungen
1.
Planung der kleinen öffentlichen Grünfläche (Bebauungsplan Nr. 2076) und der beiden neuen Brücken über den Auer Mühlbach
Vorstellung durch das Baureferat
2.
Informationen zur 2. Stammstrecke durch die Deutsche Bahn
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Entenbachstr. 28: Einhausung des Anlieferhofs eines EDEKA-Markts
2.
Rosenheimer Str. 72: Nutzungsänderung Garagenrückgebäude zu Wohngebäude (3 Varianten)
3.
Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
dazu: Baumfällungen
4.
Vorwegmaßnahmen zur Instandsetzung der Ludwigsbrücken
Instandsetzung der Ufermauer und Errichtung von Behelfsbrücken mit Gründungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in
Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
vom 26.06.2018
-
14-20 / B 05035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Preisgericht
- Wettbewerb
- Antrag Nr. 14-20 / B 05035
Ortsangabe:
(-/-)
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken.
In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar.
Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker
Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu
verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe
Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe:
-
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2018
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
5.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Machbarkeitsstudie, Beteiligung der Öffentlichkeit
- Bürgeranliegen bzw. Rückmeldung des Baureferats -
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Gespräch mit der Kommunalen Verkehrsüberwachung
1.
Thema: Verkehr Genoveva-Schauer-Platz
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Parklizenzbereich Regerplatz
Änderung der Regelungen zum Parken am Tassiloplatz und am Zita-Zehner-Platz
2.
Lastenrad-Projekt für City-Logistik
hier: Bitte um Mitteilung von geeigneten Standorten für Mikrodepots
3.
Am Herrgottseck 2, Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
Unterrichtungen
1.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder, Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 06.06.2019
2.
Vorschläge zur Überprüfung von drei Ampelanlagen / Vorschläge um Haidhausen fußgängerfreundlicher zu machen, hier: Ampel Preysing-/Steinstraße
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 07.03.2019
Vertagung wegen neuer Erkenntnisse aus der Sitzung vom 15.05.2019
3.
Widerrechtliches Parken Preysingstr. 71
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 18.02.2019
4.
Verbleib der liegengebliebenen Holz- und Baumreste an der Isar nach dem Hochwasser
Antwort Wasserwirtschaftsamt zum BA-Schreiben vom 13.06.2019
5.
Einsteinstraße: Schutzgitter vor der Grundschule
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 16.05.2019
6.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum
b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum
c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen
...
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14-20 / B 04954 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05544 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03982 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02287 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04274 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04378 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05429 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02284 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02305 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach einer Exkursion des Kreisverwaltungsausschusses im Frühjahr 2018 nach Stockholm, in deren Rahmen Beispiele saisonaler Umwandlungen von Straßen in den Sommermonaten vorgestellt wurden („Summer Streets“), gingen zahlreiche Anträge aus den Reihen des Stadtrates und der Bezirksausschüsse ein, um in München ebenfalls mehr sommerliche Lebensqualität in ausgewählten Straßenräumen im Stadtgebiet zu ermöglichen.
Inhalt:
Erstes Umsetzungskonzept für zwei Pilotprojekte einer saisonalen Umnutzung in zwei unterschiedlichen Stadtbezirken (Parklet sowie temporäre, saisonale Straßensperrung). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen und der Akzeptanz solcher Vorhaben ableiten zu können.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von
160.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an die Verwaltung, zwei Pilotprojekte einer saisonalen Umnutzung in den Stadtbezirken 08 und 17 im Zeitraum Juli – Mitte September 2019 durchzuführen. Aufbauend auf diesen Erfahrungen wird das Referat für Stadtplannung und Bauordnung ein Umsetzungskonzept für die stadtweite Auswahl und Realisierung von saisonalen Umnutzungen im Straßenraum entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufenthaltsqualität, Öffentlicher Raum, Spiel- und Bewegungsraum, Parklet, temporäre Interventionen im öffentlichen Raum, Freiraumpotenziale, saisonale Umnutzungen, Alpenplatz, Schwanthalerstraße/Parkstraße, Gärtnerplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße
Ortsangabe
08. und 17. Stadtbezirk, Schwanthalerstraße / Parkstraße, Alpenplatz, Edelweißstraße, Gärtnerplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße
8.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
9.
(U) Generalinstandsetzung der beiden
Ludwigsbrücken über die Isar
Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A)
Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
25.000.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023,
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
-
14-20 / A 05579 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterl:
Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 €
Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 €
Projektk. Isarufermauern: 800.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt.
2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen
3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl.
und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen
5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023
6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird
beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos.
6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden.
7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den
Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt.
Suchbegriffe
- Zeppelinstraße
- Zweibrückenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
10.
(U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung
innerstädtischer Isarraum
Sachstand und weiteres Vorgehen
-
14-20 / A 05541 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05306 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Weiterführung und Umsetzung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum hat die Vollversammlung des Stadtrates eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Aufträge an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Baureferat erteilt.
Inhalt
Es wird dargestellt, welche Schritte dazu bereits erfolgt sind, welche Abhängigkeiten bestehen und wie sich das weitere Vorgehen darstellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten für Beratungs- und Koordinierungsleistungen der Flussrunde / für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation betragen voraussichtlich 120.000 €, jeweils 40.000€ in den Jahren 2019, 2020 und 2021.
Die Finanzierung erfolgt mit Sachmitteln aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04459 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit...“
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, seine Koordinierungsfunktion weiterhin auf allen Ebenen umfassend wahrzunehmen und im Sinne der Rahmenplanung insbesondere auch bei den Vorhaben nicht-städtischer Akteure mitzuwirken.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Rahmenplanung, innerstädtischer Isarraum
Ortsangabe
(-/-)
11.
Gefahrenbaumfällung: Schneckenburgerstr. 14, 1 Roßkastanie
4.
Bürgeranliegen
1.
Stein-/Sedanstraße: Parkverbotsmarkierungen am Fußgängerübergang
2.
Tram Horror in Haidhausen (Fahrgeräusche in der Preysingstraße)
3.
Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße
4.
1. Biologisch abbaubare Hundekotbeutel
2. Fahrradständer in der Aurbacherstraße
3. Verschmutzungsproblem in der Aurbacher-/Welfenstraße
5.
Verkehrssicherheit rund um das Pestalozzi-Gymnasium
Nachtrag: Anhörung KVR: Tempo 30 vor Schulen, hier: Pestalozzi-Gymnasium
6.
Umbau der Ludwigsbrücke (Ziffer 2)
7.
Obere Au - Änderung der Verkehrsregelung an der Einmündung Gebsattel-/Aurbacherstraße, Einfahrt nur für Anwohner
8.
Haltestelle der Buslinie 155 in der Orleansstraße unzumutbar (Ziffer 2)
9.
Rückbau der Radwege in der Kirchenstraße
10.
Verkehrssicherheit rund um die Ernst-Reuter-Grundschule
11.
Schulwegsicherheit Versailler Straße
12.
Änderung Straßenbegrünung Eggernstraße
13.
Maßnahmen gegen Missachtung der Fahrtrichtung in der Schiltbergerstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 15.05.2019
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 09.09.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.09.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft,10.09.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 11.09.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 12.09.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 18.09.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 2
BA-Vorstand, Dienstag, 03.09.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine