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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. September 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Anträge zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3:
1) Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke Au-Haidhausen und Berg am Laim
2) Durchführung der Genehmigung des Planfeststellungsabschnitt 3 entsprechend dem gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren
3) Ungültigerklärung der Station unter dem Orleansplatz im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens
4) Erneute Prüfung des Erhalts des Schutzes vom Natur und Landschaft in den Maximiliansanlagen während der Baumaßnahmen
5) Nutzungsänderung der Autoverladung und der Nachtzüge am Ostbahnhof erst nach Ausweisung eines alternativen Standorts
5.
Anträge
1.
Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz
2.
Bäume pflanzen in der Oberen Au
3.
Busch- und Baumrückschnitte in der Brutzeit
4.
Dächer mit Photovoltaik-Anlagen nachrüsten
5.
Abriss des historischen "Schutzengelhauses" auf dem Gelände des Kirchlichen Zentrums ?
6.
Keine Mülltonnenaufstellung am Wiener Platz beim ehemaligen "Huterer"
7.
Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten
8.
Keine Einzäunung des Maxwerks, sondern endlich Sanierung der Fassade und Entfernung der Graffiti !
9.
Einrichtung eines Graffiti-Teams in der Landeshauptstadt München
10.
Rückbau des baulich getrennten Restradweges in der Orleansstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "On the radio"
Fotoausstellung "On the radio" vom 21.02. - 08.03.2020
1.228,25 € / Az. 0262.0-5-0256
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Init. "On the radio" für die Fotoausstellung "On the radio" vom 21.02. - 08.03.2020 in Höhe von 1.228,25 € vom 31.07.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0254
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019 vom Verein HIDALGO e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Gedenkveranstaltung"
Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräukeller
720,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0258
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräukeller von der Initiative "Gedenkveranstaltung" in Höhe von 720,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
kairosis gUG
Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20
2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0253
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der kairosis gUG für das partizipative Theater vom 01.10.19 - 31.07.20 in Höhe von 2.500,00 € vom 20.07.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Cantare Udo-Kim e.V.
Konzert am 17.10.2019
555,00 € / Az. 0262.0-5-0252
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Cantare Udo-Kim e.V. für ein Konzert am 17.10.2019 in Höhe von 555,00 € vom 17.07.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche
500,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0255
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche vom Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim in Höhe von 500,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Ausstattung der Wohn-/Gruppenräume
3.350,00 € / Az. 0262.0-5-0259
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für die Ausstattung der Wohn-/Gruppenräume in Höhe von 3.350,00 € vom 12.08.2019.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung vom 05.12.2019 - 02.01.2020
4.454,60 € / Az. 0262.0-5-0260
- siehe auch UA Kultur -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Fotoausstellung" für die Fotoausstellung vom 05.12.2019 - 02.01.2020 in Höhe von 4.454,60 € vom 26.08.2019.
9.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Oefelestraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
10.
(E) Stadtbezirksbudget
KIM-Kino im Einstein e.V.
Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober 2020
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0257
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober 2020 vom Verein KIM-Kino im Einstein e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) + (U) Ausbau des Fußgängerdurchgangs vom Johannisplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite, Grundstück Johannisplatz 12-16
-
14-20 / E 02485 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausbau des Fußgängerdurchgangs vom Johannisplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite, Grundstück Johannisplatz 12-16
2.
(E) Feuerwehrzufahrtsschilder an den Einfahrten von den privaten Hauseigentümern
-
14-20 / E 02483 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Feuerwehrzufahrtsschilder an den Einfahrten von den privaten Hauseigentümern
3.
(E) + (U) Kneipenstopp in der Preysingstraße, Kellerstraße und
in der Steinstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02481
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am
26.02.2019
-
14-20 / E 02481 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kneipenstopp in der Preysingstraße, Kellerstraße und
in der Steinstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02481
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am
26.02.2019
7.
Anhörungen
1.
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
2.
Straßennamenerläuterungsschilder am Schmedererweg / Anhörung zur Verlaufsänderung Schmedererweg
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Balanstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr öffnen
2.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am Gebsattelberg
3.
Einrichtung einer Lieferzone am Michael-Huber-Weg
4.
Bahnbrücke Balanstraße: Bahnparallelen Radweg einplanen
5.
Pariser Straße: Baumallee vervollständigen
6.
Bestellung städtischer Leistung für das Stadtbezirksbudget
Bordeauxplatz: Aufstellen von größeren, verschließbaren Mülleimern (krähensicher)
7.
Taststreifen Haltestelle Eduard-Schmid-Straße
8.
Offener Bücherschrank in Haidhausen
9.
Wegweisung zur Münchner Volkshochschule
10.
Beschleunigte Wiederinbetriebnahme der Tram von Ostbahnhof nach Ramersdorf
11.
Radampel an der Rosenheimer Straße unterhalb Gasteig
12.
Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
13.
Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen
14.
Verkehrserschliessung im Zuge der Neubebauung Orleansstraße / Orleanshöfe
Fristverlängerung bis 30.06.2020
15.
Bebauungsplanverfahren Orleanshöfe: Bahnparallelen Radweg einplanen
Fristverlängerung bis 30.06.2020
16.
Blühende Friedenswiese am Friedensengel
17.
Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße
Fristverlängerung bis 31.12.2019
18.
Rosenheimer Straße: Messergebnisse
19.
Nachfrage: Fehlender Radweg in der Ohlmüllerstraße
20.
Geschwindigkeitskontrollen/-anzeiger in der
- Elsässer Straße/Flurstraße
- Hochstraße
- Lilienstraße
- Welfenstraße
21.
Aufstellung von Fahrradständern in der Aurbacherstraße (Punkt 2 des Antrags)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026 - Anzahl der BA-Mitgliederzahlen; Unterrichtung des Direktoriums vom 14.08.2019
2.
Sachbeschädigung durch Schmierereien - eine Festnahme in Haidhausen
Pressemitteilung Polizeipräsidium
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "On the radio"
Fotoausstellung "On the radio" vom 21.02. - 08.03.2020
1.228,25 €
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Veranstaltung "Street Art Song" am 14.09.2019
1.000,00 Euro
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Gedenkveranstaltung"
Lesung zum 80. Jahrestag des Attentats im Bürgerbräukeller
720,00 Euro
4.
(E) Stadtbezirksbudget
kairosis gUG
Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20
2.500,00 €
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Cantare Udo-Kim e.V.
Konzert am 17.10.2019
555,00 €
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung vom 05.12.2019 - 02.01.2020
4.454,60 € / Az. 0262.0-5-0260
7.
(E) Stadtbezirksbudget
KIM-Kino im Einstein e.V.
Filmprojekt "Zeitreise Haidhausen" von Oktober 2019 - Oktober 2020
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-5-0257
8.
Gedenkveranstaltung 2019 zum Jahrestag des 9. November 1938 / Mitwirkung der Bezirksausschüsse
9.
Anfrage zur Kulturförderung der Theatergruppe "Brettgeflüster"
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche
500,00 Euro
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e.V. , Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Ausstattung der Wohn-/Gruppenräume
3.350,00 €
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2019
2.
Sonderpädagogisches Förderzentrum wird "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
3.
Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Pirlo", Edlinger Platz 4
2.
Anhörungen
1.
Isarinselfest vom 13.-15.09.2019
Vorabzustimmung durch die BA-Vorsitzende
2.
München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019
3.
Unterrichtungen
1.
Ärger mit Lokalen am Johannisplatz
Antwortschreiben Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen
2.
Temporärer Widerruf der Freischankflächenerlaubnis des "Isardoro" in der Ismaninger Str. 48 wegen Sanierung der Trambahngleise
3.
Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
=> dazu: Stellungnahme BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Bürgeranliegen
1.
Neue Lokale in Haidhausen
2.
Erneut Beschwerden bezüglich dem Weinhäusl am Wiener Platz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Max-Weber-Platz 3: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladengeschäfts und einer Gaststätte zu einer Ladeneinheit mit Lagerfläche im Keller
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
2.
Kellerstraße 1: Verbinden eines Ladens (ehem. Bäckerei, künftig Weinhandel mit Verzehrbereich) mit dem Untergeschoss (Lagerfläche, Umkleide) mittels einer denkmalgeschützten Bestandstreppe sowie Zuordnung eines umgenutzten Raums von Abstellraum zu Büro und Müllraum zu Abstellfläche
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
3.
Sommerstraße 4: DG-Ausbau und Neuerrichtung von Gauben und Dachterrassen – TEKTUR
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
4.
Seeriederstraße 4: Nutzungsänderung – Laden zu Kindertagesbetreuung sowie Laden zu Büro
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
5.
Schweigerstraße 2: Nutzungsänderung – Bürofläche zu Flur und Büroraum (4. OG)
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
6.
Orleansplatz 13: Nutzungsänderung des ehem. Bürgerbüros zu Schulräumen der Berufsschulen Orleansstraße 46 (ohne baul. Änderung)
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
7.
Kirchenstraße 23: Zusammenlegung zweier Wohneinheiten zu einer (mit Umbau, 1. OG)
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
8.
Rosenheimer Straße 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunkts), Anbau von Balkonen
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
9.
Kellerstraße 1: Statische Änderung in der Nutzungseinheit Bäckerei mit Stehimbiss (Schließung einer Deckenöffnung und eines Wanddurchbruchs) sowie Wiederherstellung der Decke des Müllraums und Verkleinerung der Nutzungseinheit
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
10.
Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
11.
Breisacher Straße 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe – Vollzug der Baumschutzverordnung
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
12.
Einsteinstraße 96: Abbruch Bestandsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Untergeschossen (1. UG: Fischmarkt; 2. UG: KG mit Nebenräumen; 3. + 4. UG: Tiefgarage) – Einsteinstraße 96 / Lucile-Grahn-Straße 23 -
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
13.
Einsteinstraße 107/RGB: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
14.
Ohlmüllerstraße 42: Errichtung einer Unterfluraufzugsanlage als Lastenaufzug zur Müll-Entsorgung sowie Belieferung der firmeninternen Kantine
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
15.
Rosenheimer Straße 36: Nutzungsänderung und bauliche Änderung von Laden-, Wohn-, Büro-, Lagerfläche und KFZ-Werkstatt in Misch-Tonstudios – TEKTUR
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
16.
Preysingstraße 85: Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum – TEKTUR
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
17.
Preysingstraße 95: Neubau Seminarhaus – Kath. Stiftungsfachhochschule – TEKTUR
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
18.
Einsteinstr. 107: Balkonanbau und Umverlegung der Fluchtleiter
19.
Einsteinstr. 111: Nutzungsänderung Erdgeschoss, Vordergebäude: Arztpraxis zu Schneideratelier
20.
Weißenburger Str. 29: Aufbau einer Dachterrasse auf dem Seitenflügel im 1. Obergeschoss
21.
Preysingstr. 4: Anbau eines Außenaufzugs, TEKTUR
22.
Walserstr. 4: Aufteilung einer Maisonette-Dachgeschoss-Wohnung in 2 eingeschossige Wohneinheiten durch Schließen der Verbindungstreppe und Errichtung einer Ausstiegsöffnung im Giebeldreieck der Dachgaube Nordseite
23.
Kellerstr. 41, Vordergebäude: Dachgeschoss-Neubau, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs, Dämmung der Außenwände und Neugestaltung der Fassaden, TEKTUR
24.
Claude-Lorrain-Str. 9: Umbau und Sanierung einer Wohnung mit Errichtung eines Austritts auf dem Erker
25.
Breisacher Str. 5/RGB: Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte / Kinderkrippe
26.
Falkenstr. 21: Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
27.
Orleansstr. 56: Neubau eines Bürogebäudes, TEKTUR
28.
Bereitstellung von städtischen Nutzflächen für die Gemeinschaftsgärten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02471 der Bürgerversammlung vom 21.02.2019
29.
Kegelhof 8, Nachtrag eines Freizeitheims in die Bayerische Denkmalliste
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtischer Mieten-Stopp München
Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen
München macht es vor
Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer
vom 29.04.2019
b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael
Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 02.05.2019
-
14-20 / A 05706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05728 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
2.
(U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
-
14-20 / A 04688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Kann das Wiener Modell – fünf Euro Höchstmiete – auch in München
angewandt werden?
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder der SPD - und der CSU-Fraktion
sowie der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zum Mieterschutz, der Errichtung
mehr geförderter Wohnungen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
und einer Maximal Miete von 7 Euro auf städtischem Grundstück in
München
Inhalt:Darstellung des Wiener Modells in
• rechtlicher,
• bauplanungsrechtlicher
• und förderrechtlicher Hinsicht.
Gegenüberstellung der Rahmenbedingungen in Deutschland / Bayern
Voraussetzungen für ein Wiener Modell in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den bauplanungsrechtlichen
und förderrechtlichen Aspekten des Wiener Modells sowie
den derzeitigen bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen
Rahmenbedingungen in München werden zur Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Wiener Modell
• Fünf Euro Höchstmiete
• Geförderter Wohnungsbau
• München Modell Miete
• Antrag Nr. 14-20 / A 04688
• Antrag Nr. 14-20 / A 04692
• Antrag Nr. 14-20 / A 04791
Ortsangabe
3.
(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der
besonderen Situation auf ganz München ausweiten
Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
-
14-20 / A 04442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04442 – Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzungen ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf München ausweiten
Inhalt:
Mit dem Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten zu prüfen, welche Schritte beziehungsweise bundesgesetzliche Änderungen erforderlich sind, um die Schutzmöglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebieten auf das ganze Stadtgebiet der Landeshauptstadt München ausweiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bleibt beauftragt, auch weiterhin alle Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Zudem setzt sie sich über die Gremien des Deutschen Städtetages dafür ein, dass ein bundesweiter Genehmigungsvorbehalt für Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und ein flächendeckendes, preislimitiertes Vorkaufsrecht in Gemeinden mit erhöhtem Wohnungsbedarf eingeführt wird sowie die bisherigen Regelungen verwaltungsfreundlicher gestaltet werden (z. B. Ausübungsfrist).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Umwandlungsvorbehalt, Vorkaufsrecht
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018
b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
f)Erhaltungssatzung reformieren V –
Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
-
14-20 / A 05118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung.
Inhalt der Vorlage:
Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt.
Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen.
Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung
Ortsangabe:
-/-
5.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
6.
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 vom 20.03.2019
Antwort Baureferat auf Schreiben BA 5 vom 25.07.2019
7.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben:
a) Rablstr. 43
b) Rosenheimer Str. 72
c) Pariser Str. 1
8.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
9.
Verlegung der bestehenden Baustellenzufahrt im Hypopark für das Bauvorhaben des Kirchlichen Zentrums Preysingstraße (Schreiben KVR)
=> dazu: Ausnahmegenehmigung für die Baustelleneinrichtung
10.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
11.
Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.03.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
Mögliche Vorstellung des neuen Wohnquartiers an der Hochstraße am Nockherberg durch den Bauherrn
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellungen im Unterausschuss
1.
Vorstellung der aktuellen Planungen zur Umgestaltung der Ludwigsbrücke durch die MVG
2.
Gespräch mit einem Vertreter des Referats für Arbeit und Wirtschaft und Vertretern von Logistikdienstleistern
Lastenrad-Projekt für City-Logistik
hier: Bitte um Mitteilung von geeigneten Standorten für Mikrodepots
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02489
=> dazu: Antrag Standorte
Vertagt in der Sitzung am 17.07.2019
1.
Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße
2.
Anhörungen
1.
Nockherstr. 36: Fällung von 2 Ebereschen
2.
Maria-Theresia-Str. 13: Fällung von 2 Bäumen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013
Buslinie 135 erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018
Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018
Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018
Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3
ÖPNV auch kurzfristig stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019
Sonderprogramm für Busbahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019
Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
-
14-20 / A 05653 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04517 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05252 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05959 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06174 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 15334
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die Stadtwerke München werden gebeten, das Referat für Arbeit und Wirtschaft bereits bei den ersten Planungsschritten für weitere Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs zur Berücksichtigung von Interessen der örtlichen Wirtschaft einzubinden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Generalinstandsetzung der beiden
Ludwigsbrücken über die Isar
Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A)
Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
25.000.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023,
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
-
14-20 / A 05579 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterl:
Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 €
Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 €
Projektk. Isarufermauern: 800.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt.
2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen
3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl.
und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen
5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023
6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird
beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos.
6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden.
7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den
Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt.
Suchbegriffe
- Zeppelinstraße
- Zweibrückenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
3.
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 10.03.2017
E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom
25.07.2017
Carsharinggesetz nutzen II
Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
Neues Carsharinggesetz nutzen III
CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung
von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie
(Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017
Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer
Baustein für die zukunftsfähige Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.02.2018
-
14-20 / A 05676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04563 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für Sharing-Mobility unter Anwendung des Carsharinggesetzes (CsgG) sowie des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (§18a BayStrWG)
Neue Marktteilnehmer- und -entwicklungen in der Sharing-Mobility
Inhalt
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility legt die integrierte planerische und ordnungspolitische Basis für die konsequente Ausweitung des Angebots im Bereich Sharing-Mobility, so dass für mehr Bürgerinnen und Bürger ein Leben ohne (eigenes) Kfz vorstell- und umsetzbar ist. Hierdurch werden stadtweit flächeneffiziente und ressourcenschonende Verkehrsmittel gefördert und der Anreiz zum Nicht-Besitz eines eigenen und oft über lange Zeit im öffentlichen Raum geparkten Pkw erhöht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility ermächtigt das Kreisverwaltungsreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit:
der Entwicklung eines Leitbildes mit konkreter Zielsetzung im Hinblick auf den Umgang mit Sharing-Mobility in München,
der Entwicklung einer Gesamtstrategie (Lage, Funktion, Umfang) für die Gesamtstadt, welche infolge der Marktdynamik iterativ fortzuentwickeln ist sowie
der ersten Stufe der Umsetzung in Abstimmung mit Bezirksausschüssen. Die Umsetzung erfolgt dabei zeitlich parallel zur Entwicklung der Gesamtstrategie.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sharing-Mobility, Bikesharing, Carsharing, E-Carsharing, Elektrokleinstfahrzeuge, Evaluation, flächen- und ressourcenschonende Verkehrsmittel, Modellquartiere, vernetzte Mobilität
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
4.
(U) Stadt und Fluss - Rahmenplanung
innerstädtischer Isarraum
Sachstand und weiteres Vorgehen
-
14-20 / A 05541 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05306 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zur Weiterführung und Umsetzung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum hat die Vollversammlung des Stadtrates eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Aufträge an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Baureferat erteilt.
Inhalt
Es wird dargestellt, welche Schritte dazu bereits erfolgt sind, welche Abhängigkeiten bestehen und wie sich das weitere Vorgehen darstellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten für Beratungs- und Koordinierungsleistungen der Flussrunde / für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation betragen voraussichtlich 120.000 €, jeweils 40.000€ in den Jahren 2019, 2020 und 2021.
Die Finanzierung erfolgt mit Sachmitteln aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04459 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit...“
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, seine Koordinierungsfunktion weiterhin auf allen Ebenen umfassend wahrzunehmen und im Sinne der Rahmenplanung insbesondere auch bei den Vorhaben nicht-städtischer Akteure mitzuwirken.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Rahmenplanung, innerstädtischer Isarraum
Ortsangabe
(-/-)
5.
Fällungsgenehmigung Ismaninger Str. 22
6.
Straßenbegrünung Eggernstraße
=> dazu: Bürgeranliegen
7.
Gefahrenfreier Übergang Preysingstraße Ecke Wörth-/Metzgerstraße
Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.04.2019
8.
Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke
Antwort Wasserwirtschaftsamt zum Schreiben BA 5 vom 24.06.2019
9.
Aufstellung von Elektroladestationen in der Schornstraße
Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 26.06.2019
10.
Prüfung des kreuzungsfreien Radwegs links der Isar
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 13.08.2019
11.
Verkehrsberuhigung Trogerstraße - Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße, Parkregelung in der Neherstraße
Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 29.04.2019
12.
Blitzanlage für Wörth-/Comeniusstraße
Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5 vom 25.07.2019
4.
Bürgeranliegen
1.
2. Stammstrecke mit Tunnel, besonders Planfeststellung 3, 3 A
hier: Maßnahmen zur Sicherung einer vorschriftsmäßigen Planfeststellung inkl. Alternativen
2.
Kolumbusstraße: Entfernung von Schrotträdern / Errichtung von Fahrradständern
3.
Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße"
4.
Gefahrenzone durch Radfahrer auf dem Preysingplatz
=> dazu: Stellungnahme Polizeipräsidium München
5.
Radfahrer auf dem Gehweg trotz Verbot
6.
Errichtung einer Geschwindigkeits-Signalanlage ("Smiley") in der Welfenstraße
7.
Parksituation rund um das Prinzregententheater
8.
Errichtung von Radstellplätzen in der Wörthstr. 32
Verweis aus der Sitzung vom 17.07.2019
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 07.10.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.10.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 08.10.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 09.10.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 10.10.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 16.10.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28
BA-Vorstand, Dienstag, 01.10.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung zum Isar-Symposium "Fluss und Stadt-Perspektiven für die innerstädtische Isar" am 17.10.2019
Teilnehmer: Frau Dietz-Will, Herr Haeusgen, Herr Meyer, Frau Zauner
2.
Einladung zum Austauschtreffen Bezirksausschüsse - Migrationsbeirat am 04.11.2019 um 18 Uhr