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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. November 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße
- Antwort Baureferat liegt vor -
5.
Anträge
1.
Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße ?
2.
Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen
3.
Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41
4.
Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen
5.
Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen
6.
Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu ?
7.
Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke
8.
Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen
9.
Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch
Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020
6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des AKA e.V. für das Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 in Höhe von 6.916,98 € vom 04.10.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V.
Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020
2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265
- siehe auch UA Soziales -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. für das Tanzprojekt vom 01.12.2019 bis 31.05.2020 in Höhe von 2.756,25 € vom 04.10.2019.
3.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
- siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Weihnachtsaktion"
Gutscheine für bedürftige Familien
7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Weihnachtsaktion" für Gutscheine für bedürftige Familien in Höhe von 7.500,00 € vom 17.10.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Morgen e.V.
7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019
2.420,00 € / Az. 0262.0-5-0267
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Morgen e.V. für das 7. Interkulturelle Märchenfest am 08.12.2019 in Höhe von 2.420,00 € vom 28.10.2019.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
2.
Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
3.
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt
(Anlage 1 zur BA-Satzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter
2.
Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45
3.
Bäume pflanzen in der Oberen Au
4.
Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor
Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)
5.
Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße
6.
Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen
7.
Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz
8.
Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II
9.
Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Bildung der Bezirksausschüsse für die
Amtsperiode 2020 bis 2026
-
14-20 / A 05997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Kommunalwahl 2020 sind die derzeitigen Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung).
Inhalt:
Überprüfung der derzeitigen Größe der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung);
Neuberechnung der Größe der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Veränderungen bei den Mitgliederzahlen wirken sich auf die Summe der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung aus. Da die Mitgliederzahl insgesamt um zwei Personen sinken wird, entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschuss-Satzung
Ortsangabe:
(-/-)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13
2.
Projekt Milchstr. 4
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch
Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020
6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V.
Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020
2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265
2.
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44
2.
Anhörungen
1.
Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz
- Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
2.
Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz
- Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -
3.
Unterrichtungen
1.
Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl
Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
=> dazu: Baumfällungen
2.
Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid
3.
Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur
4.
Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs
5.
Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade
6.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur
7.
Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt
8.
Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur
9.
Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden)
10.
Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept
=> dazu: Baumfällungen
11.
Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim
=> dazu: Baumfällungen
12.
Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1)
13.
Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit
14.
Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019.
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten:
Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibilisierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren.
Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen.
Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen.
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Ort -/-
2.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
3.
(U) Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“
der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte
Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13
Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks
als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020
(Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als
zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben
wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer
Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im
Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf
von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle
inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der
Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren
beschäftigen.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten 415.400 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die
beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum
Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch:
LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere
Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe,
Denkmalförderung
Ortsangabe:
Olympiapark
4.
Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019
5.
(U) Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 06027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung der Ergebnisse der Baulandkommission Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters, diese mit Kurzbewertung dem Stadtrat vorzustellen
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse / Empfehlungen der Baulandkommission vom 02.07.2019
Bewertung aus Sicht der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/ -erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Kommission für Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ (Baulandkommission) werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München hinsichtlich der Kommissionsempfehlungen sowie die darüber hinausgehenden Vorschläge der Landeshauptstadt München zur rleichterung
und Verbesserung der Baulandmobilisierung und die Vorschläge zu konkreten Gesetzesänderungen an die Bundes- und Landesgesetzgeber und an die zuständigen Gremien heranzutragen und auf den zeitnahen Erlass von entsprechenden Maßnahmen hinzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS:
Baulandkommission
Ortsangabe --
6.
(U) Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
Kurzinfo:
Anlass
- Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Herrn Guido Bucholtz, aus persönlichen Gründen
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108)
Inhalt
- Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung von Frau Rosado-Palminha als stimmberechtigtes Mitglied
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
7.
Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
8.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
-
14-20 / A 06153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592)
Inhalt
Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München.
Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
9.
Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte)
4.
Bürgeranliegen
1.
Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget:
Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße
2.
Anhörungen
1.
Spicherenstr. 8: Fällung von 1 Thuje
2.
Orleansstr. 43: Fällung von 1 Esche
3.
Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße
Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt
3.
Unterrichtungen
1.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
2.
Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen:
a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3
b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2
3.
Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße"
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019
4.
Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße
Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
5.
Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße
Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019
6.
Verkehrssituation Flurstraße
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019
7.
Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019
8.
Straßenbegrünung Eggernstraße
Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019
9.
Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019
10.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023
„Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019
-
14-20 / A 06161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt.
Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen."
Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden.
Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt.
Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat.
weiter siehe Vorlage
4.
Bürgeranliegen
1.
Mariahilfplatz ist kein "unnötiger Parkplatz"
2.
Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz
3.
Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße
4.
Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße
5.
Fahrbahnmarkierung Gebsattelstraße
6.
Antrag auf Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer
7.
Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28
BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema "2. Stammstrecke - aktuelle Planungen"
2.
Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019