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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. November 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Bordsteinabsenkung an der Grütznerstraße - Antwort Baureferat liegt vor -

14-20 / T 036966 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Aufklärungsaktion: Was ist eine Fahrradstraße ?

14-20 / T 036554 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen

14-20 / T 036555 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Weitere Radlständer in der Weißenburger Str. 41

14-20 / T 037104 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen

14-20 / T 037105 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Stolperfalle und Ampel auf Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen

14-20 / T 037106 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Wer kommt ins ehemalige Sudhaus des Unionsbräu ?

14-20 / T 037107 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
7.
Beschleunigung der Planungen zum Aus-/Umbau der Regerbrücke

14-20 / T 037108 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen
9.
Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten !
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264 - siehe auch UA Soziales -

14-20 / V 16795 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des AKA e.V. für das Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 in Höhe von 6.916,98 € vom 04.10.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265 - siehe auch UA Soziales -

14-20 / V 16818 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. für das Tanzprojekt vom 01.12.2019 bis 31.05.2020 in Höhe von 2.756,25 € vom 04.10.2019.
3.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

14-20 / T 036941 (Typ: Entscheidung) (Status: BA-Antrag)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" Gutscheine für bedürftige Familien 7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0266

14-20 / V 17014 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Weihnachtsaktion" für Gutscheine für bedürftige Familien in Höhe von 7.500,00 € vom 17.10.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Morgen e.V. 7. Interkulturelles Märchenfest am 08.12.2019 2.420,00 € / Az. 0262.0-5-0267

14-20 / V 17045 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Morgen e.V. für das 7. Interkulturelle Märchenfest am 08.12.2019 in Höhe von 2.420,00 € vom 28.10.2019.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

14-20 / T 036862 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

14-20 / T 037114 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen

14-20 / B 06220 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anhörungsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

14-20 / T 036946 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

14-20 / B 06665 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Ergänzung des Stadtmöblierungskataloges um Tretrollerständer und Ständer für Elektroscooter

14-20 / B 06118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Radverkehr im Baustellenbereich: Franziskanerstr. 45
3.
Bäume pflanzen in der Oberen Au

14-20 / B 06812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Zweite S-Bahnstammstrecke: Sicherheit geht vor Abbiegeassistenten bei allen LKWs verbindlich vorschreiben (Antrag an Deutsche Bahn)
5.
Pflanzung von Bäumen in der Sedanstraße

14-20 / B 06568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Ehrenamtliche BA-Arbeit mit Alfresco vereinfachen

14-20 / B 06219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Fangampel am Genoveva-Schauer-Platz

14-20 / B 06811 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Grün- und Erholungsflächen auf dem auslösenden Gelände nachweisen - keine Kompensation ermöglichen II
9.
Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 5 und 14 zu den aktuellen Planungen 2. S-Bahn Stammstrecke

14-20 / B 06808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026


14-20 / V 15921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Kommunalwahl 2020 sind die derzeitigen Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung). Inhalt: Überprüfung der derzeitigen Größe der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung); Neuberechnung der Größe der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Veränderungen bei den Mitgliederzahlen wirken sich auf die Summe der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung aus. Da die Mitgliederzahl insgesamt um zwei Personen sinken wird, entstehen keine zusätzlichen Kosten. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschuss-Satzung Ortsangabe: (-/-)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt 11/19

14-20 / T 037145 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Projektmittel-Anfrage Kultur / Lothringer13

14-20 / T 037129 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Projekt Milchstr. 4
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interKulturellen Austausch Projekt "Kräutergarten - Gesunde Ernährung" ab 01.01.2020 6.916,98 € / Az. 0262.0-5-0264

14-20 / T 037135 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Schule an der Kirchenstraße e.V. Tanzprojekt vom 01.12.2019 - 31.05.2020 2.756,25 € / Az. 0262.0-5-0265

14-20 / T 037136 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021

14-20 / T 037112 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das Hotel Restaurant Ritzi in der Maria-Theresia-Str. 2 a

14-20 / T 036863 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Il Padrino" in der Kirchenstr. 44

14-20 / T 037115 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 25.11.-24.12.2019 auf dem Weißenburger Platz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -

14-20 / T 036567 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Infostand Bau 2. S-Bahn Stammstrecke am 19.11.2019 auf dem Orleansplatz - Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt -

14-20 / T 037113 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Erneut Beschwerden bzgl. Weinhäusl Bericht Herr Micksch (siehe Protokoll vom 18.09.2019)

14-20 / T 037131 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kirchenstr. 88: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage => dazu: Baumfällungen

14-20 / T 036541 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Untere Feldstr. 4: Neubau eines Wohnhauses, Vorbescheid

14-20 / T 036542 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Falkenstr. 7: Anbau eines Aufzugs und Vergrößerung Dachgauben, Tektur

14-20 / T 036543 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines lichtdichten und unbeleuchteten Außenaufzugs

14-20 / T 036544 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Einsteinstr. 130: Umbau / Teilung einer Verkaufsfläche im 1., 2. und 3. OG und Anbau eines Lastenaufzugs an der Südfassade

14-20 / T 036546 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur

14-20 / T 036547 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Chorherrstr. 4: Nutzungsänderung: Büroflächen (EG) zu Drogeriemarkt

14-20 / T 036548 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Einsteinstr. 107: Abbruch des Rückgebäudes und ortsgleicher Neubau eines Wohngebäudes, Tektur

14-20 / T 036549 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Großtagespflege für max. 10 Kinder zu Gewerbe (Laden)

14-20 / T 036550 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (109 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage mit Mobilitätskonzept => dazu: Baumfällungen

14-20 / T 036551 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Mariahilfplatz 18: Schulbauoffensive - Abbruch und Erweiterung Sporthallen mit Tagesheim => dazu: Baumfällungen

14-20 / T 036552 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Hochstr. 75: Neubau einer Wohnanlage mit 184 Wohneinheiten und 1 EOF-Wohnung sowie einer zweigeschossigen Tiefgarage / "Hoch der Isar", Baugebiet 2(1)

14-20 / T 036865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Ohlmüllerstr. 16a: Nutzungsänderung einer gewerblichen Hausdruckerei und einer nicht befahrbaren Garage zu einer Wohneinheit

14-20 / T 036867 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Haidhauser Str. 11: Nutzungsänderung: Laden mit Büro, Lager und Nebenräumen zu 2 Wohnungen, Tektur

14-20 / T 037021 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019

14-20 / V 16471 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019. Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten: Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibili­sierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren. Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen. Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen. Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Ort -/-
2.
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016

14-20 / V 16513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --
3.
(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

14-20 / V 16104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019 Inhalte Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13 Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020 (Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren beschäftigen. Gesamtkosten: Gesamtkosten 415.400 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch: LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe, Denkmalförderung Ortsangabe: Olympiapark
4.
Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 23.09.2019

14-20 / T 036577 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München


14-20 / V 16067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorstellung der Ergebnisse der Baulandkommission Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters, diese mit Kurzbewertung dem Stadtrat vorzustellen Inhalt: Darstellung der Ergebnisse / Empfehlungen der Baulandkommission vom 02.07.2019 Bewertung aus Sicht der Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ -erlöse: -- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Referentin zu den Empfehlungen auf Grundlage der Beratungen in der Kommission für Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ (Baulandkommission) werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München hinsichtlich der Kommissionsempfehlungen sowie die darüber hinausgehenden Vorschläge der Landeshauptstadt München zur rleichterung und Verbesserung der Baulandmobilisierung und die Vorschläge zu konkreten Gesetzesänderungen an die Bundes- und Landesgesetzgeber und an die zuständigen Gremien heranzutragen und auf den zeitnahen Erlass von entsprechenden Maßnahmen hinzuwirken. Gesucht werden kann im RIS: Baulandkommission Ortsangabe --
6.
(U) Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes

14-20 / V 15751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Herrn Guido Bucholtz, aus persönlichen Gründen - Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2018 (Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13108) Inhalt - Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung von Frau Rosado-Palminha als stimmberechtigtes Mitglied Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung Ortsangabe -/-
7.
Antwort der LBK auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk

14-20 / T 036925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume


14-20 / V 16382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592) Inhalt Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München. Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase. Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
9.
Rückziehung des Bauantrages Breisacher Str. 5 (Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung einer Kindertagesstätte)

14-20 / T 037144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Fassadenänderung des Wohnblocks Welfenstraße (zwischen Tassiloplatz und Senftlstraße)

14-20 / T 036891 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Pilgersheimer- und Humboldtstraße / Schaffung einer 30er-Zone ab Wittelsbacherbrücke bis Falkenstraße

14-20 / T 036943 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Spicherenstr. 8: Fällung von 1 Thuje

14-20 / T 036558 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Orleansstr. 43: Fällung von 1 Esche

14-20 / T 036560 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anschlussbereiche westlich/östlich der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig/Rosenheimer Straße Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende erfolgt

14-20 / T 036870 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374

14-20 / T 036576 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde zu BA-Stellungnahmen: a) Fällungsgenehmigung Entenbachstr. 3 b) Ersatzpflanzungsbescheid Sckellstr. 2

14-20 / T 036905 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 14.10.2019

14-20 / T 036911 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Blitzanlage für die Wörth-/Comeniusstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 25.07.2019

14-20 / T 036937 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Schulwegsicherheit an der Grundschule in der Bazeillesstraße Antwort Polizeiinspektion 21 zum BA-Schreiben vom 08.08.2019

14-20 / T 036940 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrssituation Flurstraße Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 23.04.2019

14-20 / T 036952 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Fußgängerbrücke zwischen Kabelsteg und Maximilianeum Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 25.07.2019

14-20 / T 037017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Straßenbegrünung Eggernstraße Schreiben Baureferat an Bürger vom 14.10.2019

14-20 / B 06168 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen) Verweisung in den Unterausschuss GUV aus der Sitzung vom 16.10.2019

14-20 / B 06365 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019


14-20 / V 16378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt. Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen." Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden. Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt. Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat. weiter siehe Vorlage
4.
Bürgeranliegen
1.
Mariahilfplatz ist kein "unnötiger Parkplatz"

14-20 / T 036578 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung von Fahrradparkplätzen am Bordeauxplatz

14-20 / T 036909 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Ampel an der Orleansstraße / Elsässer Straße

14-20 / T 036953 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Radwegbenutzungspflicht Schweigerstraße - Mariahilfplatz - Ohlmüllerstraße

14-20 / T 036954 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Fahrbahnmarkierung Gebsattelstraße

14-20 / T 037128 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antrag auf Gehwegbenutzung "Am Nockherberg" bergabwärts durch Radfahrer

14-20 / T 037116 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Roteinfärbung des Radwegs an der Rosenheimer Straße stadtauswärts

14-20 / T 037127 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 02.12.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 02.12.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 03.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 04.12.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 05.12.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 11.12.2019, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Mittwoch, 27.11.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Gemeinsame außerordentliche Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen und des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 25.11.2019 um 19 Uhr zum Thema "2. Stammstrecke - aktuelle Planungen"

14-20 / T 036961 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Digital Health Summit des Klinikums rechts der Isar vom 27.-29.11.2019

14-20 / T 036962 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)