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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Dezember 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS Einsteinstr. 28

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Massive Belästigung durch Nachtbaustelle Tram: Nockherberg, Tegernseer Landstraße, St.-Bonifatius-Straße
14-20 / T 038081 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Unterführung Ost im Ostbahnhof München verbessern und optimieren
14-20 / T 038088 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße
14-20 / T 038090 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Öffentliche Flächen vor dem Motel One an der Orleansstraße/Rosenheimer Straße sollen öffentlich bleiben
14-20 / T 038092 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Orleansplatz: Zwei Rolltreppen
14-20 / T 038093 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Wiederherstellung der Radwegmarkierung vom Anwesen Ohlmüllerstr. 40-44
14-20 / T 038095 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München vom 01.01. - 31.12.2020 8.980,00 € - siehe auch UA Soziales -
14-20 / V 17082 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Curatoriums Altern gestalten für die Maßnahme "Silberfilm München" vom 01.01. - 31.12.2020 in Höhe von 8.890,00 € vom 17.10.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2019 843,75 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 17136 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Kath. Männerfürsorgevereins München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße für die Weihnachtsfeier am 24.12.2019 in Höhe von 843,75 € vom 13.11.2019.
3.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Aufstellung einer Bank über dem Auer Mühlbach
14-20 / T 038172 (Typ: Entscheidung) (Status: BA-Antrag)
4.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Pflanzung einer Hecke am Kolumbusplatz / Humboldtstraße
14-20 / T 038173 (Typ: Entscheidung) (Status: BA-Antrag)
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Milchstraße4" Filmische Installation "ZEIT" vom 06.-27.02.2020 2.000,00 € / Az. 0262.0-5-0271
14-20 / V 17223 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Milchstraße4" für die filmische Installation "ZEIT" vom 06.-27.02.2020 in Höhe von 2.000,00 € vom 20.11.2019.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung Frist: 30.12.2019
14-20 / T 037587 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht Frist: 19.12.2019
14-20 / T 037239 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 14
14-20 / T 038582 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Keine Mülltonnenaufstellung am Wiener Platz beim ehemaligen "Huterer"
14-20 / B 06817 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wertstoffcontainer an den Haidenauplatz
14-20 / B 06962 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark
14-20 / B 04741 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Rückbau des baulich getrennten Restradweges in der Orleansstraße
14-20 / B 06820 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verschmutzungsproblem Bushaltestelle Aurbacherstraße (Punkt 3 des Antrags)
14-20 / B 06598 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Verstärkt Inklusion an der Grundschule und Haupt-/Mittelschule an der Hochstraße
08-14 / B 04418 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Einbau von Pollern am Michael-Huber-Weg
14-20 / B 06849 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Offener Bücherschrank in Haidhausen Ergebnis Ortstermin vom 04.12.2019
14-20 / B 06357 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019 Fachausschussberatungen zum Haushalt 2020 Verteilung der Unterlagen
14-20 / T 037501 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wochen- und Bauernmarkt Mariahilfplatz, Änderungen wegen Sanierung der Kirche
14-20 / T 038583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt Dezember
14-20 / T 038253 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstaktion "BEYOND" vom 20.09.2019 - 30.04.2020 in der Steinstr. 61
14-20 / T 038128 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Curatorium Altern gestalten Silberfilm München vom 01.01. - 31.12.2020 8.980,00 €
14-20 / T 038170 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Städtische Kindertagesstätte am Mariahilfplatz 17b; Baustellenbedingte Auslagerung
14-20 / T 038079 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
14-20 / V 16886 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2019 bis 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehe­nen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der einge­stellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen/Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-
3.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 17025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2019-2023 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2019-2023: 3,857 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2019-2023, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 16937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
14-20 / V 16784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 16835 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
7.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 16637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterungen) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
8.
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
14-20 / V 14672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen. Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen. Inhalt - Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage - Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen - Beiträge der beteiligten Referate - Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung - Stellenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen - Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat - kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen Gesucht werden kann im RIS auch nach Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe
4.
Bürgeranliegen
1.
Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark
14-20 / T 038124 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2019 843,75 €
14-20 / T 038171 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 09.05. sowie 12.09.2020
14-20 / T 038189 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Antrag Nr. 14-20 / A 04801 von Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018 Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
  • 14-20 / A 04802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beginn des Christkindlmarkts neu regeln Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird die Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung) insoweit geändert, als der Beginn des Christkindlmarktes in der Altstadtfußgängerzone auf den Montag vor dem ersten Advent festgelegt wird. Der frühestmögliche Termin für den Beginn der sonstigen Christkindlmärkte auf öffentlichem Grund und in Grünanlagen wird in den Veranstaltungsrichtlinien ebenfalls auf den Montag vor dem ersten Advent festgelegt. Die Fristen zur Antragstellung einer Marathonveranstaltung in den Veranstaltungsrichtlinien werden geändert. Entscheidungsvorschlag Beginn des Münchner Christkindlmarktes am Marienplatz ab 2020 auf den Montag vor dem ersten Advent vorzerlegen. Änderungssatzung wird beschlossen. Für die weiteren Christkindlmärkte auf öffentlichem Grund und in städtischen Grünanlagen als frühest möglichen Eröffnungstag ab 2020 den Montag vor dem ersten Advent zulassen. Die Fristen für die Veröffentlichung der Antragsbedingungen des Marathons auf den 31.01. sowie die Fristen zur Antragstellung auf den 31.03. des Vorjahres der jeweiligen zwei Veranstaltungsjahre vorverlegen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 04801 und Nr. 14-20 / A 04802, jeweils vom 18.12.2018, sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
(U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
14-20 / V 16302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die geplante gesamtstädtische Erhebung der Einzelhandelsdaten ist es notwendig, eine Satzung zur Durchführung von Befragungen zu erlassen. Für die vorgesehene Vergabe an externe Werkauftragnehmerinnen oder Werkauftragnehmer ist eine Ermächtigung des Stadtrats erforderlich. Inhalt Es wird aufgeführt welche Sachverhalte zur Erfassung des Einzelhandels notwendig sind. In der Erhebungssatzung (Anlage 2) wird zudem der Kreis der zu Befragenden definiert. Die Zusammensetzung der Sachmittel wird aufgeschlüsselt und das Vergabeverfahren erläutert. Datenschutzbelange werden dargestellt. Gesamtkosten/-erlöse: Geschätzte Kosten der Vergabe: 125.000 € inkl. MwSt. Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels wird beschlossen. Der Vergabe an externe Werkauftragnehmerinnen oder Werkauftragnehmern wird im geschätzten Umfang zugestimmt. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Datenerhebungssatzung, Satzung Einzelhandel, Datenerhebung Einzelhandel, Einzelhandel Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Franziskanerstr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
14-20 / T 038109 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sommerstr. 7, Rückgebäude: Neubau eines Wohnhauses mit Versenkgarage => dazu: Baumfällungen
14-20 / T 038110 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nockherstr. 9: Aufstockung und Sanierung eines Zweifamilienhauses
14-20 / T 038111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Hochstr. 53: Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterkellerung, Vorbescheid
14-20 / T 038112 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Max-Planck-Str. 1: Barrierefreie Erschließung und Errichtung Aufzug Arkaden (Besucherzugang West)
14-20 / T 038113 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinsel; Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung
14-20 / T 038114 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Eduard-Schmid-Str. 36: Anbau einer Fluchttreppe zur energetischen Sanierung des Azubigebäudes => dazu: Baumfällungen
14-20 / T 038456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Wiener Platz 6: Nutzungsänderung und Umbau: Werkstatt / Atelier zu Ferienwohnung
14-20 / T 038457 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Metzstr. 37: Teilausbau im Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben und einer Dachterrasse
14-20 / T 038458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Lucile-Grahn-Str. 48: Nutzungsänderung: Büro zu Wohnung und Wohnung zu Büro
14-20 / T 038459 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Simon-Knoll-Platz 2: Sanierung inkl. Austausch der Fenster und Umbau einer Wohnung (3. OG rechts)
14-20 / T 038460 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Einsteinstr. 46: Umbau, Renovierung und DG-Ausbau sowie Nutzungsänderung der EG-Räume; Tektur
14-20 / T 038462 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Einsteinstr. 111: Umgestaltung der Freifläche; Tektur
14-20 / T 038463 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
14.
Franziskanerstr. 47: Erweiterung der nordseitigen EG-Wohnung nach Osten sowie Nutzungsänderung der hofseitigen Kellerräume zu einem Studio
14-20 / T 038464 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Boosstr. 18: Erneuerung und Erweiterung von Balkonen
14-20 / T 038465 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Kellerstr. 1: Sitzplatzanzahl-Erhöhung einer Gastroeinheit und geringfügige Erhöhung einer Stufe am Nebeneingang sowie Verkleinerung einer Ladeneinheit
14-20 / T 038466 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Anbau von Balkonen sowie Errichtung eines Außenaufzugs; Tektur
14-20 / T 038467 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
14-20 / V 16791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 14-20 / E 02770 und Nr. 14-20 / E 02771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Inhalt - Beschlussfassung in städtischen Gremien unter Beachtung von Artikel 49 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Kooperationsvereinbarungen oder Verträge mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft im gesetzlichen Rahmen Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der im Beschluss dargelegten Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Interessenkollision - Beschlussfassung - Kooperationsvereinbarungen Ortsangabe -/-
2.
Ausschreibung der Grundstücksfläche Metzgerstr. 5 a der MGS, Bericht über den Sachstand
14-20 / T 038077 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
14-20 / V 15810 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2019 – 2023 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019– 2023 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2019 – 2023; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
4.
Antwort der LBK auf Stellungnahmen des BA 5 zu Bauvorhaben: a) Orleansstr. 56 b) Sedanstr. 34
14-20 / T 038168 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich der Eduard-Schmid-Str. 36 / Bericht vom Ortstermin am 05.12.2019
14-20 / T 038188 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Toiletten im öffentlichen Raum Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16785
14-20 / T 038225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
14-20 / V 15809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 9, 20 und 21 Ortsangabe -/-
8.
TSV München-Ost e.V. Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4 - Korrektur von Investitionsförderungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16644
14-20 / T 038223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Neubau der öffentlichen Grünflächen an der Regerstraße und an der Falkenstraße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2076 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15998
14-20 / T 038224 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Grünflächenmangel / Bebauung im Stadtviertel
14-20 / T 038221 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Errichtung einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße durch die Stadtwerke Teilnehmer: MVG, Planungsreferat, Baureferat, Bayerische Hausbau
14-20 / T 038182 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
1.
Fahrradstraße in der Kirchenstraße: Nachbesserungen hier: Spiegelstrich 1 Verweisung in den Unterausschuss aus der Sitzung vom 20.11.2019
14-20 / T 036555 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
14-20 / T 037946 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
14-20 / T 038080 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wiederherstellung der Radwegmarkierung der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße Endgültige Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02455 der Bürgerversammlung am 21.02.2019
14-20 / T 038115 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Parksituation mit dem Anwohnerausweis "Franziskanerstraße" Antwort KVR zum Schreiben BA 5 vom 14.10.2019
14-20 / T 038116 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
14-20 / V 16667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung. Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe: stadtweit
5.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
14-20 / V 15495 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das zweite Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des Busverkehrs beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Darüber hinaus sollen noch verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in den Jahren 2020 und 2021 beauftragt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.800.000 €. Für den Haushalt des Baureferates 2.600.000 €, davon 650.000 € im Jahr 2020, 650.0000 € im Jahr 2021, 780.000 € im Jahr 2022 sowie eine geplante Risikoreserve mit 520.000 € im Jahr 2023. Für den Haushalt des Referates für Stadtplanung und Bauordnung je 100.000 € in 2020 und 2021. Die Verwaltung wird beauftragt, soweit keine Restmittel vorhanden sind, Mittel für verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in einem gesonderten Beschluss zu beantragen. Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Dem zweiten Maßnahmenbündel mit Projektkosten in Höhe von maximal 2,6 Mio € sowie Kosten für die Ertüchtigung des Datenmodells in Höhe von 0,2 Mio. € wird zugestimmt. Dem Baureferat wird die Projektgenehmigung für das zweite Maßnahmenbündel erteilt. Das Baureferat wird damit beauftragt, die Ausführungen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen. Das RAW initiiert die jährlich stattfindende IAG Busbeschleunigung. Jährlich wird eine Beschlussvorlage mit einem neuen Maßnahmebündel zur Busbeschleunigung vorgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren; Luftreinhaltung Ortsangabe: -/-
6.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
14-20 / V 16921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Baumschutz hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert. Bereits 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) erlassen mit dem Ziel, die innerstädtische Durch- grünung Münchens auf Dauer zu erhalten. Durch die Baumschutzverordnung geschützte Gehölze dürfen nur entfernt oder verändert werden, wenn zuvor die Erlaubnis der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt wurde. Jährlich werden tausende Antragsverfahren im Vollzug der Baumschutzverordnung abgewickelt, sowohl im Baugenehmigungsverfahren als auch im Einzelgenehmigungsverfahren. Verstöße werden konsequent geahndet. Nachdem es im Frühjahr 2019 zu einer ungewöhnlichen Anhäufung von unerlaubten Baumfällungen als bauvorbereitende Maßnahmen kam, wurden mehrere Stadtratsanträge, ein Bezirksausschussantrag und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zum Themenkomplex Baumschutz - Baumerhalt – höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen gestellt.
7.
Rückbau Rampe Weißenburger Str. 41, weiteres Vorgehen
14-20 / T 038161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Radlwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern ! Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
14-20 / T 038162 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 16341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung. Inhalt: Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes; Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €). Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept Ortsangabe: stadtweit
10.
Bericht Ortstermin Trogerstraße am 07.11.2019
14-20 / T 038165 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
11.
Fahrbahnsanierung Lucile-Grahn-Straße zwischen Einsteinstraße und Haidhauser Straße
14-20 / T 038177 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Protokoll Standortbegehung Elektro-Ladesäulen
14-20 / T 038222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
2. S-Bahntunnel Haidhausen
14-20 / T 038072 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fußgängerüberweg Metz-/Wörthstraße
14-20 / T 038126 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
"Überreiter-Stau" auf der Pariser Straße
14-20 / T 038159 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 13.01.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 13.01.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 14.01.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 15.01.2020, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 16.01.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 22.01.2020, 19.30 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Str. 5 BA-Vorstand, Dienstag, 07.01.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine