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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Januar 2019, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Evangeliumskirche, Stanigplatz 11, 80933 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Erfinderclub Pionier e.V. Veranstaltung "Im Alter glücklich sein", 01.04.-30.09.2019 900,00 Euro / Az. 0262.0-24-0251
14-20 / V 13658 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Münchner Erfinderclub Pionier e.V. für die Veranstaltung "Im Alter glücklich sein" vom 01.04.-30.09.2019 in Höhe von 900,00 Euro vom 14.11.2018.
2.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens in der Lassallestraße (Höhe Bushaltestelle am Lerchenauer See)
14-20 / V 13573 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung eines Zebrastreifens in der Lassallestraße (Höhe Bushaltestelle am Lerchenauer See)
3.
Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht: Öffentliche Grünanlage Hummelblumenstraße
14-20 / T 025589 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anträge
1.
Umsetzung von Maßnahmen zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur
14-20 / T 025590 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entfernung von Fahrradparkplätzen aus dem Bereich eines Behindertenparkplatzes
14-20 / T 025591 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Aufstellung von Abfalleimern in der Hainbuchenstraße
14-20 / T 025609 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
N Installation einer Wasserpumpe nahe der Hochbeete auf dem Goldschmiedplatz
14-20 / T 026100 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
5.
N "Radfahrer frei" Schild für Gehweg vom Stanigplatz bis zur Linkstraße
14-20 / T 026101 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
6.
N Nachverdichtung Ittlinger Straße - Antrag auf Einwohnerversammlung
14-20 / T 026103 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
N Mehrzweckhalle in der Georg-Zech-Allee; Berücksichtigung von Vereinssport im Belegungsplan
14-20 / T 026269 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Lerchenauer Str. 165 - 165a
14-20 / T 025598 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dahlienstr. 21
14-20 / T 025599 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
N Frühlingsfest am Dülfer Anger vom 05. - 14.04.2019
14-20 / T 026102 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Errichtung einer Blitzlichtampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Bocksdornstraße BVE Nr. 14-20 / E 01943, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12182
14-20 / T 025600 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 24. Stadtbezirk
14-20 / T 022471 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug des BImschG; Karlsfelder Str. 260, Teststrecke 2 Erweiterung des Anfahrhügel-Komplexes/Erhöung der Nutzungsintensität
14-20 / T 025593 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Errichtung einer Blitzlichtampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße/ Bocksdornstraße
14-20 / V 12182 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Errichtung einer Blitzlichtampel an der Kreuzung Lerchenauer Straße/ Bocksdornstraße
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO;
5.
Haltverbot Berberitzenstraße
14-20 / T 025596 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Haltverbot Reginoltstraße
14-20 / T 025595 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Georg-Zech-Allee (Nordseite) zwischen Feldmochinger Straße und Lerchenauer Straße - Auflassung des Radwegs und Freigabe des Gehwegs für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 025597 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Tempo 30 vor Kindergärten 1. Aschenbrennerstr. 5 2. Auf den Schrederwiesen 71 c 3. Feldmochinger Str. 367 4. Josef-Frankl-Str. 35 5. Lerchenauer Str. 162
14-20 / T 025594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Durchführung von verschiedenen Maßnahmen an der letzten Baracke des KZ‐Außenlagers Dachau‐Allach in Ludwigsfeld
14-20 / B 05146 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
14-20 / B 03377 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erneuerung und Erstellung einer Fahrbahnmarkierung für Radfahrer
14-20 / B 05144 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Starke Verschmutzung im Bereich der Abfallcontainer an der Ecke Trollblumen-/Borsigstraße; hier: Verkehrssicherung bzgl. der heruntergefallenen Äste
Hinweis:
zu 3.3 - Ziff. 2 - 14.02.2018
14-20 / T 012815 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Dialogdisplay an der Pappelallee
Hinweis:
zu 3.2 - 23.10.2018
14-20 / T 022453 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Parksituation rund um die Gustav-Schiefer-Straße
14-20 / T 025574 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Daten Pegel Feldmoching
14-20 / T 025575 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 025577 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Meldelisten Baumfällungen
14-20 / T 025578 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
14-20 / V 13331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates Auszahlungen / Einzahlungen 1.340.013.000,00 Euro Auszahlungen / 116.564.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Ortsangabe - / -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
(U) Verlängerung des Geschäftsbesorungs- vertrages der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim
14-20 / V 13285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendige Verlängerung der Geschäftsbesorgung durch die Olympiapark München GmbH, zuletzt verlängert gem. Beschluss des Stadtrats vom 29.11.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10342, bis 31.12.2018 Inhalt: Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags LZM mit der OMG für das Jahr 2019 Gesamtkosten: 94.399,29 € Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den mit der Olympiapark München GmbH (OMG) für das Jahr 2018 abgeschlossenen entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag LZM für das Jahr 2019 zu verlängern. Die Vergütung erhöht sich auf 94.399,29 € gegenüber dem für das Jahr 2018 geschlossenen Geschäftsbesorgungs-vertrag (91.649,80 €). Die Finanzierung erfolgt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2019, aus Budgetmitteln des Referates für Bildung und Sport. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Geschäftsbesorgungsvertrag OMG“ „Olympia-Regattaanlage LZM“ Ortsangabe: entfällt
12.
(U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
14-20 / V 12912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Münchner Stadtrates hatte am 28.06.2016 die letzte Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNu RL) beschlossen und am 18.10.2017 die Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund geändert. Dies macht auch eine Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-) notwendig. Das Kreisverwaltungsreferat nimmt dies zum Anlass, dem Stadtrat über die Erfahrungen mit der aktuellen Sondernutzungsgebührensatzung zu berichten und – wo notwendig- weitere Änderungen vorzuschlagen sowie redaktionelle Anpassungen vorzunehmen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Sondernutzungs-Gebührenänderungen dargestellt sowie vorwiegend redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Durch die Änderungen werden keine Kosten erwartet. Da nur wenige Gebühren angehoben werden, sind nur geringe Mehreinnahmen zu erwarten. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Änderungssatzung zu. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter Sondernutzungen, Gebühren, Sondernutzungsgebührensatzung Ortsangabe Stadtgebiet München
13.
(U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
14-20 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt. Inhalt: Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring Ortsangabe: Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl
14.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
15.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
16.
(U) Eggarten-Siedlung 1. Erhalt der Eggarten-Siedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 10. Stadtbezirk Moosach 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis:
Beschluss abweichend vom Antrag der Referentin
14-20 / V 09218 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Forderung in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419, die Eggarten-Siedlung in ihrer derzeitigen Siedlungsstruktur zu erhalten sowie über die Planungen informiert zu werden. In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 wird eine Untersuchung zu Vorkommen von besonders schützenswerten Arten von Vögeln, Amphibien und Reptilien gefordert. Inhalt: Aufgrund vorliegender Prognosen bis 2035 ist unverändert ein enormer Bevölkerungszuwachs und ein anhaltender Siedlungsdruck zu erwarten. Dies macht es erforderlich an geeigneten Standorten Wohnbauflächen zu entwickeln. Hierzu kann nach vertiefenden Untersuchungen von naturschutzfachlichen Schutzgütern mit der Erarbeitung eines Strukturkonzeptes für die Eggarten-Siedlung für eine Wohnnutzung ein Beitrag geleistet werden. Die Öffentlichkeit wird in den weiteren Planungsschritten mehrfach beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt in Abstimmung mit den Grundstückseigentümerinnen für die Eggarten-Siedlung die Erarbeitung eines Strukturkonzeptes mit dem Ziel einer vorwiegenden Wohnnutzung fort, das u. a. die städtebaulichen, landschaftsplanerischen sowie naturschutzfachlichen Belange berücksichtigt und das nach Beteiligung der betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eggarten, Eggarten-Siedlung, Kolonie Eggarten Ortsangabe: Eggarten-Siedlung, Lerchenau, Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk 24
17.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung vom 20.11.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 18.12.2018)
14-20 / T 025579 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Antrag "Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk" mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 025439 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)