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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Erfinderclub Pionier e.V.
Veranstaltung "Im Alter glücklich sein", 01.04.-30.09.2019
900,00 Euro / Az. 0262.0-24-0251
Hinweis:
vertagter TOP 2.1 - 22.01.2019
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Münchner Erfinderclub Pionier e.V. für die Veranstaltung "Im Alter glücklich sein" vom 01.04.-30.09.2019 in Höhe von 900,00 Euro vom 14.11.2018.
2.
(E) Kennzeichnung der Hammerschmiedstraße als Fahrradstraße
-
14-20 / E 01942 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kennzeichnung der Hammerschmiedstraße als Fahrradstraße
3.
Anträge
1.
Verkehrssituation Feldmoching:
a) Parksituation am Gottesackerweg und Herbergstraße
b) Parken im Bereich der Hammerschmiedstraße
c) Parken von Firmenfahrzeugen im Bereich Herbergstraße/Pflaumstraße
2.
N Anbringung von fest installierten Blitzern in der Karlsfelder Straße
Hinweis:
Nachtrag
3.
N Einführung einer dauerhaften ganztägigen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Feldmochinger Straße im 24. Stbez. westl. des BÜ Fasanerie bis zum Beginn des Radweges
Hinweis:
Nachtrag
4.
N Ansaat einer insektenfreundlichen Blumenwiese bei den Hochbeeten am Goldschmiedplatz
Hinweis:
Nachtrag
5.
N Eggarten-Siedlung - Auskunft nach dem Umweltinformationsgesetz
6.
N Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße
Hinweis:
Eilantrag - Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
N Bocksdornstr. , Fl.Nr. 1064/442, Gem. Feldmoching - Tektur
Hinweis:
Nachtrag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Georg-Winkler-Str. 5
2.
Berberitzenstr. 59
3.
Grashofstr. 23
4.
N Bocksdornstr. , Fl.Nr. 1064/442, Gem. Feldmoching - Tektur
Hinweis:
Nachtrag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
VIB e.V. Fest mit Markt, Dülfer Anger, 20. - 23.06.2019
2.
N Feldmochinger Dorffasching am 03.03.2019, Feldmochinger Str. 383 – 397, Stbez. 24
Hinweis:
Nachtrag
3.
N Circus Sorento, Dülfer Anger, 01. - 14.05.2019
Hinweis:
Nachtrag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
N Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes,
Agnes-Kunze-Platz
Hinweis:
Nachtrag
2.
Vollzug des BImschG;
Karlsfelder Str. 260, Teststrecke 2
Erweiterung des Anfahrhügel-Komplexes/Erhöung der Nutzungsintensität
Hinweis:
zu TOP 5.4.3 - 22.01.2019
3.
Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/57 und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d - BMW FIZ Nord Nord mit Busbahnhof - Entwurf
4.
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Georg-Zech-Allee
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
(E) Zebrastreifen an der Karlsfelder Straße, Bushaltestelle Wohnsiedlung Ludwigsfeld
-
14-20 / E 01393 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen an der Karlsfelder Straße, Bushaltestelle Wohnsiedlung Ludwigsfeld
2.
Bauvorhaben Feldmochinger Straße, Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 2593/4
Hinweis:
zu 5.1.4 - 23.10.2018
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Pkw-Parken Detmoldstraße 11
4.
Daten Pegel Feldmoching
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
Meldelisten Baumfällungen
7.
(U) Feldmochinger Straße
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführung der Vorprojektgenehmigung zur Beseitigung des
höhengleichen Bahnübergangs
Inhalt
Vorstellung der Vorplanung für die Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Der Stadtrat stimmt zu, dass auf eine Verlängerung der
Lärmschutzwände über die Eisenbahnüberführung der Fuß- und
Radwegquerung bis zur Bahnsteigkante verzichtet wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen,
einschließlich der städtischen Ingenieurbauwerke, im Rahmen
der Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger
Straße die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung
zu erarbeiten und bei Bedarf Teile der Ausführungsplanung
vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch
die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung
herbeiführen.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die erforderlichen
Grunderwerbsverhandlungen für die Beseitigung des
Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße aufzunehmen,
sobald vom Baureferat entsprechende konkrete Erwerbsaufträge
mit Grunderwerbsplänen und Flächenangaben auf einer
weitestgehend gesicherten Planungsgrundlage vorliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Borsigstraße
- Mochostraße
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Feldmochinger Straße
8.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
-
14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung vom 18.12.2018 (nach Genehmigung in der Sitzung am 22.01.2018)
2.
Aktualisierung der Vorschläge zum Radverkehrsnetz aus der Bürgerbeteiligung 2015
Hinweis:
zu TOP 3.1 - 22.01.2019