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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldrebenstr. 15, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ScienceLab e.V.
Mint-Förderung in Grundschulen am Hasenbergl
1.860,00 € / Az. 0262.0-24-0258
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des ScienceLab e.V. für die Veranstaltung Mint-Förderung in Grundschulen am Hasenbergl in Höhe von 1.860,00 € vom 14.03.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Einsatz des „Artmobils“ vom 28.06.-30.06.2019 und des Zirkus „Pumpernudl“ vom 09.09.-11.09.2019
2.631,00 Euro / Az. 0262.0-24-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der PA / Spielen in der Stadt e.V. fürden Einsatz des „Artmobils“ vom 28.06.-30.06.2019 und des Zirkus „Pumpernudl“ vom 09.09.-11.09.2019 in Höhe von 2.631,00 Euro vom 22.03.2019
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Blaskapelle Feldmoching e.V.
Feldmochinger Dorffest am 13.07.2019
1.227,00 Euro / Az. 0262.0-24-0261
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Blaskapelle Feldmoching e.V. für die Veranstaltung Feldmochinger Dorffest am 13.07.2019 in Höhe von 1.227,00 Euro vom 22.03.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Orchester München-Nord e.V.
40-Jähriges Jubiläum des Orchesters München Nord e.V. : Konzerte und Festschrift
2.423,38 € Az: 0262.0-24-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme 40-Jähriges Jubiläum des Orchesters München Nord e.V. : Konzerte und Festschrift des Orchester München-Nord e.V. in Höhe von 2.423,38 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV54-DJK München e.V.
Spiel- und Trainingsausstattung zur Erweiterung der Juniorenabteilung
577,00 € Az: 0262.0-24-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme Spiel- und Trainingsausstattung zur Erweiterung der Juniorenabteilung des TSV54-DJK München e.V. in Höhe von 577,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Search(ing) Bodies"
Tanz- und Theaterprojekt "Nähe" mit Seniorinnen und Senioren
3.720,00 € Az: 0262.0-24-0260
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme Tanz- und Theaterprojekt "Nähe" mit Seniorinnen und Senioren der Initiative "Search(ing) Bodies"e.V. in Höhe von 3.720,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Unternehmer für Feldmoching e.V
Feldmochinger Frühlingsmarkt vom 30.03.-31.03.2019
3.200,00 Euro / Az. 0262.0-24-0256
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Unternehmer für Feldmoching e.V für die Veranstaltung Feldmochinger Frühlingsmarkt vom 30.03.-31.03.2019 in Höhe von 3.200,00 Euro vom 11.02.2019.
8.
Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht:
U-Bahnhof Feldmoching; Josef-Frankl-Straße - Fahrrad-Stellplatzanlage
9.
N Öffnung des Virginia-Depots für die Bürger - Workshop
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01418 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am
30.03.2017
Hinweis:
Nachtrag
-
14-20 / E 01418 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
wird nachgereicht
3.
Anträge
1.
Neubauplanungen im Stadtbezirk 24 (Anfrage)
Hinweis:
Anfrage wurde in der BV am 02.04.2019 für den BA 24 abgegeben.
2.
Nachverdichtung an der Ittlingerstraße;
Bau der neuen Wohnungen als Studentenwohnheime
3.
Spielplatz Morriglstr. 3 - Störung der Anwohner
4.
Errichtung einer Ampel an der Kreuzung Karlsfelder Straße / Grashofstraße
5.
Stadtbezirksbudget (BSL);
Grünstreifen auf der Straßenmitte der Schleißheimer Straße (ehemalige Straßenbahnlinie) in Bienenweide umwandeln
6.
Durchführung der Messung der PCB-Belastung an der Eduard-Spranger-Schule noch in diesem Jahr
7.
Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium
8.
Josef-Frankl-Straße: Parken, Haltverbot und Bushalte-Bucht
9.
Fotoprojekt "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" des KJR
10.
N Stadtbezirksbudget (BSL);
Neugestaltung Unterführungen Lerchenauer See und Fasaneriesee
Hinweis:
Nachtrag
11.
N Einladung Vertretung Sozialreferat zum Thema Haus Wilhelmine
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
N Verlängerung der Buslinie 172 von Am Hart bis Dachau auch an Samstagen und Sonntagen
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
N Schlottwiesenweg 3
Hinweis:
Nachtrag
2.
N Richardstr. 11
Hinweis:
Nachtrag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Kreisjugendring Zirkus Nordini vom 29.07. - 03.08.2019, Zirkuswiese Weitlstraße
2.
Straßenfest der Interessengemeinschaft Fasanerie aktiv e.V. am 20.07.2019 in der Schneeglöckchenstraße
3.
N Kulturfestival Tokat e.V. am 29.06.2019 auf dem Walder-Sedlmayr-Platz
Hinweis:
Nachtrag
4.
N Fahrradrallye für Behinderte und Nichtbehinderte am 25.05.2019 am Feldmochinger See
Hinweis:
Nachtrag
5.
N Spielefest am Wochenmarkt am 06.07.2019, Lassallestraße
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
N 8. Mira Radtour am 28.07.2019, Schleißheimer Str. 506 – Fortnerstraße – über Am Frauenholz ins Hartelholz,...
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
MVG - Leistungsprogramm 2020
2.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- Beschlussentwurf -
3.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
Eduard-Spranger-Str. / Weitlstr.
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Grohmannstraße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Pappelallee / Am Schnepfenweg: Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges
b) Ponkratzstr.: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
c) Auf den Schrederwiesen 27: Hotelanfahrtszone
6.
N Neubau von zwei Lichtsignalanlagen an der Georg-Zech-Allee
Hinweis:
Nachtrag
7.
N Strukturkonzept für den Bereich der Eggartensiedlung,...
- Beschlussentwurf (BVE-Nrn. 14-20 / E 01936, E 02551, E 02548, E 02552)
Hinweis:
abgesetzt - Behandlung in einer Sondersitzung des BA 24
8.
N Siedlung Ludwigsfeld – Grundsatzbeschluss... - Beschlussentwurf
Hinweis:
abgesetzt - Behandlung in einer Sondersitzung des BA 24
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO;
Spielefest des KJR auf dem Walter-Sedlmayer-Platz am 24.05.2019
(Zustimmung des BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
Verlegung des Verkehrshelferüberganges in der Waldmeisterstraße
(Zustimmung des BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
3.
Verkehrssituation Feldmoching:
a) Parksituation am Gottesackerweg und Herbergstraße
b) Parken im Bereich der Hammerschmiedstraße
c) Parken von Firmenfahrzeugen im Bereich Herbergstraße/Pflaumstraße
4.
VIB e.V. Familienfest vom 03. - 09.10.2019, Dülfer Anger
Hinweis:
zu 5.3.2 - 12.03.2019
5.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
Hinweis:
zu 6.29 - 28.07.2009
6.
Installation einer Wasserpumpe nahe der Hochbeete auf dem Goldschmiedplatz
Hinweis:
BSL
7.
Erneuerung und Erstellung einer Fahrbahnmarkierung für Radfahrer
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05144 - Mitteilung über die Ausführung
8.
Ansaat einer insektenfreundlichen Blumenwiese bei den Hochbeeten am Goldschmiedplatz
9.
"Radfahrer frei" Schild für Gehweg vom Stanigplatz bis zur Linkstraße
10.
Anträge aus der 17. Kinder- und Jugendsprechstunde vom 22.02.2019;
Antrag Nr. 17/14: Mehr Mülleimer für den Stadtteil
Hinweis:
zu 3.1 - 12.03.2019
11.
Verkleinerung der Anzahl der Schüler pro Schulvorkurs sowie ein ausreichendes Angebot an Vorkursen
12.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk
13.
Stellenbewirtschaftung für Münchner JaS-Fachkräfte
Ausweitung des Stellenschlüssels an der Grundschule Thelottstr. 20
Hinweis:
Zu 7.2 - 12.12.2017
14.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 24. Stadtbezirk
Hinweis:
zu 5.4.2 - 22.01.2019
15.
Daten Pegel Feldmoching
16.
Meldelisten Bauvorhaben
17.
Meldelisten Baumfällungen
18.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
19.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
20.
(U) Verbesserung der Infrastruktur in der Siedlung
am Lerchenauer See
Antrag Nr. 14-20 / A 02402 ................................
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Bereich
der Siedlung am Lerchenauer See (Ziff. 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00905 .........................
Kostenlose Begegnungsstätten für Jung und Alt
sowie Inklusion aller Nationen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01934 .....................
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Siedlung
am Lerchenauer See
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02562.......................
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / E 00905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01934 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 02402 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Beatrix Burkhardt und Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 16.08.2016
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 17.03.2016
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01934 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 22.03.2018
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 02562 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom
02.04.2019
Inhalt
- Dem Stadtrat wird die Situation des Quartiers am
Lerchenauer See dargestellt. Der o.g. Stadtratsantrag und die beiden Bürgerversammlungsempfehlungen werden inhaltlich behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, mit der R&S Invest GmbH für die Realisierung eines kleinen Nachbarschaftstreffs an der Ladenzeile an der Lasallestraße im Stadtbezirksviertel 24.41 am Lerchenauer See Verhandlungen zu führen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nachbarschaftstreff Lerchenauer See
- Nachbarschaftstreff Lasallestraße
- Lerchenauer See
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
21.
Parksituation Wohnsiedlung Ludwigsfeld
Hinweis:
zu 5.4.1 - 12.03.2019
22.
Errichtung einer Bedarfsanlage sowie 30-Zone in der Feldmochinger Straße auf Höhe der Ponkratzstraße
Hinweis:
zu 4. - 18.12.2018
23.
Dienststellenverständigung: GS Waldmeisterstraße 38, Erweiterung Pavillonanlage und Abbruch Bestandsgebäude
Antwortschreiben
Sonstige Unterichtungen
Meldelisten
Sitzungsvorlagen
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung vom 12.03.2019 (nach Genehmigung in der Sitzung am 10.04.2019)
2.
Fraktionsübergreifendes Positionspapier des Bezirksausschuss 1 Altstadt - Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt