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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Februar 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Berufung einer/eines neuen stellv. Vorsitzenden des UA Soziales (vertagt in UA am 29.01.19)
2.
Benennung einer/eines neuen Behindertenbeauftragte (vertagt in UA am 29.01.19)
3.
Benennung einer/eines neuen REGSAM-Beauftragten (vertagt in UA am 29.01.19)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Neubau der Truderinger Kurve - Stellungnahme BA 14
2.
Projekt "Daglfinger und Truderinger Kurve" I:
Tunnelausführung der Truderinger Kurve
3.
Projekt "Daglfinger und Truderinger Kurve" II:
Auswirkungen auf Hachinger Bach/Hüllgraben
4.
Streitfeldstr. 17 - 19, Umbau Industriegebäude mit Betriebswohnungen zu Bürogebäude mit Erweiterungsbauten und gemeinsamer Tiefgarage - TEKTUR -
5.
Ellingerweg 96 , Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 335/30 Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) an ein Dreifamilienhaus
6.
Grafinger Str. 6, Gesamtübersichtsplan Werksviertel-Mitte, Bestand und Neubau bis 31.12.2019/Baustelleneinrichtung, Stellplätze, Fluchtwege und Feuerwehrzufahrten
7.
Fehwiesenstr. 115 - 117, Neubau Ludwig-Thoma-Realschule, Kinderhaus mit Krippe und Kindergarten, Schwimm- und Sporthalle mit Tiefgaragenneubau, Generalsanierung Bezirkssportanlage, Aufwertung der Grünflächen und Wegeverbindungen - VORBESCHEID -
8.
Fahrbahnsanierung Gotteszeller Straße - Erinnerungsverfahren
9.
Fahrbahnsanierung Hansjakobstraße bzw. Baumkirchner Straße und Praschlerstraße
Erinnerungsverfahren
10.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
RF 360 Europe GmbH, Anzinger Str. 13, 81671 München
Anlage zur Oberflächenbehandlung
- Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt -
11.
Michaelianger Langgraswiese
12.
Eine naturnahe Streuobstwiese für den Michaelianger
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Verkehrsgutachten Berg am Laim, Empfehlung Nr. 14-20/E 02114 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 12.07.2018
Entwurf zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
- Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
Austausch von Lichtzeichenanlagen
hier: Kreuzung Truderinger Straße/Schwanhildenweg
3.
Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche
4.
Pilotversuch mit sogenannten "Lärmdisplays"
5.
Auskunft bezüglich "Kurzak-Gutachten" durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen, 14 Berg am Laim und 15 Trudering-Riem
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019)
Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
Anhörung des Bezirksausschusses zum Beschlussentwurf
- Anhörung durch das Sozialreferat -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FC Phönix München e.V.
Sanierung der Duschen im Vereinsheim
6.000,00 € AZ: 0262.0-14-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme Sanierung der Duschen im Vereinsheim von dem FC Phönix München e.V. in Höhe von 6.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Maibaumverein Berg am Laim e.V.
Maifeier am 01.05.2019
1.246,50 € AZ. 0262.0-14-0216
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme Maifeier am 01.05.2019 von dem Maibaumverein Berg am Laim e.V. in Höhe von 1.246,50 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
Formularservice vom 01.03. - 31.12.2019
1.772,50 € / Az. 0262.0-14-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Vereins AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. für den Formularservice vom 01.03. - 31.12.2019 in Höhe von 1.772,50 € vom 23.01.2019.
4.
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5.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Michaeligymnasiums
Skilagerkosten (Hochfügen) für einen Praktikanten vom 11. - 15.03.2019
332,00 € / Az. 0262.0-14-0218
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus den Stadtbezirksbudget des BA 14 des Elternbeirates des Michaeligymnasiums für Skilagerkosten (Hochfügen) für einen Praktikanten vom 11. - 15.03.2019 in Höhe von 332,00 € vom 31.01.2019.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Michaeligymnasium
Skilagerkosten (Neukirchen) für den Praktikanten vom 25.03 - 29.03.2019
332,00 € / Az. 0262.0-14-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Elternbeirates des Michaeligymnasium für die Skilagerkosten (Neukirchen) für den Praktikanten vom 25.03 - 29.03.2019 in Höhe von 332,00 € vom 07.02.2019.
3.6.
Baumschutz
1.
Friedenstr. 22 , Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18337/3 Teilbaugenehmigung (Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Dachausbau zur Büronutzung) (vertagt aus 01/19)
2.
Friedenstr. 22a , Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18334/0 Teilbaugenehmigung (Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage) (vertagt aus 01/19)
3.
Ellingerweg 96 , Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 335/30 Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) an ein Dreifamilienhaus (vertagt aus 01/19)
4.
Halserspitzstr. 25-17
5.
Josephsburgstr. 87, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Friedenstr. 4, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage/hier: Änderung GastroEG, Enfall Winzerwelt, Vordächer, Geh- und Radweg zum Werksviertel, Gebäudekontur NO-Ecke
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.01.2019 - 10.02.2019
2.
Details und Ansprechpartner für geplante Einwohnerversammlung
Einführung Parkraummanagement
- Antwortschreiben -
3.
Truderinger Straße verkehrssicher und ordnungsgemäß ausbauen
- Zwischennachricht -
4.
(U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
-
14-20 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03740 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01578 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03989 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pressekonferenz der Stadtspitze am 11.01.2018 zu den Zielsetzungen für die künftige Infrastrukturentwicklung im Münchner ÖPNV
Inhalt:
Darstellung der U-Bahn-Maßnahmen in Umsetzung und Planung (mit Priorisierung in 2 Klassen) sowie der Überlegungen zum ÖPNV-Vorlaufbetrieb
Grobkostenschätzung für die Infrastruktur und mögliche Förderung durch Bund und Land
Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Petition
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand der U-Bahn-Planungen wird zur Kenntnis genommen.
Dem Verwaltungsvorschlag zur Priorisierung der U-Bahn-Planungen wird zugestimmt.
An die SWM/MVG, das Referat für Arbeit und Wirtschaft, das Baureferat, das Kommunalreferat sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ergehen diverse Aufträge zur weiteren U-Bahn-Planung und zur Gestaltung des ÖPNV-Vorlaufbetriebs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn-Planung, U9, U5, Freiham, innerstädtische U-Bahnhöfe, U4, U26, Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München (LHM)
Ortsangabe:
Gesamtstadt
5.
Fortschreibung Zentrenkonzept 2018
Informationstermine für Bezirksausschüsse
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich)
Roßsteinstraße (westlich)
Schwanhildenweg (östlich)
hier: Protokoll der öffentlichen Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 19.07.2018
7.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
8.
Aufrechterhaltung der Krautgärten in Berg am Laim zumindest in der Nähe des jetzigen Standortes,
Empfehlung Nr. 14-20/E 02113 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 12.07.2018
Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 vom 18.12.2018, 29.01.2019
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Verkehrsprobleme Berg am Laim, Antrag Nr. 14-20/B 05310 des BA 14 vom 25.09.2018
- Antwortschreiben der Polizei -
2.
Bereitstellung von Fahrgastzahlen und -prognosen
3.
Gemeinsamer Fuß- und Radweg Truderinger Straße 172-182
4.
Echardinger Str. 29
Absolutes Halteverbot an der Ein-/Ausfahrt städtischer Betriebshof Gartenbau
- Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO -
5.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
6.
Bereitstellung von Radlluftstationen in Berg am Laim
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2019
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes