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Anlass: Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig. Inhalt: Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert. Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt. Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben. Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung. Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen. Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2018-2022 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2018-2022: 3,428 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Ortsangabe -/-

Anlass - Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern. Inhalt - Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021 befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert. - Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft. - Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden. - Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist, hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab. Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden. - Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der Baugenehmigung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte Ortsangabe 1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk – Moosach 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied