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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Februar-Sitzung
1.3.2 Protokoll der März-Sitzung
1.3.3 Protokoll der April-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Fehlende Fußgänger-Schilder in 81545 München (Hochleite); Bürgerschreiben vom 10.04.19
2.
Baumfällungen im 18. Stadtbezirk (Tierpark bis Großhesseloher Brücke); Bürgerschreiben vom 07.04.2019
3.
Apotheke am Wettersteinplatz - Antrag für eine Sondergenehmigung zum Be- und Entladen des Firmenwagens; Bürgerschreiben vom 26.04.19
4.
Tempo-30-Zone in der Stilfser-Joch-Straße; Bürgerantrag vom 26.04.19
5.
Begehbarkeit der Bürgersteige: was ist opportun? Alltägliche Erfahrungen im 18. Stadtbezirk
6.
U-Bahnhof Candidplatz - Instandsetzungsarbeiten; Bürgerschreiben vom 01.05.19
7.
Überdachte Radständer am Mangfallplatz mit der Möglichkeit, E-Bikes aufzuladen; Bürgerschreiben vom 07.05.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel"
Sommerfest 2019 am 10.07.2019
770,00 € / Az. 0262.0-18-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" für das Sommerfest 2019 am 10.07.2019 vom 04.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel"
Anschaffung von zwei Sonnenschirmen
1.340,00 € / Az. 0262.0-18-0160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 18 für die Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH - Projekt "Wohnen im Viertel" für die Anschaffung von zwei Sonnenschrimen in Höhe von 1.340,00 € vom 05.02.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung St. Franziskus
Sanierung der Orgel vom 02.05.-30.09.2019
1.000,00 € Az: 0262.0-18-0163
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme Sanierung der Orgel vom 02.05.-30.09.2019 von der Kath. Kirchenstiftung St. Franziskus in Höhe von 1.000,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.971,00 € Az: 0262.0-18-0164
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 von Isarlust e.V. in Höhe von 5.971,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienbaum e.V. i.G.
Tag der offenen Tür am 16.06.2019
1000,00 Euro, Az.: 0262.0-18-0165
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Tag der offenen Tür am 16.06.2019 vom Familienbaum e.V. i.G. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
3.1.6.1.1 Play me, I'm Yours; Verwendungsnachweis des Vereins Isarlust e.V. vom 15.03.19
2.
Kurzberichte zu bezuschussten Maßnahmen
3.1.6.2.1 Isarlust e.V., Kurzbericht zum Projekt "Play me, I'm Yours 2018"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Fahrradfreundliche, ebene Pflaster in der Schyrenstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02319
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 15.11.2018
-
14-20 / E 02319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Fahrbahn in der Schyrenstraße befindet sich in einem sehr guten Zustand. Eine
Sanierung ist derzeit nicht vorgesehen. Sollte sich der Straßenzustand in den
nächsten Jahren verschlechtern, wird das derzeit vorhandene Pflaster gegen Asphalt
oder einen anderen fahrradfreundlichen Belag ausgetauscht.
3.2.3
Anträge
1.
(Rad)Wege an der Hangkante, Dank für Instandsetzung, Rollstuhlgerechter Weg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
2.
Grüne Welle für Fahrräder; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
3.
Verkehrsentlastung im Bezirk 18 - Innovative Lösungen wie "Bahn X", statt Autobahn durch südl. Isarauen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
4.
Pendelverkehr raus aus dem Bezirk 18 - SüdRingtangente mit Schnellbussen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA18
5.
Positionspapier des BA 1 Altstadt - Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt mit der Bitte um Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag auf eine dauerhafte Einrichtung eines Halteverbots in der Ludmillastraße/Birkenleiten wegen Anfahrtsproblemen zur Sammelstelle; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.19 und 16.04.19)
2.
MVG Leistungsprogramm 2020
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist: 17.05.2019
zu 3.2.4.2 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum zum Leistungsprogramm 2020 der MVG
3.
Erinnerungsverfahren; Alemannenstraße 4- 20 ggü. Parkplatz; Neugestaltung Parkplatz; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
4.
Erinnerungsverfahren; Alemannenstraße 20 - 24; Fahrbahn mit Wendeschleife; Instandsetzung mehrerer Spartengrabungen mit Wendeschleife; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Radweg zwischen Grünwalder Straße und Reginfriedstraße und Radweg in beiden Richtungen Kreuzung Grünwalder/Tegernseer Landstraße – südlich; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05395 vom 16.10.18; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.03.19
2.
Häufigere Entfernung von Schrotträdern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05697 vom 17.01.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.04.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Naupliastraße 51; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Candid- / Grünwalder Straße; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Trinkwasserbrunnen-Karte und keine Verschwendung von Trinkwasser; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
2.
Trinkwasserbrunnen an geeigneten Standplätzen der Isar; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.2019)
3.
CO2 in Sauerstoff und Energie umwandeln mittels BioAlgenreaktor-Fassaden am Candidplatz und Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumschutz im Viertel Menterschwaige; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der BV vom 12.11.15; Beschluss des Bezirksausschusses vom 14.04.18; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10861; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur Begründung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.19)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Ravennastraße 1; Genehmigung vom 24.04.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Bänke am Kinderspielplatz am Hans-Mielich-Platz instand setzen; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nächtliche Lärmbelästigungen am Kuntersweg - Abbau der Sitzflächen der beiden Bänke und Errichtung zweier neuer Fundamente hinter dem Sportplatz des Theodolinden-Gymnasiums; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05872 vom 19.02.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.09.18
2.
Neubau Münchenstift Seniorenwohnheim in der Tauernstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05936; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 15.04.19
3.
„Feierabend-Ticket“ im Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05372 vom 17.10.18; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.01.19; Antwortschreiben des RAW vom 25.03.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stand des Strategieprozesses Nächtliches Feiern; Unterrichtung des Allparteilichen Konfliktmanagementes der LHM
2.
PLATZ DA für Mädchen und junge Frauen; Fotoprojekt des KJR München-Stadt; Schreiben vom April 2019
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.3
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner
Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
2.
3.5.4.4
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 vom 19.03.19; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von vier Wochen (vertagt aus der Sitzung vom 16.04.2019)
3.
3.5.4.5
Behandlung einer Petition: Bau einer Kindertagesstätte an der Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 vom 20.06.17;Verwendung des Grundstücks Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 als Kindertageseinrichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01848 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 16.11.17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1471; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.19 (SB); Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Gabriel-Max-Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 08.04.19
2.
Griechenstraße 22, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 05.04.19
3.
Gabriel-Max-Straße 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG und eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 05.04.19
4.
Claude-Lorrain-Straße 37, Erweiterung und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung Büro zu Wohnen und energetische Sanierung; Anhörung vom 18.04.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - bauliche Veränderungen bei den Absperrungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05690 vom 15.01.19; Antwortschreiben des RBS
2.
Wiedererrichtung der Bänke vor der Marienklause und am Kreuzweg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05938 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.03.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14639; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.05.2019
zu 3.5.6.1 Hinweis/Ergänzung vom 25.04.19
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
2.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
3.
(U) Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM
Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen
Antrag Nr. 14-20/ A 04503 der Fraktion Die Grünen - rosa liste vom 05.10.2018
In Zukunft keinen Stand auf der MIPIM in Cannes betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02320 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Keine Teilnahme der Landeshauptstadt München an der internationalen Immobilienmesse MIPIM in Cannes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
-
14-20 / A 04503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02320 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München ist mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft jedes Jahr auf den beiden internationalen Immobilienmessen MIPIM im März in Cannes und Expo Real im Oktober in München vertreten. Für die Landeshauptstadt München sind die Messen wichtige Plattformen für den Austausch zu aktuellen Entwicklungen im Städtebau und in der Immobilienbranche. Die Organisation des Messestandes und das damit verbundene wirtschaftliche Risiko wurden durch Konzessionsvergabeverfahren an eine externe Firma vergeben, die den Auftritt durch Anschließerbeiträge mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft finanziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München nimmt weiterhin an den Präsentationen des Immobilienstandortes München auf der Expo Real und der MIPIM teil.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Expo Real, MIPIM, Immobilienmessen, Messeauftritt
Ortsangabe:
-/-
4.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.4.1 Anwesen Josef-Vötter-Straße; Unterrichtung vom 02.05.19
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.5.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 23.04.19
3.5.6.5.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 25.04.19
6.
Candidplatz (hintere Fläche des Parkplatzes), Flurstück 12 683/7; Vermietung einer Teilfläche auf dem Flurstück als Stellplatz für das Filmteam während der Dreharbeiten (keine Filmarbeiten auf dem Platz); Unterrichtung des Kommunalreferats
7.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.7.1 SSW Schönhof - Osteria Pizzeria bei Giuseppe; Schönstraße 76; Mitteilung vom 07..
8.
Baulisten 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
1.
Langobardenstraße 9, Fl.Nr. 12875/330, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG; Abdruck der Baugenehmigung vom 16.04.19
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Athener Platz, Sommerfest der KITA Herzkind am 15.06.19 von 10.00 bis 14.00 Uhr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.19
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Waldfest 2019 vom 21.06.19 bis 23.06.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.19
3.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Halteverbote/Sondernutzungen Toilettenwagen; hier: Harlachinger Burschenfest 2019 in der Grünanlage Oberbiberger Straße / Säbener Platz vom 07.06.19 bis 10.06.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.05.19
4.
In Planung: partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt" Herbst 2019 bis Frühjahr 2020; Anfrage bzgl. einer Kooperation
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Kunstaktion "Heimat&Respekt" vom 19.07.19 bis 18.10.19; Unterrichtung des KVR
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Winterstraße 7, Herr Schreitmüller
Untere Weidenstraße 4, Herr Görlich
Schönstraße 29, Frau Hierl
Bozzaristraße 32, Herr Ödinger
Hermine-Bland-Straße 1, Frau Scholz
Vollmarstraße 8, Herr Engl
Schellenbergstraße 4-18, Herr Braren
Tierparkstraße 30, Herr Schneider
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil