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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Oktober 2019, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Juli-Sitzung
1.3.2 Protokoll der August-Sitzung
1.3.3 Protokoll der September-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Projekt "Eichen der Welt" mit der Bitte um Unterstützung
2.
Parkplatzsituation Untergiesing, Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19
3.
Einseitiges Haltverbot Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 06.09.19
4.
Fluglärm durch Änderung der Einflugschneise vom Harlachinger Krankenhaus derzeit und auf dem beabsichtigtem Neubau - Dach ca. 100 Meter über den Wohngebäuden in der Geiselgasteigstraße 60 - 80, hier Nr. 74; Bürgerschreiben
5.
Errichtung einer zeitlich begrenzten Tempo-30-Zone zwischen Tiroler Platz und Authariplatz, wochentags in der Zeit von 08.00 - 16.00 Uhr, stadtauswärts auf der Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 24.09.19
6.
Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19
7.
Parklizenzgebiet: Parkplatz unter Candid-Brücke; Bürgerschreiben vom 14.09.19
8.
Parkmöglichkeiten Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19
9.
Bushaltestelle Griechenstraße - Schaufenster Laden; Bürgerschreiben vom 01.10.19
10.
Kreuzungsstelle Candidstraße / Gerhardstraße; Bürgerschreiben vom 26.09.19
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "pflücken"
Architekturprojekt "pflücken" vom 01.11.2019 - 01.05.2020
40.784,72 € / Az. 0262.0-18-0182
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative "pflücken" für das Architekturprojekt "pflücken" vom 01.11.2019 - 01.05.2020 in Höhe von 40.784,72 € vom 20.08.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost
"Jeder für jeden" am 16.11.2019
1.112,50 € V/ Az. 0262.0-18-0185
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost für die Maßnahme "Jeder für jeden" am 16.11.2019 in Höhe von 1.112,50 € vom 20.09.2019.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.09.19 - Ortstermin)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19 - Ortstermin)
2.
Wie ist die Radverbindung für Schüler, Eltern mit Kinderanhängern, Senioren und die vielen Rennradfahrer zwischen Untergiesing und Harlaching vorgesehen? Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 17.09.19)
3.
Änderung der MVV-App mit einer Wegeführung "Barrierefrei" oder "Kinderwagen", sowie eine MVV-SprachApp für Blinde; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19)
4.
Aufforderung an die LHM, die Wege am Isarhochufer von der Hochleite zur Marienklause und von der Harlachinger Straße zur Schönstraße deutlicher als Gehweg zu kennzeichnen; Antrag von Herrn Schneider, FDP
5.
Zunehmende "Verparkung" von Gehwegen und Platzflächen; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Kenntnisnahme / Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Wettersteinplatz und Schönstraße Nord & Süd; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.19 (Fristverlängerung beantragt - vertagt aus der Sitzung vom 17.09.19)
2.
Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2019 - Ortstermin)
3.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards
2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils
3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV
4. Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V / 15439 - ENTWURF; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Zweites Maßnahmenbündel
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des MIP 2019-2023
Öffentlich besser fahren 7
Mit Busspuren schnell ans Ziel
Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017
Öffentlich besser fahren 8
„Taskforce Busoffensive 2018“
Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017
Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018
Busspuren auch für Taxi und Carsharing
Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 09.10.2019 (VB)
Öffentliche Sitzung
Frist: 23.10.2019
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Wegbeschilderung ASZ Harlaching - U-Bahnhof Mangfallplatz; BA-Antrag Nr14-20 / B 6374 vom 18.06.19; Antwortschreiben des RAW vom 05.09.19
2.
Ampelschaltung Geiselgasteigstraße nahe der Haltestelle Klinikum Harlaching / Menterschwaige; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05674 vom 18.12.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.19
3.
Vierteljährliche Entfernung von Schrotträdern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06516 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 20.09.19
4.
Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06375 vom 18.06.19; Antwortschreiben RAW vom 18.09.19
5.
Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke; Abdruck des Antwortschreibens des Baureferats-Ingenieurbau an den BA 5
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Schönstraße 75 und 106; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
(U) Zweite Stammstrecke München
Information über Umplanungen und Neuplanungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15876; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19
Kurzinfo:
Anlass:
Information über die seitens der Bayerischen Staatsregierung am 19.07.2019 bekannt gegebenen Umplanungen und Neuplanungen beim Bau der 2. Stammstrecke.
Inhalt:
Änderungen im Einzelnen:
a) Integrierte Gesamtlösung am Hauptbahnhof mit U9
b) Neuplanung der Station Ostbahnhof in der Friedenstraße
c) Neues Flucht- und Rettungskonzept – Dritte Röhre
d) Elektronisches Stellwerk München Ost
Projektzeitplan der DB Netz AG
Ersteinschätzung der Landeshauptstadt München
Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Umplanungen, Neuplanungen
Ortsangabe --
3.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14870; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.19
-
14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)
Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
„Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse
Ortsangabe (-/-)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Straßenbegleitgrün im Viertel; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06698; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.09.2019
2.
Schutz der Bäume vor dem Restaurant am Candidplatz / Hans-Mielich-Straße und im ganzen Baustellenbereich; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06509 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.09.19
3.
Der Fitness-Parcours "Isarauen" wird wieder fit gemacht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06507 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 11.09.19
4.
1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden.
2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält (Bürgerantrag); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06513 vom 16.07.19; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 14.08.19
5.
Schutz der zwei verbliebenen Bäume Innenhöfe Baustelle Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06510 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.08.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Münchner Kleingartenwesen
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Zeit-Kleingarten-Anlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03454
- Teilung von übergroßen Gartenparzellen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12972; Beschluss des Bauausschusses vom 17.09.19 (SB)
-
14-20 / A 03454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aktuelle Änderungsbedarfe im Münchner Kleingartenwesen
Inhalt
Darstellung der im Betreff aufgeführten Themen und ihrer Auswirkungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Kleingartenverband München e. V. wird in 2019 ein Zuschuss
i. H. v. 300.000 Euro gewährt. Im Rahmen des Zuschusses sind
100 % der jeweiligen Rückbaukosten von Behelfsheimen abgedeckt.
2. Der vertraglichen Anpassung der acht im Vortrag genannten Zeitklein-
gartenanlagen an die Bedingungen für Dauerkleingartenanlagen wird
grundsätzlich zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die vertragliche Anpassung
der acht Zeitkleingartenanlagen die erforderlichen Personal- und
Sachmittel zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, zu gegebener Zeit die dafür
notwendigen Verträge mit dem Kleingartenverband München e. V.
abzuschließen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilung übergroßer
Kleingartenparzellen die erforderlichen Personal- und Sachmittel
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03454 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Otto Seidl u.
Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 10.10.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
- Kleingärten
- Beseitigung von Behelfsheimen
- Vertragliche Anpassung von Zeitkleingärten
Ortsangabe
Folgende Kleingartenanlagen sollen eine vertragliche Anpassung
erfahren:
NO 08 Belgradstr. 102, BA 4 Schwabing-West
SW 24 Schäftlarnstr. 124, BA 6 Sendling
NO 28 Freiligrathstr. 71, BA 11 Milbertshofen - Am Hart
SO 24 Waldschulstr. 8, BA 15 Trudering - Riem
SO 61 Gufidauner Str. 25, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 02 Tierparkstr. 35, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 05 Schönstr. 93, BA 18 Untergiesing - Harlaching
SW 52 Wilhelm-Riehl-Str. 50, BA 25 Laim
2.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.2.1 Schellenbergstraße 20; Bescheid vom 20.09.19
3.3.6.2.2 Säbener Platz 10; Bescheid vom 19.09.19
3.3.6.2.3 Säbener Platz 6; Bescheid vom 10.09.19
3.
(U) Vergabeermächtigung
Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15894; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19 (SB)
-
14-20 / A 05989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Biodiversitäts-
strategie München“ vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 13218) sind unter anderem durch eine Biotop- und Nutzungstypenkartierung naturschutzrelevante Daten zu aktualisieren. Die Daten stellen die Grundlage für das noch zu vergebende Folgegutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ (Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030) dar, welches die Räume definieren soll, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind. Mit den erforderlichen Kartierungen soll ein externes Dienstleistungsunternehmen beauftragt werden.
Inhalt:
Notwendigkeit einer Biotop- und Nutzungstypenkartierung, Umfang der Kartierungen, Kosten und Finanzierung, Vergabeverfahren, Änderung im Vergabeverfahren, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die im Vortrag der Referentin beschriebene Biotop- und Nutzungstypenkartierung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an ein externes Dienstleistungsunternehmen zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Vorlage Nr. 14-20/V 15896 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2018 (Vorlage Nr. 14-20/V 12660) finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächenkulisse Biodiversität, Gutachten Flächenkulisse Biodiversität, Biodiversität, Biotop- und Nutzungstypenkartierung
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
4.
(U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.03.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15681; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19 (SB)
-
14-20 / E 02507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-F. wurde am 19.03.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 beschlossen, die eine Rücknahme der bis jetzt erfolgten Beschlüsse zur Reduzierung der Grünflächenquote und ein Rückgang zu den alten Werten von 32 qm fordert.
Inhalt:
Die Empfehlung wird behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen – Obersendling – F. vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
stadtweit
5.
Nachhaltigkeit von Kleidung; Abdruck eines Schreibens des BA 20 Hadern an alle Sportvereine im Stadtbezirk mit der Bitte um Kenntnisnahme
6.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II
Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16063; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.19 (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023;
Inhalt
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege;
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt:
Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023;
Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos
Ortsangabe -/-
7.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente
Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert
durch das BMBF
Sachstand und Ausblick; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15796; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.10.19
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt:
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
stadtweit
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Dienststellenverständigung; Städtisches Haus für Kinder - Am Hollerbusch 5; Erweiterung der Grundschule an der Rotbuchenstraße 81 - Am Hollerbusch 5, Sektion VII, Flurstück 12901/0, Stadtbezirk 18; Bezug und Inbetriebnahme nach Fertigstellung der zweigeschossigen Pavillonbauten
2.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15430; Beschluss des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.10.2019 (VB)
-
14-20 / A 04009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung
Inhalt:
1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt.
2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten
3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen.
3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung
Ortsangabe -/-
3.
Strategie Nächtliches Feiern - Ergebnisse de Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15776; Beschluss des Sozialausschusses vom 26.09.19 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Vollmarstraße 8, Abbruch eines Einfamilienhauses mit Garage, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 04.09.2019
2.
Josef-Vötter-Straße 24, Neubau eines Mehrfamilien- und eines 2-Familienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 24.09.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Anwohner - Stadion Grünwalder Straße; Abdruck des Antwortschreibens des RBS
2.
Parkgarage für die Siebenbrunner Straße am Tierpark (Bürgerschreiben); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06512 vom 16.07.19; Antwortschreiben der Münchner Tierpark Hellabrunn AG vom 09.09.19
3.
Aufforderung an die Stadtwerke München, den Ausbau des Glasfasernetzes auf dem gesamten Gebiet des Bezirksausschusses 18 durchzuführen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06991 vom 27.08.19; Antwortschreiben RAW vom 13.09.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.1.1 Anwesen Portiastraße; Mitteilung vom 18.09.19
3.5.6.1.2 Anwesen Perathonerstraße; Mitteilung vom 30.09.19
2.
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16307; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
-
14-20 / A 05983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06026 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes;
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe des sog. „5 Hektar-Ziels“;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung des Gesetzesentwurfs der Bayerischen Staatsregierung und weiterer Initiativen sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 zusammengefassten Position der Landeshauptstadt München vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrats als Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächensparen, 5 Hektar-Ziel, flächensparende Siedlungsentwicklung, Landesplanungsgesetz, Regionalplanung, Landesplanung
Ortsangabe ---
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
„Wohnen in München VI“ 2017-2021
A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge;Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15508; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
-
14-20 / A 05984 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04014 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04249 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Den Hintergrund der Sitzungsvorlage bildet die erfolglos durchgeführte Ausschreibung von sechs städtischen Grundstücken für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Freiham Nord aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit der Vorhaben im Frühjahr 2018 (hohe KMB-Verkehrswerte bei langfristig günstigen Mieten). Da auch zukünftig steigende Verkehrswerte aufgrund unveränderter bewertungsrelevante Marktbedingungen und zu schwacher Dämpfung durch Mietbindungen gemäß Wohnen in München VI zu erwarten sind, bedarf es einer Neujustierung des KMB, um auch zukünftig vermarktungsfähig zu bleiben.
Im Hinblick auf die Fortschreibung des KMB liegen zudem mehrere Stadtratsanträge vor (Antrag Nr. 14-20 / A 04014, Nr. 14-20 / A 04249 und Nr. 14-20 / A 04324).
Inhalt:
Darstellung der Ausgangslage sowie der erfolglosen Vermarktungsversuche städtischer Grundstücke für KMB-Vorhaben in Freiham Nord. Erläuterung der Hintergründe in Bezug auf die fehlende Wirtschaftlichkeit von KMB-Vorhaben auf Basis der vom unabhängigen Bewertungsamt ermittelten Verkehrswerte für KMB.
Erläuterung der notwendigen Maßnahmen zur Fortschreibung des KMB, insbesondere hinsichtlich der Einführung eines festen, lageunabhängigen Grundstückswertansatzes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Zugrundelegung eines einheitlichen Grundstückswertansatzes in Höhe von 1.050 € je qm Geschossfläche (erschließungsbeitragsfrei) bei der Durchführung von Konzeptausschreibungen und Vergaben städtischer Grundstücke für den KMB.
Änderung der Antragsziffer 7 des Beschlusses zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205) zur Einführung einer 80-jährigen Bindungsdauer im KMB. ... weiter siehe im Beschlusstext
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2019 – 30.06.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15705; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.09.19
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030
Ortsangabe -/-
5.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15241; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.19 (VB)
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
6.
Baulisten 18. Stadtbezirk
7.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.7.1 Kleingaststätte "Zum Tonys", Schönstraße 21; Mitteilung vom 01.10.19
3.5.7
Sonstiges
1.
Autharistraße 20, Fl.Nr. 12875/113, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Garage; Bescheid vom 19.09.19
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Athener Platz, Lichterfest der Wichtel Akademie am 06.11.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.10.19
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kommunalwahl 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.10.19
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Arnpeckstr. 12, Frau Knappik
Veroneser Str. 6, Herr Brinkmöller
Grünwalder Str. 248, Herr Schneider
Harlachinger Str. 17, Herr Babor
Schönchenstr. 2, Herr Ödinger
Harthauser Str. 5, Herr Schneider
Steingadener Str. 16, Herr Engl
Wolkensteinstr. 11, Herr Schneider
Traminerstr. 5, Herr Baumgärtner
Humboldtstr. 2, Herr Weisenburger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kiosk im Schyrenbad nicht an Großgastronom verpachten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06506 vom 16.07.19; Antwortschreiben des RAW vom 21.08.19
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier; Schreiben des Direktoriums vom 13.09.19
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil