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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Städt. Hermann-Frieb-Realschule
Kreativ-Workshop vom 06.11.2018 - 08.11.2018
975,00€
Az.: 0262.0-4-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Kreativ-Workshop vom 06.11.2018 - 08.11.2018 für den Förderverein der Städt. Hermann-Frieb-Realschule in Höhe von 975,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kinderklinik München Schwabing
Errichtung eines Kinderspielplatzes ab 11.03.2019
20.579,28 Euro, Az.: 0262.0-4-0229
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Errichtung eines Kinderspielplatzes ab 11.03.2019 von der Stiftung Kinderklinik München Schwabing in Höhe von 20.579,28 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis und Kurzbericht für den Einsatz des Wasserspielmobils
2.
Condrobs e.V.: Bezuschusste Reparatur des Lastenaufzugs nicht möglich
3.
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Sachbericht zum Spielprogramm LILALU „Umsonst und draußen“ 2018
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2018 - 2022
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2018-2022
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2018-2022: 3,428 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2018-2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm,
Ortsangabe
-/-
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) + (U) Stadtbezirksbudget
trugschluss e.V.
Projekt "trugschluss 15, Reality Distortion Field" vom 15.12.2018 - 20.20.2018
3.070,00€
Az.: 0262.0-4-0227
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Projekt "trugschluss #15, Reality Distortion Field" vom 15.12.2018 - 20.20.2018 vom trugschluss e.V. in Höhe von 3.070,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Wannda e.V.
Märchenbazar vom 29.11.2018 - 29.12.2018
8.000,00€; Az.: 0262.0-4-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Märchenbazar vom 29.11.2018 - 29.12.2018 vom Wannda e.V. in Höhe von 8.000,00€.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Wings for Life Worldrun 2019 am 05.05.2019
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für die Video-Dokumentation Ackermannbogen
2.
Bewilligungsbescheid für die Fotoausstellung vom 12.12.2018 bis 12.01.2019
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„GIRL MEETS BOY“ am 22.11.2018 in der Konradstr. 16
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zusätzlicher Benefiz-Flohmarkt am 01.12.2018 auf dem Elisabethplatz
(Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Zustimmung)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße“ (Anhörung zum Satzungsbeschlussentwurf)
2.
Kurfürstenstr. 20 Rgb: Abbruch und Neubau eines Rückgebäudes mit Garagen im EG und einer Wohnung im OG
3.
Restrukturierung Markt am Elisabethplatz – Interimsmarkt
4.
Karl-Theodor-Str. 69: Nutzungsänderung Geschäft zu Bankfiliale
5.
Tektur Jakob-Klar-Str. 4: Dachgeschossausbau (1 WE)
6.
Tektur Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Rückgebäudes
7.
Gernotstr. 1-9: Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
8.
Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.07.2007:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2011: Schleißheimer Straße (östlich), Petuelring (südlich), Freibad Georgenschwaige (westlich) und Kleingartenanlage (nördlich)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 22.10.2018
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
> Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
> für die Jahre 2018 - 2022
> Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlös -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe: -/-
3.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 - 2022
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20
und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau-
ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21
Ortsangabe: -/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Fußgängerübergang in der Clemensstraße in Höhe des Pündterplatzes
2.
Bürgerin: Radrennbahn Hohenzollernplatz; Hundehaufen auf dem Gehweg Rankestraße
3.
Bürger: Keine Umgestaltung der Kaiserstraße
4.
Vorfahrtsregelung Clemensstraße
5.
Gefahrene Geschwindigkeiten in der Destouchesstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hohenzollernstr. 108: Fällung einer Pappel
2.
Schleißheimer Str. 274: Fällung einer Robinie
2.2.
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau:
Fahrbahnsanierung Rümann-, Barlach- und Klopstockstraße
2.
Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Rhein-/Mainzer Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Wasserstelle für Vögel und Kleintiere im Luitpoldpark
(Antwortschreiben des Baureferates auf BA-Anfrage vom 30.08.2018)
2.
Parkplatzsituation westlich des Schwabinger Krankenhauses
(Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 25.10.2018 – weitergeleitetes Bürgerschreiben)
3.
Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße
3.2
Baumfällungen
1.
Geplante Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und
in öffentlichen Grünflächen (Mitteliung des Baureferats Gartenbau)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 am Ackermannbogen im Bereich der Parzival Schule
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Fernwärmeprojekt Infanteriestraße (Info-Flyer der Stadtwerke)
2.
(U) München rettet seine Spatzen (2)
Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und
Nahrung
Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 25.05.2018
-
14-20 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen.
Inhalte:
Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen:
Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert.
Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen.
Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft.
Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft.
Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe: -/-
F
BA-Angelegenheiten
1.
Stadtbezirksbudget:
a) Infoschreiben des Direktoriums
b) Bildung eines Arbeitskreises
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022
G
Verschiedenes
H
Termine