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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Schaffung von Umlaufsperren und
Geschwindigkeitshemmern für den Radverkehr
an der Grünanlage an der Schlossmauer
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02432
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 29.11.2018
-
14-20 / E 02432 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Am Beginn des Fußweges an der Margarethe-Danzi-Straße / Ecke An der
Schlossmauer wird das Baureferat eine Umlaufsperre einbauen.
Der Bürgerversammlungsempfehlung wird entsprochen.
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Radweg entlang des Schlossrondells (Bündnis90/ Die Grünen)
2.
Überprüfung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenraum am Romanplatz
3.
Keine Radlparkplätze in Neuhausen
4.
Parksituation in Neuhausen Nymphenburg; Parklizenzen vermeiden!
5.
Fraktionsübergreifendes Positionspapier des Bezirksausschuss 1 Altstadt - Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt
6.
Vermeidung von Anfahrten des Naherholungsgebiets Hirschgarten mit dem Pkw
7.
Einstiegshilfen an den U-Bahnsteigen im Stadtbezirk
3.3
Anhörungen
1.
MVG - Leistungsprogramm 2020
2.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Änderung Radverkehrsführung an der Unterführung Bärmannstraße sowie Menagerieweg/An der Schlossmauer
- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Herthastraße - nicht-öffentlich -
- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rolandstraße - nicht-öffentlich -
3.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Königbauerstraße
3.4
Antwortschreiben
1.
Umgestaltung der Nymphenburger Straße zugunsten der Fußgänger und Radfahrer
(Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/ E 02429; OB-Entscheidung ist herbeizuführen).
2.
Sicherheit für den Fahrradverkehr an der Kreuzung Albrecht-/Lazarettstraße
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Erweiterung der Parklizenzierung westlich des Winthirplatzes
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
2.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Aufhebung absolutes Haltverbot in der Hirschgartenallee
- Arbeiten im Straßenraum im Landshuter Allee Tunnel
- Arbeiten im Straßenraum in der Fasaneriestraße u.a.
3.
(U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifreform
Finanzierung (Erhöhung)
365-Euro-Ticket für die Ausbildung
Antrag Nr. 14-20 / A 04584 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.10.2018, eingegangen am 24.10.2018
Die MVV-Tarifreform
Den MVV für innenstadtnah wohnende Bürger attraktiver gestalten
Antrag Nr. 14-20/ A 04495 von den LKR vom 04.10.2018, eingegangen am 04.10.2018
Einführung des 1-Euro-Tagestickets bei öffentlichen Verkehrsmitteln
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 05689 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.01.2019
MVG-Ticket für die Wintermonate
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 05642 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 18.12.2018
365-€-Jahresticket und kostenfreies Sozialticket beim MVV
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02423 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 09 Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
365-Euro-Jahresticket, kostenloses Ticket für Sozialberechtigte und Kinder und Jugendliche bis zum Ende der Ausbildung
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02401 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 07 Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / A 05193 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04584 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04495 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05642 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02423 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05689 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Inhalt, weiteres Vorgehen und Finanzierung der MVV-Tarifreform.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Insgesamt 85.050 Tsd. € für 2020 bis 2022 als maximale Ausgleichsleistungen LHM
2020: 28,35 Mio. €
2021: 28,35 Mio. €
2022: 28,35 Mio. €
im Haushalt RAW
Mit Beschluss der VV vom 25.07.2018 wurde bereits ein Gesamtvolumen von 47.419 Tsd. € für die Tarifreform genehmigt. Es werden zusätzliche Mittel von 37.631 Tsd. € beantragt, darüber hinaus kommt es zu Verschiebungen bei den Haushaltsjahren.
Reduzierung des Aufwands Sozialticket im Haushalt Sozialreferat neu:
2020: -4.500 Tsd. €
2021ff.: -6.000 Tsd. €
Zusätzliche Erlöse Kämmerei i.H.v. 2,3 Mio. € p.a. aus ÖPNV-Zuweisungen Freistaat Bayern bleibt bestehen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Modell der Tarifreform wird zugestimmt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die benötigten Mittel für 2020 bis 2022 mit einer Höhe von jeweils 28,35 Mio. € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, gemeinsam bzw. in Abstimmung mit den übrigen Aufgabenträgern im MVV, eine Allgemeine Vorschrift gemäß EU-Verordnung 1370/2007 mit den im Vortrag dargestellten Eckdaten in Höhe von bis zu 65,8 Mio €/Jahr sowie einer darüber hinausgehenden Risikoabdeckung von bis zu 7 Mio. €, zunächst begrenzt bis Ende 2021, zu erlassen. Die Stadt beteiligt sich hieran mit bis zu 28,35 Mio. € p.a. in den Jahren 2020 bis 2022.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tarif, Seniorenticket, Ausbildungstarife
Ortsangabe:
-/-
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hotel Holiday Inn Express/Friedenheimer Brücke - Regenauslauf auf den Fußgänger-Gehweg
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
2.
Feuerwehrzufahrt für die Birkerstraße 19
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Bauvorhaben:
- Aiblingerstr. 8
- Blutenburgstr. 77
- Dachauer Str. 124
- Gabrielenstr. 3
- Leonrodstr. 57 / RGB
- Leonrodstr. 75
- Nürnberger Str. 57
- Simeonistr. 17
- Volpinistr. 4
- Walhallastr. 4-6
- Ysenburgstr. 18
- Zuccalistr. 31
- Richelstr. 3
- Reinmarplatz
4.4
Antwortschreiben
1.
Marsstr. 76/ Klarastr. 11 - Grundübertragung an städt. Wohnbaugesellschaft
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradwegs an der Schlossmauer
2.
Laute Windgeräusche am Hirschgarten Forum
3.
Taubenhaus an der Laimer Unterführung
4.
Biotopverbesserung der städt. Grünflächen am Reinmarplatz 22-28
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
5.
Neugestaltung des Vorplatzes St. Clemens, Renatastr. 7
6.
Entsiegelung und Begrünung im Bereich der ehemaligen Wertstoffcontainer in der Marsstraße
7.
Erhöhung der Flächen für Wildblumen
5.3
Anhörungen
1.
Anträge auf Baumentfernung:
- Lierstr. 24
- Volkartstr. 69
- Waisenhausstr. 22
- Waisenhausstr. 50
- Mechthildenstr. 36
5.4
Antwortschreiben
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Lhst. München; Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste
2.
unzureichende Müllentsorgung im Bereich des Nymphenburger Kanals und des Hirschgartens
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
AWM-Biobfallkampagne: "Plastik raus aus der Biotonne"
2.
(U) Nibelungenstraße - Radwegrückbau
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 05289 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die nicht benutzungspflichtigen Radwege in der Nibelungenstraße
befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand.
In Abstimmung mit dem Bezirksausschuss und dem Kreisverwaltungsreferat
sollen diese nicht saniert sondern zurückgebaut werden.
Inhalt
Das Projekt wird begründet und die Zielsetzung der Planung
beschrieben.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020
erforderlichen Planungsmittel in Höhe von jeweils 40.000 Euro
aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale,
Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem
Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehrsführung auf der Fahrbahn
- Radverkehr in Tempo-30-Zone
- Baumgrabenerweiterung
- Kreuzungsumgestaltung
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
- Nibelungenstraße
- Arnulfstraße
- Winthirplatz
- Winthirstraße
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München Stadt / Jugendtreff Neuhausen
Bubble Soccer und Grillfest am 14.06.2019
356,25 € Az: 0262.0-9-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Bubble Soccer und Grillfest am 14.06.2019 des Kreisjugendring München Stadt / Jugendtreff Neuhausen in Höhe von 356,25 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Wurzelmaus e.V - Eltern Kind Initiative
Anschaffung von 2 Lastenpedelecs
7.376,00 € / Az. 0262.0-9-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Anschaffung von 2 Lastenpedelecs der
Die Wurzelmaus e.V - Eltern Kind Initiative in Höhe von 7376,00 € vom 20.03.2019.
3.
(E) Besseres Preis-Leistungsverhältnis bei der Mittagsverpflegung
-
08-14 / E 01607 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Besseres Preis-Leistungsverhältnis bei der Mittagsverpflegung
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
In Erwägung ziehen die Wiesen an der Schlossmauer zu einer Art Hundezone auszuweisen.
2.
Konzept "Hood Training" 2019
3.
Notrufnummern auf Sitzbänken
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Schaffen von Wohnraum für Frauen, hier: Frauenhäuser
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Fotoprojekt des Kreisjugendrings München Stadt: Platz da für Mädchen* und junge Frauen*
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
6.6
Verschiedenes
1.
Ergebnisse Spielplatzbegehung
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Magdalena München"
"Knot" Festival - Magdalena München vom 12.09.-29.09.2019
1.500,00 € Az: 0262.0-9-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme"Knot" Festival - Magdalena München vom 12.09.-29.09.2019 der Initiative "Magdalena München" in Höhe von 1.500,00 € vom 05.04.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Ouishare Deutschland e.V.
Workshop "Back From The Future - Kreativquartier" am 25.05.2019
1.968,75 € / Az. 0262.0-9-0348
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für den Workshop "Back From The Future - Kreativquartier" am 25.05.2019 des Ouishare Deutschland e.V. in Höhe von 1.968,75 € vom 12.04.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
A.pplaus Ferienakademie vom 29.07.-16.08.2019, Modul: "Kreativwerkstatt"
5134,20 Euro / Az. 0262.0-9-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Biku e.V Verein für Bildung und Kultur für die A.pplaus Ferienakademie vom 29.07.-16.08.2019, Modul: "Kreativwerkstatt" in Höhe von 5.134,20 Euro vom 21.02.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Matri Mandir Kulturverein e.V.
Durgapuja Fest 2019 vom 03.-08.10.2019
3.850,00 € / Az. 0262.0-9-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Matri Mandir Kulturverein e.V. für die Veranstaltung Durgapuja Fest 2019 vom 03.-08.10.2019 in Höhe von 3.850,00 € vom 18.03.2019.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Platz der Freiheit - Geschichte und Gegenwart - Installation im öffentlichen Raum
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Anbringung von Erläuterungsschildern an Straßennamen (Mitteilung Anzahl und Kostenübernahmeerklärung)
2.
Neuhauser Trafo - Kunst am Bau
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Paketposthalle als Kultur- und Kreativquartier entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04516 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.10.2018
-
14-20 / A 04516 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04516 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.10.2018
Inhalt:
Der Antrag zielt auf die Entwicklung der Paketposthalle als Kultur- und Kreativquartier für den Stadtteil mit Berücksichtigung von kulturellen Nutzungen ab.
Die Stellungnahmen des Kulturreferats und des Referats für Arbeit und Wirtschaft werden dargestellt.
Das Masterplanverfahren in Zusammenarbeit mit der LHM wird erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungs-vorschlag:
Dem Planungsverfahren zur Erstellung eines Masterplans für das Areal um die ehemalige Paketposthalle inklusive einem Nutzungskonzept für die denkmalgeschützte Paketposthalle wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Paketposthalle, Kultur- und Kreativquartier, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a
Ortsangabe:
Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Paketposthalle
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a
7.6
Verschiedenes
1.
Kulturelle-kreativwirtschaftliche Nutzung der leerstehenden Räume und Flächen im Kreativquartier, BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05444); hier: Entwurf Antwortschreiben an Kommunalreferentin
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
2.
Proberäume im Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg
(Wiedervorlage aus Sitzung am 18.12.2018 und 22.01.2019)
3.
Farbkonzept Containerateliers - angeforderte offizielle Vorstellung von Entwürfen
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)
4.
Mietverhältnis Mucca (Kreativquartier)
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Carlotas gGmbH
Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019
2.953,44 € Az: 0262.0-9-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019 der Carlotas gGmbH. in Höhe von 2.953,44 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Konzept "Hood Training" 2019 (siehe TOP 6.2.2)
2.
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulweg Kreuzung Wintrichring - Menzinger Straße
8.3
Anhörungen
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- Beschlussentwurf -
8.4
Antwortschreiben
1.
Stadtbezirksbudget (BSL); Errichtung eines Calesthenics Park
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Demokratiemobil (Init.: Herr Lirawi)
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf der Lamentofläche im Kreativquartier
2.
Straßenfest Elvirastraße am 29.06.2019
3.
BA-Budget: Verlängerung Bewilligungszeitraum: Maifeier Neuhausen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Ferdinand-Maria-Str. 51
- Volkartstr. 70
- Margarethe-Danzi-Str. 29
9.6
Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2019; Reservierung Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Kulturgespräch auch in 2019!
(Wiedervorlage aus Sitzung am 16.04.2019)