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Sichere Querung der Schloßschmidstraße zum Hirschgartenforum

Verlegung der Haltestreifen an den Radwegen der Kreuzung Landshuter Allee / Arnulfstraße / Donnerbergerbrücke

Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“ vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203). Inhalt Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Priori­tätsklasse 1 und 1+). Zum weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe­- fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021 erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro- ­gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen. Entscheidungsvorschlag Punkte 1.-12. (siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag") Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung, Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm Ortsangabe -/-

Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2053a „Südliches Oberwiesenfeld“ Entwicklung von Wohnungen auf dem Gelände der ehemaligen Tierklinik am Südlichen Oberwiesenfeld im Zusammenhang mit der er­forderlichen sozialen Infrastruktur und der öffentlichen Grünfläche Inhalt: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB), der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 9 mit Stel­lungnahme der Verwaltung Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grün­ordnung Nr. 2053a mit Festsetzung der Baugebiete „Urbanes Gebiet“, und „Allgemeines Wohngebiet“ Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen für drei Kindertageseinrichtun­gen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2053a den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anre­gungen während der öffentlichen Auslegung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Südliches Oberwiesenfeld, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a Schwere-Reiter-Straße, Emma-Ihrer-Straße, Olymiapark, Rosa-Luxem­burg-Platz, ehemalige Tierklinik, Staatsbedienstetenwohnungen Ortsangabe: Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich) Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) Olymiapark (südwestlich)

Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken. In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar. Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 26.03.2019 Inhalt Die Untere Naturschutzbehörde ist u.a. zuständig für den Vollzug der Baumschutzverordnung und für die Prüfung von Freiflächenplänen im Zuge laufender Bauanträge. In den letzten Jahren wurde die Untere Naturschutzbehörde in allen Bereichen vom Stadtrat der Landeshauptstadt München personell verstärkt. Nicht genehmigten Fällungen sowie fehlenden Ersatzpflanzungen wird konsequent nachgegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungs-vorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die laufende Arbeit zum Baumschutz sowie die Ersatzpflanzungsinitiative weiterhin zu forcieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Untere Naturschutzbehörde, UNB, Lokalbaukommission, LBK, Personalausstattung, Baumschutz, Ersatzpflanzung, Kontrolle grün Ortsangabe -

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Kontrapunkt gGmbH für die Aktionswoche und Jahresausstellung vom 17.07.-21.07.2019 in Höhe von 5.347,00 € vom 14.05.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Erneuerung der Technik und Ausstattung des Theaters Blaue Maus von dem Theater Blaue Maus / Inkunst e.V. in Höhe von 10.128,00 Euro.

Anlass An der Dachauer Straße sollen im Rahmen der städtebaulichen Planungen „Kreativquartier München“ die bestehenden Industriehallen Jutier- und Tonnenhalle instandgesetzt und umgebaut werden, um einen Ort für Kunst und Kultur zu schaffen. Die mit Beschluss der Vollver- sammlung vom 19.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06941) beauftragte Vorplanung des Baureferats liegt vor. Inhalt Darstellung des Konzepts zu Generalinstandsetzung und Umbau Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze):99,4 Mio. Euro davon Ersteinrichtungskosten: 2,5 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Das Konzept zu Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 fortgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neuhausen-Nymphenburg; Dachauer Str. 110; Generalinstandsetzung und Umbau Jutier- und Tonnenhalle; Kreativquartier; Heßstraße Ortsangabe 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019 der Carlotas gGmbH in Höhe von 2.953,44 €.