RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.06.2024 04:57:51)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Umweltverbundröhre / Laimer Unterführung rasch und
trambahngerecht ausbauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02426
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 29.11.2018
-
14-20 / E 02426 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02426 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018 wird nach Maßgabe des Vortrags
entsprochen.
2.
Programm barrierefreie Bushaltestellen, Lothstraße - Haltestelle Hochschule München
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Fahrradständer am Bücherschrank (Haltestelle Neuhausen)
2.
Einrichtung von "Wirtschaftsparkplätzen"
3.
Personenaufzug an der Friedenheimer Brücke
4.
Beschilderung am U-Bahn-Aufgang Rotkreuzplatz
5.
Umgestaltung der inneren Leonrodstraße
6.
Querungsmöglichkeit der Dachauer Straße in Höhe Merianstraße
7.
Geplante Freischankflächen in der Nymphenburger Straße
8.
Bauvorhaben am Reinmarplatz
9.
Rotmarkierung der Radwege in den Kreuzungsbereichen der Landshuter Allee
10.
Probleme mit Radverkehr am Seniorenwohnheim Menzinger Straße
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Hanebergstraße
- Arnulfstraße
- Winthirstraße
3.4
Antwortschreiben
1.
Radweg entlang des nördlichen Schlossrondells
2.
Maßnahmen zur Durchsetzung der Verkehrsregeln für Radverkehr an der Haltestelle "Neuhausen"
3.
Beleuchtung des Fußgänger- und Fahrradwegs an der Schlossmauer
4.
Straßenbeleuchtung äußere Blutenburgstraße
5.
Licht ist Sicherheit - Sicherheitsgefühl stärken: Optimierung der Beleuchtung im 9. Stadtbezirk
6.
Überprüfung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenraum am Romanplatz
7.
Einstiegshilfen an den U-Bahnsteigen im Stadtbezirk
8.
Postition des geplanten Parkautomaten an der Jagdstraße 3
9.
Umbau der Nibelungenstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Laim
2.
Barrierefreiheit sichern am S-Bahnhof Laim während und nach der Baustelle
3.
Konzept Werbeanlagen am U-Bahnhof Rotkreuzplatz
4.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Birketweg / Reitknechtstraße
- Herthastr. / Fasoltstraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bauvorhaben Albrechtstraße 31
2.
Objektsuche für Miethäusersyndikat
4.3
Anhörungen
1.
Anhörungsverfahren der Lokalbaukommission:
- Landshuter Allee 34
2.
Planung einer öffentlichen Toilette im Ostteil des Hirschgartens
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Bauvorhaben Nürnberger Straße 57
3.
Abbruch von Wohngebäuden:
- Klarastraße 10
- Walhallastr. 6
4.
Luxushotel in einem Kavaliershaus des Schloss Nymphenburg
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hochbeete in der Klugstraße
2.
Mähen von Seitenstreifen in Nebenstraßen
3.
Selbstverpflichtung: Verzicht auf Hohlkammerplakate im BA-Wahlkampf
4.
EH DA Flächen im Stadtbezirk
5.
Vermüllung des Waldstücks am Hirschgarten
6.
BSL: Trinkbrunnen am Rotkreuzplatz
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Hedwigstraße 4
- Romanstraße 99
- Zamboninistr. 41
5.4
Antwortschreiben
1.
Kühles Nass - Mehr Trinkwasserbrunnen in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Pflege und Reinigung am Platz der Freiheit
3.
Taubenhaus an der Laimer Unterführung
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumfällungen an der Südlichen Auffahrtsallee
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.
Sommer- und Nachbarschaftsfest am 20.07.2019
220,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Sommer- und Nachbarschaftsfest am 20.07.2019 des Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 220,00 Euro.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Lärm und Vandalismus im Taxispark
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Aktivbänke-Antrag der Seniorenvertretung Neuhausen-Nymphenburg
2.
Anwohneranliegen zu einem Anwesen in der Blutenburgstraße
3.
Auslaufen der Erbpacht bei Eisenbahnerwohnungen
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Flexi-Heim Variante 1, Wotanstr. 88
Sicherstellung des Betriebs durch
das Amt für Wohnen und Migration/
Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb
nach Abschluss der Umbaumaßnahmen
Betreuung durch den Katholischen
Männerfürsorgeverein (KMFV)
Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Verhinderung von Leerstand durch Umsteuerung
- Sicherstellung des Betriebs ab Eröffnung
- Sicherstellung der Betreuung ab Eröffnung
Inhalt
- Auf drei Jahre befristete Betriebsführung des Flexi-Heims durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb
- Betreuung für drei Jahre durch den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die notwendigen Ressourcen in Höhe von 1.012.000 €(Zuschuss) für dieses Vorhaben sind im Beschluss mit der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09529 beschlossen worden.
- Investitionskosten für KMFV und die Erstausstattung werden umgeschichtet.
- Erlöse in Höhe von 235.000 € im Jahr 2019, von 997.000 € in den Jahren 2020 und 2021 sowie voraussichtlich ca. 665.000 € in 2022 im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens bzw. des Nachtragshaushalts werden zusätzlich angemeldet.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung durch Umschichtung von eigenen Budgetmitteln für den laufenden Betrieb
- Zustimmung zur Ausstattung mit WLAN und Überfallmeldeanlage
- Zustimmung zur befristeten Trägerschaft für die
Betreuung durch den KMFV ohne Trägerschaftauswahlverfahren
- Zustimmung zur befristeten Betriebsführung durch das Amt für Wohnen und Migration/Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb
- Zustimmung der Zuschussfinanzierung des KMFV aus eigenen Budgetmitteln
- Zustimmung investive Haushaltsmittel für den KMFV und die Erstausstattung umzuschichten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sicherstellung des Betriebs der Wotanstr. 88
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
- Wotanstr. 88, 80639 München
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Theaterprojekt Kolibri"
Theaterprojekt "Mein Herzschlag imitiert den Flügelschlag eines Kolibris" vom 20.09.-20.12.2019
2.825,00 € / Az. 0262.0-9-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für das Theaterprojekt "Mein Herzschlag immitiert den Flügelschlag eines Kolibris" vom 20.09.-20.12.2019 der Initiative "Theaterprojekt Kolibri" in Höhe von 2.825,00 € vom 17.07.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
fructa - Initiative für kreativen Austausch
Ausstellung: "Joie de vivre" vom 11.09. - 31.10.2019
960,00 € / Az. 0262.0-9-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von der fructa - Initiative für kreativen Austausch für das Projekt Ausstellung: "Joie de vivre" vom 11.09. - 31.10.2019 in Höhe von 960,00 € vom 30.07.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO e.V.
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals Hidalgo)
1.000,00 € / Az. 0262.0-9-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 von HIDALGO e.V. für das Projekt Street Art Song in Höhe von 1.000,00 € vom 26.07.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Graffiti Workshop Stadtbibliothek Neuhausen"
Graffiti Workshop für Jugendliche
2.050,00 € / Az. 0262.0-9-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für einen Graffiti Workshop für Jugendliche der Initiative "Graffiti Workshop Stadtbibliothek Neuhausen" in Höhe von 2.050,00 € vom 02.08.2019
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Lillys Bus"
Theaterprojekt "Lillys Bus"
2.300,00 € / Az. 0262.0-9-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für das Theaterprojekt "Lillys Bus" der Initiative "Lillys Bus" in Höhe von 2.300,00 € vom 01.09.2019.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Kulturell-kreativwirtschaftliche Nutzung der leerstehenden Räume und Flächen im Kreativquartier
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Wintergastspiel des Circus Roncalli im Kreativquartier
2.
Gestaltung der Betonwand am Basketballplatz Engasserbogen
7.6
Verschiedenes
1.
Übergabe der Flächen im Kreativquartier vom Kommunalreferat an die MGH
2.
Gestaltung der Unterführung Landshuter Allee / Hübnerstraße
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Raumsuche Tagesbetreuung "Pfiffikus"
2.
Skateanlage Hirschgarten
3.
Vereinsräume in der Wendl-Dietrich-Straße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Baustopp beim Gerner Haus für Kinder
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; voraussichtliche Mitgliederzahlen
2.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
- Il Padre, Nymphenburger Str. 152a
- Duett, Leonrodstraße 73
- Kosmos-Lounge, Leonrodstraße 29
9.6
Verschiedenes