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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrheim St. Theresia

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.2
Amtsniederlegung von Herrn Oliver Belik; Amtseinführung von Herrn Andreas Sperling in den Bezirksausschuss 9 - Neuhausen-Nymphenburg
1.3
Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur
1.4
Neuwahl Vorsitz Unterausschuss Soziales
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Prüfung Ausweitung Parkraummanagement im Bereich Gern & Reinmarplatz
14-20 / T 038274 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Grenzproblem Parklizenzbereiche Rotkreuzplatz Süd & Nord
14-20 / T 037520 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Grenzproblem Parklizenzbereiche Renatastraße
14-20 / T 038276 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parkplatzsituation Marsstraße / Maillingerstraße
14-20 / T 037848 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Parkplatzsituation Ackermannstraße
14-20 / T 037851 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Umwandlung PKW-Stellplätze in Fahrradabstellplätze im Arnulfpark
14-20 / T 037852 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Entfernung PKW-Stellplätze am Schlossvorplatz
14-20 / T 037519 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Gefährdungssituation durch die Sperrung der Laimer Unterführung
14-20 / T 037521 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrssituation in der Volkartstraße
14-20 / T 038277 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Dialog-Displays in der Nederlinger Straße
14-20 / T 038278 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Nutzung öffentlicher Verkehrsraum
14-20 / T 038279 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Umstufung der Südl. Auffahrtsallee zum Fuß- und Radweg (Zusammenführung Naherholungsfläche Südliche Auffahrtsallee mit dem Grünwaldpark)
14-20 / T 036984 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
13.
Radweg Nördliches Schlossrondell
14-20 / T 038365 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Zusammenführung Naherholungsfläche Nördliche und Südliche Auffahrtsallee mit dem Grünwaldpark
14-20 / B 04100 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites Maßnahmenbündel (Busspuren) - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
3.
Anhörungen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen - Waisenhausstraße - Volkartstraße
14-20 / T 037523 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Fahrradstellplatz in der Helene-Weber-Allee 17
14-20 / B 06688 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulweg Kreuzung Wintrichring - Menzinger Straße
14-20 / B 06404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Vermeidung von Anfahrten des Naherholungsgebiets Hirschgarten mit dem Pkw
14-20 / T 030261 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parkplatzsituation am Steubenplatz und in der Trojanostr.
14-20 / T 031225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Wohnwagen und Anhänger in der Südlichen Auffahrtsallee
14-20 / B 06684 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
14-20 / T 037988 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
14-20 / V 15495 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das zweite Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des Busverkehrs beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Darüber hinaus sollen noch verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in den Jahren 2020 und 2021 beauftragt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.800.000 €. Für den Haushalt des Baureferates 2.600.000 €, davon 650.000 € im Jahr 2020, 650.0000 € im Jahr 2021, 780.000 € im Jahr 2022 sowie eine geplante Risikoreserve mit 520.000 € im Jahr 2023. Für den Haushalt des Referates für Stadtplanung und Bauordnung je 100.000 € in 2020 und 2021. Die Verwaltung wird beauftragt, soweit keine Restmittel vorhanden sind, Mittel für verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in einem gesonderten Beschluss zu beantragen. Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Dem zweiten Maßnahmenbündel mit Projektkosten in Höhe von maximal 2,6 Mio € sowie Kosten für die Ertüchtigung des Datenmodells in Höhe von 0,2 Mio. € wird zugestimmt. Dem Baureferat wird die Projektgenehmigung für das zweite Maßnahmenbündel erteilt. Das Baureferat wird damit beauftragt, die Ausführungen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen. Das RAW initiiert die jährlich stattfindende IAG Busbeschleunigung. Jährlich wird eine Beschlussvorlage mit einem neuen Maßnahmebündel zur Busbeschleunigung vorgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren; Luftreinhaltung Ortsangabe: -/-
2.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Waisenhausstraße
14-20 / T 037853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Termin mit Projektmanagement Zweite S-Bahn-Stammstrecke
14-20 / T 038281 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Geplante Hochhäuser an der Paketposthalle: Schreiben der Schlösser- und Seenverwaltung
14-20 / T 037524 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
1.
Luxushotel in einem Kavaliershaus des Schloss Nymphenburg
14-20 / T 034850 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Schutz der Gartenstadt am Nymphenburger Schlosspark Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2141 mit Grünordnung südlich und östlich der Zuccalistraße, westlich der Brunhildenstraße und nördlich der Richildenstraße
14-20 / T 036991 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 16341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung. Inhalt: Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes; Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €). Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept Ortsangabe: stadtweit
3.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
14-20 / T 037854 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kiosk im Grünwaldpark“ Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark 47.616,00 € / Az. 0262.0-9-0373
14-20 / V 15733 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark von der Initiative „Kiosk im Grünwaldpark“ in Höhe von 47.616,00 € vom 18.07.2019.
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wertstoffinsel Schäringerstraße
14-20 / T 037525 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beleuchtung des Fußgängerweges zwischen der Arnulf- und Trojanostraße
14-20 / T 037522 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Beleuchtung im Hirschgarten - Bereich Spielplatz Seidlhofstr.
14-20 / T 037856 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
BSL: Trinkbrunnen am Rotkreuzplatz
14-20 / T 032419 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Naturdenkmalgeschützte Eibe in der Nederlinger Straße
14-20 / T 038283 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Aufstellung größerer Mülleimer an der Blutenburgstraße 23
14-20 / T 038282 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zum Baumfällungsanträgen: - Wendl-Dietrich-Straße 10 - Landshuter Allee 109 - Hubertusstraße 5 - Klugstraße 154 - Wotanstraße 23 - Arnulfstr. 107 - Richelstr. 32
14-20 / T 037855 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Trinkwasserbrunnen Basketball- und Sportplatz Kapschstraße
14-20 / B 06689 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Trinkwasserspender im Schlosspark Nymphenburg
14-20 / B 06682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Vermüllung des Waldstücks am Hirschgarten
14-20 / T 034672 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks nach Abschluss der Bauarbeiten für die Fußgängerbrücke
14-20 / B 06679 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Mehr Wertstoffinseln im Umfeld des Romanplatzes
14-20 / B 06680 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Toiletten im öffentlichen Raum: 29 neue Standorte (Presseinformation)
14-20 / T 037859 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Einsatz von Streetworkern am Rotkreuzplatz und unter der Donnersbergerbrücke
14-20 / T 035776 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Beeinträchtigungen durch den Grillplatz Hirschgarten
14-20 / T 037858 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
1.
Hood Training 2019 - Verlängerung des Bewilligungszeitraum
14-20 / T 037527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.4
Antwortschreiben
1.
Finanzierung Hood Projekt Workshops für Jugendliche und Ausbau Personal Treff Mosaik
14-20 / B 06683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Aufnahme eines Nachbarschaftstreff im Bebauungsplan Paketposthalle
14-20 / T 037860 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. "side.kicks 2019" vom 12.12. - 14.12.2019 4.000,00 € Az.0262.0-9-0393
14-20 / V 17122 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltung "side.kicks 2019" vom 12.12. - 14.12.2019 vom Tanztendenz München e.V. in Höhe von 4.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg Konzert "Naturgewalten" am 16.02.2020 2.000,00 € Az.0262.0-9-0395
14-20 / V 17125 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltung Konzert "Naturgewalten" am 16.02.2020 vom Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg in Höhe von 2.000,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Freunde der Buchdruckwerkstatt e.V. Wartungs- und Reparaturarbeiten an 2 Linotype Zeilensetzmaschinen 2.000,00€, Az. 0262.0-9-0397
14-20 / V 17168 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für Wartungs- und Reparaturarbeiten an 2 Linotype Zeilensetzmaschinen vom Verein Freunde der Buchdruckwerkstatt e.V.in Höhe von 2.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget fructa - Initiative für kreativen Austausch fructa "space" / "screen" / "stage" / "talks" Veranstaltungen in 2020 6.000,00€, Az. 0262.0-9-0396
14-20 / V 17172 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für fructa "space" / "screen" / "stage" / "talks" Veranstaltungen in 2020 der fructa - Initiative für kreativen Austausch in Höhe von 6.000,00€.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Kreativquartier: Kreativlabor Verstetigung der Öffentlichkeitsarbeit 1. Quartiersbüro 2. Quartiersübergreifende Projekte
14-20 / V 16827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Das Kreativlabor auf dem Kreativquartier soll sich zu einem urbanen und kreativen Ort für Kunst, Kultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft von nationaler und internationaler Bedeutung entwickeln. Die Öffentlichkeitsarbeit durch das Quartiersbüro trägt entscheidend zu seiner Profilierung und stadtweiten Wahrnehmung bei. Ein vermehrtes Interesse an den Entwicklungen im Kreativlabor hat 2019 zu einem erheblichen und dauerhaften Aufgabenzuwachs wie auch zu erhöhten inhaltlichen und konzeptionellen Anforderungen geführt. Die Zunahme der zeitlichen Intensität der Öffentlichkeitsarbeit und der quantitative Umfang der Aktivitäten hat eine Ausweitung des Sachmittelbudgets ausgelöst. Darüber hinaus hat die Zahl der förderwürdigen Projekte, die zur kontinuierlichen Stärkung der „Sichtbarkeit“ und „Vernetzung“ des Kreativlabors beitragen, zugenommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse 200.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Mit der unter Ziffer 2.1 dargestellten dauerhaften Bereitstellung von Sachmitteln für die Verstetigung der Öffentlichkeitsarbeit im Kreativlabor i. H. von 150.000 Euro (IA 561011070) besteht Einverständnis. 3. Mit der unter Ziffer 2.2 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung von Zuschussmitteln für die Einrichtung eines Förderbudgets für quartiersübergreifende Projekte im Kreativlabor i. H. von 50.000 Euro (IA 561011070) besteht Einverständnis. .... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreativquartier; Kreativlabor; Quartiersbüro; Kunst; Kultur; Kreativwirtschaft; Öffentlichkeitsarbeit; Ortsangabe ./.
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Faschingsclub München-Neuhausen e.V. Beschaffung, Fertigung und Ergänzung der Grundausstattung für die drei Tanzgruppen 3.950,00 €, Az. 0262.0-9-0399
14-20 / V 17205 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 09 für Projekt Beschaffung, Fertigung und Ergänzung der Grundausstattung für die drei Tanzgruppen vom Verein Faschingsclub München-Neuhausen e.V. in Höhe von 3.950,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Anschaffung beweglicher Fußballtore 6.920,- €, Az. 0262.0-9-0398
14-20 / V 17253 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-09 für die Anschaffung beweglicher Fußballtore vom Verein FT München-Gern e.V. in Höhe von 6.920,- €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Dom-Pedro-Schule e.V. Schulklassenprojekt mit dem Musischen Zentrum vom 01.05.-23.07.2020 1.000,- €, Az. 0262.0-9-0400
14-20 / V 17263 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-09 für ein Schulklassenprojekt mit dem Musischen Zentrum vom 01.05.-23.07.2020 vom Förderverein Dom-Pedro-Schule e.V. in Höhe von 1.000,- €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Information über Kunstrasenplätze
14-20 / B 06690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
14-20 / V 14672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen. Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen. Inhalt - Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage - Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen - Beiträge der beteiligten Referate - Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung - Stellenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen - Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat - kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen Gesucht werden kann im RIS auch nach Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
BA-Geschäftsordnung: Handhabung der Ordnung und Hausrecht
14-20 / T 037291 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
14-20 / T 037569 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 23.-26.02.2020
14-20 / T 037861 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes