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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Februar 2019, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Präsentation „Englischer Garten 2.0 – Plan B für die Tram im Park“ (angefragt)
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplan innerstädtischer Isarraum
2.
Antrag der SPD-Fraktion: Oberflächengestaltung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Seitzstraße 16
2.
Hotterstraße 12, Umbau und Nutzungsänderung einer ehem. Turbinenhalle der SWM zu einem Museum für Urban and Contemporary Art, Büro- und Lagerflächen sowie Museumscafé inkl. Restaurant
3.
Klosterhofstraße 4, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit 3 Wohneinheiten
4.
Herzog-Wilhelm-Straße 27, Umbau einer Wohnung im 5.OG und Dachgeschoss
5.
Brienner Straße 1, Umbau und Nutzungsänderung von Laden/Ausstellung zu Gaststätte mit Freischankfläche und Teilfläche für Laden/Ausstellung sowie denkmalschutzgerechte Anpassung der Zugangstüren und Fenster
6.
Hackenstraße 5 a – VORBESCHEID, Errichtung einer Dachterrasse auf einem Wohn- und Geschäftshaus
7.
Müllerstraße 26 – VORBESCHEID, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses und Dachgeschossausbau
8.
Lerchenfeldstraße 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE)
9.
Praterinsel 2, Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke (vertagt aus 01/19)
10.
Antrag auf Baumfällung im Rahmen des Bauvorhabens Praterinsel 2 (vertagt aus 01/19)
3.2
Sonstige
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255
2.
Schulbauoffensive 2013-2030
3.
Stachus-Rondell, Temporäre Teilflächen-Pflastersanierung (Nachgang Brunnensanierung 2018)
4.
Bebauungsplan Nr. 1975a, Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der SPD-Fraktion: Heizstrahler im Bereich des BA 1 – Änderung der Sondernutzuungsrichtlinien
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Bäckerei Wimmer, Wagmüllerstraße 19, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„McDonald's“, Tal 6, Sperrzeitaufhebung
3.
„Hugo's Weinbar“, Promenadeplatz 1, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Festzug und Veranstaltungen zum St. Patrick's Day am 16.03 und 17.03.2019
2.
Fasching München Narrisch in der Fußgängerzone vom 03.03 bis 05.03.2019
3.
Straßen- und Hoffest Corneliusstraße zwischen Müller- und Blumenstraße am 12.05.2019
4.
Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2019 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
„Beginn des Christkindlmarkts neu regeln“ - Anhörung zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Hinweisschild mit Apotheken-A für die Klösterl-Apotheke,
vgl. TOP D 1.5 2018.10
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Angertorstraße zwischen Blumen- und Müllerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung der Anordnung Liebigstraße als Fahrradstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung eines Gehsteiges Maximilianstraße / Max-Joseph-Platz (Rondell)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02192
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 18.10.2018
-
14-20 / E 02192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird den Gehweg provisorisch verbreitern.
3
Anhörungen
1.
Touristenbusse in der Alfons-Goppel-Straße, Lösungsansatz des KVR
2.
Antrag auf Baumfällung, Sternstraße 16
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019
1.425,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0150
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für ein Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019 vom Verein Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.425,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13802
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Stellungnahme des BA zur Wahl des Kulturreferenten, Antwortschreiben
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
3.
Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 14.01.2019
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Sondernutzungserlaubnis, temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Maximilianstraße 53
4.
Orientierungsstele Sebastiansplatz, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
5.
Einschätzung der Fachbehörden zum Kulturstrand 2018
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Vollsperrung des Unteren Angers aufgrund der Verlegung einer Fernwärmeleitung, voraussichtlich ab 28.01 bis 26.04.2019
3.
Auflösung von Parkplätzen in der Zweibrückenstraße, um Fahrradabstellplätze für die S-Bahn Station Isartor zu schaffen
4.
Totalsperre des Salvatorplatzes vom 18.02. bis 27.04.2019 (Verlegen einer Fernwärmeleitung)
5.
Tiefbauarbeiten Thomas-Wimmer-Ring/Hildegardstraße/Maximilianstraße 40/Knoebelstraße: Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis
6.
Sendlinger-Tor-Platz: Einrichten der bzw. Zurückverlegung in die Hauptverkehrsphase 2b
7.
Ausnahmezulassung für nächtliche Baumfällungsarbeiten in Zusammenhang mit der Sanierung des Altstadtringtunnels am 11. und 12.02.2019 (von-der-Thann- und Prinzregentenstraße)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte