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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
5
Allgemeine Themen
1.
Positionspapier zur Verkehrsentwicklung Altstadt
6
Bericht des Vorsitzenden
1.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen:
Der Georg-Kronawitter-Platz und die Beteiligung des BA 1 – Wer hat wann was gemacht?
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Masterplan Georg-Kronawitter-Platz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Lerchenfeldstraße 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE)
2.
Seitzstraße 16:
a) Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses
b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Verkürzung der Betriebszeiten der Freischankflächen am St.-Anna-Platz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
(E) + (U) Keine neuen gastronomischen Betriebe in der Müllerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00822 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00822 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Keine neuen gastronomischen Betriebe in der Müllerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00822 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 03.12.2015
2.
Rindermarkt 2, „ I love Leo“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Neuhauser Straße 41, Kioske am Karlstor: Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Tag der offenen Tür der LH München am 04.05.2019 auf dem Marienplatz
2.
Münchner Brauertag am 29.06.2019
3.
Lange Nacht der Musik am 04.05.2019
4.
Münchner Radlnacht am 10.08.2019
3.2
Sonstige
1.
Josephspitalstraße 9, Aufstellen einer Sitzgelegenheit
2.
Wertstoffinseln
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Ortstermin am 26.03.2019: Tempo 30 in der Steinsdorf- / Stern- / Oettingenstraße
2.
Schaffung von Parkplätzen in der Oettingenstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Ampelanlage an der Lukaskirche / Ampelübergang Steinsdorfstraße
2.
Bürgeranliegen, Fahrradabstelleinrichtung in der Pranner-/Rochusstraße
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen:
Verkehrsführung Hackenviertel + Radwegeverbindung zwischen Viktualienmarkt und Stachus
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Einrichtung einer Ladezone vor der Realschule Damenstiftstraße (Ortstermin vom 26.02.2019)
2.
Legalisierung des Gehsteigparkens in der Alexandrastraße
3.
Schaffung von Radstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Straße 24
durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen?
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt
Renovierung und Teilerneuerung des Weidenpavillions ab dem 23.04.2019 bis 17.05.2019
1.278,00 € AZ: 0262.0-1-0152
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Renovierung und Teilerneuerung des Weidenpavillions vom 23.04.2019 bis 17.05.2019 von der KJR München Stadt in Höhe von 1.278,00 €.
2.
Stadtbezirksbudget – Bestellung städtischer Leistungen, KJR München Stadt,
Gartenkiste zur Aufbewahrung von Spielmaterial
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Wilder Garten 1
Projekt Wilder Garten 1 ab Mai/Juni 2019
1.800,00 € Az: 0262.0-1-0153
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Wilder Garten 1 im Mai/Juni 2019 von der Initiative Wilder Garten 1 in Höhe von 1.800,00 €.
3
Anhörungen
1.
Institutionelle Förderung des Hofspielhauses aus dem Haushalt des Kulturreferats – Appell an die Stadtratsfraktionen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Residenzstraße 2: Nutzung von Wohnungen als Boardinghaus? Antwortschreiben
3.
Leerstand St.-Anna-Str. 25, Antwortschreiben der LBK
4.
Leerstand St.-Anna-Str. 25, Antwortschreiben des Amtes für Wohnen und Migration
5.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40
Jahre erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
-
14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird.
Inhalt
Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI
Ortsangabe
(-/-)
6.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
7.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München
Ortsangabe: -/-
8.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin
Ulrike Boesser
vom 16.04.2018
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei
EOF-Wohnungen
a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor
Verdrängung schützen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
04 - Schwabing West am 15.11.2018
d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und
Entschädigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
-
14-20 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen.
Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen......
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum
Ortsangabe
Adams-Lehmann-Straße
10.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
11.
Vorbescheid Hackenstr. 5 a, Errichtung einer Dachterrasse
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
(E) Altglascontainer in der Altstadt-Ost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 -
Altstadt-Lehel am 07.12.2017
-
14-20 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 07.12.2017
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 07.12.2017 fordert die Aufstellung von Altglascontainern in der Altstadt-Ost
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01910 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 07.12.2017 wird nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Duales System, Wertstoffsammelsystem, Wertstoffcontainer
Ortsangabe
Altstadt-Ost
4.
Messung bezüglich der Belastung mit hochfrequenter Strahlung in der Innenstadt
5.
(U) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Streetlife / Festival / Corso Leopold
Erweiterung der Aufbauzeiten und der räumlichen Ausdehnung
-
14-20 / A 05108 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05104 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Veranstalter des Streetlife Festivals und des Corso Leopold beantragten eine Erweiterung der Aufbauzeiten für die gemeinsame Veranstaltung. Zudem beantragte der Veranstalter des Corso Leopold eine räumliche Ausweitung der Veranstaltung über die Münchner Freiheit hinaus bis zum Kreuzungsbereich der Leopoldstraße/Ecke Parzivalstraße.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden zum einen die Gründe für die beantragte Erweiterung der Aufbauzeiten sowie die dazu eingeholten Stellungnahmen der Fachdienststellen dargestellt. Zum anderen wird die Ausweitung der Veranstaltungsfläche bis zum Parzivalplatz behandelt. Aufgrund der insbesondere verkehrlichen Bedenken sowie der Stellungnahme des Polizeipräsidiums München, wird in der Beschlussvorlage eine Alternative, die Ausweitung der Veranstaltungsfläche nur bis zur Rheinstraße/Potsdamer Straße geprüft.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Kreisverwaltungsreferat wird in Abänderung des Beschlusses vom 24.01.2012 beauftragt, die Veranstaltung Streetlife Festival / Corso Leopold zweimal im Jahr in der Ludwig-/ Leopoldstraße im Bereich zwischen südlich der Herzogstraße bis zum Odeonsplatz (Platz vor der Feldherrnhalle) außerhalb des Oktoberfestes mit Sperrzeiten maximal im Zeitraum von Samstag, 09:00 Uhr bis Montag, 03:00 Uhr zu genehmigen. Ein Aufbau ab Freitag, 09.00 Uhr, in den Fußgängerbereichen am sogenannten Odeonsplatz, am Geschwister-Scholl-Platz und am Professor-Huber-Platz ist weiterhin möglich. Der Beginn der Veranstaltung am Samstag bleibt bei 16:00 Uhr.
Die Nichtgenehmigungsfähigkeit der dargestellten räumlichen Ausweitung wird zur Kenntnis genommen.
Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Streetlife Festival, Corso Leopold, Leopoldstraße
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1, 3 und 12
Leopoldstraße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Ausweitung von Tempo 30 in der Triftstraße bis Liebigstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen
2.
Aufstellung von Dialog-Displays in der Triftstraße/Thierschstraße Höhe Thierschplatz
3.
Salvatorstraße 3, Arbeiten an einer Fernwärmeleitung
4.
Verkehrsanordnungen für Vorphase Gleisbau in der Maximilianstraße
5.
Öffnung der Angertorstraße zwischen Blumen- und Müllerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
7.
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Herzog-Wilhelm-Straße zwischen Oberanger und Kreuzstraße, Zwischennachricht zum BA-Antrag nr. 14-20 / B 05468 vom 13.11.2018
8.
Sanierungs- und Pflasterarbeiten in der Augustinerstraße ab 25.03.2019
9.
Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte
2.
(U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk - Moosach
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
14. Stadtbezirk - Berg am Laim
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
- Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für
Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern.
Inhalt
- Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert.
- Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen
von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft.
- Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für
Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine
Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden.
- Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist,
hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab.
Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden.
- Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in
diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten
Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen
und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der
Baugenehmigung in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte
Ortsangabe
1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk – Moosach
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
14. Stadtbezirk – Berg am Laim
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln
21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
3.
Aktives Lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen: Englischer Garten