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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Oktoberfest 2019 – Reservierung in der Ratsboxe
Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
1.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen:
Der Georg-Kronawitter-Platz und die Beteiligung des BA 1 – Wer hat wann was gemacht?
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstr. 7 - 7a: Neubau eines Geschäfts- und Hotelgebäudes sowie einer Gaststätte mit Freischankfläche (Filserbräugasse / Sporerstr. 3 / Weinstr. 6 - 7a) - TEKTUR
2.
Müllerstr. 26: Nutzungsänderung einer Bank (EG, KG) in eine Beratungsstelle (sozialer Einrichtung - Lesbenzentrum)
3.2
Sonstige
1.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen – Änderung der BA-Satzung (vertagt aus 04/19)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vorstellung "Temporärer und dauerhafter Isarboulevard" durch Isarlust e. V.
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Verkürzung der Betriebszeiten der Freischankflächen am St.-Anna-Platz (vertagt aus 04/19)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
caffè brienner – Café, Vinothek, Tapasbar
Brienner Str. 1 (Neuerrichtung) – Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Bericht des Ortstermins am 02.05.2019
2.2
Sondernutzungen
1.
Robert-Koch-Str. 16: Aufstellen von mobilen Fahrradständern
2.
Marienplatz 28 vor Fa. Wormland: Antrag für eine Warenauslage
2.3
Sonstige
1.
Entscheidung über Flohmarkt (Bücherflohmarkt) auf öffentlichem Verkehrsgrund, Isarpromenade am 29.06.2019 (Ersatztermin am 06.07.2019)
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
StadtLesen auf dem Odeonsplatz vom 03.10. - 06.10.2019
2.
Bücherflohmarkt am 29.06.2019 in der Widenmayerstraße
3.
Bennofest am 15./16.06.19 am Frauenplatz
4.
Stadtgründungsfest am 15./16.06.2019 in der Innenstadt rund um den Marienplatz
5.
Oper für alle am 06.07.2019 auf dem Max-Joseph-Platz und am 20.07.2019 auf dem Marstallplatz
6.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 25.05. und 26.05.2019 zwischen Odeonsplatz und Leopoldstraße
7.
SPD Wahlkampfkundgebung am 20.05.2019 auf dem Odeonsplatz
8.
Pfarrfest am 23.06.2019 in der St.-Anna-Straße
9.
Große Stadtfronleichnam mit Gottesdiensten und Prozession ab Marienplatz zum Königsplatz am 20.06.2019
10.
UniCredit Festspielnacht am 29.06.2019 (u.a. Odeonsplatz, FÜNF HÖFE, Kardinal-Faulhaber-Str., Literaturhaus, Salvatorstr./Platz, Salvatorkirche, Theatinerhof)
3.2
Sonstige
1.
Planung Christkindlmarkt 2019 im Bereich des Alten Peters
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Sonnenstr. 29: Schaffung von Parkplätzen zur Patientenabholung
2.
Bürgeranliegen, Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Oettingenstraße
3.
Bürgeranliegen, Abzweigung Prinzregentenstraße in die Lerchenfeldstraße: Anordnung eines LKW Ein-/Durchfahrtsverbotes ab 3,5t
4.
Antrag der SPD-Fraktion
Verkehrsberuhigung durch Veränderungen an den Bushaltestellen Prälat-Zistl-Straße/Rosental
5.
Bürgeranliegen, Aktuelle problematische Situation im Englischen Garten (Vermüllung, Drogen)
2
Entscheidungen
1.
(E) Zulässigkeit von "Bierbikes"
-
14-20 / E 01901 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zulässigkeit von "Bierbikes"
2.
(E) Markierung zugewiesener Behindertenparkplätze
-
14-20 / E 02001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Markierung zugewiesener Behindertenparkplätze
3
Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2020 für den Fahrplanwechsel am 15.12.2019
2.
Antrag auf Baumfällungen, Isartorplatz 8
3.
Herzog-Wilhelm-Straße 24, Haus Evangelisches Forum:
Schaffung von Radstellplätzen durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen? (vertagt aus 04/19)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Fraueninteressen e.V.
Projekt „25 Jahre Spurwechsel ab 55“ am 27.10.2019
979,75 € Az: 0262.0-1-0154
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Projekt „25 Jahre Spurwechsel ab 55“ am 27.10.2019 von dem Verein für Fraueninteressen e.V. in Höhe von 979,75 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße
Projektwoche Bayern meine Heimat vom 03.-07.06.2019
930,00 € Az: 0262.0-1-0155
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Projektwoche Bayern meine Heimat vom 03.-07.06.2019 vom Elternbeirat der Grundschule an der Herrnstraße in Höhe von 930,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
BürgerStiftung München
Arabische Samstagsschule für Kinder vom 16.05. - 22.12.2019
4.500,00 € Az: 0262.0-1-0156
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Arabische Samstagsschule für Kinder vom 06.05. - 22.12.2019 von der BürgerStiftung München in Höhe von 4.500,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Stadtteilfußball am Hirschanger"
Anschaffung von sportlicher Ausrüstung
484,99 € Az: 0262.0-1-0158
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Anschaffung von sportlicher Ausrüstung vom 01.05. - 30.10.2019 von der Initiative "Stadtteilfußball am Hirschanger" in Höhe von 484,99 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.974,00 € Az: 0262.0-1-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 von Isarlust e.V. in Höhe von 5.974,00 €.
3
Anhörungen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Antrag der Initiative "Taubenhaus" am 20.05.2018 - Erhöhung des Zuwendungsbetrages
2.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss -
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Tal 32: Nutzungsänderung Wohnen zu Büro
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot von Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
3.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
4.
Tal 8 / RGB: Nutzungsänderung: Dachterrasse zu Gastgarten mit Neuerrichtung Zugangstreppenpodest
Rückmeldung der LBK zur Stellungnahme vom 23.01.2019
5.
Wettbüro Westenriederstr. 18 - Rückmeldung der LBK zur Nachfrage aus der Sitzung vom 09.04.2019
6.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
7.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
8.
(U) Bebauungsplan Nr. 1975a
Neuhauser Straße (nördlich),
Kapellenstraße (östlich)
- „Alte Akademie“ -
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
-
14-20 / A 05300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05368 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1975a für das oben genannte
Planungsgebiet.
hier: Billigungsbeschluss
Inhalt:
Die „Alte Akademie“ stellt einen der historisch und baukulturell bedeut-
samsten Gebäudekomplexe in der Münchner Innenstadt dar.
Der westliche Teil mit dem ehem. Kaufhaus-Hettlage (Neuhauser Straße
10) wurde 1953-55 nach Entwurf von Herrn Prof. Josef Wiedemann
völlig neu errichtet und ist repräsentativ für die städtebauliche wie
architekturgeschichtliche Wiederaufbautätigkeit nach dem Zweiten
Weltkrieg.
Die gesamte Anlage steht unter Denkmal- und Ensembleschutz.
Der Bebauungsplanentwurf Nr. 1975a setzt den planungsrechtlichen
Rahmen für ein zukünftiges Umbauvorhaben fest.
Die Sitzungsvorlage beinhaltet u.a. die gemäß den Vorschriften des
Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführten bisherigen Verfahrens-
schritte der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung.
Die im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens vorgetragenen Äuße-
rungen werden in der Vorlage inhaltlich dargestellt.
Die Vorbringen befassen sich in erster Linie mit der Bedeutung der
vorhandenen Arkadenflächen und fordern deren Erhalt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf, den Satzungsent-
wurf sowie die Behandlung der Äußerungen aus den vorangegangenen
Verfahrensschritten.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur
öffentlichen Auslegung des Bauleitplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Neuhauser Straße
„Alte Akademie“
Arkaden
Kapellenstraße
Schmuckhof
Ortsangabe:
Das Planungsgebiet „Alte Akademie“ grenzt unmittelbar an die
Fußgängerzone Neuhauser Straße in der Münchner Altstadt an.
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Wertstoffcontainer an der Seitzstraße - Rückmeldung der AWM
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Sendlinger Straße, zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße: Umgestaltung in eine Fußgängerzone - Anliegerinformation
2.
Nutzungsanalyse für Parkplätze im Lehel
3.
Herstellung einer Abbiegemöglichkeit von Franz-Josef-Strauß-Ring in Hofgartenstraße: Notwendige Baumfällung
4.
(U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss,
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05427 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05491 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrates vom 21.10.2015 „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02161) beauftragt, eine verkehrliche Untersuchung für den innerstädtischen Isarraum im Bereich zwischen der Reichenbachbrücke im Süden und der Luitpoldbrücke im Norden zu erarbeiten.
Inhalt:
Anhand einer Verkehrsuntersuchung wurden u.a. Potenziale für mögliche Verkehrsverlagerungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Kfz-Verkehrs sowie eine Reduktion des Parkraumangebots untersucht. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für die weitere Umsetzung der Ziele der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum ermittelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die für die Sanierung der Ludwigsbrücken erforderlichen Planungsmittel betragen 500.000 €. Hierfür werden in 2019 voraussichtlich 400.000 € kassenwirksam. Diese können aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Pauschale, Instandsetzung bzw. Erneuerung von Brücken und Unterführungen“ finanziert werden, so dass in 2019 keine Ausweitung des Haushalts erfolgt. Die in 2018 angefallenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 € wurden aus der Finanzposition 6900.510.0000.6 „Brückeninstandsetzung“ finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den weiteren Planungen für den innerstädtischen Isarraum wird die grundsätzliche Beibehaltung der Fahrstreifen für den Kfz-Verkehr auf der Isarparallele zwischen Reichenbachbrücke und Luitpoldbrücke zu Grunde gelegt.
usw. siehe Beschluss
5.
Liebigstraße als Fahrradstraße: Umsetzung der Anordnung?
6.
Vorschlag für Radlständer am Rindermarkt - Rückmeldung des Baureferats zu einem Bürgeranliegen
7.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Pacellistr. 5
8.
Blumenstr., Corneliusstr., Müllerstr.: Verlegung einer Stromtrasse sowie Leerrohreinbau für Straßenquerungen
9.
Herzog-Wilhelm-Str. zwischen Sendlinger Str. und Kreuzstr.: Fernkälteleitung, Totalsperre der Herzog-Wilhelm-Str. in diesem Abschnitt
10.
(E) Fahrradständer in der Prannerstraße (Löwentor)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02191
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 18.10.2018
-
14-20 / E 02191 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird in der Prannerstraße westlich des Löwentors im Gehwegbereich acht Fahrradstellplätze errichten, auf Höhe Hausnummer 7 einen Kfz-Stellplatz in
ca. 10 Fahrradabstellplätze umwandeln, auf der nördlichen Seite der Einmündung Prannerstraße / Kardinal-Faulhaber-Straße zwei Kfz-Stellplätze in
ca. 16 Fahrradstellplätze und in der Kardinal-Faulhaber-Straße, auf Höhe der Einmündung Prannerstraße zwei Kfz-Stellplätze in ca. 20 Fahrradstellplätze umwandeln.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte