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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes,
Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung
2.
Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
Anhörung zu einem Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung
3.
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
Anhörung zu einem Antrag der CSU-Fraktion im Stadtrat
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Adelgundenstr. 25 - TEKTUR, Errichtung von Gauben sowie DG-Ausbau
2.
Färbergraben 20, Nutzungsänderung von Büros zu einem Hostel mit 4 Schlafräumen und 72 Betten (2. bis 5. OG) sowie einem Frühstücksraum im 6. OG und einer Dachterrasse
3.
Hochbrückenstr. 20 – TEKTUR, Neubau eines Rückgebäudes mit 4 Gästeappartments und Wohnbereich (Townhouse) (vertagt aus 2019.10)
4.
Sendlinger Str. 8 Gebäudeteil D – Umbau einer Ladeneinheit von „Abercrombie & Fitch“ zu einer Ladeneinheit für deie Marken „Abercrombie & Fitch“ und „Hollister“ sowie Erweiterung der Verkaufsfläche in das KG mit Anbindung an das EG durch eine neue Treppe
3.2
Sonstige
1.
Verkauf des Hauses Kreuzstraße 23, Bürgerschreiben
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag auf Erweiterung der bestehenden FSF,
Gaststätte Garam Masala,
Radlsteg 1
2.2
Sondernutzungen
1.
Neuantrag Obstverkaufstand,
Sendlinger Straße 3
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Benefizlauf Bellevue di Monaco mit Straßenfest am 26.04.2020
2.
Aufstellung Chanukka-Leuchter und Chanukkafest am 22.12.2019
3.2
Sonstige
1.
Odeonsplatz 12, Aufstellung einer Sitzgelegenheit in Form einer Alu-Sitzbank
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus 09.2019)
2.
Prüfauftrag Zusammenlegung der Trambahnhaltestellen Isartor und Deutsches Museum auf der Zweibrückenstraße in Höhe des Deutschen Patentamtes
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2019
3.
Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstr. 10 neu ordnen
Antrag der Grünen-Fraktion vom 31.10.2019
2
Entscheidungen
1.
(E) Nummernschilder und Registrierung für gewerblich genutzte Fahrräder
Kurzinfo:
Nummernschilder und Registrierung für gewerblich genutzte Fahrräder
3
Anhörungen
1.
Schaffung von Radabstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum,
Herzog-Wilhelm-Str. 24: Einschätzung des BA 1? (vertagt aus 2019.10, D 3.3)
2.
Fällungsantrag Oettingenstr. 67, eine Linde
3.
Anschlussbereiche westl. / östl. der Ludwigsbrücke zwischen Rumford- / Thierschstraße
und am Gasteig / Rosenheimer Straße (vertagt aus 2019.10)
4.
Ortsbesichtigung Rikscha-Standplätze, Standorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Keine Kinderschaukeln im Lehel, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Internet-Sicherheit"
Internet-Sicherheitstraining für Grundschulen von Mai - Juli 2020
1.523,20 Euro, Az.: 0262.0-1-0179
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für ein Internet-Sicherheitstraining für Grundschulen von Mai - Juli 2020 von der Initiative "Internet-Sicherheit" in Höhe von 1.523,20 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Musici München e.V.
Konzert zum 70-jährigen Bestehen am 17.11.2019
240,- €, Az. 0262.0-1-0181
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für das Konzert zum 70-jährigen Bestehen am 17.11.2019 von Die Musici München e.V. in Höhe von 240,- €.
3.
Spielen in der Stadt e.V.:
Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
(U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Bildung der Bezirksausschüsse für die
Amtsperiode 2020 bis 2026
-
14-20 / A 05997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Kommunalwahl 2020 sind die derzeitigen Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung).
Inhalt:
Überprüfung der derzeitigen Größe der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung);
Neuberechnung der Größe der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Veränderungen bei den Mitgliederzahlen wirken sich auf die Summe der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung aus. Da die Mitgliederzahl insgesamt um zwei Personen sinken wird, entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschuss-Satzung
Ortsangabe:
(-/-)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019.
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten:
Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibilisierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren.
Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen.
Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen.
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Ort -/-
3.
(U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Tätigkeitsbericht für 2018
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der „Archäologischen Kartierung der Münchner Altstadt“.
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2018 mit Informationen über die Entwicklung, Bedeutung und den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel (Flurstücke zwischen Kardinal-Faulhaber-Straße, Theatinerstraße, Salvatorstraße und Maffeistraße); Einzelbeispiele
Odeonsplatz Nord, Marienhof mit Umfeld, Hofgarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung Altstadt.
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Graggenauerviertel.
4.
(U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2019 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2019;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Preisgeld: 7.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 8.000 €
Preistafeln: rd. 1.300 €
Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 15 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von 11 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2019, Lobende Erwähnungen 2019, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 9, 12, 13, 15, 16, 17, 21, 22, 23 und 25
5.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
6.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 16
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15751
7.
Negativer Vorbescheid Vorbescheid Aufstockung und Ausbau eines Wohn und Geschäftshauses in der Sendlinger Straße 15
Antwort zu 2019.08 B 3.1.1
8.
Residenzstraße 15, Aufstockung Rückgebäude, Erweiterung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs,
Information zur nachträglich erteilten Baugenehmigung
9.
entfällt
10.
Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341
11.
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791
12.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
-
14-20 / A 06153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592)
Inhalt
Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München.
Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Kulturbunker Blumenstraße 22
Antwort zu 2019.08 C 1.1
4.
Lärm- und Hygieneproblem durch Obdachlose im Arkadengang der Regierung von Oberbayern,
Antwort auf 2019.09 C 1.5
5.
Bescheid AWM, Ausnahmezulassung Mülleinsammlung
Sendlinger Tor Platz und Umgebung
6.
Vorabinfo Fan Meeting Point zur EURO 2020 auf dem sog. Odeonsplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16374
2.
Informationen über Bauarbeiten, Platzl, Wege zum Hofbräuhaus barrierefrei gestalten
3.
Stromprojekt Ledererstraße – Infoflyer der Stadtwerke
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung in der Dienerstraße am 14.10.19
5.
Arbeiten im Straßenraum im Bereich der Alten Akademie, St.-Michael Kirche
6.
Parksituation Lehel Süd, Antwort zu 2019.07 D 1.6
7.
Arbeiten im Straßenraum, Rochus-, Pacellistraße und Promenadeplatz
8.
Finanzierungsbeschluss Autofreie Innenstadt
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16568
9.
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16378
10.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wegekonzeption
Ortsangabe:
Münchner Norden, stadtweit
11.
Betrieb von Müllsammelfahrzeugen bereits ab 05.30 Uhr, Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 11.01.2020
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide, Nachweise und Berichte
2.
Stadtbezirksbudget: Grafikdateien für BA-Logos