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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
14-20 / T 037271 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
14-20 / T 037579 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Vorstellung des Bauvorhabens Thierschstr. 10 RGB durch den Projektleiter der Gewofag
14-20 / T 037776 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorkaufsrecht Mannhardtstraße 7, Bürgeranliegen
14-20 / T 037559 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Reitmorstr. 30, Instandsetzung/Umbau eines Hochparterre-Freisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
14-20 / T 037147 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Oberanger 45, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – TEKTUR, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
14-20 / T 037506 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Oberanger 4, Nutzungsänderung Verkaufsfläche im 1. OG zu Gastronomie
14-20 / T 037542 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier
14-20 / T 037991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
1.
Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinel (Anhörung im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren)
14-20 / T 037774 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Viehtransporte in der Innenstadt, Bürgeranliegen
14-20 / T 037918 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.2
Sonstige
1.
Damenstiftstraße 18: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (Holzbank)
14-20 / T 038119 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Parksituation in der Liebherrstraße, Bürgeranliegen
14-20 / T 037306 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vertagt aus 2019.11
14-20 / T 037555 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus 09.2019 und 11.2019)
14-20 / T 037556 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Anwohnerparken in der Blumenstraße, Bürgeranliegen
14-20 / T 038105 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs
14-20 / T 038247 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Sendlinger Straße und der Gesamtstrecke der Schmidstraße und der Gesamtstrecke der Singlspielerstraße
14-20 / V 17081 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Den Umstufungen - der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der Sendlinger Straße zwischen der Hackenstraße (= km 0,171) und der Herzog-Wilhelm-Straße (= km 0,462), - der bisher als Ortsstraße gewidmeten Gesamtstrecke der Schmidstraße zwischen der Sendlinger Straße (= km 0,000) und dem Oberanger (= km 0,072) und - der bisher als Ortsstraße gewidmeten Gesamtstrecke der Singlspielerstraße zwischen der Sendlinger Straße (= km 0,000) und dem Oberanger (= km 0,069) zu "beschränkt-öffentlichen Wegen, Fußverkehr, Radverkehr frei" wird zugestimmt.
3
Anhörungen
1.
Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
14-20 / T 037775 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Abbiegesituation an der Ecke Rosental / Oberanger
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Wilhelmsgymnasiums München Medienkompetenz vom 10.03.2020 bis 31.07.2020 3.979,- €; Az. 0262.0-1-0182
14-20 / V 17040 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für Medienkompetenz vom 10.03.2020 bis 31.07.2020 von Elternbeirat des Wilhelmsgymnasiums München in Höhe von 3.979,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Georg-Elsner-Initiative München Lauter Elsers am 08.11.2019 1.100,- €, Az. 0262.0-1-0184
14-20 / V 17026 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für Lauter Elsers am 08.11.2019 von der Georg-Elsner-Initiative München in Höhe von 1.100,- €.
3
Anhörungen
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze 2020 und 2021, vertagt aus 2019.11
14-20 / T 037434 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
(E) + (U) Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung
  • 14-20 / E 02652 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15551 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02652 wird Kenntnis genommen, wonach aktuell mehrere Anpassungen an den Bürgerversammlungen vorgenommen wurden, eine digitale Plattform zur Einbringung und Diskussion von Anträgen im Vorfeld der Bürgerversammlungen durch den Stadtrat abgelehnt worden ist.
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
14-20 / V 15796 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt: Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
3.
Bauvorhaben Prannerstr. 4, Abdruck der Baugenehmigung
14-20 / T 037281 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Stellungnahme des Denkmalschutzes zur Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus, Viktualienmarkt 5
14-20 / T 037820 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019-2023; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15810
14-20 / T 038130 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke, Protokoll der Vor-Ort-Besprechung am 18.10.2019
14-20 / T 037117 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nichtkommerzielle Sitzgelegenheiten am Brunnen vor Tal 13, Antwort auf Bürgeranliegen 2019.08 B 1.1
14-20 / T 037118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15647
14-20 / T 037375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Infoveranstaltung der BRH-Rettungshundestaffel am 07.12.2019 auf dem Odeonsplatz, Zustimmung per Eilentscheidung des stellv. BA-Vorsitzenden
14-20 / T 037550 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Marienplatz Durchgang Altes Rathaus - Bekanntgabe -
14-20 / V 16868 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufwertung der Arkaden unter dem Alten Rathaus Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Autofreie Altstadt - Tal Ortsangabe Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel Marienplatz Rathaus
8.
Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München, Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München mit ergänzender Befragung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16302
14-20 / T 038131 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
14-20 / V 16667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing wurden am 04.07.2019 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02748, Nr. 14-20 / E 02750 und Nr. 14-20 / E 02751 beschlossen. Darin wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen ergreift und Großbäume künftig besser schützt. Außerdem sollen bei Bauvorhaben noch in der Planungsphase Klimasimulationen durchgeführt werden, um eine klimaangepasste Planung und Bauweise zu ermöglichen. Ziel der Empfehlungen ist der Schutz der Münchner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung. Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist im Rahmen der Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit mehreren Referaten um zusätzliche Begrünungs- und Baumpflanzungsmaßnahmen bestrebt und bedient sich dabei unterschiedlicher Instrumente. Darüber hinaus werden im Bereich Klimaanpassung vertiefende Klima-Gutachten bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebieten vergeben und deren Ergebnisse im weiteren Planungsprozess berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe: stadtweit
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Arbeiten im Straßenraum: Bauphase 3 Maxburgstraße (Fernwärme und -kälteleitung)
14-20 / T 037148 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
14-20 / T 037220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 - Westlichen Stadtbach teilweise an die Oberfläche bringen Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn StR Sebastian Schall vom 11.04.2017 - Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Heide Rieke und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 - Öffnung Glockenbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016
14-20 / V 15037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge sowie ein Bezirksausschussantrag zur Wiederbelebung von Münchner Stadtbächen Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes von Maßnahmen zur Wiederbelebung von Stadtbächen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sachstand der Maßnahmen zur Wiederbelebung von Münchner Stadtbächen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, nach Vorlage der Prüfergebnisse zur Umwandlung der Herzog-Wilhelm-Straße und der Kreuzstraße in eine Fußgängerzone die im Vortrag beschriebene Bürgerbeteiligung (Ideendialog) durchzuführen und dem Stadtrat vom Ergebnis zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 11.04.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Westlicher Stadtgrabenbach - Wiederbelebung Stadtbäche - Glockenbach - Pestalozzistraße - Herzog-Wilhelm-Straße Ortsangabe - Pestalozzistraße - Herzog-Wilhelm-Straße - 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
4.
Baumpflanzungen im Gehwegbereich Rumford-/Zwingerstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 2019.05 A 3.1
14-20 / T 037543 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße: Eisbachbrücke, Rückbau der Betonleitwände
14-20 / T 037580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Arbeiten im Straßenraum: Neuhauser Straße im Bereich der Alten Akademie. Fernwärme-/Fernkälteleitung, Bauphase 3
14-20 / T 037581 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme/Fernkälte Ettstraße, Bauphasen 1.1 und 2
14-20 / T 037582 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Einrichtung einer unechten Einbahnstraße und Markierung von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
14-20 / T 037818 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
14-20 / V 15495 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das zweite Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des Busverkehrs beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Darüber hinaus sollen noch verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in den Jahren 2020 und 2021 beauftragt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.800.000 €. Für den Haushalt des Baureferates 2.600.000 €, davon 650.000 € im Jahr 2020, 650.0000 € im Jahr 2021, 780.000 € im Jahr 2022 sowie eine geplante Risikoreserve mit 520.000 € im Jahr 2023. Für den Haushalt des Referates für Stadtplanung und Bauordnung je 100.000 € in 2020 und 2021. Die Verwaltung wird beauftragt, soweit keine Restmittel vorhanden sind, Mittel für verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in einem gesonderten Beschluss zu beantragen. Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Dem zweiten Maßnahmenbündel mit Projektkosten in Höhe von maximal 2,6 Mio € sowie Kosten für die Ertüchtigung des Datenmodells in Höhe von 0,2 Mio. € wird zugestimmt. Dem Baureferat wird die Projektgenehmigung für das zweite Maßnahmenbündel erteilt. Das Baureferat wird damit beauftragt, die Ausführungen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen. Das RAW initiiert die jährlich stattfindende IAG Busbeschleunigung. Jährlich wird eine Beschlussvorlage mit einem neuen Maßnahmebündel zur Busbeschleunigung vorgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren; Luftreinhaltung Ortsangabe: -/-
10.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste vom 30.10.2019
14-20 / T 037819 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Arbeiten im Straßenraum; Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke
14-20 / T 037915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Baumschutz in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921
14-20 / T 038133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Arbeiten im Straßenraum: Oberanger und Rosental, Fernkälte, Nachphasen 1 bis 3
14-20 / T 038120 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Poller an der Zufahrt zum Spielplatz auf der Praterinsel, Antwort KVR Veranstaltungsbüro auf BA-Schreiben vom 13.11.2019, TOP A 3.1
14-20 / T 038121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672
14-20 / T 037121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Ergänzung vom 31.10.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16741
14-20 / T 037123 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
14-20 / V 16741 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Festlegung eines 3. Schulbauprogramms sowie Ausblick auf weitere Schulbauprogramme; neues Konzept f.Kfz-Stellplätze u.Fahrradabstellplätze f.Schulbauten; weiteres Vorgehen bezl. Schulen in Holzbauweise; Bericht zu den laufenden Kita-Bauprogrammmaßnahmen (2013-2017); Festlegung des Kita-Bauprogramms 2019 inkl. Ausblick auf weitere Kita-Bauprogramme; Personalbedarfe des RBS f.die Bauprogramme; erforderliche zeitliche Streckung d.Bauprogramme; geplante Vergabe d.Erfassung d.Raum- u.Flächendaten f.alle Einrichtungen des RBS Gesamtkosten/Gesamterlöse: 3. Schulbauprogramm: vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.530,1 Mio. € Bedarfsanpassung u.Aktualisierung (Baukostenindex) des bisher genehmigten vorläufigen Gesamtfinanzvolumens f.die lfd. Maßnahmen des Kita-Bauprogramms 2013-2017 v.178,69 Mio. € auf 153,63 Mio. € Kita-Bauprogramm 2019: vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v.188,3 Mio. € Personal- und Sachmittelbedarfe des RBS: Personalkosten dauerhaft ab 2020: 838.500 € Sachkosten einmalig in 2020: 24.000 € Sachkosten dauerhaft ab 2020: 9.600 € Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des 3. Schulbauprogramms mit 30 Maßnahmen u.des zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumens; Genehmigung v.Vorleistungen f.35 weitere Schulstandorte f.künftige Bauprogramme; Genehmigung einer 2-jährigen Pilotphase f.ein neues Stellplatz- u.Fahrradabstellplatzkonzept f.Schulbauten; Genehmigung des aktualisierten Gesamtfinanzvolumens d.Kita-Bauprogrammmaßnahmen 2013-2017; Genehmigung des Kita-Bauprogramms 2019 m.27 Maßnahmen u.des zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumens; Genehmigung v.Vorleistungen f.vier weitere Kita-Standorte f.künftige Bauprogramme; Genehmigung von 10 VZÄ Sachbearbeitung Bauherrnrolle u.2 VZÄ Teamleitung Ersteinrichtung für das RBS entsprechend d.Eckdatenbeschlussfassung Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Stellplätze, Holzbau, Raumdaten
4.
Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16835
14-20 / T 037801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 16637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterungen) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
14-20 / V 16784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
7.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 16937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
8.
Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 2019
14-20 / T 038075 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)