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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. August 2019, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Königlicher Hirschgarten (Stadel)

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Neuwahl der 2. Stellvertretung des BA-Vorsitzes
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Radverkehr Ofterdingen- / Nodungstraße
14-20 / T 033428 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Wohnwagen und Anhänger in der Südl. Auffahrtsallee
14-20 / T 033429 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Parksituation in der Ebenau
14-20 / T 033430 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Problematik Lieferfahrzeuge
14-20 / T 033433 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Schulwegsicherheit in Nymphenburg
14-20 / T 033460 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Kreuzung Dachauer Str. / Hedwig-Dransfeld-Allee
14-20 / T 033512 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Radverkehr Nibelungenstraße
14-20 / T 033513 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Umgestaltung der Herthastraße
14-20 / T 033515 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrsregelungen Hanebergstr. / Braganzastr.
14-20 / T 032379 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
10.
Fahrradweg Westseite Wotanstraße - Zweirichtungsfreigabe
14-20 / T 033537 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
11.
Fahrradstraßen für die Schulen in Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / T 033538 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
12.
Fahrradstellplatz und Ladezone in der Helene-Weber-Allee
14-20 / T 033539 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
13.
Fahrradständer am Bücherschrank (Haltestelle Neuhausen)
14-20 / T 033654 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
14.
Beleuchtung an der Schlossmauer
14-20 / T 033590 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.3
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Ausweichhaltverbote in der De-la-Paz-Straße - Birketweg / Reitknechtstraße - Fahrradquerung - Behindertenparkplatz Schulstraße
14-20 / T 033434 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parkscheinautomaten-Standorte für die Erweiterung des Parklizenzgebiets St.-Vinzenz-Viertel - Gebiet Arnulfpark
14-20 / T 032365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Parkscheinautomaten-Standorte für die Erweiterung des Parklizenzgebiets Ebenau - Gebiet Rosa-Luxemburg-Platz
14-20 / T 032371 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Antwortschreiben
1.
Radwegrückbau in der Lazarettstraße
14-20 / T 033435 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrserhebung Hanebergstr. / Braganzastr.
14-20 / T 032378 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Baldurstraße - Landshuter Allee - Reinmarplatz - Romanplatz - Leonrodplatz
14-20 / T 033458 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baustelle Menzinger Straße
14-20 / T 033437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verlegung des Jugendspielplatzes an der Richelstraße
14-20 / T 033438 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Tempo 50 in der Dachauer Straße
14-20 / T 033440 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Tempo 30 in der Lothstraße zwischen Dachauer Straße und Winzererstraße
14-20 / T 033441 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Projektentwürfe Fuß- und Radwegbrücke Schwere-Reiter-Straße
14-20 / T 033442 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Parkplätze für Carsharing
14-20 / T 033439 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017) Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017 Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2018
14-20 / V 15209 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendigkeit zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für Sharing-Mobility unter Anwendung des Carsharinggesetzes (CsgG) sowie des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (§18a BayStrWG) Neue Marktteilnehmer- und -entwicklungen in der Sharing-Mobility Inhalt Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility legt die integrierte planerische und ordnungspolitische Basis für die konsequente Ausweitung des Angebots im Bereich Sharing-Mobility, so dass für mehr Bürgerinnen und Bürger ein Leben ohne (eigenes) Kfz vorstell- und umsetzbar ist. Hierdurch werden stadtweit flächeneffiziente und ressourcenschonende Verkehrsmittel gefördert und der Anreiz zum Nicht-Besitz eines eigenen und oft über lange Zeit im öffentlichen Raum geparkten Pkw erhöht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility ermächtigt das Kreisverwaltungs­referat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit: der Entwicklung eines Leitbildes mit konkreter Zielsetzung im Hinblick auf den Umgang mit Sharing-Mobility in München, der Entwicklung einer Gesamtstrategie (Lage, Funktion, Umfang) für die Gesamtstadt, welche infolge der Marktdynamik iterativ fortzuentwickeln ist sowie der ersten Stufe der Umsetzung in Abstimmung mit Bezirksausschüssen. Die Umsetzung erfolgt dabei zeitlich parallel zur Entwicklung der Gesamtstrategie. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sharing-Mobility, Bikesharing, Carsharing, E-Carsharing, Elektrokleinstfahrzeuge, Evaluation, flächen- und ressourcenschonende Verkehrsmittel, Modellquartiere, vernetzte Mobilität Ortsangabe Landeshauptstadt München
9.
(U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019 „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“ Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
14-20 / V 14925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06451 vom 19.10.2016) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für eine Radschnellverbindung zwischen Münchner Innenstadt und der Stadtgrenze im Münchner Norden in Auftrag zu geben. In dieser vorliegenden Beschlussvorlage werden die zentralen Ergebnisse der Untersuchung dargestellt, um weiterführende Planungsaufträge für die städtischen Referate zu erhalten, damit in die konkreten Planungen zugunsten einer zügigen Realisierung des Pilotprojektes eingestiegen werden kann. Inhalt: Im Rahmen des Gutachtens wurde festgestellt, dass die Realisierung einer Radschnellverbindung auf der Trasse der Vorzugsvariante mit den erarbeiteten Maßnahmen machbar ist. Um eine Radschnellverbindung zu realisieren, bedarf es entsprechender Maßnahmen, die in dieser Sitzungsvorlage skizziert werden. Es werden weitere Planungsaufträge beantragt, die im weiteren Verlauf der Planungen parallel erfolgen sollen, um den Planungsprozess zu beschleunigen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die erste unverbindliche Grobkostenschätzung des Gutachters für den Bau (ohne Planungskosten) der Radschnellverbindung beläuft sich auf rund 24 Mio. Euro (zum aktuellen Planungsstadium nicht verbindlich verifizierbar). Das Baureferat legt dem Stadtrat mit den nächsten Genehmigungsschritten eine eigene Kostenschätzung vor. Mit Fördermitteln von Bund und Freistaat Bayern könnte der Eigenanteil der Kosten für Planung und Bau auf bis zu 25 % begrenzt werden. ...
10.
(U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082 vom 24.06.2008 3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken Antrag Nr. 14-20 / A 01313 vom 13.08.2015 3.3 Klenzesteg Antrag Nr. 14-20 / A 01662 vom 17.12.2015 3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen Antrag Nr. 14-20 / A 05270 vom 25.04.2019 3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 21.08.2018 3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 20.03.2019
14-20 / V 15344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“ vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203). Inhalt Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Priori­tätsklasse 1 und 1+). Zum weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe­- fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021 erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro- ­gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen. Entscheidungsvorschlag Punkte 1.-12. (siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag") Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung, Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm Ortsangabe -/-
11.
(U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018 Ablehnende Haltung zur Einrichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03961 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes - Bogenhausen vom 11.07.2017
14-20 / V 12597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Projekt dargestellt und das erste Maßnahmenbündel beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Es wird dargestellt, dass geplant ist, dem Stadtrat künftig jährlich ein weiteres Maßnahmenbündel zur Entscheidung vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 1.000.000 € im Jahr 2019, 1.780.000 € im Jahr 2020, sowie eine geplante Risikoreserve mit 420.000 € im Jahr 2021 (insg. 3.200.000 €). Personalkosten KVR: 153.680 € p.a. ab 2019 (2 VZÄ); Entfristung, bereits mit Eckdatenbeschluss 2019 genehmigt. Die zusätzlich erforderlichen Personalkosten des Baureferats werden zum Eckdatenbeschluss 2020 angemeldet. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Projekt „Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs“ gem. Ziffer 3 des Vortrags mit Projektkosten für das erste Maßnahmenbündel in Höhe von 3,2 Mio. € (Kostenobergrenze) wird zugestimmt. 2. Es wird dem Baureferat die Projektgenehmigung für das erste Maßnahmenbündel erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 3. Das RAW wird beauftragt, in Abstimmung mit den zu beteiligenden Referaten und der MVG jährlich verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs zu erarbeiten und diese der IAG Busbeschleunigung vorzustellen.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren Ortsangabe: -/-
3.6
Verschiedenes
1.
Bericht aus dem Ortstermin am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal: Verbreiterung Fuß- und Radweg; Antrag auf Planung der möglichen Maßnahmen
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
BSL - Bessere Nutzbarkeit Nymphenburg-Biedersteiner Kanal im Bereich des Dantebades
14-20 / T 032394 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Nachbarschaftstreff Paketposthalle / Hirschgarten Quartiersmanagement
14-20 / T 033609 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.3
Anhörungen
1.
Areal Paketposthalle A) Bekanntgabe des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Masterplans für das Areal Paketposthalle B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich „Zentrale Bahnflächen München / Hauptbahnhof – Laim – Pasing / Teilgebiet Birketweg - Aufstellungsbeschluss - C) Bebauungsplan mit Grünordnung Arnulfstraße (südlich) Birketweg (nördlich und östlich) Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - Areal Paketposthalle - (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) - Aufstellungsbeschluss - D) Weiteres Vorgehen
14-20 / T 033443 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung zu Bauvorhaben: - Albrechtstraße 4 - Arnulfstraße 102 - Hubertusstraße 29a - Hirschgartenallee 20 - Gutenbergstraße 18 - Frundsbergstraße 1 - Frickastraße 35 - Ferdinand-Maria-Straße 15 - Prinzenstraße 29a - Ruffinistraße 9b - Thorwaldsenstraße 27 - Volpinistraße 19
14-20 / T 033444 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Reinmarplatz: Grundstücksvergabe an eine städt. Wohnungsbaugesellschaft
14-20 / T 033509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Kreativquartier: Grundstücksübertragung an die MGH
14-20 / T 032398 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Antwortschreiben
1.
Ysenburgstraße 18 - Innenhofbebauung
14-20 / T 033534 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
14-20 / T 033445 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte: - Wilhelm-Hale-Straße - Merianstraße
14-20 / T 033436 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Savoyenstraße 10 - Neubau einer Kindertagesstätte
14-20 / T 033446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Verschönerung des "Hirschgartenforums" Empfehlung Nr. 14-20 / E 01888 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
14-20 / V 13273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01888 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017 Inhalt: Die Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes bittet die Eigentümer des Hirschgartenforums, den öffentlich genutzten Platz so umzugestalten, dass er für alle Altersgruppen eine hohe Aufenthaltsqualität bietet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: • Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt zur Kenntnis, dass die Landeshauptstadt München keinen Einfluss auf die Umgestaltung des Hirschgartenforums hat. • Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01888 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hirschgartenforum, Birketweg, Umgestaltung des Hirschgartenforums Ortsangabe: Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg Schloßschmidstraße (südlich, östlich) Birketweg (nördlich) Wilhelm-Hale-Straße (westlich)
5.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
14-20 / V 15241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell. Inhalt: Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben. Entscheidungsvorschlag: Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften, Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke Ortsangabe: ./.
6.
(U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich? Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Verena Dietl vom 23.11.2018 b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.11.2018 c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 14.12.2018
  • 14-20 / A 04688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Kann das Wiener Modell – fünf Euro Höchstmiete – auch in München angewandt werden? Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder der SPD - und der CSU-Fraktion sowie der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zum Mieterschutz, der Errichtung mehr geförderter Wohnungen durch Festsetzung in Bebauungsplänen und einer Maximal Miete von 7 Euro auf städtischem Grundstück in München Inhalt:Darstellung des Wiener Modells in • rechtlicher, • bauplanungsrechtlicher • und förderrechtlicher Hinsicht. Gegenüberstellung der Rahmenbedingungen in Deutschland / Bayern Voraussetzungen für ein Wiener Modell in München Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Referentin zu den bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen Aspekten des Wiener Modells sowie den derzeitigen bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen Rahmenbedingungen in München werden zur Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach: • Wiener Modell • Fünf Euro Höchstmiete • Geförderter Wohnungsbau • München Modell Miete • Antrag Nr. 14-20 / A 04688 • Antrag Nr. 14-20 / A 04692 • Antrag Nr. 14-20 / A 04791 Ortsangabe
7.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer vom 29.04.2019 b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 02.05.2019
14-20 / V 15518 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
8.
(U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
  • 14-20 / A 04442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14805 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04442 – Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzungen ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf München ausweiten Inhalt: Mit dem Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten zu prüfen, welche Schritte beziehungsweise bundesgesetzliche Änderungen erforderlich sind, um die Schutzmöglichkeiten von Erhaltungssatzungsgebieten auf das ganze Stadtgebiet der Landeshauptstadt München ausweiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bleibt beauftragt, auch weiterhin alle Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Zudem setzt sie sich über die Gremien des Deutschen Städtetages dafür ein, dass ein bundesweiter Genehmigungsvorbehalt für Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und ein flächen­deckendes, preislimitiertes Vorkaufsrecht in Gemeinden mit erhöhtem Wohnungsbedarf eingeführt wird sowie die bisherigen Regelungen verwaltungsfreundlicher gestaltet werden (z. B. Ausübungsfrist). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erhaltungssatzung, Umwandlungsvorbehalt, Vorkaufsrecht Ortsangabe -/-
9.
(U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018 b)Erhaltungssatzung reformieren I – Zeitliche Begrenzung aufheben Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 c)Erhaltungssatzung reformieren II – Methodik weiterentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019 f)Erhaltungssatzung reformieren V – Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
  • 14-20 / A 05118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05117 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zwei Stadtratsanträge zur Weiterentwicklung der Methodik bei der Überprüfung von Erhaltungssatzungsgebieten sowie ein Antrag zur Aufhebung der zeitlichen Begrenzung von Erhaltungssatzungen, ein Antrag zur Prüfung von bereits entlassenen Gebieten, ein Antrag zur Prüfung von Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und ein Antrag zur Untersuchung eines Bereichs in Pasing für den Erlass einer Erhaltungssatzung. Inhalt der Vorlage: Darstellung der verwendeten Methodik zur Untersuchung und Begründung von Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt München. Vorschlag zur Weiterentwicklung des Indikatorensets sowie zur Entfristung der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen. Vorschlag zum Umgang mit der Prüfung von entlassenen Bereichen, Gebieten im Umfeld von Genossenschaften und weiteren Untersuchungsgebieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Weiterentwicklung des Kriterienkatalogs zur Ermittlung und Untersuchung von Erhaltungssatzungsgebieten wird zur Kenntnis genommen und im Grundsatz begrüßt. Erhaltungssatzungen werden zukünftig unbefristet erlassen. Im Rahmen der turnusmäßigen Untersuchungen werden in der Vergangenheit entlassene Bereiche sowie das Umfeld von Genossenschaften mit geprüft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erhaltungssatzung, Aufwertungspotenzial, Verdrängungsgefahr, Gentrifizierung Ortsangabe: -/-
10.
(U) Olympiapark München; Antrag auf Nominierung zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden, Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016, eingegangen am 07.03.2016
  • 14-20 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15313 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Olympiapark München; Antrag zur Aufnahme in die Vorschlagsliste (Tentativliste) für eine zukünftige Nominierung zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 25.04.2018 Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 Inhalt: Allgemeines zu Bewerbungsverfahren, Zuständigkeiten und aktuelle Nominierungen Beantragung des Titels Erstellung der Vorbewerbung (Tentative List Submission Format) Informationsveranstaltung am 03.04.2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Entwurf des Antrags zur Aufnahme in die Vorschlagsliste (Tentativliste) vom 28.05.2019 wird zur Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst einzureichen. Die Durchführung einer Informationsveranstaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympiapark, Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz Ortsangabe: Olympiapark
4.6
Verschiedenes
1.
Bericht zum Gespräch mit der Stadtbaurätin
2.
Geplante Vorstellung Aufstellungsbeschluss Paketposthalle im BA 9
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Gemeinsam für Schloss Nymphenburg“ Der Nymphenburger Park: Kunstwerk, Naturreservoir oder Partyzone 2.300,00 € / Az. 0262.0-9-0370
14-20 / V 15682 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Veranstaltung "Der Nymphenburger Park: Kunstwerk, Naturreservoir oder Partyzone" in Höhe von 2.300,00 € vom 10.07.2019.
2.
Budget des BA 9: Antrag der Initiative "Kiosk im Grünwaldpark" auf Zuwendung für die Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark
14-20 / T 033447 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Guerilla Gardening Neuhausen
14-20 / T 033448 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bäume in der Kratzerstraße
14-20 / T 033449 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Umweltbildung für Migrantinnen und Migranten
14-20 / T 033450 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Wildblumeninseln auf öffentlichem Grund
14-20 / T 033518 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Taxisstr. 45 - Montenstr. 4 - Ebenauer Str. 2 - Nibelungenstr. 86 - Stuberstr. 5 - Therese-Danner-Pl. 7 - Hilblestr. 54 - Schlagintweitstr. 2
14-20 / T 033414 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4
Antwortschreiben
1.
Begrünung Zirkuswiese Zucallistraße
14-20 / T 028978 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bauarbeiten in der Schachenmeierstraße
14-20 / T 032080 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Machwerk e.V. Kinder erkunden den Bücherschrank vom 01.10.2019-29.11.2019 985,00 € / Az. 0262.0-9-0375
14-20 / V 15742 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 vom Machwerk e.V. für das Projekt Kinder erkunden den Bücherschrank vom 01.10.2019-29.11.2019 in Höhe von 985,00 € vom 15.07.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget KJR München Stadt / Abenteuer-Spiel-Platz (ASP) Neuhausen Jubiläumsfeier 40 Jahre ASP-Neuhausen - Grüne Oase in der Stadt 2.755,00 € / Az. 0262.0-9-0369
14-20 / V 15684 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Jubiläumsfeier 40 Jahre ASP-Neuhausen - Grüne Oase in der Stadt des KJR München Stadt in Höhe von 2.755,00 € vom 08.07.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget gUG Storybox München "Geschichten für unser Stadtviertel" München Neuhausen vom 01.10.2019 - 31.09.2020 16.800,00 € / Az. 0262.0-9-0371
14-20 / V 15736 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltung "Geschichten für unser Stadtviertel" München Neuhausen vom 01.10.2019 - 31.09.2020 der gUG Storybox München in Höhe von 16.800,000 € vom 12.07.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Carlotas gGmbH - Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019 - 2.953,44 € - Az: 0262.0-9-0360 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15291
14-20 / T 033547 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Spielplatz an der Schlossmauer
14-20 / T 033451 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Baustellenbedingte Umsatzeinbußen am Romanplatz
14-20 / T 033737 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verlegung des Jugendspielplatzes an der Richelstraße
14-20 / T 033502 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again" Buchpublikation "Never Forget - Never Again" im September 2019 500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0368
14-20 / V 15605 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Buchpublikation "Never Forget - Never Again" im September 2019 von der Initiative "Buchpublikation Never Forget - Never Again" in Höhe von 500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget LMU BA Kunst und Multimedia Abschlussjahrgang 2019 Kunstausstellung „Identities.zip“ vom 19.07.-22.07.2019 763,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0366
14-20 / V 15668 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Kunstausstellung „Identities.zip“ vom 19.07.-22.07.2019 des LMU BA Kunst und Multimedia Abschlussjahrgang 2019 in Höhe von 763,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fotoausstellung: Das unterschiedliche Nebeneinander“ Fotoausstellung: „Das unterschiedliche Nebeneinander“ vom 05.12.2019 - 02.01.2020 5.204,60 € / Az. 0262.0-9-0372
14-20 / V 15735 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Fotoausstellung: „Das unterschiedliche Nebeneinander“ vom 05.12.2019 - 02.01.2020 der Initiative „Fotoausstellung: Das unterschiedliche Nebeneinander“ in Höhe von 5.204,60 € vom 11.07.2019.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
Gastspiel Circus Roncalli im Kreativquartier
14-20 / T 033452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tupaxfestival im Kreativquartier
14-20 / T 033453 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellung temporärer performativer Stufen auf der Lamentofläche
14-20 / T 033741 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Kulturraum München e.V. - Verlängerung des Bewilligungszeitraums
14-20 / T 033739 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Bericht aus dem Beiratstreffen Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget FV Hansa Neuhausen Anschaffung eines Trikotsatzes 406,50 Euro, Az.: 0262.0-9-0365
14-20 / V 15614 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung eines Trikotsatzes vom FV Hansa Neuhausen in Höhe von 406,50 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Carlotas gGmbH Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019 2.953,44 € Az: 0262.0-9-0360
14-20 / V 15291 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Ich bin die Richtige! - Das erfolgreiche Vorstellungsgespräch vom 24.06-27.06.2019 der Carlotas gGmbH in Höhe von 2.953,44 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Trinkwasserbrunnen Basketball- und Sportplatz Kapschstraße
14-20 / T 033454 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Kunstrasenplätze im BA-Gebiet
14-20 / T 034270 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Kunstrasenplätze im BA-Gebiet
4.
Themen aus dem Jungbürgergespräch (Hirschgarten): - Ertüchtigung des Fußballplatzes und der Skaterbahn im Hirschgarten - Bessere Beleuchtung der Skateanlage (Gr. & kl. Anlage) Hirschgarten - Mehrere Wasserspender im Hirschgarten - Errichtung eines Erlebnisparks bzw. Calestenics.
5.
Standortsuche Calesthenic-Gerät
14-20 / T 033455 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Stand Sportvereinskonferenz
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Kunsthandwerkmarkt auf dem Rotkreuzplatz vom 13.-16.09.2019
14-20 / T 033456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ungarischer Markt auf dem Rotkreuzplatz vom 04.-06.10.2019
14-20 / T 033457 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hoodtraining auf dem Basketballplatz am Regenrückhaltebecken Hirschgarten, div. Termine im September
14-20 / T 033738 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen vom 08.05.2018 c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 07.06.2018 d) Mehr Grün im Straßenraum Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt vom 11.12.2018 e) Wertstoffinseln Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann vom 15.01.2019 f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2019 g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
14-20 / V 14954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
9.6
Verschiedenes