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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Februar 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2
Vorstellung des Migrationsbeirates
3
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Errichtung eines Trinkbrunnens im Skatepark am Brundageplatz
4.3
Kultur / Soziales
1.
Planung der SommerSpielAktion 2019 - Zustimmung der Standortvorschläge des BA 11
2.
Gastronomiebetrieb im Bernayspark
4.4
Verkehr
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Schleißheimer Str. / Moosacher Str.
2.
Einbau von Bahnsteigerhöhungen im U-Bahnhof Olympiazentrum am Olympiadorf
3.
Curt-Mezger-Platz - Illegales Parken unterbinden durch bauliche Maßnahmen
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Rondan Sanchez & Schmitz-Linnartz GbR
Lesebühne "Abgebrüht" vom 27.02.2019 - 18.12.2019
1.557,00 € AZ: 0262.0-11-0310
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme Lesebühne "Abgebrüht" vom 27.02.2019 - 18.12.2019 von der Rondan Sanchez & Schmitz-Linnartz GbR in Höhe von 2.500,00 €.
2.
Straßenbeschilderung am Dominikusplatz - Kostenübernahme für das Anbringen eines erklärenden Zusatzschildes durch den BA 11
3.
(BSL) Aufstellen eines Papierkorbs und Montieren von Holzdielen auf den
Betonklötzen als Sitzgelegenheit vor der Stadtbibliothek Milbertshofen
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
-
14-20 / E 02168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
2.
(E) Errichten eines Fußgänger- u. Radwegübergangs mit Ampel über die Ingolstädter Str., Höhe Hufeland- / Maria-Probst-Str.
-
14-20 / E 02171 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichten eines Fußgänger- u. Radwegübergangs mit Ampel über die Ingolstädter Str., Höhe Hufeland- / Maria-Probst-Str.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Schaffung von zusätzlichem Baurecht bei bestehenden Bebauungsplänen
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Oberhofer Weg - Vorfahrt für den Radweg an drei Kreuzungen
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 01/2019
2.
Überprüfung der Kreuzung Ingolstädter Str. / Ecke Sudetendeutschestr. und Erwägung eines Wendeverbots
3.
Durchsetzen der StVO in der Humperdinckstraße und verstärkte Kontrollen im ganzen Stadtbezirk 11
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf
2.
Am Oberwiesenfeld / Ecke Moosacher Str.- Sammelhinweisanlage (Werbeanlage)
im öffentlichen Straßenraum
3.
Bachstelzenweg 24
a) Bauvorhaben: Neubau 3-er Reihenhäuser mit 2 Garagen und 1 Carport
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
4.
Preußenstr. 35
a) Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
5.
Anträge auf Baumfällungen:
a) Keferloherstraße 143
b) Anton-Ditt-Bogen 19
6.
Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich V/57 und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d - BMW FIZ Nord Nord mit Busbahnhof
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 01/2019
7.
Neue Sportarena im Olympiapark - Sitzungsvorlage
8.
Bauleitplanverfahren: Bebauungsplan Nr. 28 „Sondergebiet Forschung in Neuherberg (1. Änderung) - Gemeinde Oberschleißheim
8.3
Kultur / Soziales
1.
Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13802
2.
Veranstaltung "Familien-Mutmach-Tag" - Milbertshofener Str. 72a am 30.05.2019
3.
Erhöhung des Anteilsatzes für eigene BA-Veranstaltungen - Unterstützung des
BA-Antrag Nr. 14-20 / B05769
8.4
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren: Neuherbergstraße - Radwegsanierung
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Max-Liebermann-Straße - absolutes Haltverbot
b) Freiligrathstraße - absolutes Haltverbot
c) Weyprechtstraße (Nordseite) - absolutes Haltverbot
d) Piccoloministraße - Einrichtung einer Kurzparkzone
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
"Café Treff Bar und Treffer" - Wenzelstr. 2
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
GDIZ e.V., Stadtteilarbeit e.V., Initiative „Hochbeet“
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Abbruchanzeige: Wiegandweg 2
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung:
a) Kämpferstraße 2 - Baustelleneinrichtung
b) Kienzlweg auf Höhe Wiegandweg 2 - Baustelleneinreichtung
4.
Rückmeldungen zum Antrag des BA 11: Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik“ und „Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen von den anderen Bezirksausschüssen der LHM
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B05626
5.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV -
Baumfällungsbescheide:
a) Straßbergerstraße 24 - 30 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
b) Straßbergerstraße 32 - 42 - Genehmigung
c) Neustifterstraße 29 - 31 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
d) Illungshofstraße 19 - 21 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
e) Neustifterstraße 29-31 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
f) Brentanostraße 21 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
g) Rockefellerstraße 65 - 69 - Ablehnung
h) Max-Liebermann-Str. 6 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
i) Kantstraße 24 - Genehmigung (mit Auflage der Ersatzpflanzung)
6.
Meldelisten Bauvorhaben vom 19.11.2018 - 03.02.2019
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
2.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
Schliemannweg - absolutes Haltverbot
3.
Arbeiten im Straßenraum: Schleißheimer Str. 501 bis 523 - Fahrbahnsanierung
10.
Sonstiges