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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. März 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Olympiapark GmbH, Olympiahalle Business Area
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Begrüßung durch Frau Schöne und BMW-Präsentation: Vorstellung der Realisierungsprojekte des FIZ, der Baustelleneinrichtung entlang der Schleißheimer Straße mit Baumfällungen und Grünmaßnahmen sowie Vorstellung des Konzepts Fahrradstellplätze entlang der Knorrstraße
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Olympiadorf - Verbleib (Helene-Mayer-Ring 6) bzw. Neuinstallation eines Postbank-Geldautomaten
4.3
Kultur / Soziales
1.
Erhöhung des Anteilsatzes für eigene BA-Veranstaltungen - Unterstützung des
BA-Antrag Nr. 14-20 / B05769 - Antwortschreiben
2.
Schulsozialarbeit an allen Gymnasien im 11. Stadtbezirk
4.4
Verkehr
1.
Einführen eines Winterdienstes auf dem Fußweg vom El-Thouni-Weg zur Straßbergerstraße
2.
Durchsetzen der StVO in der Humperdinckstraße und verstärkte Kontrollen im
ganzen Stadtbezirk 11
a) Polizei - Antwortschreiben
b) KVR - Antwortschreiben
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein Stadtteilarbeit; Stadtteiltreff FaMoos
Kindertheater am 18.04., 19.05. und 24.11.2019
1.280,00 / Az. 0262.0-11-0311
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins Stadtteilarbeit; Stadtteiltreff FaMoos für Kindertheater am 18.04., 19.05. und 24.11.2019 in Höhe von 1.280,00 € vom 21.01.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str.
Selbstbehauptungskurs im Oktober 2019
1.065,00 € / Az. 0262.0-11-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirates der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. für einen Selbstbehauptungskurs im Oktober 2019 in Höhe von 1.065,00 € vom 12.02.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers GmbH
Projekt "Goldraum" vom 15.04. - 31.12.2019
8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Goldraum" vom 15.04. - 31.12.2019 von den Domagkateliers gGmbH in Höhe von 8.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
kick it international e.V.
kick it Familientag am 01.05.2019
4.030,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0315
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den kick it Familientag am 01.05.2019 vom Verein kick it international e.V. in Höhe von 4.030,00 Euro.
5.
Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang, Aufstellen von drei Blumentrögen, Fassadengestaltung an der Stadtbibliothek Milbertshofen
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einbeziehung des PKW-Verkehrs Permanederstr. in die Fußgängerampel vor dem Gymnasium München Nord
-
14-20 / E 02172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einbeziehung des PKW-Verkehrs Permanederstr. in die Fußgängerampel vor dem Gymnasium München Nord
2.
(E) + (U) Ausreichende Parkmöglichkeiten im Bereich des Wohnhauses Lieberweg - Ecke Wiegandweg, mit Einbindung des geplanten EDEKA-Marktes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016 - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V12733 - Rückmeldung Vollzug des Beschluss des BA 11 aus der BA-Sitzung 11/18
3.
(E) Aufwertung des Ehrenamtes „Schulweghelfer/in“
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02162 der Bürgervers. des 11. SB vom 19.07.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12795 - Stellungnahme zu den Forderungen des
BA 11 sowie seines Antrags Nr. 14-20 / B 05506
4.
(E) Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 02/19
-
14-20 / E 02168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
5.
Stellungnahme der FW/ÖDP-Fraktion zur oben benannten Beschlussvorlage (TOP 6.2.4)
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 02/19
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Pausenregelung für die Plenumssitzungen des BA 11
2.
Mehr Polizeistellen und bessere Rahmenbedingungen für die Polizeibeschäftigten
7.2
Bau/Umwelt
1.
Informationsanfrage zum Stand der Erweiterung des staatlichen Gymnasiums München-Nord
2.
Biodiversität: Zwei Wildblumenwiesen im Stadtbezirk 11
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Ausweisen eines Zweirichtungsradwegs im Bereich der Ingolstädter Straße Ost stadteinwärts
2.
Weniger Schadstoffe aus dem Straßenverkehr durch intelligente Verkehrssteuerung
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Spiridon-Louis-Ring 21
a) Bauvorhaben: Umbau und Erweiterung der Olympiahalle München
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
2.
Karlsbader Str. 13
a) Bauvorhaben: Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
3.
Preußenstr. 35 - Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Grund: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 02/19
4.
Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussentwurf -
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 02/19
5.
Mehr Grün im Straßenraum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt vom 11.12.2018
6.
Gemeinde Oberschleißheim: Gewerbegebiet östlich der Mittenheimer Straße
(Bebauungsplan Nr. 79) - Bauleitplanverfahren
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltungen "Mobilspiel" jeweils freitags ab 03.05.2019 entlang der Diagonalen zwischen Neuherbergstraße und Mira-Einkaufszentrum und „Drachenfest“ am 27.09.2019 an der Nordhaide
2.
Veranstaltung "Kinder- und Familienprogramm ICF Kids" im Petuelpark am 04.05., 01.06., 06.07., 03.08., 07.09. und 12.10.2019
3.
Plakatieren von kulturellen Veranstaltungen durch die Bezirksausschüsse -
Unterstützung des BA 25
4.
Veranstaltung "E-Bike Days München" im Olympiapark am 24. bis 26.05.2019
5.
Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2019 - Antrag auf Sammelgenehmigung
6.
Veranstaltung "Skate-Programm High-Five" im Olympiapark am 29.04. bis 31.10.2019
7.
Veranstaltung "Radlsicherheitscheck" auf dem Curt-Mezger-Platz am 30.04.2019
8.
Veranstaltung "Aktion zum Weltspieltag" auf der Grünanlage Nordhaide am 28.05.2019
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Wallensteinstraße - Absolutes Haltverbot
2.
Flächenüberlassung Flst. 223/55 Gemarkung Milbertshofen, Ecke
Ingolstädter-/Kollwitzstraße zur Bettfedernreinigung vom 10.05. - 15.05.2019
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) „La Fantasia“ - Riesenfeldstr. 79
b) "Café Mo66" - Moosacher Str. 66
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
Kath. Pfarramt St. Lantpert, Singidunum-Chor München
9.2
Bau / Umwelt
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV -
Baumfällungsbescheide:
a) Moosacher Str. 42-50 - Zustimmung i.R.d. Baugnehmigung
b) Keferloherstr. 143 - Genehmigung
2.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Abbruchanzeige: Strelitzer Straße 4
4.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen
Grünflächen
5.
Meldelisten Bauvorhaben vom 04.02.2019 bis 24.02.2019
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
2.
Versammlungsanzeige "Motorradcorso" mit Beginn im Olympiapark am 04.05.2019
3.
(U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk - Moosach
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
14. Stadtbezirk - Berg am Laim
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
- Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für
Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern.
Inhalt
- Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert.
- Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen
von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft.
- Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für
Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine
Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden.
- Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist,
hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab.
Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden.
- Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in
diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten
Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen
und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der
Baugenehmigung in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte
Ortsangabe
1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk – Moosach
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
14. Stadtbezirk – Berg am Laim
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln
21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
9.4
Verkehr
1.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Pommernstraße - absolutes Haltverbot (Wunsch des BA 11 berücksichtigt)
b) Kantstraße -Feuerwehreinfahrten
c) Ingolstädter Straße -Wegweisung zu den Kasernen
d) Schleißheimer Straße 275, 279, 299 - erleichterte str.bez. AO von Tempo 30
2.
Arbeiten im Straßenraum (Netzausbau und Netzerneuerung):
a) Knorrstraße - Stromprojekt
b) Moosacher Straße - Trinkwasserprojekt
10.
Sonstiges