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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bauvorhaben Areal Knorr- Bremse - Vorstellung des Fachreferates
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Schaffung von zusätzlichem Baurecht bei bestehenden Bebauungsplänen
2.
Aufstellen eines Papierkorbs und Montieren von Holzdielen auf den Betonklötzen als Sitzgelegenheit vor der Stadtbibliothek Milbertshofen
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Überprüfung der Kreuzung Ingolstädter Str. / Ecke Sudetendeutschestr. und Erwägung eines Wendeverbots
2.
Verlängerung eines Taxisstandplatzes "Am Oberwiesenfeld" - Moosacher Str.
3.
Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang, Aufstellen von drei Blumentrögen, Fassadengestaltung an der Stadtbibliothek Milbertshofen
Hier: Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang
4.
Durchsetzen der StVO in der Humperdinckstraße und verstärkte Kontrollen im
ganzen Stadtbezirk 11
a) Polizei - Antwortschreiben
b) KVR - Antwortschreiben
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AG Buhlstraße e.V., Spiel und Begegnungszentrum am Hart
SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019
1.926,00 € Az: 0262.0-11-0323
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019 von SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019 in Höhe von 1.926,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str.
Sommerfest am 11.07.2019
1.000,00 € / Az. 0262.0-11-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirates der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. für das Sommerfest am 11.07.2019 in Höhe von 1.000,00 € vom 12.04.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 03.08. - 06.09.2019
2.650,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 03.08. - 06.09.2019 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.650,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
Messe "Günstiger Leben im Münchner Norden" am 28.06.2019
910,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Messe "Günstiger Leben im Münchner Norden" am 28.06.2019 von Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. in Höhe von 910,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Riva Nord
Nachbarschaftsfest am 14.09.2019
1.747,50 Euro, Az.: 0262.0-11-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für ein Nachbarschaftsfest am 14.09.2019 vom Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Riva Nord in Höhe von 1.747,50 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 02/19 und 03/19
Anmerkung: Ortstermin steht noch aus (Stand: 22.05.19)
-
14-20 / E 02168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Gerecht ist, wenn Bodenwertsteigerungen, die auf Leistungen der Allgemeinheit beruhen, auch der Allgemeinheit zugutekommen
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Einrichtung einer Kurzparkzone vor der Kleingartenanlage NO 53
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauleitplanung für den Bereich "Am Oberwiesenfeld" - Knorr-Bremse
2.
Max-Liebermann-Str. 6
a) Bauvorhaben: Neubau Studentenwohnheim, Beherbergungsbetrieb,
Gastronomie und Tiefgarage – VORBESCHEID
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
3.
Anträge auf Baumentfernung:
- Wiegandweg 25
- Eduard-Schenk-Straße 27
- Freiligrathstraße 74
- Piccoloministr. 2
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm -
Anhörungsverfahren - Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
8.3
Kultur / Soziales
1.
Anhörung zum Stadtratsantrag Nr 14- 20 / A 04801 Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
2.
Veranstaltung "Angerfest" zwischen Hildegard-von-Bingen-Anger und Frauenmantelanger am 13.07.2019
3.
Veranstaltung "Siedlerfest" auf dem Spengelplatz am 20.07.2019
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Lena-Christ-Str. Südseite - Absolutes Haltverbot
2.
Schleißheimer Str 506 - Frauenholz - Oberschleißheim: "8. Mira Radtour" am 28.07.19
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) "Garten Oase", Bad-Soden-Str. 16A
b) "Taverna Synantisis", Schopenhauerstr. 67a
c) "Esto", Knorrstraße 89
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse
Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
Kurzinfo:
Anlass
Am 26.10.2016 wurde dem Stadtrat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung die Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 vorgelegt, worin die Bausteine der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für seniorengerechtes Wohnen und ihre Erfahrungen mit flexiblem Bauen dargestellt wurden. In einem Änderungsantrag wurden die Wohnungsbaugesellschaften gebeten, „dem Stadtrat Modellentwürfe für flexible Wohnungsgrundrisse vorzustellen. Ziel ist die Gestaltung von Wohnungsgrundrissen, welche grundsätzlich erlauben, größere Wohneinheiten in kleinere umzubauen.“
Inhalt
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse des Masterseminars „Wohnen im Wandel - Typus und Adaption“ der Hochschule München am Lehrstuhl für Städtebau und Gebäudelehre dargestellt. Das Masterseminar 2017/2018 befasste sich mit der Frage nach den Möglichkeiten der Anpassbarkeit von Wohnungsgrundrissen in einer sich stetig verändernden Gesellschaft. Gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG München wurde mit dem Lehrstuhl die Aufgabenstellung für die Masterstudienarbeit entwickelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS
Anpassbare Wohnungsgrundrisse, Flexibilität von Wohnungen
Ortsangabe
--
2.
Meldelisten über eingereichte Bauvorhaben im Stadtbezirk
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
2.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmvereinfachung
Einheitliche Förderung der Haushalte der
unteren Einkommensstufen anstelle des
Programms "Münchner Wohnungsbau"
-
14-20 / A 05412 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05448 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 15.11.2016 „Wohnen in München VI“, im Sinne des Ziels einer Vereinfachung der Förderpro-gramme die städtischen Förderprogramme des Kommunalen Wohnungs-bauprogramms (KomPro) künftig in einem einheitlichen Programm „Münchner Wohnungsbau“ zusammen zu fassen und mit der staatlichen Einkommensorientierten Förderung – EOF kompatibel zu gestalten.
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe für die Einführung der Programme des KomPro in „Wohnen in München III“ (2001-2006) als Folge des System-wechsels in der staatlichen Wohnraumförderung. Die EOF löste den
1. Förderweg ab und wurde für mittlere Einkommensgruppen geöffnet....
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die (modifizierte) städtische Kofinanzierung erfolgt aus den für den Münchner Wohnungsbau in „Wohnen in München VI“ veranschlagten Haushaltsmitteln, die ausreichend sind. Es bedarf aber einer Anpassung von Finanzpositionen.
Entscheidungsvorschlag:
Verzicht auf ein eigenes kommunales Förderprogramm „Münchner Wohnungsbau“.
Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen I – III (Ziffer 19.4 WFB 2012) in der staatlichen EOF mit städtischer Kofinanzierung bzw. modifizierter Kofinanzierung.
Die städtische Kofinanzierung erfolgt dabei (wie bisher) dadurch, dass bis zu 50 % des objektabhängigen Darlehens (2019: max. 525 €/qm Wfl.) mit städtischen Mitteln gefördert werden....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Wohnungsbau,Förderprogramme, EOF
Ortsangabe:
./.
4.
(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030
A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung
von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung
und Kategorisierung der Schulstandorte
B) Übersicht der Bauprogramme
C) Bericht zu den Schulbauprogrammen
D) Pavillonbauprogramme
E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
F) Ausblick auf das Bauprogramm zur
Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und
der Schulbauoffensive
H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen
befassten Dienststellen
I) Bericht über die mögliche Realisierung einer
Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen
Schulcampus Messestadt West
J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen:
K) Beteiligung der Bezirksausschüsse
L) Sonstige Ausführungen
-
14-20 / B 05326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05360 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05361 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01931 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05015 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05041 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02256 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01536 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01913 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02145 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05122 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04380 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen;
Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte;
Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des
1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. €
Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des
2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. €
Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. €
Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina;
Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms;
Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm;
Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm,
Münsinger Straße
Ortsangabe:
Münsinger Straße;
im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
- Max-Liebermann-Straße
- Rose-Pichler-Weg / Ernst-Schneider-Weg
- Nordhaide
- Parlerstraße
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung am Kienzlweg auf Höhe Wiegandweg 2
3.
Arbeiten im Straßenraum: Kreuzungsumbau Neuherbergstraße / Dolleschelstraße
4.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
10.
Sonstiges
Teil B - Nichtöffentlicher Teil
11.
Anhörungen
12.
Kenntnisnahmen und Veröffentlichungen
12.2
Bau und Umwelt
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Bachstelzenweg