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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Mai 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bauvorhaben Areal Knorr- Bremse - Vorstellung des Fachreferates
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Schaffung von zusätzlichem Baurecht bei bestehenden Bebauungsplänen
14-20 / B 05859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellen eines Papierkorbs und Montieren von Holzdielen auf den Betonklötzen als Sitzgelegenheit vor der Stadtbibliothek Milbertshofen
14-20 / B 05868 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Überprüfung der Kreuzung Ingolstädter Str. / Ecke Sudetendeutschestr. und Erwägung eines Wendeverbots
14-20 / B 05860 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verlängerung eines Taxisstandplatzes "Am Oberwiesenfeld" - Moosacher Str.
14-20 / B 04996 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang, Aufstellen von drei Blumentrögen, Fassadengestaltung an der Stadtbibliothek Milbertshofen Hier: Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang
14-20 / B 06019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Durchsetzen der StVO in der Humperdinckstraße und verstärkte Kontrollen im ganzen Stadtbezirk 11 a) Polizei - Antwortschreiben b) KVR - Antwortschreiben
14-20 / T 028188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V., Spiel und Begegnungszentrum am Hart SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019 1.926,00 € Az: 0262.0-11-0323
14-20 / V 14910 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Maßnahme SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019 von SBZirkus OKTini vom 11. - 14.06.2019 in Höhe von 1.926,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. Sommerfest am 11.07.2019 1.000,00 € / Az. 0262.0-11-0320
14-20 / V 14830 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirates der Grundschule an der Hugo-Wolf-Str. für das Sommerfest am 11.07.2019 in Höhe von 1.000,00 € vom 12.04.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 03.08. - 06.09.2019 2.650,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0322
14-20 / V 14991 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 03.08. - 06.09.2019 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.650,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. Messe "Günstiger Leben im Münchner Norden" am 28.06.2019 910,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0324
14-20 / V 14993 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Messe "Günstiger Leben im Münchner Norden" am 28.06.2019 von Regsam - Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. in Höhe von 910,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Riva Nord Nachbarschaftsfest am 14.09.2019 1.747,50 Euro, Az.: 0262.0-11-0326
14-20 / V 15006 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für ein Nachbarschaftsfest am 14.09.2019 vom Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Riva Nord in Höhe von 1.747,50 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 02/19 und 03/19 Anmerkung: Ortstermin steht noch aus (Stand: 22.05.19)
14-20 / V 13908 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fahrgassenversatz errichten am Schulweg Keferloherstraße zum Schutz der Kinder
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Gerecht ist, wenn Bodenwertsteigerungen, die auf Leistungen der Allgemeinheit beruhen, auch der Allgemeinheit zugutekommen
14-20 / T 030472 (Typ: Fraktion) (Status: Erledigt)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Einrichtung einer Kurzparkzone vor der Kleingartenanlage NO 53
14-20 / T 030473 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Bauleitplanung für den Bereich "Am Oberwiesenfeld" - Knorr-Bremse
14-20 / T 030488 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Max-Liebermann-Str. 6 a) Bauvorhaben: Neubau Studentenwohnheim, Beherbergungsbetrieb, Gastronomie und Tiefgarage – VORBESCHEID b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
14-20 / T 029637 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anträge auf Baumentfernung: - Wiegandweg 25 - Eduard-Schenk-Straße 27 - Freiligrathstraße 74 - Piccoloministr. 2
14-20 / T 030649 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren - Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
14-20 / T 029176 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Anhörung zum Stadtratsantrag Nr 14- 20 / A 04801 Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
14-20 / T 030616 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "Angerfest" zwischen Hildegard-von-Bingen-Anger und Frauenmantelanger am 13.07.2019
14-20 / T 030954 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung "Siedlerfest" auf dem Spengelplatz am 20.07.2019
14-20 / T 030930 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Lena-Christ-Str. Südseite - Absolutes Haltverbot
14-20 / T 030128 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schleißheimer Str 506 - Frauenholz - Oberschleißheim: "8. Mira Radtour" am 28.07.19
14-20 / T 030494 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) "Garten Oase", Bad-Soden-Str. 16A b) "Taverna Synantisis", Schopenhauerstr. 67a c) "Esto", Knorrstraße 89
14-20 / T 029527 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
14-20 / V 14568 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 26.10.2016 wurde dem Stadtrat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung die Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 vorgelegt, worin die Bausteine der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für seniorengerechtes Wohnen und ihre Erfahrungen mit flexiblem Bauen dargestellt wurden. In einem Änderungsantrag wurden die Wohnungsbaugesellschaften gebeten, „dem Stadtrat Modellentwürfe für flexible Wohnungsgrundrisse vorzustellen. Ziel ist die Gestaltung von Wohnungsgrundrissen, welche grundsätzlich erlauben, größere Wohneinheiten in kleinere umzubauen.“ Inhalt In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse des Masterseminars „Wohnen im Wandel - Typus und Adaption“ der Hochschule München am Lehrstuhl für Städtebau und Gebäudelehre dargestellt. Das Masterseminar 2017/2018 befasste sich mit der Frage nach den Möglichkeiten der Anpassbarkeit von Wohnungsgrundrissen in einer sich stetig verändernden Gesellschaft. Gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG München wurde mit dem Lehrstuhl die Aufgabenstellung für die Masterstudienarbeit entwickelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS Anpassbare Wohnungsgrundrisse, Flexibilität von Wohnungen Ortsangabe --
2.
Meldelisten über eingereichte Bauvorhaben im Stadtbezirk
14-20 / T 030617 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
14-20 / V 14639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprogno­se erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohner­differenz auch auf die Registerkor­rektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München
2.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
14-20 / V 14530 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Text der Bekanntgabe
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"
14-20 / V 13560 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 15.11.2016 „Wohnen in München VI“, im Sinne des Ziels einer Vereinfachung der Förderpro-gramme die städtischen Förderprogramme des Kommunalen Wohnungs-bauprogramms (KomPro) künftig in einem einheitlichen Programm „Münchner Wohnungsbau“ zusammen zu fassen und mit der staatlichen Einkommensorientierten Förderung – EOF kompatibel zu gestalten. Inhalt: Darstellung der Hintergründe für die Einführung der Programme des KomPro in „Wohnen in München III“ (2001-2006) als Folge des System-wechsels in der staatlichen Wohnraumförderung. Die EOF löste den 1. Förderweg ab und wurde für mittlere Einkommensgruppen geöffnet.... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die (modifizierte) städtische Kofinanzierung erfolgt aus den für den Münchner Wohnungsbau in „Wohnen in München VI“ veranschlagten Haushaltsmitteln, die ausreichend sind. Es bedarf aber einer Anpassung von Finanzpositionen. Entscheidungsvorschlag: Verzicht auf ein eigenes kommunales Förderprogramm „Münchner Wohnungsbau“. Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen I – III (Ziffer 19.4 WFB 2012) in der staatlichen EOF mit städtischer Kofinanzierung bzw. modifizierter Kofinanzierung. Die städtische Kofinanzierung erfolgt dabei (wie bisher) dadurch, dass bis zu 50 % des objektabhängigen Darlehens (2019: max. 525 €/qm Wfl.) mit städtischen Mitteln gefördert werden.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Wohnungsbau,Förderprogramme, EOF Ortsangabe: ./.
4.
(U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
14-20 / V 14012 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bericht zum Sachstand des 1. und 2. Schulbauprogramms sowie Entscheidung zur Anpassung der Gesamtfinanzvolumina der beiden Bauprogramme aufgrund von Bedarfsänderungen und Baukostenindexsteigerungen; Bericht zum Sachstand der Pavillonbauprogramme inkl. Reduzierung der genehmigten Kostenobergrenze im 5. Pavillonbauprogramm aufgrund von Bedarfsänderungen und des Stopps zweier Projekte; Ausblick auf weitere Schulbauprogrammen und auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 1. Schulbauprogramms von 1.442,5 Mio. € auf 1.542,6 Mio. € Erhöhung des bisher genehmigten Gesamtfinanzvolumens des 2. Schulbauprogramms von 2.375,0 Mio. € auf 2.506,3 Mio. € Reduzierung der Kostenobergrenze des 5. Pavillonbauprogramms um 51,9 Mio. € Erwartete höhere staatliche Investitionszuwendungen von bis zu 45 Mio. € aufgrund der neuen Förderbandbreitensystematik Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Berichten zum 1. und 2. Schulbauprogramm inkl. der aufgeführten Bedarfsänderungen und der Herausnahme von Maßnahmen bzw. deren Verschiebung/Zusammenfassung in den Bauprogrammen sowie Genehmigung der erhöhten Gesamtfinanzvolumina; Ermächtigung der Stadtkämmerei zur Anpassung (=Reduzierung) des Finanzrahmens des 5. Pavillonbauprogramms; Zustimmung zur vorgeschlagenen Standortentscheidung für die Kita Münsinger Straße und zur Umsetzung als Festbau der neuen Planung im Kita-Bauprogramm; Zustimmung zur Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Pavillonbauprogramm, Münsinger Straße Ortsangabe: Münsinger Straße; im Übrigen ist im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: - Max-Liebermann-Straße - Rose-Pichler-Weg / Ernst-Schneider-Weg - Nordhaide - Parlerstraße
14-20 / T 030514 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung am Kienzlweg auf Höhe Wiegandweg 2
14-20 / T 030515 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Arbeiten im Straßenraum: Kreuzungsumbau Neuherbergstraße / Dolleschelstraße
14-20 / T 030516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation
14-20 / V 14476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) Inhalt Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III hat sich bewährt und wird fortgeführt. 3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr in die Kategorie I aufgenommen. 4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt. Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH. 5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten auf zwei Monate reduziert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schrotträder - aufgegebene Räder - Bike+Ride Ortsangabe stadtweit
10.
Sonstiges
Teil B - Nichtöffentlicher Teil
11.
Anhörungen
12.
Kenntnisnahmen und Veröffentlichungen
12.2
Bau und Umwelt
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Bachstelzenweg
14-20 / T 029525 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)