RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 22.07.2024 13:39:42)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 31. Juli 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Anbringen von Haltverbotsschildern vor dem Behindertenzugang, Aufstellen von drei Blumentrögen, Fassadengestaltung an der Stadtbibliothek Milbertshofen
Hier: Aufstellen von drei Blumentrögen sowie deren Pflege vor der Stadtbibliothek Milbertshofen
2.
Mehr Polizeistellen und bessere Rahmenbedingungen für die Polizeibeschäftigten
4.2
Bau / Umwelt
1.
Biodiversität: Drei weitere Wildblumenwiesen im Stadtbezirk 11
2.
Informationsanfrage zum Stand der Erweiterung des staatlichen Gymnasiums München-Nord
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Weniger Schadstoffe aus dem Straßenverkehr durch intelligente Verkehrssteuerung
2.
Einrichtung einer Kurzparkzone vor der Kleingartenanlage NO 53
3.
Ausweisen eines Parklizenzierungsgebietes im 11. Stadtbezirk
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget;
AG Buhlstraße e.V.
Nachbarschaftsfest im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 28.09.19
1.952,20 € / AZ: 0262.0-11-0332
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der AG Buhlstraße e.V. für das Hoffest im Hof des Nachbarschaftstreffs Ingolstädter Str. 93 am 28.09.19, in Höhe von 1.952,20 €, vom 17.05.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget;
Ogheneakpobor Righteous Akpowowo
Gospelkonzert am 27.07.2019
11.375,00 € / AZ: 0262.0-11-0333
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Ogheneakpobor Righteous Akpowowo für ein Gospelkonzert am 27.07.2019, in Höhe von 11.375,00 €, vom 06.06.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Milbertshofen
Sommerfest am 26.07.2019
1.278,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0335
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Sommerfest am 26.07.2019 vom Alten- und Service-Zentrum Milbertshofen in Höhe von 1.278,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
Zirkusferien vom 29.07. - 02.08.2019
2.690,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Zirkusferien vom 29.07. - 02.08.2019 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 2.690,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V.
Jubiläums-Sommerfest am 06.07.2019
3.926,50 Euro, Az.: 0262.0-11-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Jubiläums-Sommerfest am 06.07.2019 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 3.926,50 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget;
Stadtteilkultur2411 e.V.
Bassiona Amorosa goes OPERA 3.0 am 28.09.2019
3.500,00 € / AZ: 0262.0-11-0336
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilkultur2411 e.V. für das Projekt Bassiona Amoros goes OPERA 3.0 am 28.09.2019, in Höhe von 3.500,00 €, vom 13.06.2019.
7.
(E) Sadtbezirksbudget;
Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH
Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2019
172,00 € / AZ: 0262.0-11-0337
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH für das Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2019, in Höhe von 172,00 €, vom 18.06.2019.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
PV Moosach Olympiadorf
Ökumenischer Frauentag "Was mir gut tut" am 16.11.2019
200,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Ökumenischer Frauentag "Was mir gut tut" am 16.11.2019 von der PV Moosach Olympiadorf in Höhe von 200,00 Euro.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
Kunst- und Spieleparcours am 21.09.2019
2.650,00 Euro, Az.: 0262.0-11-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Kunst- und Spieleparcours am 21.09.2019 vom Verein Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 2.650,00 Euro.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Never forget - never again"
Buchpublikation im September 2019
500,00€, Az. 0262.0-11-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Buchpublikation im September 2019 von der Initiative "Never forget - never again" in Höhe von 500,00€.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V.
Hoagast am 19.10.2019
639,00€, Az. 0262.0-11-0342
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Hoagast am 19.10.2019 vom Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. in Höhe von 639,00€.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis:
Schleißheimer Straße 506, Eiscafé "Gelatissimo" - Genehmigung einer Freischankfläche
2.
U-Bahn Station Oberwiesenfeld - überdachte Fahrradabstellanlage
3.
(E) Aufwertung des Ehrenamtes „Schulweghelfer/in“
-
14-20 / E 02162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufwertung des Ehrenamtes „Schulweghelfer/in“
4.
(E) + (U) Investorensuche für den Stadtteil Am Hart im 11. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01679
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 -
Milbertshofen-Am Hart am 20.07.2017
-
14-20 / E 01679 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01679 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart, ein Stadtteilzentrum in Ergänzung zu der Bebauung der GWG-Siedlung Harthof zu errichten.
Inhalt
Ausführungen zu der im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart bereits vorhandenen Infrastruktur im Hinblick auf Nahversorgung, soziale und kulturelle Einrichtungen. Stellungnahmen des Kulturreferates, des Kommunalreferates und der GWG München.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Angesichts der bereits vorhandenen vielfältigen Angebote sozialer und kultureller Art wird der Bau eines Stadtteilzentrums abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Investorensuche für den Stadtteil Am Hart im 11. Stadtbezirk.
Ortsangabe
-/-
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Erneuerung der Wege zur U-Bahn-Station Harthof im Harthofanger
2.
Touristenzug im Olympiapark ökologisch machen
3.
Mehr Mülleimer im Wohngebiet "Nordhaide"
7.3
Kultur / Soziales
1.
Kochwagen-Anfrage für das Schuljahr 2019/2020 des Sonderpädagogischen Förderzentrum München Nord-Ost in der Rothpletzstraße
7.4
Verkehr
1.
Schaffung von legalen Park- und Haltemöglichkeiten an der Südseite des Curt-Mezger-Platzes
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 06/2019
2.
Parkraumorganisation im Stadtbezirk 11
3.
Einführen von Zufahrtskontrollen zum Olympiadorf bei Großveranstaltungen im Olympiapark
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Plenumssitzungstermine des BA 11 für das Kalenderjahr 2020
8.2
Bau/Umwelt
1.
Gemeinde Oberschleißheim: 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
2.
Vollzug des BImSchG und UVPG
Schleißheimer Straße 422: BMW FIZ Werk 1.5 - Änderung des Antriebszentrum durch technische Überarbeitung
3.
Max-Liebermann-Str. 6
a) Bauvorhaben: Neubau Studentenwohnheim, Beherbergungsbetrieb,
Gastronomie und Tiefgarage – VORBESCHEID
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
4.
Schopenhauerstraße 97
Nutzungsänderung: 3 Ladeeinheiten zu Kindergarten und Praxis
5.
Schleißheimer Str. 438
a) Bauvorhaben: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in einer
Gemeinschaftsunterkunft (Entfristung mit Widerruf)
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Sommerfest Impark" im Olympiapark und -see am 01.08. und 14.08.2019 bzw. Ausweichtermine am 02.08. oder 15.08.2019
2.
Veranstaltung "Womens Run" im Olympiapark am 07.09.2019
3.
Veranstaltung "Spiel- und Kreativfest" in der Grünanlage Christoph-von-Gluck-Platz am 21.09.2019
8.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Ingolstädter Straße (Westseite) - Absolutes Haltverbot
b) Keferloherstraße - Beschilderung mit Gefahrzeichen
c) Griegstraße - Absolutes Haltverbot
2.
Erinnerungsverfahren:
Moosacher Straße 82 - 88 - Straßenmarkierung / Verkehrsführung
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 02.05.2019 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V 14639) bekannt gegeben wurde, bis 2040 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den einzelnen Stadtbezirken.
In den Stadtbezirken stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar.
Während vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker
Neubautätigkeit voraussichtlich deutliche Bevölkerungszuwächse zu
verzeichnen haben, sind für die Innenstadtbezirke eher geringe
Wachstumsraten oder leichte Rückgänge zu erwarten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe:
-
2.
Ermahnung der Fachreferate zur Einhaltung der Anhörungsfrist nach § 13 BA-Satzung - Informationsschreiben
3.
(U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019
a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen;
Initiative des Sozialreferates
b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen
vom 08.05.2018
c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die
Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
vom 07.06.2018
d) Mehr Grün im Straßenraum
Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt
vom 11.12.2018
e) Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann
vom 15.01.2019
f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 19.03.2019
g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
-
14-20 / B 05020 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05942 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.05.2019 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Eine Ergänzung von Anhang 1 der BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
4.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
Kick it international e.V.
5.
(U) Olympiapark München;
Antrag auf Nominierung zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste
Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden,
Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016, eingegangen am 07.03.2016
-
14-20 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Olympiapark München; Antrag zur Aufnahme in die Vorschlagsliste (Tentativliste) für eine zukünftige Nominierung zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 25.04.2018
Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016
Inhalt:
Allgemeines zu Bewerbungsverfahren, Zuständigkeiten und aktuelle Nominierungen
Beantragung des Titels
Erstellung der Vorbewerbung (Tentative List Submission Format)
Informationsveranstaltung am 03.04.2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Entwurf des Antrags zur Aufnahme in die Vorschlagsliste (Tentativliste) vom 28.05.2019 wird zur Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst einzureichen.
Die Durchführung einer Informationsveranstaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiapark, Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz
Ortsangabe:
Olympiapark
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) "Sportcafe" - Riesenfeldstraße 14
b) „Simit Sarayim“ - Bertholdstr. 29
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Für mehr Demokratie und Transparenz in
Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
vom 26.06.2018
-
14-20 / B 05035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag vom 08.06.2018 – Für mehr Demokratie und Transparenz in den Preisgerichten – Strukturen und Abläufe reformieren
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll das derzeitige Verfahren bei Preisgerichten reformieren, um Preisgerichte demokratisch zu legitimieren, mehr Transparenz bei Entscheidungen sowie bessere Bürgerbeteiligung zu erreichen. Zur Verwirklichung sollen die Preisgerichte jeweils zu einem Viertel mit Vertretern des Auslobers, Stadträten, örtlichen BA-Mitgliedern und Fachpreisrichtern besetzt werden. Zudem soll die Stadtbaurätin am Preisgericht teilnehmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Preisgericht
- Wettbewerb
- Antrag Nr. 14-20 / B 05035
Ortsangabe:
(-/-)
2.
(U) Bauleitplanung für den Bereich
Am Oberwiesenfeld (östlich), Moosacher Straße (nördlich),
Lerchenauer Straße (westlich), DB-Nordring (südlich)
- Knorr-Bremse AG -
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2142
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947)
- Aufstellungsbeschluss -
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbe-
werbs
- Eckdatenbeschluss -
B) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses Moosacher Straße 80
Stadtbezirk 11 – Milbertshofen-Am Hart
-
14-20 / A 05585 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05583 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Städtebauliche Umstrukturierung von den im geltenden Bebauungsplan Nr. 1947 festgesetzten Gewerbegebieten und Kerngebieten in Wohngebiete mit den dazu gehörigen sozialen Infrastruktureinrichtungen.
Inhalte:
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2142
(Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947)
- Aufstellungsbeschluss -
1. Planungsanlass und bisheriger Planungsverlauf
2. Ausgangssituation
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
4. Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
B) Bekanntgabe des Realisierungswettbewerbsergebnisses
Moosacher Straße 80
1. Anlass und Rahmenbedingungen des Wettbewerbs
2. Wettbewerbsaufgabe
3. Wettbewerbsverfahren
4. Wettbewerbsverlauf und Ergebnis
5. Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses
- Eckdatenbeschluss -
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Ortsangabe:
-/-
3.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV -
Baumfällungsbescheide:
a) Piccoloministraße 2 - Genehmigung
b) Wiegandweg 25 - Genehmigung
c) Freiligrathstraße 74-76 - Genehmigung
d) Josef-Ressel-Straße 3 - Genehmigung
4.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Abbruchanzeige: Bachstelzenweg 24
5.
(U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
-
14-20 / A 05982 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05675 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04957 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge betreffend die (flächenmäßige) Erweiterung des München Modell-Eigentum
den Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke
die Berücksichtigung von Mietshäuser-Syndikaten bei der Grundstücksvergabe eine stärkere einkommensbezogene Förderung beim München Modell-Eigentum und beim München Modell-Miete bezahlbare Grundstückspreise für Baugemeinschaften sowie ein Vorschlag zur Anpassung und Vereinfachung der Einkommensgrenzen für das München Modell.
Inhalt:
Darstellung der gemeinsamen Anstrengungen von Politik...zum künftigen Umgang mit Subventionsvorteilen beim München Modell-Eigentum.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Durch den vorgeschlagenen Wechsel in der Grundstücksvergabe für Baugemeinschaften (Regelfall: München Modell-Eigentum mit festen Grundstückswertansätzen statt freifinanzierte Flächen zum jeweiligen Verkehrswert) steigen die Grundstücksmindererlöse an (bzw. sinken die Einnahmen). Diese sind aber nicht bei den Finanzmitteln aus „Wohnen in München VI“ veranschlagt, so dass sich hier keine finanzwirksamen Änderungen ergeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Zukunftsfähigkeit der Bauvorhaben der Baugemeinschaften.... Einkommensgrenzen erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum, München Modell, Baugemeinschaften,
Mietshäuser-Syndikate, Einkommensgrenzen, städtische Grundstücke
Ortsangabe:
./.
6.
(U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
-
14-20 / A 04688 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04692 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06028 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Kann das Wiener Modell – fünf Euro Höchstmiete – auch in München
angewandt werden?
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder der SPD - und der CSU-Fraktion
sowie der Fraktion DIE GRÜNEN/RL zum Mieterschutz, der Errichtung
mehr geförderter Wohnungen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
und einer Maximal Miete von 7 Euro auf städtischem Grundstück in
München
Inhalt:Darstellung des Wiener Modells in
• rechtlicher,
• bauplanungsrechtlicher
• und förderrechtlicher Hinsicht.
Gegenüberstellung der Rahmenbedingungen in Deutschland / Bayern
Voraussetzungen für ein Wiener Modell in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Referentin zu den bauplanungsrechtlichen
und förderrechtlichen Aspekten des Wiener Modells sowie
den derzeitigen bauplanungsrechtlichen und förderrechtlichen
Rahmenbedingungen in München werden zur Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Wiener Modell
• Fünf Euro Höchstmiete
• Geförderter Wohnungsbau
• München Modell Miete
• Antrag Nr. 14-20 / A 04688
• Antrag Nr. 14-20 / A 04692
• Antrag Nr. 14-20 / A 04791
Ortsangabe
7.
Meldelisten Bauvorhaben vom 06.05.2019 – 30.06.2019
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
(U) Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit
Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab
der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt,
in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit
und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche
Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung
der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam
zu erarbeiten.
Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat
gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen
Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung
Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel
für die Planung einzustellen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- Schleißheimer Straße
- Panzerwiese
- Neuherbergstraße
- Augustin-Rösch-Straße
- Rathenaustraße
- Ingolstädter Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
3.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
-
14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
Inhalt:
Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- ÖPNV
- Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen
- Buslinienverkehr
Ortsangabe:
-/-
4.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
-
14-20 / A 03848 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03851 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01261 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland.
Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt.
Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt.
Inhalt:
Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.
- Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland
Ortsangabe (-/-)
5.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Neuherberg-/Rockefellerstraße - Austausch Lichtsignalanlagen
b) Knorrstraße - Stromprojekt Netztrafostation
6.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Guddenstraße - absolutes Haltverbot
7.
(U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 10.03.2017
E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom
25.07.2017
Carsharinggesetz nutzen II
Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
Neues Carsharinggesetz nutzen III
CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung
von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie
(Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017
Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer
Baustein für die zukunftsfähige Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.02.2018
-
14-20 / A 05676 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06025 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05977 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01923 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04563 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit zur Entwicklung einer Gesamtstrategie für Sharing-Mobility unter Anwendung des Carsharinggesetzes (CsgG) sowie des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (§18a BayStrWG)
Neue Marktteilnehmer- und -entwicklungen in der Sharing-Mobility
Inhalt
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility legt die integrierte planerische und ordnungspolitische Basis für die konsequente Ausweitung des Angebots im Bereich Sharing-Mobility, so dass für mehr Bürgerinnen und Bürger ein Leben ohne (eigenes) Kfz vorstell- und umsetzbar ist. Hierdurch werden stadtweit flächeneffiziente und ressourcenschonende Verkehrsmittel gefördert und der Anreiz zum Nicht-Besitz eines eigenen und oft über lange Zeit im öffentlichen Raum geparkten Pkw erhöht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Der Grundsatzbeschluss Sharing-Mobility ermächtigt das Kreisverwaltungsreferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit:
der Entwicklung eines Leitbildes mit konkreter Zielsetzung im Hinblick auf den Umgang mit Sharing-Mobility in München,
der Entwicklung einer Gesamtstrategie (Lage, Funktion, Umfang) für die Gesamtstadt, welche infolge der Marktdynamik iterativ fortzuentwickeln ist sowie
der ersten Stufe der Umsetzung in Abstimmung mit Bezirksausschüssen. Die Umsetzung erfolgt dabei zeitlich parallel zur Entwicklung der Gesamtstrategie.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sharing-Mobility, Bikesharing, Carsharing, E-Carsharing, Elektrokleinstfahrzeuge, Evaluation, flächen- und ressourcenschonende Verkehrsmittel, Modellquartiere, vernetzte Mobilität
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
10.
Sonstiges