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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. April 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
Wahl der/des 2. stv. Vorsitzenden des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
2.
Eventuelle Nachwahl eines/einer Beisitzerin im BA-Vorstand
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.2.1.4 (E) Stadtbezirksbudget
WAPE e.V.
Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019
2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14416
Änderungsvorlage
Antragssumme: 3.880,00 €
3.1.12 SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.04.2019
3.1.13 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 10.04.2019
zu 3.2.1 Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine
Bürgeranliegen vom 28.02.2019
Bericht von Herrn Ostermeier
(TOP 3.2.1 vom 13.03.2019)
Rückmeldung des SV Waldperlach mit der Bitte um Unterstützung zur Realisierung eines vereinseigenen Kunstrasenplatzes
2.
3.3.4 Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring
Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales am 26.03.2019 formuliert von Frau Landes
3.4.5 Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 05.04.2019
4.1.4 MVG Leistungsprogramm 2020
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019
Zuleitung vom 05.04.2019
4.3.2 Schlubauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner
Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.2019 (VB)
Zuleitung vom 10.04.2019
zu 4.4.1.8 Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses -
VORBESCHEID
Zuleitung vom 27.03.2019
Angebot des Architekten zur Beantwortung von Fragen
3.
4.4.1.12 Wemdinger Str. 43 - Fl.Nr.: 18438/66 - Neubau eines Zweifamilienhauses
Zuleitung vom 28.03.2019
4.5.1.4 Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche
am 29.06.2019; Frist zur Stellungnahme bis zum 20.05.2019
Zuleitung vom 04.04.2019
4.5.3.2 Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942
Verkürzung der Anhörungsfrist gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung auf vier Wochen zur Behandlung in der Satzungskommission am 13.05.2019
Zuleitung vom 03.04.2019
zu 7.2.1.1 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das "Frühlingsfest" in der Langbürgener Straße im Mai 2019
Schreiben der GEWOFAG Service GmbH vom 06.03.2019 und 26.03.2019
Stadtbezirksbudget
GEWOFAG Service GmbH
Frühlingsfest am 25.05.2019
1.010,00 €
Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
4.
7.2.1.2 Stadtbezirksbudget
GEWOFAG Service GmbH
„Wir feiern den Frühling“ im Innenhof Fürich-/Rupertigaustraßeam 24.05.2019
770,00 €
Zuleitung vom 04.04.2019
7.2.1.3 Stadtbezirksbudget
wirWerk gGmbH
Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen" vom 24. - 26.06.2019
709,00 €
Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
7.2.1.4 Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München am 17. + 25. + 31.05.2019
2.250,00 €
Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
7.2.1.5 Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 28.08.-02.09.2019 und Artmobil vom 10.-12.09.2019
3.852,00 €
Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
7.2.1.6 Stadtbezirksbudget
Evang. Gustav-Adolf-Kirche
Sanierung des Kirchturms und der Elektrik
12.300,00 €
Beschlussvorlage für die Sitzung am 09.05.2019
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545
Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379
Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
(TOP 2.1.1 vom 13.03.2019, TOP 2.1.1 vom 14.02.2019, TOP 2.1.1 vom 17.01.2019, TOP 2.1.1 vom 13.12.2018, TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)
-
14-20 / E 01997 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V.
Wasseruntersuchung am Bewohnergarten
550,00 € / Az. 0262.0-16-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für den Verein ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. für eine Wasseruntersuchung am Bewohnergarten in Höhe von 550,00 € vom 18.02.2019.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V.
Neubürgerempfang mit Infobörse der Vereine und Aktion "Insektenhotels" für Kinder am 30.03.2019
2.980,00 € / Az. 0262.0-16-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für den Verein Siedler- und Eigenheimervereinigung Waldperlach-Neubiberg e.V. für den Neubürgerempfang mit Infobörse der Vereine und Aktion "Insektenhotels" für Kinder am 30.03.2019 in Höhe von 2.980,00 € vom 15.02.2019.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH
Ausstellungsprojekt vom 03.04. - 03.07.2019
3.858,75 € / Az. 0262.0-16-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Haus St. Maria Ramersdorf, Münchenstift GmbH für ein Ausstellungsprojekt vom 03.04.-03.07.2019 in Höhe von 3.858,75 € vom 22.02.2019.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
WAPE e.V.
Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019
2.580,00 € / Az. 0262.0-16-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezikrsbudget des BA 16 des Vereins WAPE e.V. für das Waldperlacher Stadtteilfest am 18.05.2019 in Höhe von 2.580,00 € vom 03.03.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
SVN München e.V.
Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019
12.160,00 € / Az. 0262.0-16-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins SVN München e.V. für Feriencamps zwischen 15.04. und 30.10.2019 in Höhe von 12.160,00 € vom 28.02.2019.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Vorschlag einer Bürgerin zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 16:
Trimm Dich-Pfad/Parcour im Perlacher Park oder Park am Heinrich-Heine-Gymnasium
Zuleitung vom 13.03.2019
2.
3. Neuperlacher Sommerfest
Anerkennung als BA-eigene Veranstaltung und Reservierung von 6% aus dem Budget des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach für das Sommerfest
Antrag des BA-Vorsitzenden vom 02.04.2019
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Quartiersboxen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße
Mündlicher Antrag von Herrn Christian Smolka aus der Sitzung am 17.01.2019
(TOP 3.1.1 vom 13.03.2019, TOP 3.1.7 vom 14.02.2019)
2.
Parkverbot Balanstraße auf Höhe der Kleingartenvereine Süd-Ost 6 und 7 (Balanstraße 248) - siehe hierzu TOP 4.1.2
Bürgeranliegen vom 20.03.2019 und 24.03.2019
3.
Tempo 30 auf der Claudius-Keller-Straße in Höhe der Schule Monte Balan auch stadtauswärts
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.03.2019
4.
Ausweisung der Fußwege am Hachinger Bach und zwischen Quiddestraße und Adolf-Bayer-Damm mit einer Bodenmarkierung oder Asphaltfolie als Fußweg
Bürgeranliegen vom 18.03.2019
5.
1. Umdeklarieren der Ayingerstraße an der Einfahrt vom Mittleren Ring in eine Anliegerstraße
2. Unterbinden, dass in der Möschenfelderstraße und Rupertigaustraße auf dem Gehweg geparkt wird und Verbesserung des Winterdienstes und der Reinigung der Straßen
3. Parkdruck auf die Möschenfelder-, Ayinger-, Führich- und Rupertigaustraße
4. Stark erhöhte Geschwindigkeiten nachts auf der Möschenfelder- und Rupertigaustraße
5. Verbesserung der Reinigung und Pflege der Grünanlage an der Rogatekirche sowie Erhöhung der Frequenz von polizeilichen Kontrollen in der Grünanlage
Bürgeranliegen vom 06.03.2019
6.
Verschiebung des bestehenden Zebrastreifens an der Bushaltestelle "Neuer Südfriedhof West" (Ecke Hochäcker- und Therese-von-Bayern-Straße) zur gegenüberliegenden Seite. Durch die neue Siedlung an der Hochäckerstraße hat sich das Verkehrsaufkommen stark erhöht
Bürgeranliegen vom 08.03.2019
7.
Wiederherstellung der Absperrungen am Dietzfelbingerplatz
Bürgeranliegen vom 29.03.2019
8.
Verlängerung des Haltverbotes nach der Querungshilfe am Beginn der Nawiaskystraße auf die 10 Meter denen der Bezirksausschuss zugestimmt hat und Ausweisung von Parken nur für Personenkraftwagen bis zum Beginn der Parkbuchen/ersten Einfahrt
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
9.
Erstmalige Erschließung des Friedrich-Panzer-Wegs
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
10.
Verkehrssicherheit im Kreuzungsknoten Im Gefilde – Ulrich von Hutten Straße erhöhen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 02.04.2019
11.
Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz
Bürgeranliegen vom 30.10.2018
(TOP 3.2.1 vom 15.11.2018)
12.
SWM-Vorhaben und Sportplätze Hand in Hand mit Perspektive in Neuperlach Süd versehen
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 09.04.2019
13.
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 10.04.2019
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Belegung des Fußballplatzes Putzbrunner Straße/Otto-Hahn-Ring durch Vereine
Bürgeranliegen vom 28.02.2019
Bericht von Herrn Ostermeier
(TOP 3.2.1 vom 13.03.2019)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Ablehnung der Verlegung eines Teils der Kindertagesstätte Balanstr. 153 in die Kopischstraße
Antrag 1: Für den Raumbedarf der Grundschule an der Balanstraße soll für das Schuljahr 2019/2020 eine Übergangslösung gefunden werden.
Antrag 2: Die Kindertagesstätte Balanstr. 153 soll räumlich gernerell in das Areal der Grundschule an der Balanstraße integriert bleiben.
Antrag 3: Deutlich bessere Alternativen als die Situierung des Neubaus an der Kopischstraße sollen sofort in die Planung einbezogen werden.
Antrag 4: Das Bauvorhaben an der Kopischstraße soll sofort ausgesetzt und zugunsten einer deutlich besseren Alternative verworfen werden.
Bürgeranliegen vom 04.03.2019
Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 07.03.2019 an die Antragssteller
(TOP 3.3.1 vom 13.03.2019)
2.
Wiederaufnahme des Unterrichts der städtischen Sing- und Musikschule im städtischen Kindergarten Kirchseeonerstraße
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.03.2019
3.
Steigende Schülerzahlen an der Grundschule am Dietzfelbinger Platz
1. Soll die städtische Vorschule/Förderschule weiterhin in den Räumlichkeiten der Grundschule blieben?
2. Nachfrage zu einer Erweiterung der Räumlichkeiten des Tagesheims
Bürgeranliegen vom 27.03.2019
4.
Kinderbetreuung an der Grundschule Karl-Marx-Ring
Anfrage aus dem Unterausschuss für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales am 26.03.2019 formuliert von Frau Landes
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Antrag auf Erhalt des Bolzplatzes an der Adam-Berg-Straße und Ablehnung des geplanten Bauvorhabens in der angedachten Form
Bürgeranliegen vom 19.02.2019
(TOP 3.4.5 vom 13.03.2019)
2.
Geplante Schließung der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee in Neuperlach Süd
Bürgeranliegen vom 12.03.2019, 22.03.2019 und 25.03.2019
3.
Erhalt der Ladengeschäfte in der Maximilian-Kolbe-Allee
Bürgeranliegen vom 29.03.2019
4.
Antrag auf Aufhebung des BA-Beschlusses, bzw. der Empfehlung zum Thema
Adam-Berg-Straße 210 – 1205/0 Neubau einer Wohnanlage mit TG und Erweiterung von Gewerbeflächen VORBESCHEID – Zuleitung vom 19.11.2018 vom Dezember 2018 und Bitte um eine neue Beschlussfassung / Empfehlung durch den Bezirksausschuss
Bürgeranliegen vom 02.04.2019
5.
Der BA16 fordert die LH München auf, frühzeitig Maßnahmen einer Verschulung der Bäume, am Otto-Hahn-Ring zu prüfen. Der dort stehende Baumbestand ist relativ jung und käme daher für eine solche Maßnahme in Frage.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 05.04.2019
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Verunreinigungen bei den Recyclingcontainern an der Ecke Steinseestr. / Echardinger Str.
Bürgeranliegen vom 02.04.2019
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Wegsanierung in der Grünanlage am Krehlebogen
Vorschläge des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 25.03.2019
Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
Zuleitung vom 03.03.2019
(TOP 4.1.1 vom 13.03.2019)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Kleingartenverein München Süd-Ost
Balanstraße
Zuleitung vom 28.03.2019
3.
Hachinger Tal
a) Strukturkonzept
b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger
Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde
Neubiberg
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12664
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
Bitte um Stellungnahme bis zum 13.05.2019
Zuleitung vom 02.04.2019
4.
MVG Leistungsprogramm 2020
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis 17.05.2019
Zuleitung vom 05.04.2019
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Neueinrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Piederstorfer Gelände
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14317
Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.2019 (SB)
Zuleitung vom 13.03.2019
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Werinherstr. 83 - 89 – Fl.Nr.: 15671/30 – Änderung der Sondernutzung Siemens in eine gleichwertige freie Nutzung (30 % Büro, 70 % höherwertiges Gewerbe)
Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.9 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.15 vom 14.02.2019)
2.
Lorenz-Hagen-Weg 10 – Fl.Nr.: 1500/40 – Neubau eines Senioren-Wohnhaus mit Betreuungs- und Übergangsangebot – VORBESCHEID
Zuleitung vom 12.02.2019; Fristverlängerung bis nach einer Vorstellung des Bauvorhabens im UA beantragt
(TOP 4.4.1.11 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.17 vom 14.02.2019)
3.
Kagerstr. 12 - 14 – Fl.Nr.: 16260/13 – Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – VORBESCHEID
Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.12 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.18 vom 14.02.2019)
4.
Puechbergerstr. 4 – Fl.Nr.: 16222/58 – TEKTUR zu 1.1-2018-24731-31 – Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Dreispänners mit gemeinsamer Tiefgarage
Zuleitung vom 13.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.14 vom 13.03.2019, TOP 4.4.1.20 vom 14.02.2019)
5.
Maximilian-Kolbe-Allee 8 - 14 – Fl.Nr.: 474/0 – Aufstockung eines Gebäudes für 38 Wohneinheiten sowie Nutzungsänderung zu 19 Wohnungen
Zuleitung vom 27.02.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.15 vom 13.03.2019)
6.
Werinherstr. 111 – Fl.Nr.: 15671/55 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Zuleitung vom 01.03.2019; Fristverlängerung bis einschließlich 18.04.2019 beantragt
(TOP 4.4.1.16 vom 13.03.2019)
7.
Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus (7 WE) und Tiefgarage - TEKTUR
Zuleitung vom 15.03.2019
8.
Friedrich-Creuzer-Str. 30 - Fl.Nr.: 1944/34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
Zuleitung vom 27.03.2019
9.
Stademannstr. 41 - Fl.Nr.: 263/6 - Umbau Einfamilien- zu Zweifamilienhaus - VORBESCHEID
Zuleitung vom 27.03.2019
10.
Bettinastr. 30 - Fl.Nr.: 2342/2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern
Zuleitung vom 27.03.2019
11.
Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0 - Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbefläche und Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 27.03.2019
4.4.2
Weitere Anhörungen
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Skatepark Im Gefilde, Skateparkmobil vom 20.04.2019 bis 19.10.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019
Zuleitung vom 15.03.2019
2.
Ostpark, Fit im Park mit FreizeitSport Mai bis einschließlich September 2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 17.04.2019
Zuleitung vom 15.03.2019
3.
Ostpark, Spielnachmittage des RBS, Mai 2019 bis April 2020, sonntags
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019
Zuleitung vom 18.03.2019
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Pfanzeltplatz, Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.04.2019
Zuleitung vom 19.03.2019
2.
Karl-Preis-Platz, Informationsveranstaltung des Kreisjugendrings zur Europa Wahl - "Demokratie im Einsatz" am 17.05.2019
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.04.2019
Zuleitung vom 26.03.2019
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Wertstoffinseln
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05728
Verkürzung der Anhörungsfrist gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung auf vier Wochen zur Behandlung in der Satzungskommission am 13.05.2019
Zuleitung vom 26.03.2019
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
Frist zur Stellungnahme bis zum 08.05.2019
Zuleitung vom 25.03.2019
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA
Zuleitung vom 22.03.2019
2.
Parkplatzsituation an der Gemeinschaftsunterkunft "Im Gefilde"
Zuleitung vom 22.03.2019
3.
Schulwegsicherheit am Werner-von-Siemens Gymnasium erhöhen!
Zuleitung vom 27.03.2019
4.
Einrichtung eines Zebrastreifens und Tempo 10 am Fritz-Kortner-Bogen
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.11.2018
5.
Verbesserung für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs – Wartehäuschen der Bushaltestelle Wilhelm-Hoegner-Straße stadteinwärts mit einer Beleuchtungsanlage nachrüsten
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.12.2018
6.
(E) Parken nur für Pkw in der Wilramstraße
Zuleitung vom 01.04.2019
-
14-20 / E 01996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parken nur für Pkw in der Wilramstraße
7.
Der BA 16 beantragt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Pfanzeltplatz zu erhöhen!
Zuleitung vom 28.03.2019
8.
Verkehrssituation Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße
Terminverlängerung bis 30.09.2019 zur Durchführung von Verkehrszählungen und gegebenenfalls Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte.
Zuleitung vom 25.02.2019
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05726
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bitte um Verlegung und Klärung der Rechte an der Eisen Skulptur "Legung" am Hanns-Seidel-Platz
Informationen zum Transport des Kunstwerks
2.
Fläche für einen Perlacher Feststadl
3.
Stellungnahme des Kulturreferates zur Nutzung der Mehrzweckhalle Quiddestraße durch den Verein Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V.
4.
Reinigung der Figuren „Nur der Mensch ist der Ort der Bilder" an der Kreuzung Ständlerstraße/Heinrich-Wieland-Straße und Entfernung der wildgewachsenen Sträucher
Zuleitung vom 27.03.2019
5.
Antrag: Informationsangebot zum Neuperlacher Wahrzeichen schaffen
Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018
Zuleitung vom 11.03.2019
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Rotkäppchenstr. 66, Fl.Nr.: 2182/10 und 2185/12 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 25.03.2019
2.
Sundergaustr. 162 und 164; Fl.Nr.: 2084/5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
Zuleitung vom 14.03.2019
3.
Werinherstr. 85, Fl.Nr.: 15671/30 - Nutzungsänderung des Bestandsgebäudes (Haus 5522) in reine Büronutzung
Zuleitung vom 12.03.2019
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Vermietung im Haus Pfanzeltplatz 15
Zuleitung vom 14.03.2019
2.
Kulturelles Bürgerzentrum Hans Seidel Platz
Zuleitung vom 14.03.2019
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Einrichtung eines fünften Stimmbezirks in Waldperlach - Stimmabgabe für alle Waldperlacher in Waldperlach ermöglichen
2.
Instandsetzung und Reinigung des Spielplatzes Kagerstr./Jakob-Böhme-Str.
Zuleitung vom 13.03.2019
3.
Abfallcontainer und abgemeldete Fahrzeuge auf dem Gehweg bei der Auflegerstr. an der Ecke Uppenbornstr.
Zuleitung vom 14.03.2019
4.
Anonyme Bestattungen und Baumbestattungen auf dem neuen Südfriedhof
Zuleitung vom 21.03.2019
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Eisenbahnbrücken-Ersatzneubau: Eisenbahnüberführung Werinherstraße der Strecke München Ost-Deisenhofen
Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes vom 22.02.2019
Zuleitung vom 05.03.2019
2.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Putzbrunner Straße, Haltestelle Friedhof Perlach beginnend am 18.03.2019
Zuleitung vom 14.03.2019
3.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Kafkastraße, Haltestelle Kafkastraße beginnend am 03.06.2019
Zuleitung vom 15.03.2019
4.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Balanstraße / Chiemgaustraße, Haltestelle Balanstsraße beginnend am 15.04.2019
Zuleitung vom 15.03.2019
5.
Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk
Zuleitung vom 18.03.2019
6.
Radwegsanierung der Neubiberger Straße im Baujahr 2019
Zuleitung vom 13.03.2019
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Charles-de-Gaulle-Straße Höhe Hausnummer 11; absolutes Haltverbot (Zeichen 283 StVO)
Zuleitung vom 27.03.2019
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Thomas-Dehler-Straße 3; Anfahrtszone "AWO Kindergarten"
Zuleitung vom 28.03.2019
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße - Kleingartenverein München Süd-Ost; Zeichen 314 StVO anstatt Zeichen 283-10 StVO
Zuleitung vom 28.03.2019
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Gerhart-Hauptmann-Ring; Einrichtung von absoluten Haltverboten
Zuleitung vom 01.04.2019
11.
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die BAB A8 in München-Perlach und Vollsperrung der BAB A8 zwischen den Ausfahrten Neubiberg und Ramersdorf am 31.08.2019 von 20:00 bis 01.09.2019, 13:00 Uhr und vom 07.09.2019, 20:00 Uhr bis 08.09.2019, 07:00 Uhr und der Bahnstrecke zwischen München-Giesing und München-Perlach vom 31.08.2019, 20:00 Uhr bis 09.09.2019, 04:30 Uhr
Zuleitung vom 02.04.2019
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das "Frühlingsfest" in der Langbürgener Straße im Mai 2019
Schreiben der GEWOFAG Service GmbH vom 06.03.2019 und 26.03.2019
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
THW Förderverein München Ost, Verwendungsnachweis für die Beschaffung eines Jugendfahrzeugs
Zuleitung vom 12.03.2019
2.
Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V., Verwendungsnachweis für die Veranstaltung "Light at Skate- and Sportsnight" am 19.10.2018
Zuleitung vom 12.03.2019
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
(U) Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40
Jahre erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04464 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018
Zuleitung vom 18.03.2019
-
14-20 / A 04464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 wird gefordert, dass die Belegungsbindung im Rahmen der sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und des Förderprogramms Wohnen in München VI auf 40 Jahre erhöht wird.
Inhalt
Beantwortung des Antrages Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungsbindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 04464 vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Belegungsbindung, Bindungsdauer, Sozialwohnungen, geförderter Wohnungsbau, Sozialgerechte Bodennutzung, Wohnen in München VI
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Mieterhöhungspraxis der GBW bei
EOF-Wohnungen
a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04057 DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
b) Ministerpräsident Söder muss Verantwortung für Vertreibungspolitik der GBW übernehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04058 von DIE LINKE
vom 07.05.2018, eingegangen am 07.05.2018
c) Bewohner der Adams-Lehmann-Str. 83-95 vor
Verdrängung schützen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02356 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
04 - Schwabing West am 15.11.2018
d) GBW – Klare Regelung treffen für Rückkauf und
Entschädigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02424 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
Zuleitung vom 18.03.2019
-
14-20 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05147 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen.
Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95.
Inhalt:
Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen......
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum
Ortsangabe
Adams-Lehmann-Straße
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Von-Knoeringen-Str. 4-14; Fällungsantrag vom 26.02.2019; Bescheid vom 22.03.2019
2.
Fasanjägerstr. 26; Fällungsantrag vom 08.01.2019; Bescheid vom 22.03.2019
3.
Görzer Str. 128; Fällungsantrag vom 21.01.2019; Bescheid vom 22.03.2019
4.
Adenauerring 40-42/Charles-de-Gaulle-Str. 7-15; Fällungsantrag vom 19.02.2019; Bescheid vom 25.03.2019
5.
Plettstr. 67-73/Quiddestr. 39-45; Fällungsantrag vom 25.02.2019; Bescheid vom 25.03.2019
6.
Frankenwaldstr. 52; Fällantrag vom 07.12.2018; Bescheid vom 15.03.2019
7.
GA am Karl-Marx-Ring; Fällantrag vom 12.03.2019; Bescheid vom 25.03.2019
8.
Hofangerstr. 43 - 45a; Fällungsantrag vom 26.02.2019; Bescheid vom 28.03.2019
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Adam-Berg-Str., Mitteilung vom 28.03.2019
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
Zuleitung vom 18.03.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München
Ortsangabe: -/-
2.
(U) Hanns-Seidel-Platz
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK)
Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz;
Antrag der CSU-Fraktion
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016
Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz
Räume für ein Kino
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
vom 02.06.2016
Zuleitung vom 18.03.2019
-
14-20 / B 03216 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00965 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04945 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04944 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04996 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht (BE-Zusammenfassung ist zu lang!)
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2018 – 31.12.2018
Zuleitung vom 18.03.2019
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
4.
(U) Ein Bodenschutzkonzept für München zur
Sicherung dieser wertvollen Ressource
Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2017
Zuleitung vom 18.03.2019
-
14-20 / A 03703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird.
Inhalt
1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag.
2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS)
3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings.
4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt.
...
5.
(U) Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin
Ulrike Boesser
vom 16.04.2018
Zuleitung vom 18.03.2019
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission.
Inhalt
Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei-
flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine
Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission
abzustimmen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission
Ortsangabe
-/-
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
"Bask", Schank- und Speisewirtschaft, Peschelanger 13, 81735 München
Zuleitung vom 12.03.2019
2.
"Balan", Schank- und Speisewirtschaft, Balanstr. 73, 81541 München
Zuleitung vom 26.03.2019
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 29.04.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Montag, 29.04.2019, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Donnerstag, 02.05.2019, 18:00 Uhr, Münchenstift Maria Ramersdorf, St.-Martin-Straße 65, 81669 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 30.04.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 24.04.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil