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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Januar 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeindesaal der Erlöserkirche, Ungererstraße 17

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
Plan B für die Gartentram, Vorstellung durch die Architekten Hermann Grub und Petra Grub-Lejeune
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Neugestaltung des Kaiserplatzes

14-20 / T 025058 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen

14-20 / T 024510 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Neubau Germaniastraße 23+25 / Potsdamer Straße 14-18 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02130 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.07.2018

  • 14-20 / E 02130 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13523 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neubau Germaniastraße 23+25 / Potsdamer Straße 14-18 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02130 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.07.2018
2.
Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 57

14-20 / T 024833 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag für eine Flächenanpassung ambulanter Handel, Hohenzollernstraße 2 Seite Leopoldstraße

14-20 / T 024834 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 23, gegenüber Drogeriemarkt

14-20 / T 024835 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 51

14-20 / T 024836 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Antrag für eine Flächenanpassung bzw. Flächenerweiterung ambulanter Handel, Leopoldstraße 59

14-20 / T 024837 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Franz-Joseph-Straße 21

14-20 / T 025393 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Brettener Straße 23, Neubau einer Doppelhaushälfte

14-20 / T 025324 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauernfeindstraße 5-17, Sanierung und Erweiterung einer Altenwohnanlage, Neuabu eines Gebäudes zur Altenpflege mit Gemeinschaftseinrichtungen für Senioren, Verwaltung und Tiefgarage, sowie eines Gebäudes mit Personalwohnungen und Altenpflegeeinrichtung, VORBESCHEID

14-20 / T 025325 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Heinrich-Geißler-Straße, 1 Esche

14-20 / T 025141 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schlößlanger 18, Neubau eines Wohnhauses (3WE) mit Carport und Doppelparkergarage

14-20 / T 025355 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Heidemannstraße, Schulbauoffensive – Bayernkaserne Süd: Neubau einer 6-zügigen Grundschule, eines 6-zügigen Gymnasiums mit Sporthallen, Schwimmbad und Freisportflächen sowie eines Hauses für Kinder 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen) mit Tiefgarage

14-20 / T 025550 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Johann-Fichte-Straße 11, Änderung der Denkmalliste, hier: Nachtrag eines Wohnhochhauses in die Denkmalliste

14-20 / T 025326 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
-entfällt-
3.
Brettener Straße 23, Neubau einer Doppelhaushälfte

14-20 / T 025551 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Marktstraße 18, Nutzungsänderung: Lagerraum zu Wohnung

14-20 / T 025552 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neueinstufung im Mietspiegel entlang der Leopoldstraße, BV-Empfehlung Nr. 02128 vom 12.07.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12683

14-20 / T 025392 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Neueinstufung im Mietspiegel entlang der Leopoldstraße Empfehlung Nr 14-20 / E 02128 ....

  • 14-20 / E 02128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12683 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

14-20 / T 025356 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Harrsifeldweg 10

14-20 / T 025525 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grasmeierstraße 7-25

14-20 / T 025526 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018

14-20 / V 13551 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auchnach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Förderung des Radverkehrs in München;
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) Bauhausplatz im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.900.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022

14-20 / V 12936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 14.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03387) Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Maßnahme Bauhausplatz mit Projektkosten in Höhe von 4.900.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den Bauhausplatz vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 5. Finanzierung im Vortrag dargestellten Anpassungen zum Mehrjahresinvestitions- programm 2018 – 2022, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, rechtzeitig im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 die in 2019 benötigten Mittel i. H. v. 845.000 Euro von der Finanzposition 6300.950.8800.5 „Funkkaserne (ehem.), Domagkstraße, BplNr. 1943 b“ auf die Finanzposition 6300.950.1810 „Bauhausplatz“ umzuschichten. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1810 „Bauhausplatz“ ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Domagkpark - Funkkaserne - Neubaugebiet - Erstmalige Herstellung Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Domagkstraße - Frankfurter Ring
3.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016


14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne


14-20 / V 13449 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Allgemeines Wohngebiet, Urbane Gebiete, Sondergebiet, Gemeinbedarfsflächen, integrierte Kindertageseinrichtungen, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen) Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB ... Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Behandlung der Stellungnahmen aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1989 Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1505a Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2098 Auftrag zur Veranlassung einer Bauleitplanung für die geplante Expressbustrasse zwischen den U‑Bahnhaltestellen Am Hart und Kieferngarten und zur Erarbeitung eines Aufstellungsbeschlusses nach Klärung der Rahmenbedingungen geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04366 Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zustimmung zur Bewerbung beim Förderprogamm Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019 keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan, Satzungsbeschluss Ortsangabe Heidemannstraße, Heidemannstraße 164, Helene-Wessel-Bogen, Kollwitzstraße, Maria-Probst-Straße, Paracelsusstraße, Spitzerstraße
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Parksituation in der Osterwaldstraße (Initiative: Prof. Dr. Dieter Brochmeyer, Dr. Horst Engler-Hamm)

14-20 / T 024874 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Wertstoffinseln

14-20 / T 025331 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Parkraummanagement Altschwabing Nr. 2

14-20 / T 025511 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Eindeutige Markierung aller – die Hauptstraße kreuzenden - Fahrradwege

  • 14-20 / E 02122 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13682 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eindeutige Markierung aller – die Hauptstraße kreuzenden - Fahrradwege
2.
(E) Verhinderung von gesundheitsschädlichem Lärm durch die Glasentsorgung

  • 14-20 / E 02124 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13741 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verhinderung von gesundheitsschädlichem Lärm durch die Glasentsorgung
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Verlegung der Kurzparkzone in der Otl-Aicher-Straße

14-20 / T 025527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tempo 30 vor Kindergärten; 1. Ungererstraße 17, 2. Potsdamer Straße Dietlindenstraße, 3. Freisinger Landstraße 28

14-20 / T 025528 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Freisinger Landstraße

14-20 / T 025533 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Leopoldstraße, Zeichen 209 (vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts)
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 025592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Antrag Nr. 14-20 / A 02857 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01076

14-20 / T 025330 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Haltverbot Heidemannstraße 7/9

14-20 / T 025388 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Haltverbot Frankfurter Ring – Zufahrt zur Park&Ride-Anlage Studentenstadt

14-20 / T 025389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Haltverbot Berliner Straße 85

14-20 / T 025390 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Wohnwagen Dauerabstellplätze am Josef-Wirth-Weg

14-20 / T 025133 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Überhöhte Geschwindigkeit in der Isoldenstraße

14-20 / T 025529 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Gefahrwasser Peter-Paul-Althaus-Straße / Gehweg zur U-Bahn

14-20 / T 025530 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Domagkpark
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 025631 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Schulweghelfer in der Heidemannstraße
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 025632 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Barrierefreie Wertstoffcontainer in jedem Stadtbezirk

14-20 / B 05517 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Erneuerung des Rasens an der westlichen Leopoldstraße zwischen Franz-Joseph-Straße und Georgenstraße

14-20 / B 05273 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Sraßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Asphaltierungs-/ Schutzplankenarbeiten / Brückenbau

14-20 / T 025327 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Parkraummanagement, Domagkpark – Gertrud-Grunow-Straße

14-20 / T 025328 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Leopoldstraße 17

14-20 / T 025391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen in der Domagkstraße, Gefahrenzeichenbeschilderung in der Ungererstraße

14-20 / T 025394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Aufhebung der Anfahrtszone Fröttmaniger Straße

14-20 / T 025531 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
2.
Dialog-Displays im 12. Stadtbezirk

14-20 / T 025025 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie


14-20 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 11.07.2018 stellten die damalige Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Frau Aigner und Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen mit einem damaligen Vorstandsmitglied der Schörghuber Unternehmensgruppe die Idee einer Seilbahn als Nahverkehrsmittel für die Landeshauptstadt München vor. Es wurde auch die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für ein Pilotprojekt angekündigt. Inhalt: Die Ziele, Inhalte und Grundlagen einer Machbarkeitsstudie sowie die mögliche Trassse einschließlich potenzieller Erweiterungen werden vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget (Produktleistung L38512100100) erhöht sich um insgesamt 570.000 €, die in den Haushaltsjahren 2019 in Höhe von 200.000 € und 2020 in Höhe von 370.000 € zahlungswirksam werden. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Mitwirkung des Baureferates und des Referats für Arbeit und Wirtschaft, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und dem Freistaat Bayern, dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für eine urbane Seilbahn am Frankfurter Ring, zwischen den U-Bahnhöfen Studentenstadt und Oberwiesenfeld, sowie Verlängerungsmöglichkeiten, vorzulegen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Urbane Seilbahn; Frankfurter Ring Ortsangabe: Frankfurter Ring, Moosach, Milbersthofen-Am Hart, Schwabing-Freimann, Feldmoching-Hasenbergl
4.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleineinrichtung im Leopoldpark

14-20 / T 025357 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vorhaben des Corso Leopold 2019, hier: Entfernung der Schutzplanken in der Ungererstraße, Antwortschreiben des Referats auf ein Schreiben des BA

14-20 / T 025358 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1

14-20 / T 025554 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Parkraummanagement in München, Umsetzung Sektor V, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12345

14-20 / T 025555 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von schwer verrückbaren Gegenständen auf öffentlichem Verkehrsgrund und verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Arbeitsstelle sowie zur Verkehrsführung, Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße9 und Seite Strurystraße vom 07.01.2019 bis 06.01.2020

14-20 / T 025556 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Neue (barrierefreie) Wahllokale für Schwabing finden

14-20 / T 025509 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Wahllokal in der Antonienstraße ersetzen

14-20 / T 025510 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Wohnbaugenossenschaft wagnis eG Schallisolierung eines Musikraumes 32.645,57 Euro, Az.: 0262.0-12-0289

14-20 / V 13530 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Schallisolierung eines Musikraumes von der Wohnbaugenossenschaft wagnis eG in Höhe von 32.645,57 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gemeinnützige GmbH Künstlersonntage im Jahr 2019 und Atelieröffnungen vom 20.01.2019 bis 15.12.2019 3.639,00 € AZ: 0262.0-12-0291

14-20 / V 13649 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Künstlersonntage im Jahr 2019 und Atelieröffnungen vom 20.01.2019 bis 15.12.2019 von Domagkateliers gemeinnützige GmbH in Höhe von 3.639,00 €
3.
(E) Stadtbezirksbudget Verein der Griechen aus Pontos in München e.V. Volkstrachten Ausstellung vom 09.02.19 - 22.02.19 2.409,75 € AZ: 0262.0-12-0294

14-20 / V 13704 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Volkstrachten Ausstellung vom 09.02.19 - 22.02.19 von dem Verein der Griechen aus Pontos in München e.V. in Höhe von 2.409,75 €
4.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt vom 30.03.2019 - 31.03.2019 2.270,00 € AZ: 0262.0-12-0297

14-20 / V 13706 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Musik- und Tanzprojekt vom 30.03.2019 - 31.03.2019 von dem Elternbeirat Maximiliansgymnasium in Höhe von 2.270,00 €
5.
(E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. Konzert-Reihe vom 10.02. - 12.05.2019 1.350,00 € AZ: 0262.0-12-0296

14-20 / V 13791 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme Konzert-Reihe vom 10.02. - 12.05.2019 von der Mohr-Villa Freimann e.V. in Höhe von 1.350,00 €.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärm - Schmutz - Vermüllung - Belastung für die Freimanner-Bürger durch den Wannda-Zirkus

14-20 / T 025140 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Mitberatung des TOP C.4.5
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 76

14-20 / T 025395 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Standortverlagerung des Alten- und Service- Zentrums (ASZ) Freimann in das Neubaugebiet Bayernkaserne 12 Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

14-20 / V 12695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 - Grundsatzbeschluss für eine Bedarfsanmeldung Inhalt - Zentraler Alternativstandort für das ASZ Freimann im Bebauungsgebiet der ehemaligen Bayernkaserne - Fachliches Anforderungsprofil und Nutzerbedarfsprogramm - Vorzeitige Beendigung der Dienstbarkeit des Standortes des ASZ Freimann in der Edmund-Rumpler-Str. 1 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme und Berücksichtigung des Bedarfes - Beteiligung an der weiteren Planung - Verlagerung des bestehenden ASZ Freimann in den Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - ehemalige Bayernkaserne Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erreichbarkeit des ASZ Freimann - Kooperation ASZ und MVHS - Billigungsbeschluss Ortsangabe - Stadtbezirk 12
2.
Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Stadtbezirksbudget

14-20 / T 025360 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

14-20 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

14-20 / V 13187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
5.
Dienststellenverständigung, Sportanlage Osterwaldstraße 144

14-20 / T 025361 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung

14-20 / V 13189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten