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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Februar 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Personelles
1.
Vereidigung von Frau Tina Meinel (CSU)
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Beschleunigte Benachrichtigungen vor allem bei zeitkritischen Unterrichtungen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019
1.425,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0247
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für ein Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019 vom Verein Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 1.425,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Gruppe "Upstroke Music"
Festivals am 16./17.05.2019
1.000,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0248
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Festivals am 16./17.05.2019 von der Gruppe "Upstroke Music" in Höhe von 1.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Schulbauoffensive 2013 – 2030, Beschlussvorlage
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Podiumsdiskussion „München und Wohnen“, Anfrage von Radio LORA
2.
Bürgeranliegen, organisiertes und aggressives Betteln
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Pestalozzistraße 28, Neubau dreier DG-Wohnungen sowie Erneuerung der Balkone
2.
Karlsplatz 25, Tektur, Neubau Hotel Königshof und Zwischenbauwerk (vertagt aus 01/19)
3.
Mozartstraße 11d, Nutzungsänderung und Umbau EG: Lager / Büro zu Wohnungen
4.
Isartalstraße 40, Vorbescheid, Ausbau des Dachgeschosses (VGB), Abbruch des Dachgeschosses (RGB), Aufstockung des Rückgebäudes
5.
Thalkirchner Straße 21 / VGB, DG-Ausbau mit 2 Wohnungssanierungen und Errichtung zweier Dachterrassen (VGB)
6.
Fraunhoferstraße 12, Tektur, DG-Ausbau mit Einbau von 8 Gauben und eines Aufzugs ins Treppenhaus
7.
Kolosseumstraße 6, Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Ladenfläche mit Büro- und Kleingastronomie
8.
Landwehrstraße 26, Tektur, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus / Beherbergungsstätte, Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Shisha-Bar und 2 Läden
9.
Schillerstraße 49, Neubau eines Kellers mit Innenhofgestaltung für ein Hotel -PLENUMSBESCHLUSS-
10.
Aventinstraße 1, Tektur, Umbau und ergänzende Aufstockung des Rückgebäudes -PLENUMSBESCHLUSS-
11.
Ruppertstraße 19, Fassadensanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes -PLENUMSBESCHLUSS-
12.
Bavariaring 34, Abbruch und Neubau zweier Garagen -PLENUMSBESCHLUSS-
13.
Thalkirchner Straße 55 / VGB, Tektur -PLENUMSBESCHLUSS-
14.
Fraunhoferstraße 14, Tektur, Dachgeschossausbau, Errichtung einer Notleiteranlage und Fassadensanierung -PLENUMSBESCHLUSS-
15.
Bavariaring 10, Nutzungsänderung: Wohnung zu Büro -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Bayerstraße 34, Zwei Pappeln
2.
Morassistraße 24, Winterlinde
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Schillerstraße 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage (vertagt aus 01/19)
4.
Zenettistraße 34, Eberesche
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fraunhoferstraße 14, Dachgeschossausbau, Errichtung einer Notleiteranlage und Fassadensanierung
6.
St.-Pauls-Platz, Zwei Feldahorn und ein Berg-Ahorn -PLENUMSBESCHLUSS-
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Schillerstraße 49 -PLENUMSBESCHLUSS-
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Fahrbahnsanierung am Beethovenplatz bzw. Goethestraße
2.
Neubau des Departments für die Geowissenschaften in der Schillerstraße, Stellplatzentfall / Straßenraumgestaltung
3.
Vorstellung Verkehruntersuchung Isar durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Fällung von 2-3 Bäumen vor dem Penny Markt bzw. vor dem Fahrradladen Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße ohne Kenntnis des BA
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Antrag von Herrn Bruckmeir (SPD), Fahrradstraße in der Jahnstraße (vertagt aus 01/19)
2.
Antrag von Herrn Bruckmeir (SPD), Verschönerung der Fläche am Bahnhofsplatz Bereich Schützenstraße (vertagt aus 01/19)
3.
Antrag von Herrn Blaser (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Wahlplakattafeln anstelle von „wildem“ Plakatieren
4.
Antrag von Herrn Brach (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Ersetzen der Fahrradabstellanlage in der Winckelstraße, Ecke Frauenlobstraße
5.
Antrag von Herrn Brach (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Entfernen von herrenlosen Fahrrädern und Schrotträdern
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
-
14-20 / E 02304 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
2.
(E) Zebrastreifen-Offensive
-
14-20 / E 02282 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen-Offensive
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Blaulichtfestival am 11.05.2019 auf der Theresienwiese
2.
BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese am 27.04.2019 (vertagt aus 01/19)
3.
Geänderter Aufbauplan für die Veranstaltung „Eiche-Fasching“ am 05.03.2019 in der Reichenbachstraße
3.2
Verkehr
1.
Fahrradstellplätze in der Frauenlobstraße 1 (vertagt aus 01/19)
3.3
Sonstiges
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255
2.
Einrichtung einer Ladezone in der Zweibrückenstraße 8
3.
Standortbegehung SWM, Ickstattstraße 10
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Zustände und Beschwerden Bahnwärter Thiel
2.
Fällung von 2-3 Bäumen vor dem Penny Markt bzw. vor dem Fahrradladen Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße ohne Kenntnis des BA
3.
Bürgeranliegen, Fahrradampel zur Sicherung der Kreuzung Bayer-/ Paul-Heyse-Straße -PLENUMSBESCHLUSS-
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Kassenbericht für das Jahr 2018
2.
Herausgabe von UA-Protokollen an Pressevertreter/innen -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Sondernutzungserlaubnis für temporäre Kunst im öffentlichen Raum „BAVARIA“, 01.02.2019 bis 31.12.2020
4.
Erneuerung des Spielplatzes auf der Theresienwiese, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05606; Antwortschreiben
5.
Errichtung eines Welcome-Centers in München
6.
Rückmeldung Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion
7.
Hinweis auf Spendenbetrüger, BISS e.V
8.
Erhöhung des Anteilsatzes für eigene Veranstaltungen, Antrag des BA 25 - Laim
9.
Kunstprojekt Munichen, Antwortschreiben des Künstlers
10.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und
heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann
im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
11.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München im Schuljahr
2018/2019
Stand: 20.10.2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baumfällung im Rahmen des Neubaus Hotel Königshof, Antwortschreiben zur Eilentscheidung
3.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten, St.-Pauls-Platz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13737
4.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
5.
Begrünung Straßenkreuzung Ickstatt- / Jahnstraße, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
6.
Fällgenehmigung für zwei Robinien in der Schillerstraße (s. TOP B 3.2.2 01/19)
7.
Abdruck Vorbescheid, Sonnenstraße 20
8.
Antrag auf Vorbescheid zurückgezogen: Bayerstraße 25 / Schillerstraße 4 (TOP 2018.11 B 3.1.4)
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12932
10.
Genehmigungsbescheid samt Eingabeplan, Landwehrstraße 50 / RGB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Schwanthalerstraße 14, Schreiben des Oberbürgermeisters
7.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „M43“, Müllerstraße 43; OB-Entscheidung
8.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –
Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022
Anmeldung zum Haushalt 2020
-
14-20 / A 04863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Planung. GK: Gem. Beschluss VV v. 24.01.18 wurden GK von 11 Mio.€ genehmigt für Leistungsphasen 1-4. Mit diesem Beschluss wird noch ein Betrag von zusätzlich 15 Mio.€ beantragt (als Erhöhung). Die GK belaufen sich nunmehr auf insgesamt 26 Mio.€. Entscheidungsvorschlag: Die SWM GmbH wird ermächtigt, die notwendige Vereinbarung abzuschließen. Die SWM GmbH wird ermächtigt, entsprechende Schritte einzuleiten. Entsprechend HH sind einzustellen. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit Entscheidung sofort. Der Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Die SWM GmbH wird ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der LHM sowie im Benehmen mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 mit der DB Netz AG um einem Passus für das Thema B+R zu ergänzen, in der sich diese verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie inklusive Kostenschätzung zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride Stellplätzen zuzüglich Erschließung anlässlich und im Zusammenhang mit dem Neubau des Empfangsgebäudes und der 2. Stammstrecke in Auftrag zu geben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die DB Netz AG bei der Durchführung der Machbarkeitsstudie eng zu begleiten. Die Kosten der Machbarkeitsstudie sind Bestandteil der durch die DB Netz AG aufgerufenen Mittel für die Weiterverfolgung der Vorhaltemaßnahmen U9 und werden gem. Beschlussziffer 4 durch die LHM zur Verfügung gestellt. Über die Umsetzung und Finanzierung der B+R Maßnahme entscheidet der Stadtrat nach Vorlage des Prüfergebnisses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:U-Bahn, U9, Entlastungsspange, Ortsangabe:Hbf
9.
Fahrradampel an der Lindwurmstraße, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
10.
Schutz der Weideninsel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05534, Antwortschreiben
11.
Laubbläser im Alten Südfriedhof, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
12.
Planung Verkehrsführung Sendlinger-Tor-Platz
13.
Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung, Schreiben der DB AG an den Oberbürgermeister
14.
Verbesserungen für Radfahrende und zu Fuß Gehende in der Paul-Heyse-Straße im Abschnitt zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
15.
Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs nördlich der Reichenbachbrücke
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten