RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 von Harry Klein für den Workshop "Marry Klein" vom 01.-30.03.2019 in Höhe von 1.450,00 € vom 13.02.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Vorstellungen "Dreieinhalb Wochen im Münchner Frühling" vom 22.03. - 02.05.2019 von der Gruppe "Kollektiv Herzfeld" in Höhe von 2.550,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Klavierkonzert am 22.04.2019 von der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 640,35 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für ein Tanzprojekt von März - Juli 2019 vom Elternbeirat der Grundschule am Gärtnerplatz in Höhe von 1.160,00 Euro.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine Versetzung der Lichtmasten wird aus oben genannten Gründen nicht durchgeführt.

Parkverbot für Reisebusse am Bavariaring

Anlass Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird. Inhalt 1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag. 2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS) 3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings. 4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutz­konzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt. ...

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrates vom 21.10.2015 „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02161) beauftragt, eine verkehrliche Untersuchung für den innerstädtischen Isarraum im Bereich zwischen der Reichenbachbrücke im Süden und der Luitpoldbrücke im Norden zu erarbeiten. Inhalt: Anhand einer Verkehrsuntersuchung wurden u.a. Potenziale für mögliche Verkehrsverlagerungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Kfz-Verkehrs sowie eine Reduktion des Parkraumangebots untersucht. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für die weitere Umsetzung der Ziele der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum ermittelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die für die Sanierung der Ludwigsbrücken erforderlichen Planungsmittel betragen 500.000 €. Hierfür werden in 2019 voraussichtlich 400.000 € kassenwirksam. Diese können aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Pauschale, Instandsetzung bzw. Erneuerung von Brücken und Unterführungen“ finanziert werden, so dass in 2019 keine Ausweitung des Haushalts erfolgt. Die in 2018 angefallenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 € wurden aus der Finanzposition 6900.510.0000.6 „Brückeninstandsetzung“ finanziert. Entscheidungsvorschlag: 1. Den weiteren Planungen für den innerstädtischen Isarraum wird die grundsätzliche Beibehaltung der Fahrstreifen für den Kfz-Verkehr auf der Isarparallele zwischen Reichenbachbrücke und Luitpoldbrücke zu Grunde gelegt. usw. siehe Beschluss

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt: Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München Ortsangabe: -/-

Anlass: In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen. Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95. Inhalt: Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen...... Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum Ortsangabe Adams-Lehmann-Straße

Anlass: Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern. Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt. Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen. Inhalt: Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht Gesucht werden kann im RIS auch nach: Modellstadt 2030, 2030, Inzell Ortsangabe (-/-)