RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 22.11.2024 01:11:20)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. April 2019, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag BA-eigenes Budget: 500,00 € für die Kinder und Jugend Einwohnerversammlung am 21.11.2019 im Tröpferlbad
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative 1000 Sonnen blühen
Projekt „1000 Sonnen blühen“ von Mai – September 2019
1.400,00 € Az: 0262.0-2-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Projekt „1000 Sonnen blühen“ von Mai – September 2019 von der Initiative 1000 Sonnen blühen in Höhe von 1.400,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
wirWERK gGmbH
Interaktive Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 13.-17.05.2019
709,00 € Az: 0262.0-2-0260
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stzadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Interaktive Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 13.-17.05.2019 von wirWERK gGmbH in Höhe von 709,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Temporäre Platzgestaltung und Anwohneraktionen am Zenettiplatz vom 11.05. - 18.10.2019
20.780,00 € Az: 0262.0-2-0261
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Temporäre Platzgestaltung und Anwohneraktionen am Zenettiplatz vom 11.05. - 18.10.2019 von Green City e.V. in Höhe von 20.780,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Bepflanzung der ehemaligen Viehhoframpe vom 15.05.2019 – 30.06.2020
4.159,66 € Az: 0262.0-2-0262
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Bepflanzung der ehemaligen Viehhoframpe vom 15.05.2019 – 30.06.2020 von der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 4.159,66 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielfruppe Mini KUBUS e.V.
Anschaffung eines Gruppenkinderwagens ab 01.06.2019
1.148,00 € Az: 0262.0-2-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Anschaffung eines Gruppenkinderwagens ab 01.06.2019 von Spielgruppe Mini KUBUS e.V. in Höhe von 1.148,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Artmobil vom 14.-16.09.2019
1.185,00 € / Az. 0262.0-2-0265
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Verein PA / Spielen in der Stadt e.V. für das Artmobil vom 14.-16.09.2019 in Höhe von 1.185,00 € vom 11.04.2019.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019
5.971,00 € Az: 0262.0-2-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Maßnahme Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 von Isarlust e.V. in Höhe von 5.971,00 €.
3
Anhörungen
1.
Lösungen fürs Bahnhofsviertel 2: Soziale Entwicklung rund um den Münchner Hauptbahnhof, Beschlussentwurf
2.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562 -PLENUMSBESCHLUSS-
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorschlag zum Stadtbezirksbudget, Aufstellung von drei Bänken im Durchgang zwischen altem und neuem Teil des Alten Südfriedhofs
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Auenstraße 7, Zusammenlegung und Verbreiterung zweier Gauben
2.
entfällt, s. TOP B 4.5
3.
entfällt, s. TOP B 4.6
4.
entfällt, s. TOP B 4.7
5.
Adolf-Kolping-Straße 10, VORBESCHEID, Neubau eines Parkhauses mit Büronutzung, Gastronomie und Mobility Hub
6.
Bayerstraße 3-5, Mathäser München: Neugestaltung des Außenbereichs Bayerstraße - Restauration „35mm“
7.
Wittelsbacherstraße 13, VORBESCHEID, DG-Ausbau, Errichtung eines Außen- oder Innenaufzugs, Balkonabbau und Modernisierungsmaßnahmen
8.
Häberlstraße 6, Bestandspläne, Umbau und Aufteilung von Wohnungen
9.
Maistraße 31, Aufstockung und Balkonanbau sowie DG-Neubau mit je zwei WE und Anbau eines Außenaufzugs
10.
Holzstraße 29, Errichtung einer Freischankfläche
11.
Reichenbachstraße 24, TEKTUR, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof (RGB) und Verlängerung der Notleiteranlage
12.
Ruppertstraße 19, TEKTUR, Fassadensanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Schubertstraße 6, Fällung einer Birke
2.
Ickstattstraße 19, Fällung von vier Bäumen (zwei Ahorn, Blutpflaume, Buche)
3.
entfällt, s. TOP B 4.6
4.
entfällt, s. TOP B 4.7
5.
Reichenbachstraße 25, Fällung eines Flieders
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Informationen zu den Bauarbeiten am/um/im Hauptbahnhof in Bezug zur 2. Stammstrecke
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
3.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 18 - Untergiesing - Harlaching
vom 19.03.2019
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Innenhof Baaderstraße 34
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Einfärbung dreier „Zebrastreifen“ in Regenbogenfarben anlässlich des 50. Jubiläumsjahr des Christopher Street Days
2.
Verlegung der Tram-Haltestelle Müllerstraße zwischen Thekla- und Corneliusstraße, um so eine weitere Haltestelle zwischen Sendlinger Tor und Reichenbachplatz im Glockenbachviertel zu ermöglichen
3.
Grünfläche am Goetheplatz
4.
Mülleimer und Hundekottütenspender am Goetheplatz
5.
Situation für Radfahrende an der Einmündung Corneliusstraße/Erhardtstraße im Zusammenhang mit der Verlegung der Bushaltestelle verbessern
6.
Umgestaltung der Einmündung Tumblinger Straße/Ruppertstraße angehen
7.
Verbesserung der Querung Thalkirchner Straße Höhe der Einmündungen Ehrengut-/Reifenstuelstraße
8.
Neue (Zwischen-) Haltestelle Buslinie 132 -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 43
2.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 22 -PLENUMSBESCHLUSS-
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Münchner Radlnacht am 10.08.2019
2.
entfällt, s. TOP C 4.20
3.
entfällt, s. TOP C 4.21
4.
Straßenfest am 08.06.2019 in der Zenettistraße -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Verkehr
1.
Lindwurmstraße stadtauswärts: Ampelertüchtigung für links abbiegende Radfahrer in die Reisingerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01823 der Bürgerversammlung am 09.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10790) - Stellungnahme des Referates
2.
Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche, Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 14-20 / E 01812 vom 09.11.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11289
– Bildung einer Arbeitsgruppe
3.
MVG-Leistungsprogramm 2020
3.3
Sonstiges
1.
entfällt, s. TOP C 4.22
2.
Unterrichtungsrecht bei Standorten für Wertstoffinseln
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, E-Parken am Glockenbach
2.
Bürgeranliegen, Zebrastreifen Thalkirchner Straße (Höhe dermatologische Klinik)
3.
Gemeinsame Überarbeitung/Anpassung der Standplatzsituation am Esperantoplatz
während des Oktoberfestes (erneut aus 03/19)
4.
Innerstädtischer Isarraum – Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen
5.
Bürgeranliegen, Zebrastreifen an den Kreuzungen Maistraße/Waltherstraße sowie Thalkirchner Straße/Stephanstraße einrichten
6.
Umgestaltung des St.-Pauls-Platzes
7.
Bürgeranliegen, Lage in der Schillerstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2019, Reservierung der Ratsboxe
2.
Gemeinsames Foto für die Internetseite des BA
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
„Gewerbehof“ für Künstler, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03233, Zwischennachricht
4.
Sicherstellen der ausreichenden Finanzierung der Nachmittagsbetreuung der Kinder der GS Schwanthalerschule
5.
Kapuzinerstraße 15, Unterrichtung der Mieter über die Abwendungserklärung
6.
Einen würdigen Zustand der Gedenkstätte für das israelitische Krankenhaus in der Hermann-Schmid-Str. 5 - 7 sicherstellen
7.
Stand des Strategieprozesses Nächtliches Feiern
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Das Zentrenkonzept wird regelmäßig fortgeschrieben. Dynamische Veränderungen in den Handelsstrukturen und Bevölkerungswachstum machen eine aktuelle Anpassung und Justierung der Zielhaltungen notwendig.
Inhalt:
Die Aufträge des Stadtrats aus der letzten Fortschreibung des Zentrenkonzepts 2009 werden hinsichtlich ihrer Umsetzung evaluiert.
Aktuelle wirtschaftliche, gesellschaftliche und insbesondere handelsseitige Rahmenbedingungen für die Fortschreibung werden dargestellt.
Das Zentrenkonzept mit strategischen Leitlinien, Zielen auf Ebene der Zentrenhierarchien und der gesamtstädtische Zentrenplan werden angepasst und fortgeschrieben.
Wesentliche aktuelle Handlungsfelder zur Umsetzung des Zentrenkonzepts werden vorgeschlagen, darunter die Vergabe einer aktuellen Einzelhandelsdatenerhebung.
Über die Ergebnisse der Anhörung der Verbände und Handelsunternehmen wird berichtet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zu den Veränderungen der Rahmenbedingungen seit der letzten Fortschreibung 2009 werden zur Kenntnis genommen.
Die Leitlinien, Zielsetzungen und Hierarchiestufen des Zentrenkonzepts zur Sicherung und Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren werden als Ziel der Stadtentwicklungsplanung beschlossen und dem verwaltungsinternen Handeln zugrundegelegt. Die Umgriffe der Zentralen Versorgungsbereiche werden fortgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zentrenkonzept, Perspektive München, Nahversorgung, Versorgungssituation, Einzelhandelsentwicklung, Teilräumliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte, regionales Einzelhandelskonzept, Einzelhandelskonzept, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
(E) + (U) Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss,
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.02.2019
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05427 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05491 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05225 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Münchner Stadtrates vom 21.10.2015 „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02161) beauftragt, eine verkehrliche Untersuchung für den innerstädtischen Isarraum im Bereich zwischen der Reichenbachbrücke im Süden und der Luitpoldbrücke im Norden zu erarbeiten.
Inhalt:
Anhand einer Verkehrsuntersuchung wurden u.a. Potenziale für mögliche Verkehrsverlagerungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit des Kfz-Verkehrs sowie eine Reduktion des Parkraumangebots untersucht. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für die weitere Umsetzung der Ziele der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum ermittelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die für die Sanierung der Ludwigsbrücken erforderlichen Planungsmittel betragen 500.000 €. Hierfür werden in 2019 voraussichtlich 400.000 € kassenwirksam. Diese können aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Pauschale, Instandsetzung bzw. Erneuerung von Brücken und Unterführungen“ finanziert werden, so dass in 2019 keine Ausweitung des Haushalts erfolgt. Die in 2018 angefallenen Planungsmittel in Höhe von 100.000 € wurden aus der Finanzposition 6900.510.0000.6 „Brückeninstandsetzung“ finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den weiteren Planungen für den innerstädtischen Isarraum wird die grundsätzliche Beibehaltung der Fahrstreifen für den Kfz-Verkehr auf der Isarparallele zwischen Reichenbachbrücke und Luitpoldbrücke zu Grunde gelegt.
usw. siehe Beschluss
4.
Baugenehmigung Landwehrstraße 17, Stellungnahme zu Anmerkungen des BA
5.
Eilentscheidung zum Bauvorhaben Kapuzinerstraße 15, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Vollgeschoss, DG + Dachterrasse (VGB), Anbau von Balkonen, einem Wintergarten und eines Aufzugs, energetische Sanierung und Fensteraustausch, Grundrissänderungen und Wiederherstellung einer Dachterrasse sowie Nutzungsänderung im RGB: Werkstatt und Garage zu Wohnen
6.
Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, RGB, Neubau eines Einfamilienhauses als dreiseitige Grenzbebauung in zweiter Reihe inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19)
7.
Eilentscheidung zum Bauvorhaben Corneliusstraße 25, VGB, Sanierung und DG-Ausbau eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten sowie Einbau eines nicht barrierefreien Personenaufzugs im Treppenhaus und Anbau von Balkonen im Innenhof inklusive Baumfällung (vertagt aus 03/19)
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführung
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Öffnung Glockenbach, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 01991, Zwischennachricht
7.
Anhörungsunterlagen für den Weihnachtsmarkt Pink Christmas 2019 vorab zur Kenntnisnahme
8.
Nutzung der Grünanlage im Rahmen des BRK Flohmarktes auf der Theresienwiese am 27.04.2019, Antwortschreiben
9.
(E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
-
14-20 / E 02304 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
10.
Fahrradstraße in der Jahnstraße
11.
Verschönerung der Fläche am Bahnhofsplatz, Bereich Schützenstraße
12.
Eilentscheidung zur Einrichtung einer Hotelanfahrtszone Bayerstraße (s. TOP C 3.2.2 03/19 A)
13.
Anzahl der Wildtiere des Zirkus Krone für das Programm auf der Theresienwiese
14.
Autoverkehr in der Müllerstraße dauerhaft bis Pestalozzistraße sperren, Antwortschreiben
15.
Nächtliche Arbeiten im Bereich Arnulf-/Elisen-/Dachauer Straße
16.
Haltverbot in der Corneliusstraße zwischen Gärtnerplatz und Baaderstraße zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
17.
Positionspapier des BA 1 zur Verkehrsentwicklung Altstadt
18.
Änderung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis für die Baustelle am Karlsplatz 25
19.
Fahrbahnsanierung Schwanthalerstraße zwischen Martin-Greif- und Paul-Heyse-Straße, Rückmeldung des Referates
20.
Eilentscheidung zur Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2019 in der Hans-Sachs-Straße 1-5
21.
Eilentscheidung zur Maibaumfeier Rosa Stangerl am 01.05.2019 am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
22.
Eilentscheidung zur Feuerwerksanzeige am 03.05.2019 auf der Theresienwiese im Rahmen des Frühlingsfest
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten