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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Temporäre "Sommer-Fußgängerzone" am Alpen-Edelweißplatz; Bürgerschreiben vom 25.01.19 als Reaktion auf die Info-Veranstaltung vom 24.01.19
14-20 / T 026449
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Bantingstr. 1
14-20 / T 026281
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fischbachauer Str. 6
14-20 / T 026301
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen !
Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
2.
Installation bereits genehmigter Radlständer; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Rote Karte für Rennstrecken – Tempo 30 in der Perlacher Straße; Antrag der SPD-Fraktion
5.
Mehr Raum für Menschen – Aufwertung des öffentlichen Raumes am Alpen- und Edelweißplatz; Antrag der SPD-Fraktion
6.
Wiedervereinigung von Alpenplatz und Edelweißplatz im Rahmen einer temporären "Sommerstraße" bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches; Antrag der SPD-Fraktion
7.
Zebrastreifen von AGFA-Siedlung zum Weißensee-Park; Antrag der SPD-Fraktion
8.
Transparenz und klare Kriterien für das Stadtbezirksbudget; Antrag der SPD-Fraktion
9.
Werden bestehende Verbote durchgesetzt ? (Lkw-Durchfahrtverbot Mittlerer Ring); Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
14-20 / T 026497
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
10.
Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
14-20 / T 026498
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
10-Jahresfeier der Hauswirtschafts- und Betreuungsbörse Giesing-Harlaching
mit einem Marktplatz der Informationen für Seniorinnen und Senioren
- Kurzbericht der AWO -
14-20 / T 026285
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren in Giesing-Harlaching zu Unterstützungsangeboten
- Kurzbericht der AWO -
14-20 / T 026284
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget für:
KulturVerstrickungen
Antrag vom 22.03.2018 beim BA 17
Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz
- Abrechnung -
14-20 / T 026289
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
cuatro-c Tanzstudion, Untere Grasstraße 9;
Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)
14-20 / T 025684
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.1.1
Bericht
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Traunsteiner Str. 19, Neubau 2er Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter sowie einer Tiefgarage an ein Bestandsgebäude
14-20 / T 026282
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid
14-20 / T 025705
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid
14-20 / T 025706
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 07.01.2019 bis 27.01.2019
14-20 / T 026283
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Stellungnahme zum Verfahren "Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Tektur"
Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauorndung
14-20 / T 026353
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030"(geplante Behandlung im Stadtrat am 26.03.2019)
Stellungnahme der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referates für Bildung und Sport vom 25.01.2019
14-20 / T 026303
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Walchenseeplatz (Westseite), Sommertreff des Mütter für Mütter e.V. mit Spielmobil vom 15.04.-30.09.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.02.19
14-20 / T 026459
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer Str.
-
14-20 / E 02312
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13976
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veränderung der Fahrbahnmarkierung in der Tegernseer Str.
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers;
Empfehlung Nr. 14-20/E 01599 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2018
Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 16.01.2018
- Schreiben des Oberbürgermeisters -
14-20 / T 026286
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Durchsetzung von Tempo 30 in der Herzogstandstraße;
Empfehlung Nr. 14-20/E 01608 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 11.09.2018
- Schreiben des Oberbürgermeisters -
14-20 / T 026287
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Rote Karte für Rennstrecken - Deisenhofener Straße einspurig gestalten
14-20 / B 05264
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Tieferlegung des Gleisbetts am Giesinger Bahnhof
14-20 / B 05408
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
(U) Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen
- Ausfertigung des Beschlusses -
-
14-20 / E 02101
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13179
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Geschwindkeitsbeschränkung vor der Balanschule verdeutlichen
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG
Hier:
Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße
durch die DB AG
14-20 / V 13546
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss vom 21.10.2015:
Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
Inhalt
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße
durch die DB AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge
des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die
DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG
wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
- Am Giesinger Feld
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße
7.
(U) Mobilitätsplan für München –
Modellstadt München 2030
-
14-20 / A 04933
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04935
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05012
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04990
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04992
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04997
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13893
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich geändert, so dass die Inzell-Initiative sich zum Ziel gesetzt hat, die Mobilitäts- und Lebensqualität trotz Wachstum mit Hilfe der Modellstadt München 2030 zu steigern.
Dazu wurde im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 sowie in den Inzell-Steuerkreisen 2018 der jeweilige Arbeitsstand vorgestellt.
Der erste gemeinsame Ausschuss (s.a. Kapitel 3.3 der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704) soll am 30.01.19 stattfinden und sich dem Projekt Modellstadt München 2030 widmen.
Inhalt:
Es wird ein Überblick über das Projekt Modellstadt München 2030, der derzeitige Arbeitsstand sowie das weitere Vorgehen vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative soll an dem Projekt Modellstadt München 2030 weiter gearbeitet und der Prozess abgeschlossen werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und in aktuellen Beschlussentwürfen einfließen zu lassen.
Bis Ende des zweiten Quartals 2019 soll der Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet werden. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellstadt 2030, 2030, Inzell
Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Deisenhofener Straße/Rotwandstraße, Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
14-20 / T 026462
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
St.-Quirin-Straße 13, Entfernung des Zeitzusatzes an vorhandenem Haltverbot und Einrichtung eines neuen Haltverbotes; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
14-20 / T 026463
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 - Milbertshofen - Am Hart - vom 12.12.18 mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 025728
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02098
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02179
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
-
14-20 / E 02179
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02098
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13521
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Grünflächenanteil und Baumbestand erhalten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02098
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
Grünflächenanteil und Baumbestand erhöhen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02179
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Privatpersonen beim Erweb von Pedelecs fördern!
14-20 / B 05270
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Grünfläche an der Weißenseestraße und am Katzenbuckel
3. Bauabschnitt
Ankündigung Baumfällungen durch das Baureferat
14-20 / T 026290
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Solo Italia", Bergstr. 5
Antrag auf unveränderte Fortführung
14-20 / T 026291
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schank- und Speisewirtschaft "Kastaniengarten", Martin-Luther-Str. 11
Antrag auf unveränderte Fortführung
14-20 / T 026292
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stadtbezirksbudget; Informationsflyer und Änderung der Formulierung zum Stand des Stadtbezirksbudgets auf Sitzungsvorlagen; Schreiben des Direktoriums vom 29.01.19
14-20 / T 026477
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil